Die sechs im Bundestag vertretenen Parteien haben im Jahr 2010 Gesamteinnahmen von zusammen knapp 414 Millionen Euro verzeichnet und damit insgesamt gut 65 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Die Einnahmen setzen sich im Wesentlichen aus Mitgliedsbeiträgen, staatlichen Mitteln, Mandatsträgerbeiträgen und Spenden zusammen. Nur Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke verzeichneten keine Verluste.
Nur GRÜNE und LINKE mit Plus
Diese Bilanz geht aus den als Unterrichtung (17/11090 [1]) durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vorgelegten „vergleichenden Kurzübersichten über die Einnahmen, Ausgaben und Vermögensverhältnisse der Parteien in den Rechnungsjahren 2001 bis 2010“ hervor.
Danach musste die CDU 2010 mit Gesamteinnahmen von 138,05 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang um 15,16 Prozent hinnehmen. Die CSU verbuchte 2010 laut Unterrichtung Gesamteinnahmen in Höhe von rund 35 Millionen Euro und damit 16,61 Prozent weniger als 2009. Die SPD kam den Angaben zufolge 2010 auf Gesamteinnahmen in Höhe von fast 147,19 Millionen Euro und damit im Vergleich zum Vorjahr auf ein Minus von 15,08 Prozent. Die Gesamteinnahmen der FDP lagen 2010 mit rund 34,35 Millionen Euro 20,58 Prozent unter denen von 2009, wie aus der Vorlage weiter hervorgeht. Die Linke konnte danach ihre Gesamteinnahmen 2010 gegenüber 2009 um 2,17 Prozent auf rund 27,85 Millionen Euro steigern. Bündnis 90/Die Grünen verzeichnete laut Vorlage 2010 mit Gesamteinnahmen von rund 31,24 Millionen Euro ein Plus von 2,26 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
CDU-CSU
Von den Gesamteinnahmen der CDU entfielen 2010 der Unterrichtung zufolge 31,1 Prozent auf staatliche Mittel, 29,6 Prozent auf Mitgliedsbeiträge, 13,0 Prozent auf Mandatsträgerbeiträge und 12,8 Prozent auf Spenden. Die Gesamteinnahmen der CSU kamen zu 27,5 Prozent aus staatlichen Mitteln, zu 26,2 Prozent aus Mitgliedsbeiträgen, zu 15,6 Prozent aus Spenden und zu 8,6 Prozent aus Mandatsträgerbeiträgen.
SPD
Bei der SPD trugen die Mitgliedsbeiträge 2010 zu 31,1 Prozent der Gesamteinnahmen bei, die staatlichen Mittel zu 26,5 Prozent, die Mandatsträgerbeiträge zu 15,2 Prozent und Spenden zu 6,5 Prozent.
FDP
Bei der FDP machten 2010 die staatlichen Mittel 39,0 Prozent der Gesamteinnahmen aus, die Mitgliedsbeiträge 23,3 Prozent, Spenden 17,4 Prozent und die Mandatsträgerbeiträge 6,0 Prozent.
DIE LINKE
Von den Gesamteinnahmen der Partei Die Linke entfielen 38,9 Prozent auf staatliche Mittel, 35,9 Prozent auf Mitgliedsbeiträge, 9,9 Prozent auf Mandatsträgerbeiträge und 7,5 Prozent auf Spenden.
GRÜNE
Von den Gesamteinnahmen der Grünen waren 36,5 Prozent staatliche Mittel, 22,3 Prozent Mandatsträgerbeiträge, 21,1 Prozent Mitgliedsbeiträge und 12,9 Prozent Spenden.
Sonstige Einnahmen
An „Einnahmen aus Veranstaltungen, Vertrieb von Druckschriften und Veröffentlichungen und sonstiger mit Einnahmen verbundener Tätigkeit“ entfielen laut Vorlage 2010 auf die CDU 12,56 Millionen Euro und auf die CSU gut 7,24 Millionen Euro. Die SPD kam hier auf Einnahmen in Höhe von fast 13 Millionen Euro, die FDP auf gut 2,24 Millionen Euro, Die Linke auf 204.000 Euro und die Grünen auf rund eine Million Euro. Unter dieser Rubrik werden Lammert zufolge auch Sponsorenzahlungen und Zahlungen für Anzeigen in Parteipublikationen erfasst.
Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz
