Die Koalitionsfraktionen sprechen sich für die Beibehaltung der Buchpreisbindung aus. In einem gemeinsamen Antrag (19/6413) fordern die CDU/CSU- und die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, der Empfehlung der Monopolkommission zur Abschaffung der Buchpreisbindung nicht zu folgen und innerhalb der Europäischen Union für den Erhalt der Buchpreisbindung einzutreten.
Nach Ansicht von Union und Sozialdemokraten ist die Buchpreisbindung ein „zentrales Instrument“ zur Sicherung der kulturellen Vielfalt. Das seit 2002 geltende Buchpreisbindungsgesetz diene dem Kulturgut Buch durch die Festsetzung verbindlicher Preise. Die Fraktionen kritisieren, dass die Monopolkommission in einem Sondergutachten zwar den Schutz des Kulturgutes Buch grundsätzlich anerkenne, die Buchpreisbindung jedoch aus einer rein ökonomischen Perspektive bewerte. Bei einem Buch handle es sich aber nicht ausschließlich um ein Wirtschaftsprodukt, sondern zugleich um ein „identitätsstiftendes Kulturgut“. Zudem liefere die Monopolkommission in ihrem Sondergutachten keine Begründung für die These, dass ein freier Markt mir freien Preisen die kulturelle Vielfalt des Buchsektors noch besser, mindestens aber genauso gut gewährleisten kann.
Quelle: Heute im Bundestag (hib/AW)