Die neuen Formblätter des VHB Bund (VHB 2017, siehe auch [1]) sind derzeit Gegenstand einer interessanten Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks. Gemäß der Eigenerklärung zur Eignung (124) müssen Bieter der engeren Wahl auf Aufforderung eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft vorlegen. Im Unterschwellenbereich kann ein Bieter nach § 16 Abs. 2 Nr. 5 VOB/A ausgeschlossen werden. Im Oberschwellenbereich gibt es eine solche Ausschlussnorm nicht. Ist diese Vorgabe daher für EU-Verfahren überhaupt zulässig?
Zur Diskussion und den Antworten geht es hier [2]. Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier [3].
Veranstaltungshinweis: Am 21. Juni findet der 2. Bau-Vergabetag in Berlin, Gendarmenmarkt statt. Bitte vormerken. Nähere Infos demnächst im Vergabeblog und auf www.bau-vergabetag.de [4].
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