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Verteidigung: EU investiert fast 1,2 Mrd. EUR

Die Kommission stellt fast 1,2 Milliarden Euro zur Unterstützung von 61 Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Verteidigungsbereich bereit. Das Geld stammt aus dem Europäischen Verteidigungsfonds (EVF). Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager spricht von qualitativ hochwertigen Projekten. Sie haben gezeigt, dass in Europa industrielle Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich auch im großen Maßstab verwirklicht werden kann.

Vestager betonte weiter: „Die fast 700 Unternehmen, die mit EU-Mitteln die nächste Generation innovativer Verteidigungstechnologien erforschen und entwickeln werden, werden eine resiliente und wettbewerbsfähige industrielle Basis in Gang bringen. Bei 43 Prozent der an ausgewählten Projekten beteiligten Einrichtungen handelt es sich um kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Das zeigt, dass das Programm des Europäischen Verteidigungsfonds die gesamte industrielle Wertschöpfungskette der EU einbezieht.“

Der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton ergänzte: „Mit 1,2 Milliarden Euro, die in 61 kooperative europäische Verteidigungsprojekte investiert werden, liefert der Europäische Verteidigungsfonds heute konkrete Ergebnisse im Hinblick auf eine stärker integrierte europäische Verteidigungsindustrie, die Innovationen fördert und unseren Streitkräften Spitzenkapazitäten zur Verfügung stellt. Durch den Europäischen Verteidigungsfonds wird die europäische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zunehmend zur Norm. Wir geben unser Geld besser aus, wenn wir es gemeinsam ausgeben. Es kommt allen Mitgliedstaaten und europäischen Verteidigungsunternehmen, ob groß oder klein, zugute.“

Hochwertige Verteidigungsfähigkeiten, bahnbrechende Technologien

Aus dem EVF wird eine große Bandbreite an Projekten unterstützt: Dabei handelt es sich um hochwertige Verteidigungsfähigkeiten wie die nächste Generation von Kampflugzeugen, Panzern oder Schiffen, kritische Verteidigungstechnologien wie Clouds für die militärische Verwendung, KI, Halbleiter, Weltraum, und Abwehrmaßnahmen im Cyber- und medizinischen Bereich. Der Europäische Verteidigungsfonds wird auch bahnbrechende Technologien – insbesondere in den Bereichen Quantentechnologien und neue Materialien – vorantreiben und das Potenzial vielversprechender KMU und Start-up-Unternehmen anzapfen.

Erstes Jahr war ein Erfolg

Der Erfolg des ersten Jahres des EVF zeigt, dass sein Modell, das auf den beiden Vorläuferprogrammen (vorbereitende Maßnahme im Bereich Verteidigungsforschung „PADR“ und Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich „EDIDP“) beruht, seinen Zweck erfüllt:

  • Ein äußerst attraktives Programm mit reger Beteiligung der EU-Industrie: Rekordzahl von 142 eingegangenen Vorschlägen (weit mehr als bei den Vorläuferprogrammen), die alle veröffentlichten Aufforderungen und Themen abdecken.
  • Breite geografische Abdeckung: fast 700 Rechtspersonen aus 26 EU-Mitgliedstaaten und Norwegen sind an den ausgewählten Vorschlägen beteiligt.
  • Verstärkte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich: An den ausgewählten Vorschlägen sind im Durchschnitt 18 Einrichtungen aus acht EU-Mitgliedstaaten und Norwegen beteiligt.
  • Starkes Engagement zugunsten von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU): KMU machen mehr als 40 Prozent aller Einrichtungen unter den ausgewählten Vorschlägen aus und erhalten fast 20 Prozent der insgesamt beantragten EU-Mittel.
  • Ausgewogenes Verhältnis zwischen Forschung und Fähigkeiten-Entwicklung: 322 Millionen Euro zur Finanzierung von 31 Forschungsprojekten und 845 Millionen Euro zur Finanzierung von 30 Großprojekten zur Entwicklung von Systemen und Technologien für Verteidigungsfähigkeiten.
  • Förderung disruptiver Technologien für die Verteidigung: Mehr als 5 Prozent der Haushaltsmittel sind für die Finanzierung bahnbrechender Ideen vorgesehen, durch die Innovationen im Hinblick auf eine radikale Veränderung der Verteidigungstheorie und -praxis angeschoben werden.
  • Übereinstimmung mit den Prioritäten auf EU-Ebene, insbesondere mit der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ), da die Hälfte der ausgewählten Entwicklungsvorschläge im Rahmen eines SSZ-Projekts verwirklicht werden soll.

Die Kommissionsdienststellen werden nun mit den ausgewählten Konsortien eine Finanzhilfevereinbarung abschließen. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Vorbereitung der Finanzhilfevereinbarungen und der Annahme eines Vergabebeschlusses der Kommission werden die Finanzhilfevereinbarungen vor Ende des Jahres 2022 unterzeichnet.

Hintergrund

Im Juni 2021 hatte die Kommission das erste Jahresarbeitsprogramm des Europäischen Verteidigungsfonds angenommen. Es folgten eine Reihe von Aufforderungen, Vorschläge einzureichen. In elf Aufforderungen ging es um Forschungsmaßnahmen, in weiteren zwölf Aufforderungen um Entwicklungsmaßnahmen. Insgesamt 37 Themen wurden dabei abgedeckt.

Der Europäische Verteidigungsfonds (EVF) ist das Leitinstrument der Kommission zur Unterstützung der Verteidigungszusammenarbeit in Europa. Er ist kein Ersatz für die Anstrengungen der Mitgliedstaaten, sondern fördert vielmehr die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen aller Größen und Forschungsakteuren in der gesamten EU.

Der Fonds ist für den Zeitraum 2021-2027 mit Mitteln in Höhe von 7,953 Milliarden Euro (zu jeweiligen Preisen) ausgestattet, die sich auf zwei Säulen aufteilen:

  • 2,651 Milliarden Euro sind für die Finanzierung kooperativer Forschung im Bereich Verteidigung vorgesehen, um entstehenden und künftigen Sicherheitsbedrohungen begegnen zu können, und
  • 5,302 Milliarden Euro für die Kofinanzierung kooperativer Projekte zur Fähigkeiten-Entwicklung.

Die Durchführung des EVF erfolgt mithilfe von Jahresarbeitsprogrammen mit Ausrichtung auf mehrere Schwerpunkte: Sich abzeichnende Herausforderungen, verstärkende Faktoren und Enabler (Unterstützungspersonal, das den Einsatz von Kampftruppen ermöglicht) im Verteidigungsbereich sowie Exzellenz in der Kriegsführung zur Verstärkung des Fähigkeiten-Aufbaus und der Unterstützung ambitionierter Verteidigungssysteme.

Quelle: EU Kommission

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