Nicht zum ersten Mal hat sich der Vorsitzende der Vergabekammer Südbayern, Herr Steck, mit seinem Lieblingsthema befasst, nämlich der Wertung der Angebote in einem Vergabeverfahren (siehe Vergabeblog.de vom 15/04/2019, Nr. 40415). Auch unser Autor, Rechtsanwalt Dr. Roderic Ortner, befasst sich schon seit vielen Jahren mit diesem Thema (siehe z.B. Die Wertungsentscheidung im IT Vergabeverfahren, ITRB. 4/2019) und hat sich deshalb dieser doch durchaus überraschenden Entscheidung angenommen. Den gesamten Beitrag lesen »

Im Auftragsbekanntmachungsformular der EU ist unter Abschnitt II.1.5) ein freies Feld für den geschätzten Gesamtwert des Auftrages. Doch in der Praxis sind hier selten Angaben zu lesen, wieso? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Die Bundesregierung hat den Entwurf für den Bundeshaushalt 2020 (19/11800) vorgelegt. Demnach soll der Bund im kommenden Jahr 359,796 Milliarden Euro ausgeben können. Gegenüber dem Soll für 2019 steigt der Etat damit um 3,396 Milliarden Euro (+0,95 Prozent). Den gesamten Beitrag lesen »

Die Baukosten für das in der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) vereinbarte Brückensanierungsprogramm haben sich nach Angaben der Bundesregierung im Jahr 2018 im Vergleich zu 2015 mehr als verdoppelt. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Neu in unserem Programm ist das Seminar „Aktuelle Rechtsprechungen zum Vergaberecht„, ein kompakter Überblick über die wichtigsten Entscheidungen der letzten anderthalb Jahre und ihre Bedeutung für die Praxis.  Den gesamten Beitrag lesen »

Prof. Dr. Edda Müller war von 2010 bis zum 15. Juni 2019 Vorsitzende von Transparency International Deutschland e.V.. In einer Pressemitteilung unter dem Titel „Vergaberecht modernisieren – „institutionalisierten Lobbyismus“ beenden“ (siehe Vergabeblog.de vom 03/05/2019, Nr. 40554) hat Sie sich sehr deutlich für eine konsequente Fortsetzung der Vergaberechtsmodernisierung in Deutschland ausgesprochen. Vergabeblog hat hierzu mit Frau Prof. Dr. Müller ein Interview geführt. Den gesamten Beitrag lesen »

EICHLER KERN KLEIN Rechtsanwälte PartG mbB sucht für das Vergaberechtsteam zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Rechtsanwältin / einen Rechtsanwalt (m/w/d) in Voll- oder Teilzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Ein Gutachten zeigt, dass das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz im Alltag angekommen ist und kaum Schwierigkeiten bereitet, sich aber auch kein direkter kausaler Effekt in Bezug auf eine Verbesserung des Wettbewerbs eingestellt hat. Den gesamten Beitrag lesen »

Für die Förderung von Elektrobussen durch das Bundesumweltministerium stehen einer Antwort der Bundesregierung (19/11726) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11322) zufolge im Rahmen des Sofortprogramms Saubere Luft Fördermittel in Höhe von 271 Millionen Euro zur Verfügung. Den gesamten Beitrag lesen »

Vertragsdokumente sind maßgeblich mitentscheidend für eine rechtssichere und termingerechte Abwicklung Ihrer Baumaßnahme, des Planervertrages bzw. der Liefer- und Dienstleistung. Dr. Peer Feldhahn, Fachanwalt für Bau und Architektenrecht, ZENK Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, informiert Sie über die relevanten Gestaltungsmöglichkeiten in den vergaberechtlichen Bestimmungen (VOB/A, SektVO, VgV und UVgO) und den richtigen Umgang mit Vertragsbedingungen (BVB, ZVB, AVB). Wie werden die Richtlinien des VHB Bund, der vv-bau, Beschaffungsordnung und anderer Formularhandbücher richtig umgesetzt? Welche Besonderheiten müssen aufgrund des neuen Bauvertragsrechts beachtet werden?  Informationen & Anmeldung

Die Friedrich-Schiller-Universität Jena sucht für das Dezernat Liegenschaften und Technik zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Sachbearbeiter/-in für die Vergabestelle unbefristet in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Die EU Kommission hat eine Umfrage bis 30.09. online gestellt. Durch die Umfrage möchte die Kommission erfahren,  welche Informationen VergabepraktikerInnen für ihre Arbeit benötigen, wie und wo sie sich diese beschaffen und was die Kommission tun kann, um benötige Informationen ggf. bereitzustellen. Die Umfrage ist anonym und dauert schätzungsweise 5-10 Minuten. Bitte beachten Sie, dass die Umfrage nur in englischer Sprache angeboten wird. Den gesamten Beitrag lesen »

Mit Bekanntmachung 2019/S 151-372711 vom 02.08.2019 veröffentlichte die Finanzagentur GmbH der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH („Finanzagentur“) die Ausschreibung zur Vergabe von Beratungsleistungen, insbesondere hinsichtlich der Bewertung der strategischen Ausrichtung der Commerzbank, in einem EU-weiten Verhandlungsverfahren. Das Handelsblatt berichtet unter dem Titel: „Risikoanalyse für die Commerzbank: Der Bund lässt seine Staatsbeteiligung überprüfen„.

Der Zuschlag ist auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen, was nicht gleichbedeutend ist mit dem preiswertesten. Der öffentliche Auftraggeber darf die Zuschlagskriterien und deren Wertung nach seinem Beschaffungsbedarf ausrichten; insoweit besteht ein nur begrenzt überprüfbarer Spielraum. Den gesamten Beitrag lesen »

Darf der Auftraggeber im Rahmen einer produktneutralen Ausschreibung vorgeben, dass alle Positionen eines Loses von einem Hersteller stammen müssen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Unter dem Titel: „Verteidigungsministerium gibt 155 Millionen Euro für externe Berater aus„, berichtet das Handelsblatt, dass das Verteidigungsministerium (BMVg) allein im ersten Halbjahr 2019 fast genau so viel für externe Leistungen ausgegeben habe, wie alle anderen 13 Ministerien im selben Zeitraum zusammen. Dies ginge aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorläge. Alle anderen 13 Ministerien haben zusammen 178 Millionen gemeldet.

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) am 18. Juni 2019 ist die Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) „in der in den deutschen Gesetzen vorgesehenen Form“ vom Tisch. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Neu in unserem Programm ist das Seminar „IT-Vergabe in der Praxis„, hier werden Ihnen Wege zu einer rechtsicheren und effektiven Vergabe aufgezeigt, die sowohl Nutzerwünsche als auch technische Komplexität und die Zwänge des Marktes berücksichtigen.  Den gesamten Beitrag lesen »

Ministerialdirektor Dr. Philipp Steinberg ist Leiter der Abteilung Wirtschaftspolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Als Abteilungsleiter verantwortet Dr. Steinberg auch die Unterabteilung „Wettbewerbs- und Strukturpolitik – I B“, der mit dem Referat I B 6 das Referat „Öffentliche Aufträge; Vergabeprüfstelle; Immobilienwirtschaft“, geleitet von Ministerialrat Dr. Solbach, untersteht. Für den Vergabeblog stand Herr Dr. Steinberg für ein Interview zu aktuellen vergaberechtlichen Themen – HOAI, Vergabestatistik, Wettbewerbsregister, Nachhaltige Beschaffung – zur Verfügung.
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Die Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) suchen eine/n Jurist/in (m/w/d) für Vergabeverfahren und vertragliche Beratung. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Die Kompetenzstelle für Nachhaltige Beschaffung (KNB) und das Nationale Qualitätszentrum für Ernährung in Kita und Schule (NQZ) veranstalten am 23.09.2019 eine Fachtagung zum Thema „Schulessen besser machen: nachhaltig und professionell“ in Bonn. Den gesamten Beitrag lesen »

Mit Rundschreiben SenStadtWohn V M Nr. 04 / 2019 vom 31.07.2019 hat die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Hinweise zum Inkrafttreten der VOB/A 2019 (vgl. Vergabeblog.de vom 18/07/2019, Nr. 41572) veröffentlicht. Das Rundschreiben enthält eine Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen. Den gesamten Beitrag lesen »

Welche Änderungen ergeben sich für welche Bauvergaben im Ober- und Unterschwellenbereich durch die neue VOB/A-Ausgabe 2019 (Vergabeblog.de vom 18/07/2019, Nr. 41572)? Betroffen sind vor allem die Verfahrensarten, Eignungsnachweise und e-Vergabe, das Nachfordern von Unterlagen sowie die Zuschlagskriterien. Die Einzelheiten werden Ihnen detailliert erläutert und die praktischen Folgen für Ihre Vergabeverfahren anschaulich dargestellt. Fragen und Diskussionen sind in diesem Workshop ausdrücklich erwünscht. Informationen & Anmeldung

Die Stadt Frankfurt am Main sucht für das Sachgebiet »Zentraleinkauf« zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Sachbearbeiter/in (w/m/d) Ausschreibungsservice (Amtfrau/Amtmann) in Voll- oder Teilzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Die Germany Trade & Invest (GTAI) GmbH sucht für den Bereich Zentrale Beschaffung & Vergabe bevorzugt an dem Bonner Standort im Rahmen eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses ab sofort einen Associate (w/m/d) in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Ein Tunnel wird die rund 60 Jahre alte Brücke über die Hildesheimer Straße ersetzen. Die Kosten für den rund 800 Meter langen Tunnel betragen rund 140 Millionen Euro und werden vollständig vom Bund übernommen. Den gesamten Beitrag lesen »

Der international renommierte Nachhaltigkeitsforscher Dirk Messner wird zum 1. Januar 2020 neuer Präsident des Umweltbundesamtes (UBA). Den gesamten Beitrag lesen »

