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BMWi veröffentlicht Zwischenbilanz zur "Innovationsorientierung öffentlicher Beschaffung"

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) will mit den fünf weiteren Bundesressorts, dem Ministerium des Innern, für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, für Bildung und Forschung und der Verteidigung den Weg zu einer stärkeren Innovationsorientierung der öffentlichen Beschaffung fortsetzen. Die sechs Bundesressorts hatten sich im Oktober 2007 auf konkrete Maßnahmen verständigt. Die bisher erzielen Fortschritte hat das BMWi nun in einem Zwischenbericht veröffentlicht.

Die Ressorts hatten sich verständigt, verstärkt auch innovative Aspekte in Leistungsbeschreibungen einfließen zu lassen. Dabei gab es Fortschritte vor allem bei solchen innovativen Produkten und Leistungen, die deutlich zu Einsparungen bei den Energiekosten beitrugen. So hatte das Bundeskabinett zur Beschaffung von energieeffizienten Produkten und Dienstleistungen im Zusammenhang mit den Maßnahmen zum Klimaschutz „Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen [1]“ und dazugehörige „Leitlinien“ verabschiedet, die für alle Bundesressorts verbindlich sind.

Auch wurden strategische Dialoge zwischen den Beschaffungsstellen intensiviert. Weiterbildungseinrichtungen haben ihre Schulungsmodule verstärkt auf eine innovationsorientierte Beschaffung ausgerichtet. Für völlig neuartige Lösungen wurden vielfach zunächst Forschungs- und Entwicklungsaufträge vergeben. Auch die zunehmend elektronischen Beschaffungsprozesse konnten weiter optimiert werden.

Der vom BMWi veröffentlichte ausführliche „Bericht zur Innovationsorientierung öffentlicher Beschaffung – Fortschritte seit Oktober 2007“ ist hier [2] abrufbar.

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