Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"

Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

DVNW Akademie: Rechtsprechung zum Vergaberecht – 22.02. | Online

DVNW_Akademie_SeminarÜberblick und intensive Auseinandersetzung mit der wichtigsten Entscheidungen von EuGH, BGH, OLG und Vergabekammern zum Vergaberecht. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen der Entscheidungen auf Ihre Vergabepraxis. Schwerpunkte können Sie im Vorfeld gerne mitteilen. In dem umfangreichen Skript finden Sie alle Entscheidungen seit 2018 zum Nachschlagen. Informationen & Anmeldung

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

„Ich glaube, dass im Großen und Ganzen nichts schief gelaufen ist“ – Die Versorgung mit COVID-19-Impfstoff aus Sicht der öffentlichen Beschaffung

Icon CoronaDie Bundeskanzlerin hat in ihrem TV-Interview auf ARD am 02.02.2021 zurückblickend die bisherige Bewältigung der Corona-Pandemie in Deutschland als gut bewertet (Merkel im ARD-Interview, Tagesschau). Ihr Ausspruch: „Ich glaube, dass im Großen und Ganzen nichts schief gelaufen ist“, wird nicht von Allen geteilt. So liegt Deutschland im Vergleich vor Ländern wie Israel oder das Vereinigte Königreich deutlich zurück, was die Durchimpfung der Bevölkerung angeht. Eingekauft wurde der Impfstoff bekanntermaßen „zentral“ über die EU-Kommission. Im Handelsblatt vom 25.01.2021 bezeichnete Gerd Kerkhoff die Beschaffung als ein „Vollversagen“ und gibt der EU die Note 6 („ungenügend“) (siehe ) und in einem Podcast von Capital vom 02.02.2021 ruft er nach einem „Beschaffungsminister“. Der Geschäftsführer des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW), Marco Junk, sprach dazu mit Rechtsanwalt Dr. Roderic Ortner, da dieser seit vielen Jahren nicht nur deutsche Behörden, sondern auch internationale Organisation bei ihren Beschaffungen berät und ein ausgewiesener Experte der Beschaffungsregeln der EU Institutionen ist. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Kein Ausschluss ohne Aufklärung bei widersprüchlichen Angaben! (OVG Sachsen, Urt. v. 21.10.2020 – 6 A 954/17)

EntscheidungLässt sich die Bedeutung einer widersprüchlichen Erklärung nicht im Wege der Auslegung zweifelsfrei ermitteln, dürfen Angebote trotzdem nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden. Grundsätzlich muss der Auftraggeber den Bieter zu einer Aufklärung über den Inhalt des Angebots auffordern und ihm Gelegenheit geben, den Tatbestand der Widersprüchlichkeit nachvollziehbar auszuräumen. Eine Klarstellung offensichtlicher Unrichtigkeiten durch den Bieter führt nicht zu einer Änderung der Vergabeunterlagen und verstößt auch nicht gegen das Nachverhandlungsverbot. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Vergaberechtliche Einordnung eines Verkaufsautomaten

Ist das Aufstellen eines fremden Verkaufsautomaten ein öffentlicher Auftrag? Scheiter eine Konzession ggf. an einer monatlichen Servicepauschale und wie verhält es sich damit, dass die Kunden, respektive die Finanzmittel, aus Private sind? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Einkäufer (m/w/d) in Vollzeit in Stuttgart gesucht

Die Universität Stuttgart sucht für die zentrale Verwaltung der Universität im Dezernat Finanzen zwei Einkäufer (m/w/d) in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

ITKPolitik und Markt

Leitfaden zum Einkauf von Hardware für Schulen veröffentlicht

Der Digitalverband Bitkom hat gestern den Leitfaden „Hardware produktneutral ausschreiben für den Schulbereich“ veröffentlicht. Ziel des Leitfadens ist es, öffentlichen Auftraggebern eine verlässliche und verständliche Hilfe an die Hand zu geben, damit sie ihre Ausschreibungen zur Beschaffung von Hardware für den Einsatz in Schulen unter Berücksichtigung aktueller technischer Anforderungen formulieren können. Der Leitfaden Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Corona Pandemie: Baden-Württemberg – 96 Millionen Euro für Schutzausrüstung

Verschiedene Medien berichten, dass das Land beabsichtigt, mehr als 50 Millionen FFP2-Masken kaufen (Bspw. NTV „Über 50 Millionen Masken für Schulen, Kitas und Pflegeheime„). Die 53,8 Millionen Mund-Nase-Bedeckungen sollen Schulen, Kitas, Impfzentren und Pflege- und Behinderteneinrichtungen zugutekommen. „Heilbronner Stimme“ und „Mannheimer Morgen“ berichten, dass zudem noch 3,9 Millionen OP-Kittel und 13,5 Millionen Schutzhandschuhe bestellt werden würden. Der Gesamtbetrag soll sich auf mehr als 96 Millionen Euro belaufen.

