Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"
  • Alle relevanten Marktteilnehmer des Public Sector
    Alle relevanten Marktteilnehmer des Public Sector
  • Ein leistungsstarkes Netzwerk
    Ein leistungsstarkes Netzwerk
  • Austausch und Wissen zu aktuellen Entwicklungen
    Austausch und Wissen zu aktuellen Entwicklungen
  • Ein leistungsstarkes Netzwerk
    Ein leistungsstarkes Netzwerk
Politik und Markt

Nicht vergessen: Am 1. Januar tritt die letzte Stufe des "Stufenplans eVergabe" in Kraft

@ Es ist in wohl allen Bereichen Usus, das aufzulisten, was sich zum neuen Jahr ändert. Da aktuell ausnahmsweise keine Reform des Vergaberechts – jedenfalls nicht unmittelbar – vor der Tür steht, sei jedenfalls erwähnt, dass am 1.1. 2010 die dritte und letzte Stufe des sog. „Stufenplans eVergabe“ in Kraft tritt. Der von BMWi, BDI, DIHK und ZDH im Juni 2007 vereinbarte Plan sieht die branchenweise und mit dem Jahreswechsel vollständige Umstellung der öffentlichen Auftragsvergabe des Bundes vom konventionellen Papierweg zur elektronischen Angebotsabgabe vor: Ab dem 1.1.2010 sollen die Vergabestellen des Bundes Angebote in Papierform nicht mehr akzeptieren.

Stattdessen sind grundsätzlich nur noch elektronisch eingereichte Angebote zulassen. Die bereits zum 1.11.2006 entsprechend novellierten Verdingungsordnungen, nach denen öffentlichen Auftraggebern die Wahl des Kommunikationsmittels freisteht, bilden hierfür die rechtliche Grundlage.

Da gemeinhin als am ehesten IT-affin bekannt, wurde in der ersten Stufe die ITK-Brache bereits im Jahr 2007 zur ausschließlich elektronischen Angebotsabgabe verpflichtet. Mit dem 1.7. 2009 folgten dann mit einigem zeitlichen Abstand die KFZ-Hersteller, für die ursprünglich bereits der 1.10.2008 vorgesehen war – eine kleine Schonfrist. Für alle anderen Branchen gilt nun das Startdatum 1.1.2010 – für die Vergabe von öffentlichen Bauaufträgen allerdings gem. § 21a VOB/A nur in Verfahren oberhalb des maßgeblichen EU-Schwellenwertes.

Für die elektronische Abwicklung der Vergabeverfahren steht den Vergabestellen des Bundes ausschließlich die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Inneren betriebene eVergabe-Plattform des Bundes www.evergabe-online.de zur Verfügung. Das Beschaffungsamt des Bundesministerium des Innern bietet Unternehmen unter www.evergabe-online.info umfassende Informationen und Hilfestellungen an, dazu gehört auch eine Support-Hotline, Tel.: 0228 99/610-1234.

Hintergrund des Stufenplans ist auch das von der EU-Kommission gesteckte Ziel, die eVergabe bis 2010 in allen Fällen zu ermöglichen und zumindest in der Hälfte der Fälle die Angebotsabgabe auch tatsächlich elektronisch abzuwickeln. Aktuell liegt die Zahl elektronisch abgegebener Angebote in Deutschland nach wie vor bei unter 10 %.

Den Stufenplan eVergabe finden Sie hier.

Marco Junk

Über Marco Junk

RA Marco Junk gründete im Jahr 2007 den Vergabeblog, das heute meist gelesene Medium zu Vergaberecht und -Praxis, und 2010 gemeinsam mit Dipl.-Betriebsw. Martin Mündlein das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW). Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, danach bis 2011 Bereichsleiter Vergaberecht beim Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) und leitete im Jahr 2011 die Online-Redaktion des Verlags C.H. Beck. Von 2012 bis 10/2014 war er Mitglied der Geschäftsleitung des BITKOM. Seit 2015 ist Marco Junk Geschäftsführer des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. Seine Beiträge geben ausschließlich seine persönliche Meinung wieder.

Teilen
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Noch keine Bewertungen)
Loading...
dvnwlogoArtikel im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) diskutieren.
Druckansicht Druckansicht

0 Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Time limit is exhausted. Please reload the CAPTCHA.

Förderer & Regionalgruppen-Partner

Blogs & Juraforum