Im Auftrag von Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und Wirtschaftswoche haben Wissenschaftler die Bundesländer untersucht: Wo stehen Sie, was Arbeitsmarkt, Soziales, Wirtschaft und Wohlstand angeht? Zusätzlich gibt es einen Länderhaushalts-Check, bei der die bereinigten Einnahmen und Ausgaben aller 16 Bundesländer je Einwohner verglichen wurden. Da die Länder an der öffentlichen Gesamtverschuldung i.H.v. 1,694 Billionen Euro (Ende 2009) mit einem Anteil von 31,1 Prozent beteiligt sind, müssen diese, so die Initiatoren der Studie, “im Interesse der notwendigen Konsolidierung auch ihre Bilanzen in Ordnung bringen”. Der Haushalts-Check liefert eine Momentaufnahme, wie weit sie damit sind.
Finanzierungssaldo
Der Länderhaushalts-Check untersuchte die Einnahme- und Ausgabesituation der Bundesländer. Die Differenz aus Einnahmen und Ausgaben nennt man Finanzierungssaldo. Vereinfacht ausgedrückt: Ist er negativ, so nimmt ein Bundesland weniger ein als es ausgibt. Es lebt also dann über seine Verhältnisse und muss neue Schulden aufnehmen. Im Idealfall ist der Saldo ausgeglichen, besser noch positiv, um bestehende Schulden abbauen zu können.
Osten 2009 vorne
Danach konnten 2009 nur Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen einen positiven Finanzierungssaldo aufwiesen. Alle anderen Länder sind mit ihren Einnahmen nicht ausgekommen. Diese Auswertung relativiert sich ein wenig, denn in die Gesamtbewertung eines Bundeslandes ging neben dem aktuellen Finanzierungssaldo mit zwei Dritteln auch zu einem Drittel dessen Veränderung zwischen 2006 und 2009 ein. Das Ergebnis, die “Haushalts-Performance” der Bundesländer, wurde sodann auf einer Skala von 1 bis 5 Punkten („unterdurchschnittlich“ bis „weit überdurchschnittlich“) bewertet.
Überraschende Ergebnisse
Während z.B. Bayern beim sog. “Bestandsranking”, das über das absolute Niveau von Wirtschaftskraft und Wohlstand Ausschuss gibt, Platz 1 unter allen 16 Bundesländern belegt, erhielt es nur einen von fünf möglichen Bewertungspunkten für eine „unterdurchschnittliche Haushalts-Performance“. Beim Finanzierungssaldo, also der Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben, lag das Land im Jahr 2009 deutlich im Minus (-659 Euro je Einwohner). 2006 war der Saldo noch positiv (plus 150 Euro je Einwohner). Für diese ungünstige Bilanz sind die Turbulenzen bei der BayernLB mitverantwortlich.
Berlin erhielt 4 von 5 möglichen Bewertungspunkten für eine „überdurchschnittliche Haushalts-Performance“. Entscheidend für die Bewertung war auch hier der Finanzierungssaldo sowie dessen Entwicklung in den Jahren 2006 bis 2009. 2009 belief sich der Finanzierungssaldo auf -426 Euro je Einwohner. Die Bundeshauptstadt gibt also immer noch mehr aus als sie einnimmt. Seit 2006 hat sich Berlin aber um 95 Euro je Einwohner verbessert.
Das Bundesländerrankings von IW Consult im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der WirtschaftsWoche erfolgt bereits zum achten Mal. Wenn Sie wissen möchten, wo Ihr Bundesland steht, folgen Sie diesem LINK [1].