Zur Absicherung von Rüstungsexporten hat die Bundesregierung vorläufige Deckungszusagen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro gegeben. Dies geht aus einer Antwort der Regierung (17/14756 [1]) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14563) hervor.
Darin bekennt sich die Bundesregierung zur Unterstützung der Exportaktivitäten deutscher Unternehmen zur Erschließung und Sicherstellung ausländischer Märkte durch Exportkreditgarantien des Bundes (Hermesdeckungen). „Förderzweck dieses Instruments ist insbesondere der Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland“, heißt es in der Antwort.
Seit September 2009 wurden nach Angaben der Regierung im Rüstungsbereich Deckungen in Höhe von sechs Milliarden Euro übernommen. Abgesichert wurden damit Exporte nach Abu Dhabi, Libyen, Pakistan, Kanada, Peru, Türkei, Ägypten, Algerien, Irak, Israel und Indonesien.
Quelle: Bundestag