Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"
Politik und Markt

Brüssel, ick hör Dir trapsen, Teil 2: Bewertung des grenzüberschreitenden Beschaffungswesens

Im Kontext der Vergaberechtsreform war eines der meist zitierten Begriffe die im Vorfeld eingeholte  “Ramboll-Studie” im Auftrag des BMWi zur Prozesskostenmessung öffentlicher Aufträge. Diese – wenngleich deren Ergebnisse im Einzelnen nicht unumstritten sind – war Grundlage für die Vereinfachungen der VOL/A 2009. Nun hat die EU-Kommission an die Beratungsgesellschaft einen Auftrag für “Vorbereitende Arbeiten für die Bewertung von Richtlinien: Weiterentwicklung der Bewertung des grenzüberschreitenden Beschaffungswesens” vergeben (TED-Doku-Nr. 157147-2010). Was da genau vorbereitet wird, dürfte mehr als nur geduldiges Papier sein.

Das Ziel der Kommission besteht darin, zuverlässige Informationen über das Ausmaß zu gewinnen, in dem ausländische Bieter, d.h. solche von außerhalb der EU, Angebote für öffentliche Aufträge in der EU und dem EWR abgegeben und dafür den Zuschlag erhalten haben. Im Rahmen der Studie soll auch die Teilnahme von Unternehmen in Partnerländern der EU, die mittels lokaler Zweigniederlassungen, Tochterunternehmen, Konsortien oder Ähnlichem Aufträge an den EU-Beschaffungsmärkten erhalten, erfasst werden.

Die Studie wird öffentliche Aufträge oberhalb der Schwellenwerte erfassen, die Gegenstand der Richtlinien 2004/18/EG und 2004/17/EG sind. Rückblickend untersucht werden soll ein Zeitraum von mindestens 10 Jahren.

Die Ergebnisse der Analyse sollen, so die Kommission, „Eingang in eine breit angelegte Beurteilung der EU-Rechtsvorschriften für öffentliche Auftragsvergabe finden, die bis 2011 abgeschlossen sein muss“.

Wenn man sich einmal vor Augen führt, welche Auswirkungen die Ramboll-Studie des BMWi für die Reform unseres Vergaberechts hatte, lässt sich erahnen, welche Bedeutung einer solchen Untersuchung am Ende zukommen kann.

Über Marco Junk

RA Marco Junk gründete im Jahr 2007 den Vergabeblog, das heute meist gelesene Medium zu Vergaberecht und -Praxis, und 2010 gemeinsam mit Dipl.-Betriebsw. Martin Mündlein das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW). Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, danach bis 2011 Bereichsleiter Vergaberecht beim Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) und leitete im Jahr 2011 die Online-Redaktion des Verlags C.H. Beck. Von 2012 bis 10/2014 war er Mitglied der Geschäftsleitung des BITKOM. Seit 2015 ist Marco Junk auch Geschäftsführer des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. Seine Beiträge geben ausschließlich seine persönliche Meinung wieder.

Teilen
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (5 votes, average: 4,00 out of 5)
Loading...
dvnwlogoArtikel im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) diskutieren.
Druckansicht Druckansicht

0 Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Time limit is exhausted. Please reload the CAPTCHA.

Förderer & Regionalgruppen-Partner

Blogs & Juraforum