Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

ITKPolitik und Markt

Software-Nutzung in Bundesbehörden

Maßnahmen zur Informationssicherheit bei der Software-Nutzung in Bundesbehörden erörtert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/5988) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/5560). Danach müssen Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Vergaberecht konkret – 24.01.19 in Frankfurt/M.

DVNW_Akademie_Seminar

In diesem Seminat werden Ihnen die einzelnen Schritte eines Vergabeverfahrens übersichtlich und verständlich aufgezeigt. Ein Schwerpunkt liegt auf der praktischen Umsetzung der Regelungen der UVgO und VgV. Frau Dr. Lausen wird Ihnen Einblicke in die Vergabepraxis eines bedeutenden öffentlichen Auftraggebers geben, und Frau Dr. Rosenkötter wird aus der juristischen Praxis und von gesetzlichen Hintergründen berichten. Bringen Sie sich mit eigenen Fragen und Problemstellungen ein und bereichern Sie damit Ihre Fortbildung.  Informationen & Anmeldung

Berater (m/w/d) in Voll- oder Teilzeit in Eschborn gesucht

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH sucht für ihren Standort Eschborn eine/n Berater (m/w/d) zur Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Justiz in Afrika. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktVerkehr

FDP fordert Verkauf von Bahn-Töchtern

Um finanzielle Mittel freizumachen, mit denen die Digitalisierung des Schienenverkehrs vorangetrieben werden kann, sollte die Deutsche Bahn AG (DB AG) aus Sicht der FDP-Fraktion Unternehmensbeteiligungen verkaufen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKRecht

Software für die Kölner Feuerwehr muss auf den Prüfstand des EuGH (OLG Düsseldorf, 28.11.2018 – VII-Verg 25/18)

Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 28.11.2018 das Beschwerdeverfahren um die Beschaffung der neuen Einsatzleitstellensoftware für die Kölner Feuerwehr ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof dazu mehrere Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

3.Q 2018: Unvorhergesehene Bundesausgaben in Höhe von 315 Mio. EUR

Das Bundesministerium für Finanzen hat im dritten Quartal 2018 außer- und überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 315 Millionen Euro genehmigt. Im selben Zeitraum bewilligte das Ministerium außer- und überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 957,577 Millionen Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

EuGH urteilt zur Vergabe von Arbeitsverträgen (EuGH, Urt. v. 25.10.2018 – C-260/17 – „Anodiki Services EPE“)

Entscheidung-EUDas europäische Recht stellt es öffentlichen Auftraggebern generell frei, ihre Aufgaben mit eigenem Personal oder mit fremden Dienstleistern zu erfüllen. Die Organisationshoheit obliegt den einzelnen Unionsstaaten und öffentlichen Stellen. Die EU-Vergaberichtlinien sind deshalb nicht anzuwenden, wenn öffentliche Auftraggeber Arbeitsverträge abschließen. Denn das EU-Vergaberecht will den grenzüberschreitenden Handel erfassen, nicht aber die Arbeitsfreiheit einzelner Personen regulieren. Der Arbeitsmarkt ist trotz der europäischen Grundfreiheiten ein weitgehend lokaler Markt, bei dem die örtlichen Beschäftigungsverhältnisse und die jeweiligen steuerlichen sowie sozialen Rahmenbedingungen eine wichtige Rolle spielen. Ob und welche Anforderungen an den vergaberechtsfreien Abschluss von Arbeitsverträgen gestellt werden, haben die Luxemburger Richter entschieden. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Referenzen nur von öffentlichen Auftraggebern anerkennen?

Darf ein öffentlicher Auftraggeber als Mindestanforderungen an die nachzuweisenden Referenzen fordern, dass die Referenzaufträge für einen öffentlichen Auftraggeber erbacht wurden? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Sachbearbeiter/in für die Vergabestelle und Kosten- und Leistungsrechnung in Berlin gesucht

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Berlin sucht zum 01.05.2019 eine/n Beamtin/en bzw. eine/n Tarifbeschäftigte/n für das Aufgabengebiet I C 31: Vergabestelle und Kosten- und Leistungsrechnung. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

„Steckbriefe 2018“ – Autor RA Dr. Tobias Schneider

Wir haben fachliche und persönliche Fragen an die Autoren des Vergabeblogs gerichtet. Gefragt wurden sämtliche Autoren, die auf unserer Autorenseite im August 2018 mit Profil angezeigt werden (siehe hier). Heute in der Serie Steckbriefe 2018: Herr RA Dr. Tobias Schneider. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Bundesregierung zu den Anforderungen an Computerhardware

Maßnahmen gegen Spionageschnittstellen in Computerhardware der Bundesverwaltung: Beim Einkauf von Computerhardware wird ,,jeweils individuell geprüft, welche Anforderungen an die Hardware, den Bieter oder an zum Beispiel Datenschutz oder Vertraulichkeit/ Geheimhaltung gestellt werden“. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Unsere aktuellen Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht.
Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Schneller + hübscher = besser? Neues zu der Vergabe von Postdienstleistungen (OLG Celle, Beschl. v. 11.09.2018 – 13 Verg 4/18)

EntscheidungDie Ausschreibung von Briefdienstleistungen (also lizenzpflichtigen Postdienstleistungen) ist nicht unkomplex. Der Markt der Anbieter ist von der marktbeherrschenden Deutschen Post AG geprägt. Eine Vielzahl von Wettbewerbsunternehmen stellt Briefsendungen überwiegend mit eigenen Kräften nur regional zu. Sollen Postsendungen bundesweit zugestellt werden, ist Den gesamten Beitrag lesen »

Regionalgruppe Köln/Bonn: Sitzung am 30. Januar

dvnw_reggruppe_koeln_bonnAm 30.01.2019 um 16 Uhr findet die 9. Sitzung der Regionalgruppe Köln/Bonn/Koblenz des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt, zu der wir Sie recht herzlich einladen möchten. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Externe Berater in der Bundeswehr

Das Verteidigungsministerium hat eine „Fachaufsicht Vergabe der Bundeswehr“ über allen Beschaffungsstellen des Ministeriums eingerichtet und die Anforderungen in der Zentralen Dienstvorschrift zur „Inanspruchnahme externer Beratungs- und Unterstützungsleistungen“ betont. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Förderrichtlinie erschienen: Hardware-Nachrüstung für Kommunalfahrzeuge kann starten

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellt ab dem 1. Januar 2019 rund 100 Millionen Euro für die Hardware-Nachrüstungen sog. schwerer Kommunalfahrzeuge bereit, um die besonders von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städten zu unterstützen. Eine entsprechende Förderrichtlinie wurde diese Woche veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Crashkurs Vergaberecht für Bieter – 23.01.19 in Berlin

DVNW_Akademie_Seminar

In 10 ½ Schritten zum erfolgreichen Auftrag! Unser neues Seminar führt Sie aus Unternehmenssicht schrittweise durch das gesamte Vergabeverfahren. Es vermittelt anhand von praxisgerechten Checklisten die nötigen Grundlagen für die erfolgreiche Angebotserstellung. Lernen Sie, Vergabefehler zu erkennen und zu vermeiden und Ihre Angebote unter Analyse der Wertungskriterien und der geltenden Vertragsbedingungen (insb. der EVB-IT) optimal zu erstellen.  Informationen & Anmeldung

Liefer- & DienstleistungenRecht

„Vorteilhafte Gelegenheit“ oder „nicht auskömmliches Angebot“?

Öffentliche Auftraggeber sind froh, wenn sie im Rahmen ihrer Beschaffungen von Zeit zu Zeit kein aufwändiges und zeitintensives Vergabeverfahren durchführen müssen, sondern einen öffentlichen Auftrag direkt vergeben dürfen. Daher berufen sie sich gerne auf Ausnahmetatbestände, die eine Freihändige Vergabe nach der VOL/A bzw. eine Verhandlungsvergabe nach der UVgO, teilweise mit zulässigen Direktvergaben, rechtfertigen. Ein solcher Tatbestand findet sich in § 8 Abs. 4 Nr. 14 UVgO, die Den gesamten Beitrag lesen »

Diplomingenieur oder Master der Fachrichtung Hochbau/Architektur (M/W/D) in Mannheim gesucht

Die GBG – Mannheimer Wohnungsbaugesellschaft sucht für den Bereich Baumanagement zum nächstmöglichen Termin eine/n Diplomingenieur oder Master der Fachrichtung Hochbau/Architektur für die Abteilung Vergabe (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

250 Millionen Euro für die Modernisierung der Bundeswehr

Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch mehrere 25-Millionen-Vorlagen des BMVgBundesministerium der Verteidigung mit einem Finanzvolumen von insgesamt rund 250 Millionen Euro gebilligt. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungsprojekte der Bundeswehr, deren Gesamtvolumen 25 Millionen Euro übersteigt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Keine Rückabwicklung der Privatisierung der Autobahnraststätten

Eine Rückabwicklung der Privatisierung der Autobahnraststätten ist nicht vorgesehen. Den gesamten Beitrag lesen »

Verstärkung (m/w/d) für die Sachbearbeitung in der Fachgruppe Vertragsstelle und Rechtsangelegenheiten in Hamburg gesucht

Die FHH – Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Amt für Bauordnung und Hochbau – Bundesbauabteilung, sucht eine/n Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter (m/w/d) für die Fachgruppe Vertragsstelle und Rechtsangelegenheiten. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

„Steckbriefe 2018“ – Autor RA Dr. Michael Sitsen

Wir haben fachliche und persönliche Fragen an die Autoren des Vergabeblogs gerichtet. Gefragt wurden sämtliche Autoren, die auf unserer Autorenseite im August 2018 mit Profil angezeigt werden (siehe hier). Heute in der Serie Steckbriefe 2018: Herr RA Dr. Michael Sitsen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Umweltbundesamt veröffentlicht „Methodenkonvention 3.0 zur Ermittlung von Umweltkosten – Kostensätze“

In der „Methodenkonvention 3.0 zur Ermittlung von Umweltkosten“ wurden zahlreiche Parameter herangezogen, um die Kosten von Umweltbelastungen zu berechnen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Gute Baukonjunktur hält auch im Herbst an

Trotz eines weniger als im Vorjahr zur Verfügung stehenden Arbeitstages, haben die Bauunternehmen des Bauhauptgewerbes im September ihre Leistung gegenüber dem Vorjahresmonat um ca. 2 % erhöht. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Unsere aktuellen Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht.
Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktRecht

Kritik an EU-Plänen zur Änderung der Saubere-Straßenfahrzeuge-Richtlinie (2009/33/EG)

Das cep, Centrum für Europäische Politik (cep), Freiburg i.Br., analysiert als Think-Tank der gemeinnützigen Stiftung Ordnungspolitik regelmäßig Rechtsetzungsvorschläge der EU-Kommission. Der Autor stellte beim 5. Deutschen Vergabetag am 26. Oktober 2018 im Rahmen des Innovationsforums „Die Neufassung der Richtlinie zur Beschaffung sauberer Fahrzeuge“ die Position des cep zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Änderungsrichtlinie Saubere Straßenfahrzeuge vor [s. ausführlich: cepAnalyse 19/2018]. Den gesamten Beitrag lesen »

Sachbearbeiter/-in für die Vergabestelle in Berlin-Neukölln gesucht

Das Bezirksamt Neukölln von Berlin sucht ab sofort eine/n Stadtinspektor/-in (auch auf Probe)/ Stadtoberinspektor/-in bzw. Tarifbeschäftigte/-r, Sachbearbeiter/-in für die Vergabestelle. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

UNBEDINGT LESEN!

VRiOLG a.D. Heinz-Peter Dicks wird Of Counsel bei Aulinger Rechtsanwälte – Interview mit dem Vergabeblog

Im April berichtete der Vergabeblog, dass der dem Vergabesenat vorstehende Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Heinz-Peter Dicks mit Ablauf des März 2018 in den Ruhestand getreten ist (siehe ). Kurzzeitig. Denn so ganz ohne das Vergabe- und Kartellrecht fehlt etwas. Gegenüber dem Vergabeblog erklärt Dicks seine ganz persönliche Sicht zum Wechsel von der Richterbank auf den Beraterstuhl. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

BMVi: Milliardeninvestitionen für gleichwertige Lebensverhältnisse

Der Deutsche Bundestag hat heute den Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Einzelplan 12) für das Jahr 2019 sowie die Finanzplanung bis zum Jahr 2022 beschlossen. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Bundesregierung hält Überarbeitung des Postmarkts für nötig

Die Bundesregierung hält an ihrem Privatisierungsziel für die Deutsche Post AG fest. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: „Die neue VOB/A 2019“ am 18.01.2019 in Berlin

DVNW_Akademie_Seminar

Zum 01.01.2019 soll die neue VOB/A in Kraft treten. Diese beinhaltet ausschließlich Änderungen des 1. Abschnitts, welcher für nationale Vergabeverfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte anzuwenden ist. Die Änderungen werden im Einzelnen dargestellt und die praktischen Folgen für die Beschaffung näher beleuchtet. Bei uns werden Sie gleich zu Beginn des Jahres auf den neusten Stand gebracht. Bis zum 17.12.2018 buchbar zum Frühbucher-Sonderpreis.  Informationen & Anmeldung

 

Sachbearbeiter (m/w) für die Vergabestelle in München gesucht

Das Studentenwerk München sucht für die Vergabestelle des Studentenwerks, die für Ausschreibungen im Ober- und Unterschwellenbereich, sowohl im Bau- als auch im Liefer- und Dienstleistungsbereich, zuständig ist, 2 Sachbearbeiter (m/w). Nähere Einzelheiten zu den ausgeschriebenen Positionen sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

BMWi: Haushalt 2019 stärkt Zukunftsinvestitionen in Digitalisierung, Innnovationen und Unternehmensgründungen

Der vom Bundestag verabschiedete Bundeshaushalt 2019 sieht für das BMWi im kommenden Jahr Ausgaben von 8,2 Mrd. Euro vor, davon rund 7 Mrd. Euro Fördermittel. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BMI: Stellenbesetzung in Heimat-Abteilung

Über die Abteilung Heimat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat berichtet die Bundesregierung Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Zulassungsverfahren zur 5G-Frequenzauktion eröffnet

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ITKPolitik und Markt

BMI, BMF, SAP und DATEV geben Startschuss für die Zentrale Rechnungseingangsplattform des Bundes (ZRE)

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Liefer- & DienstleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Nicht alle Vergabeunterlagen müssen bei zweistufigen Vergabeverfahren bereits mit der Bekanntmachung zur Verfügung gestellt werden! (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.10.2018 – VII-Verg 26/18)

EntscheidungDer Vergabesenat des OLG Düsseldorf hat klargestellt, dass der Auftraggeber im Falle eines zweistufigen Verfahrens keineswegs verpflichtet ist, mit der Auftragsbekanntmachung bereits sämtliche Vergabeunterlagen elektronisch bereitzustellen. Es müssen nur diejenigen Unterlagen elektronisch frei verfügbar sein, die für eine Entscheidung über eine Bewerbung um Teilnahme benötigt werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Eingescannte Unterschrift statt Textform – Was nun?

Formanfordernisse sind seit jeher eines der Themen im Vergabewesen. Doch was ist zu tun, wenn der Bieter ein eingescanntes unterschriebenes Angebot einreicht, obwohl die Textform genügt hätte? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Mitarbeiter/-in für das Sachgebiet Zentrales Vergabemanagement in Frankfurt a.M. gesucht

Für die Stadtkämmerei sucht die Stadt Frankfurt am Main zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen Mitarbeiter/-in für das Sachgebiet »Zentrales Vergabemanagement, Geschäftsstelle Magistratsvergabekommission«. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

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