Personalia: Kristian Wellige, neues Gesicht im Referat I B 6 des BMWi
Mittwoch, November 30th, 2011Kristian Wellige ist das neue Gesicht im „Vergabe-Referat“ I B 6 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi): Da Referatsleiterin Dr. Kirstin Pukall die Leitung des Referats V B 5 „Japan, Süd- und Südostasien, Australien, Neuseeland“ übernommen hat, wurde sie als ursprüngliche vorgesehene Referentin beim Vergaberechtstag 2011 des forum Vergabe e.V. gesten in Berlin durch [...]
Bundeswirtschaftsministerium veröffentlicht – endlich – Gutachten über Auswirkungen der vergaberechtlichen Erleichterungen
Mittwoch, November 2nd, 2011Wo lesen Sie es zuerst? Genau – im Vergabeblog. Nachdem der Bundesrechnungshof (BRH) vor einigen Wochen eine äußerst kritische Bilanz zu den Auswirkungen der vergaberechtlichen Erleichterungen des Konjunkturpaketes zog – Vergabeblog berichtete exklusiv – wurde das bereits seit Monaten ausstehende Gutachten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) zu eben dieser Frage umso spannender erwartet. [...]
BMWi erlässt Rundschreiben zur EU-Richtlinie für Vergaben in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung
Montag, August 15th, 2011Am 21. August – also in genau sechs Tagen – läuft die Umsetzungsfrist für die EU-Richtlinie 2009/81/EG zu Vergaben in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung ab. Da eine rechtzeitige Umsetzung nicht mehr möglich ist, hat das federführende Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) nun ein “vorläufiges Rundschreiben” veröffentlicht, um eine richtlinienkonforme Auftragsvergabe von verteidigungs- und [...]
Standpunkt: “Die Unentgeltlichkeit der eVergabe für Bieter und Bewerber bei der Vergabe öffentlicher Aufträge nach der VOL/A 2009″
Sonntag, Juli 31st, 2011Von Michael Wankmüller, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie “Von Bewerbern und Bietern dürfen Entgelte für die Durchführung der Vergabe nicht erhoben werden”, formuliert die neue VOL/A für Vergabeverfahren unter wie oberhalb der EU-Schwellenwerte. Auf den ersten Blick eine eindeutige Regelung – jedenfalls für papiergebundenen Verfahren. Doch wert trägt die Kosten von komplexen eVergabelösungen? Der Gesetzgeber [...]
Im Internet alles für umsonst? – Streit um die Pflicht zur Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1, S. 2 VOL/A auf bund.de
Mittwoch, Juli 20th, 2011Das Internet ist eine feine Sache. So bringt es für Unternehmen die Möglichkeit, überregional, zielgerichtet und effizient nach öffentlichen Ausschreibungen zu recherchieren. Im Laufe der letzten Jahre etablierten sich unzählige, teils kommerzielle, teils von den Bedarfsträgern selbst getragene elektronische Bekanntmachungsplattformen. Der so geschaffene Vorteil kehrte sich in sein Gegenteil: Über 60, wahrscheinlich deutlich mehr, elektronische [...]
Beschaffungsvolumen Bund, Länder, Kommunen – BMWi vergibt Studie
Sonntag, Mai 8th, 2011Wie hoch ist das jährliche Auftragsvolumen von Bund, Ländern und Gemeinden? Die Zahlen, die man dazu liest, bewegen sich irgendwo zwischen 200 und 300 Milliarden Euro, denn so genau weiß es keiner. Oft zitiert in diesem Zusammenhang die Studie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie „Impulse für Innovationen im öffentlichen Beschaffungswesen” aus dem Jahr 2006 [...]
Pflicht zur Losaufteilung: BMWi evaluiert § 97 Absatz 3 GWB
Montag, April 18th, 2011Dass die im Rahmen der letzten GWB-Reform verschärfte Pflicht zur losweisen Vergabe den KMU wirklich eine relevante Verbesserung bei der Teilhabe an öffentlichen Aufträgen eingebracht hat, darf bezweifelt werden. Um dazu jedoch eine wirklich verlässliche Beurteilungsgrundlage zu erhalten, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) nun eine Evaluierung dieser Frage unter federführenden Wirtschaftsverbänden initiiert.
