Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"
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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Politik und Markt

Digitaler Wandel: Mehr Investitionen gefordert

binary-codeIn seinem als Unterrichtung  vorgelegten Jahresgutachten 2017/2018 (hier) empfiehlt  der Sachverständigenrat angesichts des anhaltenden Wirtschaftsaufschwungs in Deutschland verstärkt Investitionen, die den digitalen Wandel unterstützen. Die gute konjunkturelle Lage biete die Chance für eine Neujustierung der Wirtschaftspolitik,  „Dabei sollten die Herausforderungen der Zukunft im Mittelpunkt stehen, die sich aus Globalisierung, demografischem Wandel und Digitalisierung ergeben“, schreibt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

München: LiMux-Aus endgültig besiegelt

Mit der Mehrheit der großen Koalition aus SPD und CSU hat der Münchener Stadtrat Ende November nunmehr endgültig beschlossen, die Nutzung von Linux als Client-System der Stadtverwaltung und damit das einstige Open-Source-Vorzeigeprojekt der Landeshauptstadt zu beenden. Bis 2020 soll die Stadtverwaltung nun wieder auf Windows umgestellt werden. Den gesamten Beitrag lesen »

KVBW sucht Sachbearbeiter/in für öffentliches Auftragswesen in Stuttgart

karriereDie Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Sachbearbeiter (w/m) für nationale Ausschreibungen gem. VOB, VOL sowie an europaweite Ausschreibungen nach GWB, VgV, VOB. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Angebotsausschluss wegen fehlender wesentlicher Preisangaben (OLG München, Beschl. v. 07.11.2017, Verg 8/17)

RechtPreise im Vergabeverfahren sind, wie vom öffentlichen Auftraggeber in den Ausschreibungsunterlagen gefordert, anzugeben. Im Falle von fehlenden Preisangaben besteht für den Bieter das Risiko eines Ausschlusses nach § 57 Abs. 1 Nr. 5 VgV, sofern es sich bei der fehlenden Preisangabe um wesentliche Preisposition handelt. Das OLG München unterstreicht im vorliegenden Fall nochmals, dass eine Entscheidung über das Fehlen einer wesentlichen Preisangabe und den Ausschluss vom Vergabeverfahren nicht schematisch, sondern unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls und insbesondere der Art der jeweiligen Preisposition und ihrer konkreten Bedeutung für die jeweilige Ausschreibung erfolgen soll. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Tellerrand: Vergaberechtsreform – Österreich droht Bußgeld

flag-161110_640Unser Nachbarland Österreich – sonst durchaus Vorreiter in der Umsetzung moderner Verwaltungsstrukturen (Stichwort: Digitalisierung) – ist bei der Umsetzung der EU-Vergaberechtsreform 2016 säumig. Nun drohen Sanktionen. Wegen anhaltender Verletzung der EU-Bestimmungen zur Vergabe öffentlicher Aufträge droht dem Alpenland ein Zwangsgeld von fast 138.000 Euro täglich, wie der “derStandard” berichtet. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

GPP: Mehr Potenzial für umweltfreundliche Beschaffung

UmweltTrotz zuletzt steigender Tendenz werden nur 2,4 Prozent aller Beschaffungsverträge nach umweltfreundlichen Kriterien vergeben. Dabei kann eine nachhaltige und ökologische Öffentliche Beschaffung einen wertvollen Beitrag, z.B. zur Dekarbonisierung leisten. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Bayern führt UVgO zum 01.01.2018 ein

BayernDie neue Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) mit der die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für staatliche Auftraggeber in Bayern eingeführt wird, wurde am 30. November 2017 im Allgemeinen Ministerialblatt (AllMBl) auf Seite 507 veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Die Zulässigkeit der Abänderung von Bieterfragen durch die Vergabestelle

