Im Jahr 2021 sind Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von rund 9,35 Milliarden Euro erteilt worden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrem Rüstungsexportbericht 2021, der dem Bundestag als Unterrichtung (20/3230 [1]) vorliegt. Davon seien Genehmigungen in Höhe von 309 Millionen Euro auf den Zeitraum seit dem 8. Dezember 2021 (Amtsübernahme der neuen Bundesregierung) entfallen, die nahezu ausschließlich für Ausfuhren in EU-/Nato oder der Nato gleichgestellte Länder erteilt worden seien.
Wie aus dem Bericht weiter hervorgeht, entfiel im vergangenen Jahr ein Anteil von 36,4 Prozent (2020: 49,9 Prozent) des Gesamtwerts auf Genehmigungen für Lieferungen in EU/Nato- oder der Nato gleichgestellte Länder. Für sogenannte Drittländer wurden Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von rund 5,95 Milliarden Euro (2020: 2,92 Milliarden Euro) erteilt. Dieser Wert liegt über dem Durchschnitt der Jahreswerte für Genehmigungen für Ausfuhren in Drittländer im Zeitraum 2017 bis 2021 (3,74 Milliarden Euro).
Dieser hohe Wert liegt nach Angaben der Bundesregierung an den Ausfuhrgenehmigungen an Ägypten im Wert von 4,34 Milliarden Euro, der höchste Wert unter den Drittländern. Dieser sei fast komplett (95 Prozent) auf Rüstungsexportgenehmigungen für den maritimen Bereich und die Luftverteidigung zurückzuführen, wie es in der Unterrichtung heißt.
Im Bereich Sammelausfuhren seien im Jahr 2021 131 Genehmigungen mit einem Gesamtwert von 4,13 Milliarden Euro erteilt worden. Für die Erteilung von Sammelausfuhrgenehmigungen gelte wie auch bei Einzelausfuhren der Grundsatz der Genehmigungserteilung nach Einzelfallprüfung.
Für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile sind im vergangenen Jahr Genehmigungen im Gesamtwert von 43,9 Millionen Euro (2020: 37,6 Millionen Euro) erteilt worden. Davon entfielen 43,46 Millionen Euro und damit rund 99 Prozent des Genehmigungswertes auf EU-/Nato und der Nato gleichgestellte Länder. Genehmigungen für Leichtwaffen und Leichtwaffenteile wurden im Jahr 2021 im Wert von rund 15,6 Millionen Euro erteilt, 93 Prozent (rund 14,5 Millionen Euro) entfielen auf EU-/Nato und der Nato gleichgestellte Länder.
Quelle: Bundestag