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Monatsrückblick April

Was waren die wichtigsten Themen im April? Unser Monatsrückblick gibt wie immer die Antwort.

1. Grenzen der Losvergabe [1]: Öffentliche Auftraggeber sollen möglichst mittelstandsfreundlich und insbesondere losweise ausschreiben – das OLG Karlsruhe machte deutlich, wo dieser Vorsatz enden darf (Beschluss v. 6.04.2011 – 15 Verg 3/11)

2. Vergabeblog zum ersten mal “live” [2]: Rückblick auf unsere erste Veranstaltung am 14. April in Frankfurt a.Main.

3. Stellungnahme zum Grünbuch der EU-Kommission [3]: Es zeichnet sich eine umfassende Revision der europäischen Vergaberichtlinien ab – die Kommunalen Spitzenverbände haben dazu Stellung genommen. Tenor: Deutlich mehr Freiheit für die Beschaffer.

4. Beschleunigtes Vergabeverfahren verlängert [4]: Noch gibt es keine offizielle Mitteilung, aber auf Nachfrage teilte die EU-Kommission mit, dass sie die Anwendung des beschleunigten Verfahrens bis 2011 weiterhin anerkennt.

5. Weniger Spielraum für Arzneimittelrabattverträge [5]: Die VK Bund verschärft die Anforderungen an Preisprüfungen und ordnete an, dass Unterkostenangebote konsequent ausgeschlossen werden.

6. Mittelstandsförderung in der Praxis [6]: Interview mit Hans-Jürgen Niemeier, stellvertretender Vorsitzendes des BITKOM Arbeitskreises Öffentliche Aufträge und Mittelständler.

7. Starre Frist für Nachprüfungsverfahren [7]: OLG München (Beschluss v. 10.03.2011, Verg 1/11) stellt klar, dass die Fristen des § 101 b Abs. 2 GWB nicht dadurch gehemmt werden, dass die Vergabestelle zum Schein ankündigt, ein ordnungsgemäßes Vergabeverfahren durchführen zu wollen.

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