Statistik: Nachprüfungsverfahren 2010
Dienstag, März 29th, 2011Wie das forum vergabe e.V. in Berlin mitteilt, hat das Bundeswirtschaftsministerium die Statistiken zu den im vergangenen Jahr eingereichten und von Vergabekammern und OLGs entschiedenen Nachprüfungsverfahren veröffentlicht. Danach hat sich bei den Eingangszahlen der Vergabekammern gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang auf 1.065 Anträge ergeben – der niedrigste Wert seit 2001. Sind die Auftragnehmer müde geworden [...]
Personalia: Neue Leitung des Referats Vergaberecht im BMWi
Donnerstag, Februar 24th, 2011Wer aufmerksam den Vergabeblog liest, weiß es natürlich schon: Frau MinR‘in Dr. Kirstin Pukall leitet seit einigen Wochen in der Nachfolge von Frau MinR‘in Dr. Bettina Waldmann das Referat I B 6, Öffentliche Aufträge, Vergabeprüfstelle im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Frau Dr. Waldmann steht nun dem Referat “Wirtschaftspolitische Fragen der Gesundheitspolitik und Sozialordnung” vor. [...]
Rückblick: Tag der öffentlichen Auftraggeber in Berlin
Samstag, Februar 19th, 2011Der große herrschaftliche Tagungssaal im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) war nicht ganz so gefüllt wie im vergangenen Jahr. Aber es war ja auch der bereits neunte Tag der öffentlichen Auftraggeber, den der Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik e.V. (BME) zusammen mit dem BMWi am vergangenen Dienstag in Berlin veranstaltete. Höhepunkt wie immer die [...]
Tellerand: Neuer “Mittelstandsmonitor” zur Einbeziehung bei EU-Vorhaben
Dienstag, Januar 18th, 2011Rainer Brüderle stärkt die Mitsprachemöglichkeiten des Mittelstands bei wichtigen EU-Vorhaben. Gemeinsam mit der Wirtschaft wird künftig vom BMWi in regelmäßigen Abständen ein neuer Mittelstandsmonitor erarbeitet. KMU können sich so frühzeitig über relevante Vorhaben der EU informieren und ihre Interessen in laufende Konsultationsverfahren einbringen. EU-Vorhaben werden dazu nach dem Ampelprinzip auf ihre KMU-Relevanz bewertet.
Übrigens: Vergaberechtliche Erleichterungen des KP II wurden nicht verlängert
Donnerstag, Januar 6th, 2011Eigentlich wollte ich dazu gar nichts schreiben, weil nur das eingetroffen ist, was bereits seit Anfang 2009 eben so geregelt war. Da aber u.a. auch das forum vergabe dazu berichtet, sei es klarstellend gesagt: Die vergaberechtlichen Erleichterungen des KP II sind auf Bundesebene nicht über ihre Befristung (31.12.2010) hinaus verlängert worden. Dem Vernehmen nach hatte [...]
“Wie viele Drucker bekomme ich für 100.000 Euro?” – KP II Maßnahmen werden ggfs. verlängert
Dienstag, November 16th, 2010Wir erinnern uns: Am 13.1.2009 einigte sich der Koalitionsausschuss im Kanzleramt auf das Konjunkturpaket II, darin enthalten: Die “Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts”, im wesentlichen durch stark angehobene Schwellenwerte für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben. Die Maßnahme war befristet für zwei Jahre und endet dementsprechend am 31.12. dieses Jahres. Eigentlich. Die Kommunalen Spitzenverbände [...]
EU-Rechtssetzung soll “intelligenter” werden
Freitag, Oktober 8th, 2010“Rechtsetzung auf EU-Ebene soll intelligenter werden: Brüderle begrüßt Mitteilung der EU-Kommission” – ob das BMWi den Titel seiner heutigen Pressemitteilung wohl bewusst so zweideutig formuliert hat? Wie die Kommission mitteilt, will sie unter der Bezeichnung “Intelligente Rechtsetzung” ihre bestehende Agenda zur “Besseren Rechtsetzung” weiterführen. Sie soll zu mehr Wachstum und Beschäftigung beitragen, indem Verwaltungslasten abgebaut, [...]