Bieterfragen sind ein effektives und kostengünstiges Mittel für Unternehmen, die sich an Vergabeverfahren beteiligen, um bei Unklarheiten bezüglich der Vergabeunterlagen Auskünfte und ergänzende Informationen zu erhalten. Die Beantwortung der Bieterfragen durch die Vergabestelle versetzt die Bieter regelmäßig in die Lage, den Vergabeunterlagen entsprechende, qualitativ gute Angebote abzugeben und unter Umständen sogar Rückschlüsse auf die Angebotsstrategien der Mitbewerber zu ziehen. Den gesamten Beitrag lesen »

Seminare der DVNW Akademie im 1. Quartal 2018

DVNW_Akademie_SeminarAuch im neuen Jahr bietet die DVNW Akademie wieder eine Reihe an vergaberechtlichen Fortbildungsveranstaltungen für Praktiker und Einsteiger an. Unsere Seminare sind in der Regel teilnehmerbegrenzt auf 15-20 Personen. Melden Sie sich daher am besten noch vor Weihnachten für das gewünschte Seminar an, um Ihren Teilnahmeplatz zu sichern und vom Frühbucherpreis (390 statt 450 Euro) zu profitieren. Hier ein Überblick über unser Fortbildungsprogramm im 1. Quartal 2018. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Berlin: Rundschreiben zur Einführung der eVergabe im Probeechtbetrieb

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Abteilung V hat ein neues Rundschreiben zum  Themenbereich Öffentliches Auftragswesen  veröffentlicht. Das Rundschreiben gibt Hinweise zur Einführung und die künftig verbindliche Anwendung der Elektronischen Vergabe (eVergabe) im Land Berlin. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bauindustrie: Mehr Kostensicherheit und Termintreue bei Großprojekten

„Die Empfehlungen der Reformkommission Bau von Großprojekten müssen in dieser Legislaturperiode so schnell wie möglich umgesetzt werden. Dies ist eine der wichtigsten Aufgaben der künftigen Bundesregierung.“ Dies fordert der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie Dipl.-Ing. Peter Hübner angesichts der Diskussion über Termin- und Kostenüberschreitungen bei öffentlichen Großprojekten. Was bei Großprojekten „schief“ laufe, sei lange genug diskutiert worden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Nachhaltige Holzbeschaffung: Gemeinsamer Ministerialerlass

Holz ist ein nachwachsender Rohstoff. Dennoch ist zum Schutz der Ressource Holz sowie der Wälder und Ökosysteme eine umweltverträgliche, ökologische  und nachhaltige Beschaffungspolitik in der Holzwirtschaft geboten. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Bieter müssen Sicherheitspuffer für zeitliche Verzögerungen bei der Angebotsübermittlung einplanen (VK Bund, Beschl. v. 15.8.2017 – VK 2-84/17)

RechtIn der Endphase der Vorbereitung eines Angebots wird es auf Bieterseite häufig hektisch. Die Angebotskonzepte und die Kalkulation müssen nochmals geprüft, letzte Nachweise zusammengestellt und Unterschriften unter Umständen auch noch von als Unterauftragnehmern vorgesehenen Unternehmen für die Fertigstellung der Angebotsunterlagen beschafft werden. Die Frist zur Angebotsabgabe wird häufig bis zur Grenze ausgereizt. Eine aktuelle Entscheidung der Vergabekammer Bund zeigt, dass dies für Bieter riskant sein kann. Den gesamten Beitrag lesen »

Regionalgruppe Hamburg: Sitzungsrückblick vom 22. November

Am 22. November fand die nun schon 30. Sitzung der DVNW Regionalgruppe Hamburg des Deutschen Vergabenetzwerks statt. Teilgenommen haben ca. 26 Personen , darunter Vertreter von Behörden, öffentlichen Unternehmen, aber auch aus der Privatwirtschaft.  Auf der Agenda stand diesmal das Thema „Zentraler Einkauf im LSBG“. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Mindestjahresumsatz als Eignungsanforderung: Wie zu berechnen und wie zu begründen? (OLG Jena, Beschl. v. 02.08.2017 – 2 Verg 2/17)

