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EU-Rechnungshof: „Prüfung der EU-Leistung ist wichtiger denn je“

Der Europäische Rechnungshof (EuRH) hat seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 vorgelegt. Darin gibt er einen Überblick über seine Arbeit im Jahr 2021 sowie Informationen über sein Management, sein Personal und seine Finanzen. Demzufolge legten die 900 Bediensteten des EuRH unabhängig und objektiv erstellte Berichte zu zentralen Zukunftsthemen der EU vor. Angesichts der vielen unerwarteten Herausforderungen, mit denen die Mitgliedstaaten derzeit konfrontiert sind, komme dem EuRH eine Schlüsselrolle zu: Er weise darauf hin, welche EU-Maßnahmen gut funktionierten, wo Verbesserungsbedarf bestehe und welche grundlegenden Veränderungen nötig seien, damit die EU ihr volles Potenzial entfalten kann. So könne die EU ihre Bemühungen um ein verbessertes Finanzmanagement fortsetzen und dafür sorgen, dass die EU-Ausgaben wirkungsvoll eingesetzt werden.

Im Jahr 2021 hätten die EU-Prüfer ihre Tätigkeit unter Berücksichtigung der Corona-bedingten Reisebeschränkungen und Einschränkungen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ausgeführt. Ihre Möglichkeiten zur Durchführung von Vor-Ort-Prüfungen seien weiterhin stark eingeschränkt gewesen. Doch hätten sie sich an die neue Situation angepasst, ihre Arbeitsmethoden geändert und rasch mit neuen Instrumenten umzugehen gelernt, um weiterhin eine wirksame öffentliche Finanzkontrolle zu gewährleisten.

Den EU-Prüfern sei es dadurch gelungen, zeitnah zu aussagekräftigen Schlussfolgerungen zu gelangen und gezielte Empfehlungen auszusprechen. Im Jahr 2021 habe der EuRH 55 Publikationen vorgelegt, darunter 32 Sonderberichte und Analysen, die viele der Herausforderungen behandelten, mit denen die EU in ihren verschiedenen Ausgaben- und Politikbereichen konfrontiert ist. Die Prüfer beschäftigten sich mit Themen wie der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und dem Klimawandel, dem Verursacherprinzip bei Umweltschäden, der Elektromobilität, der Grenzschutzagentur der EU (Frontex), der Zusammenarbeit der EU mit Nicht-EU-Ländern zur Rückführung irregulärer Migranten, dem Austausch von Steuerinformationen, dem nachhaltigen Finanzwesen, der Geldwäsche und der Desinformation. Sie legten auch zwei Berichte mit Bezug zur Corona-Pandemie vor – eine Analyse der von der EU im Gesundheitsbereich getroffenen Maßnahmen und eine Prüfung zu den Fluggastrechten während der Pandemie.

Die Publikationen des EuRH – Prüfungsberichte, Analysen und Stellungnahmen – bilden ein wichtiges Glied in der Rechenschaftskette der EU. Sie helfen dem Europäischen Parlament und dem Rat, zu überwachen und zu überprüfen, ob die politischen Ziele der EU erreicht werden, und die für die Haushaltsführung der EU verantwortlichen Stellen, vor allem die Europäische Kommission, zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Corona-Pandemie ist noch nicht überstanden, und schon gibt es eine weitere schreckliche Krise an den Grenzen der EU„, so Klaus-Heiner Lehne, der Präsident des EuRH. „Dies sind finstere Zeiten für Europa. Mehr denn je muss die EU nun Einigkeit zeigen und Ergebnisse erbringen. Die Aufgabe des Europäischen Rechnungshofs ist heute wichtiger als je zuvor. Vor diesem Hintergrund werden wir weiterhin mit allen unseren Kräften den Mehrwert von EU-Maßnahmen bewerten.“

Den Tätigkeitsbericht finden Sie hier [1].

Quelle: Europäischer Rechnungshof

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