Von Einzelfällen kann man nun beileibe nicht sprechen. Warum nur fallen öffentliche Großprojekte am Ende regelmäßig viel teurer aus, als sie bei Ihre Planung veranschlagt wurden? Ist die Planung mangelhaft? Sind es unerwartete Hindernisse? Jüngstes Beispiel: In ihrem Antrag auf Baufreigabe in finanzieller Hinsicht für den Boßler- und den Steinbühltunnel der Bahnstrecke Wendlingen-Ulm hat die DB Netz AG Rohbaukosten von 32 Mio Euro bzw. 28,7 Mio Euro je Tunnelkilometer und Röhre geltend gemacht. Bisher wurde von rund 19,5 Mio Euro für den Boßlertunnel und rund 22,4 Mio Euro für den Steinbühltunnel pro Kilometer ausgegangen. Das entspricht einer Kostensteigerung von rund 64 % bzw. 28 %.
Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4293 [1]) auf einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/4001 [2]) zu aktuellen Entwicklungen bei der geplanten Neubaustrecke Wendlingen-Ulm.
Dem Eisenbahnbundesamt lägen aufgrund fehlender Unterlagen derzeit noch keine weiteren Details zu den Kostensteigerungen vor. Inwieweit die Mehrkosten von insgesamt 280 Millionen Euro durch den Gesamtkostenrahmen von 2,89 Milliarden Euro abgedeckt seien, müsse bei der Prüfung des Antrages auf Fortschreibung der Finanzierungsvereinbarung geprüft werden.
Die DB AG muss nun eine Begründung der Mehrkosten in einer fortschreibungsfähigen Liste vorlegen, und einen Antrag auf Fortschreibung der Finanzierungsvereinbarung stellen. Eine Anpassung der Finanzierungsvereinbarung muss auf Bundesseite geprüft und zwischen den Beteiligten abgestimmt werden. Auf Grundlage der angepassten Finanzierungsvereinbarung erfolgt die Baufreigabe in finanzieller Hinsicht durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA).
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