Nicht zum ersten Mal hat sich der Vorsitzende der Vergabekammer Südbayern, Herr Steck, mit seinem Lieblingsthema befasst, nämlich der Wertung der Angebote in einem Vergabeverfahren (siehe Vergabeblog.de vom 15/04/2019, Nr. 40415). Auch unser Autor, Rechtsanwalt Dr. Roderic Ortner, befasst sich schon seit vielen Jahren mit diesem Thema (siehe z.B. Die Wertungsentscheidung im IT Vergabeverfahren, ITRB. 4/2019) und hat sich deshalb dieser doch durchaus überraschenden Entscheidung angenommen. Den gesamten Beitrag lesen »

Im Auftragsbekanntmachungsformular der EU ist unter Abschnitt II.1.5) ein freies Feld für den geschätzten Gesamtwert des Auftrages. Doch in der Praxis sind hier selten Angaben zu lesen, wieso? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Die Bundesregierung hat den Entwurf für den Bundeshaushalt 2020 (19/11800) vorgelegt. Demnach soll der Bund im kommenden Jahr 359,796 Milliarden Euro ausgeben können. Gegenüber dem Soll für 2019 steigt der Etat damit um 3,396 Milliarden Euro (+0,95 Prozent). Den gesamten Beitrag lesen »

Die Baukosten für das in der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) vereinbarte Brückensanierungsprogramm haben sich nach Angaben der Bundesregierung im Jahr 2018 im Vergleich zu 2015 mehr als verdoppelt. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Neu in unserem Programm ist das Seminar „Aktuelle Rechtsprechungen zum Vergaberecht„, ein kompakter Überblick über die wichtigsten Entscheidungen der letzten anderthalb Jahre und ihre Bedeutung für die Praxis.  Den gesamten Beitrag lesen »

Prof. Dr. Edda Müller war von 2010 bis zum 15. Juni 2019 Vorsitzende von Transparency International Deutschland e.V.. In einer Pressemitteilung unter dem Titel „Vergaberecht modernisieren – „institutionalisierten Lobbyismus“ beenden“ (siehe Vergabeblog.de vom 03/05/2019, Nr. 40554) hat Sie sich sehr deutlich für eine konsequente Fortsetzung der Vergaberechtsmodernisierung in Deutschland ausgesprochen. Vergabeblog hat hierzu mit Frau Prof. Dr. Müller ein Interview geführt. Den gesamten Beitrag lesen »

EICHLER KERN KLEIN Rechtsanwälte PartG mbB sucht für das Vergaberechtsteam zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Rechtsanwältin / einen Rechtsanwalt (m/w/d) in Voll- oder Teilzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Ein Gutachten zeigt, dass das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz im Alltag angekommen ist und kaum Schwierigkeiten bereitet, sich aber auch kein direkter kausaler Effekt in Bezug auf eine Verbesserung des Wettbewerbs eingestellt hat. Den gesamten Beitrag lesen »

Für die Förderung von Elektrobussen durch das Bundesumweltministerium stehen einer Antwort der Bundesregierung (19/11726) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11322) zufolge im Rahmen des Sofortprogramms Saubere Luft Fördermittel in Höhe von 271 Millionen Euro zur Verfügung. Den gesamten Beitrag lesen »

Vertragsdokumente sind maßgeblich mitentscheidend für eine rechtssichere und termingerechte Abwicklung Ihrer Baumaßnahme, des Planervertrages bzw. der Liefer- und Dienstleistung. Dr. Peer Feldhahn, Fachanwalt für Bau und Architektenrecht, ZENK Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, informiert Sie über die relevanten Gestaltungsmöglichkeiten in den vergaberechtlichen Bestimmungen (VOB/A, SektVO, VgV und UVgO) und den richtigen Umgang mit Vertragsbedingungen (BVB, ZVB, AVB). Wie werden die Richtlinien des VHB Bund, der vv-bau, Beschaffungsordnung und anderer Formularhandbücher richtig umgesetzt? Welche Besonderheiten müssen aufgrund des neuen Bauvertragsrechts beachtet werden?  Informationen & Anmeldung

Die Friedrich-Schiller-Universität Jena sucht für das Dezernat Liegenschaften und Technik zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Sachbearbeiter/-in für die Vergabestelle unbefristet in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Die EU Kommission hat eine Umfrage bis 30.09. online gestellt. Durch die Umfrage möchte die Kommission erfahren,  welche Informationen VergabepraktikerInnen für ihre Arbeit benötigen, wie und wo sie sich diese beschaffen und was die Kommission tun kann, um benötige Informationen ggf. bereitzustellen. Die Umfrage ist anonym und dauert schätzungsweise 5-10 Minuten. Bitte beachten Sie, dass die Umfrage nur in englischer Sprache angeboten wird. Den gesamten Beitrag lesen »

Mit Bekanntmachung 2019/S 151-372711 vom 02.08.2019 veröffentlichte die Finanzagentur GmbH der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH („Finanzagentur“) die Ausschreibung zur Vergabe von Beratungsleistungen, insbesondere hinsichtlich der Bewertung der strategischen Ausrichtung der Commerzbank, in einem EU-weiten Verhandlungsverfahren. Das Handelsblatt berichtet unter dem Titel: „Risikoanalyse für die Commerzbank: Der Bund lässt seine Staatsbeteiligung überprüfen„.

Der Zuschlag ist auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen, was nicht gleichbedeutend ist mit dem preiswertesten. Der öffentliche Auftraggeber darf die Zuschlagskriterien und deren Wertung nach seinem Beschaffungsbedarf ausrichten; insoweit besteht ein nur begrenzt überprüfbarer Spielraum. Den gesamten Beitrag lesen »

Darf der Auftraggeber im Rahmen einer produktneutralen Ausschreibung vorgeben, dass alle Positionen eines Loses von einem Hersteller stammen müssen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Unter dem Titel: „Verteidigungsministerium gibt 155 Millionen Euro für externe Berater aus„, berichtet das Handelsblatt, dass das Verteidigungsministerium (BMVg) allein im ersten Halbjahr 2019 fast genau so viel für externe Leistungen ausgegeben habe, wie alle anderen 13 Ministerien im selben Zeitraum zusammen. Dies ginge aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorläge. Alle anderen 13 Ministerien haben zusammen 178 Millionen gemeldet.

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) am 18. Juni 2019 ist die Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) „in der in den deutschen Gesetzen vorgesehenen Form“ vom Tisch. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Neu in unserem Programm ist das Seminar „IT-Vergabe in der Praxis„, hier werden Ihnen Wege zu einer rechtsicheren und effektiven Vergabe aufgezeigt, die sowohl Nutzerwünsche als auch technische Komplexität und die Zwänge des Marktes berücksichtigen.  Den gesamten Beitrag lesen »

Ministerialdirektor Dr. Philipp Steinberg ist Leiter der Abteilung Wirtschaftspolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Als Abteilungsleiter verantwortet Dr. Steinberg auch die Unterabteilung „Wettbewerbs- und Strukturpolitik – I B“, der mit dem Referat I B 6 das Referat „Öffentliche Aufträge; Vergabeprüfstelle; Immobilienwirtschaft“, geleitet von Ministerialrat Dr. Solbach, untersteht. Für den Vergabeblog stand Herr Dr. Steinberg für ein Interview zu aktuellen vergaberechtlichen Themen – HOAI, Vergabestatistik, Wettbewerbsregister, Nachhaltige Beschaffung – zur Verfügung.
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Die Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) suchen eine/n Jurist/in (m/w/d) für Vergabeverfahren und vertragliche Beratung. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.