Bewerber für BMWi/BME-Preis “Innovation schafft Vorsprung” gesucht
Mittwoch, September 8th, 2010Seit 2006 zeichnen BMWi und der Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik (BME) beispielhafte Leistungen öffentlicher Auftraggeber bei der Beschaffung von Innovationen und der Gestaltung innovativer Beschaffungsprozesse aus. Umfasst sind neue Produkte, Verfahren und Dienstleistungen, die erstmalig auf einem Markt, in einem Unternehmen oder in einer öffentlichen Institution eingeführt werden. Um den Preis “Innovation schafft Vorsprung” [...]
Volle Breitseite
Dienstag, August 24th, 2010“Die Erholung hat die deutsche Wirtschaft in ihrer vollen Breite erfasst”, wird Rainer Brüderle heute in einer Pressemitteilung seines Ministerium zitiert. Industrie als auch Dienstleistungssektor befänden sich im Aufwind. Anlass der frohen Botschaft: Das Statistische Bundesamt (StBA) in Wiesbaden hat seine Schnellmeldung vom 13.08. zur wirtschaftlichen Entwicklung bestätigt. Demnach nahm die wirtschaftliche Aktivität im zweiten [...]
Staat statt Privat? – Private Ausschreibungsdienste rüsten sich gegen bund.de
Donnerstag, August 19th, 2010§ 12 Abs. 1 der neuen VOL/A sieht vor, dass, sofern eine Ausschreibung im Internet bekanntgemacht wird, diese “auch zentral über die Suchfunktion des Internetportals www.bund.de” ermittelbar sein muss. Eine gute, weil vernünftige Regelung im Sinne der Bieter, die sich nicht auf unzähligen elektronischen Bekanntmachungsplattformen von Ländern, Städten und Gemeinden parallel informieren wollen und können. [...]
BMWi tauscht PCs gegen Notebooks
Mittwoch, August 18th, 2010Wo wir gerade beim Thema Umwelt waren: Im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) sollen bis Ende 2011 insgesamt 600 herkömmliche Desktop-PCs durch “moderne, energieeffiziente Notebooks” (so die Pressemitteilung) ersetzt werden. Zusammen mit der Deutschen Energie-Agentur (dena) wurden die Stromverbrauchswerte im täglichen Arbeiten über einen längeren Zeitraum gemessen, die so ermittelten möglichen Stromeinsparungen waren Grund [...]
BMWi Rundschreiben zum Inkrafttreten der neuen VgV
Dienstag, Juni 15th, 2010Unter nachfolgendem Link finden Sie das Rundschreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) vom 10. Juni zum Inkrafttreten der neuen Vergabeverordnung (VgV) sowie mit ihr der novellierten VOL/A, VOB/A und VOF.
Jährliche Statistik über Nachprüfungsverfahren gem. § 129a GWB
Dienstag, Mai 18th, 2010Wie jedes Jahr hat das BMWi wieder eine Übersicht der statistischen Meldungen über Vergabenachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern und Oberlandesgerichten veröffentlicht. Gem. § 129a GWB unterrichten diese das Ministerium bis zum 31. Januar eines jeden Jahres über die Anzahl der Nachprüfungsverfahren des Vorjahres und deren Ergebnisse. Sie finden die Auswertung hier.
Zum Abschied
Dienstag, Mai 4th, 2010Er war immer ein Mann der leisen Worte, und wählte diese mit Bedacht. Umso mehr kennt ihn die Vergabeszene: Aus Altersgründen scheidet in dieser Woche Michael Wankmüller aus dem Referat I B 6, Öffentliche Aufträge, Vergabeprüfstelle, im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Dienstsitz Bonn). Der gebürtige Trierer war insbesondere mit der Reform der VOL/A im [...]
Arbeits- und Organisationsschema des DVAL
Donnerstag, April 15th, 2010Es wird ja immer wieder die angebliche Intransparenz bei der Rechtsetzung der VOL und VOB durch die hierfür zuständigen Verdingungsausschüsse kritisiert. Das für den DVAL zuständige BMWi hat nun dessen “Arbeits- und Organisationsschema” auf der Webseite des Ministeriums öffentlich eingestellt.
Rückblick: Tag der öffentlichen Auftraggeber in Berlin
Mittwoch, Februar 24th, 2010Am Dienstag fand in Berlin zum inzwischen 8. Mal im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) der “Tag der öffentlichen Auftraggeber” statt. In dessen Rahmen verliehen BMWi und der Bundesverband Materialwirtschaft Einkauf und Logistik e.V. (BME) den Preis “Innovation schafft Vorsprung” für besonders innovative Lösungen im Beschaffungswesen. Im voll besetzen Konferenzzentrum des Ministeriums wurde dem [...]
