„Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) plant, die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) mit der Autobahn GmbH des Bundes im Jahr 2020 zu verschmelzen.“ Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/8629 [1]) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8161 [2]). Durch diese Integrationslösung könne für die Beschäftigten der DEGES eine berufliche Perspektive geschaffen und eine möglichst reibungslose sowie kontinuierliche Bearbeitung von Projekten durch die Beschäftigten gewährleistet werden, auch vor dem Hintergrund des Auslaufens der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE-Projekte), heißt es in der Antwort. Außerdem könne sichergestellt werden, dass künftig für Bundesautobahnen keine unterschiedlichen Zuständigkeiten bestehen. Somit könne das wesentliche Ziel der im Jahr 2017 erfolgten Reform der Bundesfernstraßenverwaltung umgesetzt werden, „die derzeitigen unterschiedlichen Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern zu entflechten und durch eine Bündelung von Aufgaben- und Ausgabenverantwortung für die Bundesautobahnen beim Bund die Effektivität der Verwaltung dieser Straßen zu verbessern“. Ferner könne erhöhter Steuerungsaufwand durch Doppelstrukturen vermieden und die stringente Umsetzung der Regelungen des Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetzes ermöglicht werden, schreibt die Regierung.
Planungs- oder Bauverzögerungen bei den anstehenden Investitionen in das Bundesfernstraßennetz zeichnen sich nach Angaben der Bundesregierung im Rahmen der Verschmelzung der DEGES mit der Autobahn GmbH des Bundes nicht ab. „Bislang werden die Investitionen wie geplant getätigt“, heißt es in der Vorlage.
Quelle: Heut im Bundestag (hib/HAU)