Die EU-Kommission will den vernetzten und energieeffizienten Verkehr mit neuen Infrastrukturprojekten voranbringen. Seit dem 13.09.2022 können Bewerbungen für Projekte zum EU-Förderinstrument zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen in Europa „Connecting Europe“ (CEF) eingereicht werden. Über 5 Milliarden Euro stehen für europäische Verkehrsinfrastrukturprojekte bereit. Mit den Mitteln werden Projekte in allen Mitgliedstaaten entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) unterstützt – dem Netz aus Schienen, Binnenwasserstraßen, Häfen und Straßen, das Europa verbindet. EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean betonte, dass mit den zur Verfügung stehenden 5 Milliarden Euro die Nachhaltigkeit des gesamten Verkehrsnetzes in der EU verbessert werde. „Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine werden mit der Aufforderung auch Projekte zur Modernisierung der Grenzübergangsstellen unterstützt, um den Warentransport zwischen der EU und der Ukraine entlang der Solidaritätsrouten – den Lebensadern der ukrainischen Wirtschaft – zu erleichtern.“
Die Förderungen tragen dazu bei, das Ziel des Europäischen Grünen Deals [1] zu erreichen, die Verkehrsemissionen bis 2050 um 90 Prozent zu senken. Diese schwierigen Zeiten haben auch deutlich gemacht, wie wichtig ein effizientes, nahtloses und gut vernetztes europäisches Infrastrukturnetz ist. Die im Rahmen dieser Aufforderung finanzierten Projekte werden zu einem vernetzten multimodalen Verkehrssystems sowohl für den Personen- als auch für den Güterverkehr beitragen. Ziel ist ein erschwingliches, zuverlässiges und effektives Schienennetz. Auch für die Binnenschifffahrt und eine bessere Infrastruktur in den Seehäfen sind Projekte vorgesehen. Eine ausgewogene Verbindung zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern und eine stärkere Automatisierung und Interoperabilität sollen für mehr Effizienz und Sicherheit im gesamten Verkehrsnetz sorgen. Am 12. Mai hatte die Kommission ihren Aktionsplan Solidaritätskorridore [2] in die Ukraine vorgestellt, um das Land bei der Ausfuhr landwirtschaftlichen Erzeugnisse zu unterstützen. Projekte zur Stärkung der Solidaritätskorridore werden daher ebenfalls förderfähig sein.
Die Kommission hat auch 24 Projekte [3], darunter drei aus Deutschland, ausgewählt, die EU-Mittel für den Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe erhalten. Sie werden mit EU-Zuschüssen in Höhe von insgesamt rund 292 Millionen Euro aus dem Förderinstrument für alternative Kraftstoffe (AFIF) unterstützt. Ziel ist es, eine entsprechende Infrastruktur entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes [4] (TEN-V) in 23 EU-Mitgliedstaaten aufzubauen. Verkehrskommissarin Adina Vălean verwies darauf, dass mit den Investitionen innerhalb der nächsten drei Jahre rund 5.700 Ladepunkte an etwa 1.400 Ladestationen sowie 57 Wasserstofftankstellen entlang des TEN-V-Netzes entstehen.
Die Projekte werden dazu beitragen, dass sich das europäische Verkehrsnetz von der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen löst. Sie beschleunigen den Aufbau eines umfassenden Netzes von Auflade- und Wasserstoffbetankungsinfrastrukturen und fördern damit eine breite Einführung von emissionsarmen Fahrzeugen bei allen Verkehrsträgern. Der AFIF kombiniert Zuschüsse aus der Fazilität „Connecting Europe“ mit der Unterstützung von Finanzinstituten, um die Wirkung der Investitionen zu erhöhen.
Die Europäische Exekutivagentur für Klima, Infrastruktur und Umwelt (CINEA) [5] hat mit der Ausarbeitung der Finanzhilfevereinbarungen mit den Projektbegünstigten begonnen.
Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen bleibt bis zum 19. September 2023 mit weiteren Stichtagen in regelmäßigen Abständen offen. Der nächste Stichtag ist der 10. November 2022.
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Quelle: EU Kommission