Wie kann man im Einklang mit dem Vergaberecht bei der Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen auch auf Umweltkriterien achten? Antwort gibt das aktualisierte „Rechtsgutachten – Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung“ im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA).
Eingearbeitet wurden die aktuelle Rechtslage und wichtige Gerichtsentscheidungen. Von Bedeutung ist dafür insbesondere das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10. Mai 2012, in dem unter anderem eine Klarstellung zur Verwendung von Umweltkennzeichen erfolgte. Eingegangen wird auf die VOL/A, VOB/A und auf die neue Energieeffizienz-Richtlinie (2012/27/EU).
Die Aktualisierung des Rechtsgutachtens illustriert anhand konkreter Beispiele, wie in der Praxis eine rechtssichere, umweltfreundliche Beschaffung erfolgen kann. Auf die Neuerungen, die sich für die umweltfreundliche Beschaffung aus der Novellierung der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinien, die bis zum Frühjahr 2016 in deutsches Recht umzusetzen sind, ergeben, wird in einem gesonderten Überblick eingegangen.
Zusammen mit Ausschreibungsempfehlungen, die im selben Forschungsprojekt erarbeitet wurden, bietet das Rechtsgutachten eine praktische Arbeitshilfe für Vergabestellen.
Sie finden das Rechtsgutachten kostenlos im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) [1]. Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier [2].