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Übersichtlich und verständlich wird  „Die UVgO – Die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen sowie freiberuflichen Leistungen unterhalb der Schwellenwerte“ dargestellt, inkl. der neuesten rechtlichen Entwicklungen. Den gesamten Beitrag lesen »

Nachhaltige öffentliche Beschaffung – neue Regelungen schaffen mehr Rechtssicherheit

Im Kreislaufwirtschaftsgesetz (vgl. ) und im Bundes-Klimaschutzgesetz wurden verpflichtende Regelungen für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung eingeführt. Mit neuen Regelungen für die Beschaffungsstellen der Bundesverwaltung sollen diese zukünftig einen größeren Beitrag zu den Klimaschutzzielen der Bundesregierung und zur Kreislaufwirtschaft leisten und damit ihrer Vorbildfunktion beim nachhaltigen Konsum gerecht werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Juristischer Referent (m/w/d) in Berlin gesucht

Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung – BASE sucht für den Standort Berlin ab sofort unbefristet einen juristischen Referenten (m/w/d) für das Referat Z6 „Vergabe einschl. Vertragsmanagement und administrative Forschungsvorhabenbetreuung“. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Bund: Beratungskosten 2020 von mind. 344.000.000,00 EUR

Die Welt berichtet unter dem Titel: „Bundesregierung zahlte mindestens 344 Millionen Euro für Berater„, dass aus einer internen Kostenaufstellungen, die WELT AM SONNTAG vorliegt, hervorginge, dass die Bundesregierung in den ersten drei Quartalen 2020 mindestens 344,3 Millionen Euro für Berater ausgegeben habe. Einer Hochrechnung zufolge habe der (gesamte) öffentliche Sektor im Jahr 2020 sogar insgesamt mehr als drei Milliarden Euro für Berater ausgegeben.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Neue Leitfäden für die Beschaffung umweltfreundlicher Textilien

Basierend auf den Kriterien des Blauen Engel hat das Umweltbundesamt (UBA) zwei Leitfäden für eine umweltfreundliche Beschaffung von Textilien veröffentlicht: Ein Leitfaden fokussiert Bekleidungstextilien und Wäsche; ein weiterer Bettwaren und Bettwäsche. Beide Leitfäden adressieren den gesamten Lebenszyklus von Textilien – von den Fasern über die Textilveredlung bis hin zur Endproduktprüfung. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Preisrecht & Preiskalkulation – 24.02. | Online

DVNW_Akademie_SeminarDie häufigsten Problemen mit dem Preisrecht: Unter welchen Preistyp fällt Ihr Auftrag? Was passiert in einer Preisprüfung? Welche Kostenpositionen werden bei Selbstkostenpreisen anerkannt? Was sind typische Streitpunkte bei Kostenpositionen? Mit praktischen Übungen und Beispielen. Informationen & Anmeldung

Sachbearbeiter in Zentrale Vergabestelle (m/w/d) in Berlin gesucht

In der Hauptverwaltung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz sind in der Abteilung Organisation, Haushalt und Finanzservice, Innerer Dienst – Zentrale Vergabestelle zum nächstmöglichen Zeitpunkt fünf Stellen in der Sachbearbeitung (m/w/d) zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu den ausgeschriebenen Positionen sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Umweltzeichen „Blauer Engel“ für vier neue Produktgruppen

Den Blauen Engel gibt es nun unter anderem auch für Bodenbeläge aus Recyclingbeton im Freien und für Zimmertür-Befestigungen (Zargen), die ohne Bauschaum auskommen. Für viele bestehende Produktgruppen wurden die Kriterien aktualisiert. So müssen Druckgeräte erstmals auch bestimmte Sozialkriterien in der Fertigung einhalten. Für drei neue Produktgruppen sollen erstmals Kriterien entwickelt werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

Impfstoffbeschaffung: EU-Vertrag mit AstraZeneca veröffentlicht

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verlangt vom Pharmaunternehmen AstraZeneca Planungssicherheit über die vertraglich vereinbarten Impfstoff-Lieferungen – auch aus den Werken in Großbritannien. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

Scharfe Kritik am Einkauf von Impfstoffen der EU-Kommission

Hätten Vergabegesetze unter dem Dach des Infektionsschutzgesetzes geändert werden sollen? Gerd Kerkhoff wirft in einem Interview mit dem Handelsblatt der Bundesregierung bei der Beschaffung von Vakzinen Versäumnisse vor. Finanzielle Bonusregelungen hätten Anreize für zügigere Impfstofflieferungen setzen können. Das Handelsblatt titelt: „„Das ist ein Vollversagen“ – Beschaffungsexperte kritisiert Impfstoff-Einkauf der EU„.

1 Kommentar

UNBEDINGT LESEN!

Vergaberecht und -praxis in der Weltraumindustrie

Die Raumfahrt erlebt seit einigen Jahren rasanten technologischen und wirtschaftlichen Fortschritt. Wiederverwendbare Raketen, Miniaturisierung, 3-D Druck oder Digitalisierung senken die Kosten für die Produktion von Satelliten und ihren Start in die Erdumlaufbahnen. Cloudplattformen, Machine Learning und erste Ansätze von KI-Anwendungen revolutionieren Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Rabatt gegen Spendenquittung? Geht das?

Ein verlockendes Angebot. Ein Bieter stellt eine Reduktion des Angebotspreises in Aussicht, wenn im Gegenzug in Höhe der Reduktion eine Spendenquittung ausgestellt wird. Darf dieses Vorgehen in der Angebotsbewertung eine Rolle spielen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

BauleistungenPolitik und Markt

Oper Köln: Verlängerung der Sanierungsarbeiten

Unter dem Titel: „Sanierung der Bühnen wird teurer und dauert länger“ berichtet die Westdeutsche Zeitung, dass die Sanierung der Bühnen Köln (Oper- und Schauspielhaus) nunmehr erst zum 1. Quartal 2024 fertiggestellt werden soll. Die Kostenprognose steige auf 643,9 Millionen Euro an.