Neue BMWi Publikation: Impulse für Innovationen im öffentlichen Beschaffungswesen
Mittwoch, Februar 24th, 2010Zwar gibt es keine wirklich 100%ig verlässlichen Zahlen, aber das jährliche Volumen der staatlichen Auftragsvergabe in Bund, Ländern und Kommunen für Produkte und Dienstleistungen wird konservativ auf rund 216 Milliarden Euro geschätzt. Das entspricht etwa 12 % des Bruttoinlandsproduktes. Nicht selten ist daher nur die öffentliche Hand in der Lage, durch ihre Nachfragemacht Innovationen anzustoßen [...]
Neue VOL/A, Teil 2: Mehr Transparenz im Unterschwellenbereich
Dienstag, Februar 23rd, 2010In unserer ersten Folge zur neuen VOL/A 2009 wurden die Änderungen im Aufbau und der Struktur erläutert. Nun geht es an die Inhalte. Zwar blieb die letztendliche Umsetzung des Entwurfs aus der Feder des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie aufgrund des im Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Lieferungen und Dienstleistungen (DVAL) herrschenden Konsensprinzips hinter den [...]
Neue Serie im Vergabeblog, die neue VOL/A: Teil 1, Schlankheits-Kur oder -Wahn?
Samstag, Februar 13th, 2010Am 29. Dezember letzten Jahres wurde die neue VOL/A 2009 im Bundesanzeiger bekannt gemacht und harrt aktuell ihres In-Kraft-Tretens durch die neue Vergabeverordnung bzw. die Einführungserlasse der Bundesländer. Was aber wurde genau in den insgesamt elf Arbeitssitzungen des zuständigen DVAL-Hauptausschuss Allgemeines von Oktober 2007 bis Oktober 2009 über den Titel “Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen“ [...]
BMWi-Haushalt 2010
Sonntag, Dezember 20th, 2009Der vom Bundeskabinett beschlossene 2. Entwurf des Haushalts des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie beläuft sich 2010 auf insgesamt rd. 6,285 Mrd. Euro (2009: rd. 6,163 Mrd. Euro). Dabei wird das Ministerium seinem Namen gerecht: Deutlich erkennbar ist die klare Ausrichtung auf technologieintensive Bereiche: So wird z.B. die Luftfahrtindustrie in 2010 mit insgesamt rund 181 [...]
Kurz notiert 1: Kreditmediator für den Mittelstand
Dienstag, Dezember 8th, 2009Wenn auch kein direktes Vergabethema: Die Bundesregierung hat beschlossen, zur Verbesserung der Kreditversorgung insbesondere des Mittelstandes Herrn Hans-Joachim Metternich als Kreditmediator einzusetzen. Der Kreditmediator soll die Beschwerden der Fremdkapital suchenden Unternehmen bündeln und konstruktive Lösungen mit der Kreditwirtschaft finden. Damit wird die entsprechende Festlegung im Koalitionsvertrag umgesetzt. Hans-Joachim Metternich ist derzeit Sprecher der Geschäftsführung der [...]
Neue VOL/A fertig gestellt
Freitag, November 20th, 2009Der Vorstand des für die Novelle zuständigen Deutschen Verdingungsausschusses für Leistungen (DVAL) hat der Neufassung der VOL/A zugestimmt. Die Befassung des Vorstandes war notwendig geworden, da im Hauptausschuss zu einigen Punkten kein Einvernehmen erzielt werden konnte. Damit ist die neue VOL/A beschlossene Sache. Es folgt die Bekanntmachung im Bundesanzeiger und die zum Inkraftreten der neuen [...]
Marx zum Vergaberecht
Dienstag, November 17th, 2009Dr. Fridhelm Marx hat als Leiter der für das Vergaberecht zuständigen Unterabteilung im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) von 2000 bis 2009 und zuvor von 1994 bis Ende 1999 als Leiter des Referates „Öffentliche Aufträge“ die Geschicke des Vergaberechts in Deutschland ganz entscheidend mitbestimmt. Er ist „das Gesicht“ der Vergaberechtsreform. Vergabeblog sprach mit ihm [...]
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