Fordert ein Auftraggeber einen Mindestjahresumsatz als Mindestanforderung an die Eignung, so ist diese Entscheidung auch dann zu dokumentieren und zu begründen, wenn der Mindestjahresumsatz das Doppelte des geschätzten Auftragswertes nicht überschreitet. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

NRW: Petition gegen „Entfesselungspaket“ der Landesregierung

NRW-FlagAnfang dieses Jahres trat das Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG) NRW in novellierter Fassung in Kraft (siehe Vergabeblog.de vom 01/02/2017, Nr. 29008). Jetzt will die neue Landesregierung der CDU und FDP darin enthaltene Regelungen zur Einhaltung internationaler Arbeitsrechte und Umweltstandards beim öffentlichen Einkauf wieder ändern Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Vergabe von Bauleistungen bei öffentlichen Bauprojekten

Öffentliche Auftraggeber haben zunehmend Probleme, selbst dringend notwendige Bauprojekte in vernünftigem Zeitrahmen und guter Qualität realisieren zu können. Dies hat verschiedene Gründe. So boomt aktuell die deutsche Baubranche, die Auftragsbücher von Unternehmen und Handwerksfirmen sind übervoll, es ist schwierig geworden, qualifizierte Firmen für Bauvorhaben zu finden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Fraunhofer-Klage gegen Microsoft abgewiesen

Die Fraunhofer-Gesellschaft hatte den Microsoft-Konzern verklagt, weil sie dessen Software-Programme nicht mehr zu Sonderkonditionen bekam. Das OLG München hat die Klage nun abgewiesen.
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Politik und Markt

Leitfaden zur umweltfreundlichen Beschaffung für Rechenzentren und Serverräume

Der Stromverbrauch von Rechenzentren in Deutschland hat sich gemäß einer Studie von 2001 bis 2015 mehr als verdoppelt. Das Umweltbundesamt hat aus diesem Grund einen „Leitfaden zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen für Rechenzentren und Serverräume“ veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Die Festlegung und Prüfung der Eignung im Vergabeverfahren

Die Prüfung der Eignung und Zuverlässigkeit des Bewerbers/Bieters stellt Auftraggeber häufig vor größere Herausforderungen. Zunächst müssen sie sich genau überlegen, welche Nachweise und Erklärungen die Bewerber/Bieter vorzulegen haben, um sicherzugehen, dass der Auftrag ordnungsgemäß erfüllt wird. Aber welche Belege darf der Auftraggeber überhaupt verlangen, welche Spielregeln gibt das Vergaberecht vor? Was ist, wenn der Auftraggeber schlechte Erfahrung mit dem Bieter hatte? Darf er diese bei der Eignungsprüfung berücksichtigen? Und wann darf der Auftraggeber den Nachunternehmereinsatz verbieten? Muss er eine EEE überhaupt akzeptieren? Welche Unterschiede gibt es bzgl. der Festlegung der Eignung und der Prüfung im Unter- und Oberschwellenbereich und bei Bauvergaben. Fragen über Fragen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Bremen: Lürssen-Werft erhält Zuschlag für Patrouillenboote

Bug KriegsschiffZuschlag für die Lürssen-Werft. Die australische Regierung hat einen Milliardenauftrag zum Bau von zwölf Patrouillenbooten an das deutsche Schiffbauunternehmen aus Bremen-Vegesack vergeben. Der Auftrag hat ein Volumen von insgesamt vier Milliarden australischen Dollar (entspricht rund 2,6 Mrd. Euro). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bayern: Änderung im Vergabehandbuch

