Nach Angaben der Bundesregierung befinden sich derzeit 64 Rüstungsprojekte größer 25 Mio EUR in der Beschaffungsphase. Zudem befänden sich 18 Projekte mit einem Auftragsvolumen größer als 25 Mio EUR in der Entwicklungsphase (schließt die “Erprobungsphase” mit ein). Allerdings: Von letzteren verliefen nur fünf planmäßig hinsichtlich des Zeit- und Finanzbedarfs des parlamentsrelevanten Vertrages. Von den 64 Beschaffungsprojekten verliefen ebenfalls nur 33 Projekte planmäßig. „Schuld“ seien die Auftragnehmer.
Auftragnehmerseitige Unterschätzung
Dies geht aus einer Antwort (17/3338 [1]) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2928 [2]) hervor. Danach läge die Unplanmäßigkeit der Entwicklungsprojekte im Wesentlichen in technischen Problemen “und einer auftragnehmerseitigen Unterschätzung der Komplexität begründet, was zu Verzögerungen in der Entwicklung führt”, so die Bundesregierung. Die Unplanmäßigkeit der betroffenen Beschaffungsprojekte läge “im Wesentlichen in technisch bedingten Lieferproblemen begründet, was zu Lieferverzügen führt”.
Kostensteigerungen in erster Linie durch Mehrbedarf
Kostensteigerungen seien allerdings vor allem in den Fällen zu verzeichnen, bei denen der Auftraggeber Leistungserweiterungen und Stückzahlerhöhungen gegenüber dem Ursprungsvertrag beauftragt hat, die in den meisten Fällen den laufenden Einsätzen geschuldet sind.