Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 sind aus Sicht des Bundesrechnungshofs zum Bundeshaushalt 2024 viele Fragen offen. Bereits zuvor hatten der Bundesrechnungshof den Haushaltsentwurf analysiert und konnten wichtige Hinweise für die parlamentarischen Beratungen geben. Einen Großteil der Analysen kann der Hof nun veröffentlichen.
Der Bundesrechnungshof veröffentlicht alle Analysen, die der Haushaltsausschuss bis zu seiner Sitzung am 16. und 17. November 2023 beraten hat. Die Beratungen zu den Einzelplänen 32 (Bundesschuld) und 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) sind noch nicht abgeschlossen. Sobald das der Fall ist, werden auch die Analysen dieser beiden Einzelpläne sowie eine Analyse des gesamten Haushaltsentwurfs 2024 veröffentlicht.
Die Berichte analysieren den Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021. Die Auswirkungen dieses Urteils sind in den Berichten deshalb nicht berücksichtigt.
Die Berichte finden Sie hier [1].
Quelle: Bundesrechnungshof