BayernDie Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr hat darauf darauf hingewiesen, dass durch das Inkrafttreten des Bauvertragsgesetz (§§ 650a – 650h BGB) zum 01.01.2018 zur Sicherstellung der Privilegierung der VOB/B in den Bauverträgen Anpassungen in den Formblättern des Vergabehandbuchs Bayern für Bauleistungen (VHB Bayern) erforderlich sind. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Letzte Chance für Fortbildung in 2017

DVNW_Akademie_SeminarSie sind Mitarbeiter oder Entscheider in einer Vergabestelle und wollen sich nach dem bundesweiten Inkrafttreten der neuen Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)  und noch vor der Umsetzung in Ihrem Bundesland über die Neuregelungen informieren, die in der Praxis auf Sie zukommen? Sie sind Fachanwalt für Vergaberecht und brauchen im Jahr 2017 unbedingt noch Fortbildungsstunden für den Nachweis gemäß § 15 FAO? Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen des Bundes

Die „Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes“  tritt für Bundesministerien und Verfassungsorgane ab dem 27.11.2018  in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt werden die Behörden und Einrichtungen der Bundesverwaltung verpflichtet, elektronische Rechnungen zu akzeptieren. Die Verpflichtung zur Ausstellung elektronischer Rechnungen besteht jedoch erst ab dem 27.11.2020. Für alle übrigen Bundesstellen gelten die neuen Regelungen ab dem 27.11.2019. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Baugewerbe: Mindestlöhne steigen zum 1. Januar 2018

Die Mindestlöhne im Bauhauptgewerbe steigen zum 1.1.2018 an. Am 1.3.2019 folgt eine weitere Steigerung. Das ist das Ergebnis der Mindestlohn-Tarifrunde im Bauhauptgewerbe. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

Bonn: Bieter legt Vergabe von Rettungsdiensten lahm

RettungswagenBei der Neuausschreibung von Rettungsdienstleistungen in der Stadt Bonn gibt es Ärger. Die Schuld daran geben die Bonner Stadtväter dem Unternehmen Falck aus Hamburg, nach eigener Aussage  das größte, private Rettungsdienstunternehmen in der Bundesrepublik Deutschland. Dieses blockiere die Neuvergabe der Rettungsdienstleistungen immer wieder durch vergaberechtliche Nachprüfungsanträge. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Neue EU-Schwellenwerte zum 01.01.2018

EUAuftraggeber und Bieter müssen sich zum Jahreswechsel auf neue Schwellenwerte für europaweite Vergaben einstellen. In den nächsten Tagen soll dazu eine entsprechende EU-Verordnung veröffentlich werden. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Baugewerbe: Schießt Entsenderichtlinie übers Ziel hinaus?

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe hat zu den kürzlich bekannt gewordenen Beschlüssen des EU-Ministerrats zur Neuregelung der Entsenderichtlinie klar Stellung bezogen. Er hält die Neuregelung zur Entsenderichtlinie für überzogen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Schleswig-Holstein: Wertgrenzen gelten bis 01.10.2018

Die  derzeitig geltenden Wertgrenzenregelungen in Schleswig-Holstein (§ 9 der Schleswig-Holsteinischen Vergabeverordnung (SHVgVO)) werden verlängert und gelten unverändert fort. Die Verlängerung gilt allerdings zunächst nur bis zum 01.10.2018, da an diesem Tag die SHVgVO außer Kraft tritt. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Sind Inhouse-Unternehmen automatisch öffentliche Auftraggeber? (EuGH, Urt. v. 05.10.2017 – C-567/15 LitSpecMet)

Bei öffentlich beherrschten Tochtergesellschaften stellt sich häufig die Frage, ob sie selbst Auftraggeber i.S.d. § 99 Nr. 2 GWB (Einrichtung des öffentlichen Rechts) sind. Hierbei ist vor allem zu klären, ob das Tochterunternehmen im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art erfüllt. Manche unterstellen insoweit, dass schon die Wahrnehmung von allgemeinen Interessen bei der Mutter(gesellschaft) ausreichen würde, das Tochterunternehmen entsprechend zu infizieren. Der EuGH ist einer solchen Infizierung bereits in seinem Mannesmann-Urteil vom 15.01.1998 (Rs. C-44/96) entgegengetreten. Was aber gilt, wenn die Mutter(gesellschaft) für die Erfüllung ihrer im Allgemeininteresse liegenden Aufgaben auf ihr „inhouse“ beauftragtes Tochterunternehmen angewiesen ist? Den gesamten Beitrag lesen »

