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ITKPolitik und Markt

Altmaier: „Wir brauchen regulatorische Lösungen für einen schnellen Gigabitnetzausbau.“

Vergangene Woche fand im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) das Forum „Regulierungskonsens Gigabitnetze“ statt. Gemeinsam mit hochrangigen Vertretern der Telekommunikationsbranche diskutiert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier regulatorische Lösungen, die den Ausbau von Gigabitnetzen vorantreiben sollen.

Bundesminister Altmaier:

„Deutschland muss die Wachstums- und Innovationspotenziale nutzen, die uns die Digitalisierung bietet. Dafür brauchen wir leistungsstarke Infrastrukturen – und zwar schnell und flächendeckend. Ein wettbewerbs- und investitionsfreundlicher Regulierungsrahmen wird wesentlich dazu beitragen, dass notwendige Investitionen fließen und Hochleistungsnetze gebaut werden. Es ist im Interesse der Wirtschaft und der Verbraucherinnen und Verbraucher, dass wir gemeinsam mit der Branche vorankommen. Unser Ziel ist, dass zukünftig mehr in Gigabitnetze investiert wird und das vor allem dort, wo heute noch Lücken sind.“

Um die Gigabitziele der Bundesregierung zu erreichen, sind erhebliche privatwirtschaftliche Investitionen erforderlich. Die aktuelle Überarbeitung des Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation (sogenannte „TK-Review“) und der Koalitionsvertrag bieten gute Ansätze, das Investitionsklima für den Gigabitausbau zu verbessern. Das BMWi setzt den offenen und intensiven Austausch mit der Branche fort und strebt einen Regulierungskonsens an, der den wettbewerblichen Ausbau neuer Gigabitinfrastrukturen nachhaltig unterstützt.

Quelle: BMWi

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