Die Themen „Unterkostenangebot“ und „Mischkalkulation“ sind spätestens seit dem grundlegenden Urteil des BGH (18.05.2004, X ZB 7/04) ein vergaberechtlicher Dauerbrenner. Dabei ist seit langem anerkannt, dass der Bieter nicht verpflichtet ist, seine tatsächlichen Kosten anzugeben. Er ist durchaus berechtigt, Positionen des LV unter den von ihm kalkulierten Kosten anzubieten. Allerdings ist in einem solchen Fall der Auftraggeber verpflichtet, die Angebotspreise des Bieters aufzuklären, wobei den Bieter die Darlegungs- und Beweislast dafür trifft, dass keine Preisverlagerung bzw. Mischkalkulation vorliegt. Gelingt ihm dieser Nachweis nicht, ist sein Angebot in aller Regel auszuschließen. Den gesamten Beitrag lesen »

Die genauen Angebotspreise der einzelnen Bieter sind grundsätzlich vertraulich und nicht den Wettbewerbern zu eröffnen. Doch wie verhält es sich eigentlich mit der Bekanntgabe der Bieterreihenfolge? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Auf der Vergabeplattform Berlin (www.vergabe.berlin.de) wurden folgende Formulare (eVergabe) durch aktualisierte Fassungen ersetzt: Den gesamten Beitrag lesen »

Mit aktuellem Informationsschreiben macht das Land Mecklenburg-Vorpommern auf ihren Vergabemarktplatz M-V (www.vergabemarktplatz-mv.de) aufmerksam. Danach Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein sehr praxisorientiertes Seminar ist „Die Vergabe von Reinigungsdienstleistungen„, anhand konkreter Fallbeispiele erhalten Sie praktische Tipps für ein rechtsicheres und erfolgreiches Vergabeverfahren .  Den gesamten Beitrag lesen »

Die Stadt Frankfurt am Main sucht für das Sachgebiet »Zentraleinkauf« zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Sachbearbeiter/in (w/m/d) (Amtfrau/Amtmann) in Voll- oder Teilzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Das Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie (StMWi Bayern) hat den von ihm herausgegebenen Leitfaden: „Das wirtschaftlichste Angebot“ aktualisiert.  Der Leitfaden soll öffentlichen Auftraggebern einen Überblick über ihre Möglichkeiten und Spielräume bei der Gestaltung des Vergabeverfahrens und der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots geben. Den 13-seitigen Leitfaden können Sie auf der Internetseite des Staatsministeriums abrufen, Hier.

Die U-Bahn-Beschaffung der BVG (Vergabeblog.de vom 12/07/2019, Nr. 41521) könnte nun erneut in Bewegung geraten. Nach Informationen der Berliner Morgenpost („U-Bahn-Milliardenauftrag: Kammer weist Alstom-Einspruch ab„) hat die Vergabekammer Berlin den Nachprüfungsantrag der ALSTOM zurückgewiesen. ALSTOM prüfe derzeit die Fortsetzung des Nachprüfungsverfahrens im sofortigen Beschwerdeverfahren vor dem Kammergericht.

Die Stadt Frankfurt am Main sucht für das neue Sachgebiet »Vergabe- und Nachtragskontrolle« zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Vergabekontrolleur/in (w/m/d) (Amtfrau/Amtmann) in Voll- oder Teilzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Die EU Kommission fordert Deutschland auf, das Verbot öffentlicher Vergabeverfahren für medizinische Hilfsmittel aufzuheben. Unter dem Titel: „Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG): Ausschreibungspflicht für Hilfsmittel abgeschafft“ berichtete Vergabeblog (s. Vergabeblog.de vom 26/03/2019, Nr. 40253) über das neue Vertragsverhandlungsverfahren. Das Vertragsverletzungsverfahren wude durch die Übersendung eines Aufforderungsschreibens am 25.07.2019 eingeleitet. Den gesamten Beitrag lesen »

Am 24./25. Oktober 2019 findet in Berlin der 6. Deutsche Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Wie in den Vorjahren ist die Leitveranstaltung zum Vergaberecht und der öffentlichen Beschaffung auch in diesem Jahr mit über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bereits frühzeitig ausgebucht. Wir haben wieder eine Warteliste eingerichtet. Wenn Sie in unsere Warteliste aufgenommen werden möchten, schreiben Sie bitte eine E-Mail an info@dvnw-akademie.de. Wir kontaktieren Sie gern, sobald ein Platz frei geworden ist. Das Programm des 6. Deutschen Vergabetags finden Sie hier.

Die Beschaffung von Postdienstleistungen befindet sich im Wandel. Zwar geht die schriftliche Post zurück, doch gibt es mit den Hybrid-Postdienstleistungen eine relativ neuartige Beschaffungsvariante mit anderen Anforderungen und Marktteilnehmern. Das Seminar vermittelt das Rüstzeug, passgenaue Postdienstleistungen für die Organisation wirtschaftlich und rechtssicher zu beschaffen.  Informationen & Anmeldung

Das Landratsamt Ludwigsburg sucht zum 01.01.2020 für den Fachbereich 60 – Haushalts- und Finanzwesen, Beteiligungen, Kommunaler Holzverkauf, zentrale Beschaffungsstelle eine Leitung des Teams Zentrale Beschaffung (m/w/d) unbefristet und in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.