Der 2011 erschienene Leitfaden (siehe ) der EU Kommission zur Berücksichtigung sozialer Aspekte im öffentlichen Auftragswesen wurde in zweiter Auflage neu aufgelegt. Zweck dieses Leitfadens ist es, öffentlichen Auftraggebern eine Hilfestellung an die Hand zu geben und zur Förderung bewährter Verfahren beizutragen.
Es handelt sich um ein Dokument ohne bindende Wirkung, das die in der EU-Gesetzgebung verankerten Rechte und Pflichten unberührt lässt. Es unterliegt den Entwicklungen in der Vergabepraxis sowie der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (im Folgenden „Gerichtshof“), der als einziges Organ für die Auslegung des Unionsrechts zuständig ist. Die in diesem Dokument vorgeschlagenen Konzepte, Ideen und Lösungen berühren nicht die nationalen Rechtsvorschriften und müssen gegebenenfalls angepasst werden, um dem nationalen Rechtsrahmen Rechnung zu tragen. Auch wenn die Informationen in diesem Leitfaden sorgfältig geprüft wurden, übernimmt die Europäische Kommission keinerlei Verantwortung hinsichtlich der hier angeführten Fallbeispiele.
Den Leitfaden “Sozialorientierte Beschaffung – ein Leitfaden für die Berücksichtigung sozialer Belange bei der Vergabe “ können Sie in deutscher Sprache kostenlos als PDF unter diesem Link [1] herunterladen.
Quelle: EU Kommission