Aktuelle Seminare der DVNW Akademie

DVNW_Akademie_SeminarDas Seminarjahr 2017 geht zu Ende, doch das neue Seminarjahr 2018 klopft bereits an die Pforte. Aus diesem Grunde möchten wir Sie heute auf Fortbildungsangebote der DVNW Akademie zum Jahreswechsel aufmerksam machen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Lkw-Maut: Richtungweisender Verhandlungstermin in Düsseldorf

Der Bund sucht aktuell einen neuen Betreiber für das Lkw-Mautsystem in Deutschland. In Anwendung der Vergabekriterien durfte der Bund einen Bieter vom Bieterverfahren ausschließen. Darauf deutet zumindest der Verlauf des Verhandlungstermins am 08.11. beim Vergabesenat des OLG Düsseldorf hin. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Mittelwertmethode ist vergaberechtlich problematisch! (VK Sachsen, Beschl. v. 10.04.2017 – 1/SVK/004-17)

EntscheidungNicht immer ist Auftraggebern ein günstigster Angebotspreis wichtig. Oft genug reicht ihnen ein Angebot, das schlicht nicht überteuert ist, dafür aber eine ordentliche Leistung erwarten lässt. Wie eine aktuelle Entscheidung der Vergabekammer Sachsen zeigt, ist die so genannte Mittelwertmethode dabei aber nicht zu empfehlen! Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Rückblick: Das war der 4. Deutsche Vergabetag 2017

4. Deutscher Vergabetag, Fotograf: André Wagenzik, DVNW Deutsches Vergabenetzwerk GmbHKlassentreffen in Berlin

Etwas später im Oktober als in den Vorjahren, dafür aber belohnt durch bestes Spätsommerwetter, fand am 19. und 20.10.2017 im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung am Reichstagsufer in Berlin der nun schon 4. Deutsche Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt – inzwischen auch bekannt als „Das größte Klassentreffen des vergaberechtlichen ‘Who’s Who‘ in Deutschland“ Den gesamten Beitrag lesen »

Bundesdruckerei sucht Referent/in für Vergaberecht

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Politik und Markt

EU-Kommission: effiziente und professionelle Auftragsvergabe

Um mehr Anreize für Investitionen in der EU zu schaffen und den  Binnenmarkts zu stärken, hat die Kommission am 03.10.2017 eine Initiative vorgestellt, durch die die Auftragsvergabe effizienter und nachhaltiger gestaltet werden soll. Zugleich sollen digitale Technologien umfassend genutzt und Verfahren vereinfacht und beschleunigt werden (siehe bereits Vergabeblog.de vom 06/11/2017, Nr. 33589). Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Erforderliche Vorbereitungsmaßnahmen stehen Vergabereife nicht entgegen (VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 07.08.2017 – 1 VK 26/17 )

Öffentliche Auftragsvergaben stehen häufig unter großem zeitlichen Druck. Dieser Zeit- und Termindruck entsteht bereits durch die relativ lange Verfahrensdauer europaweiter Ausschreibungsverfahren. Hinzu kommt, dass öffentliche Auftraggeber im Zeitpunkt der Auftragsbekanntmachung den Bietern sämtliche Unterlagen vollständig zur Verfügung stellen müssen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bau und Vergabe: Leitfaden für mehr Baukultur

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Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Schleswig-Holstein: Mittelstandsbeirat nimmt Arbeit auf

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Liefer- & DienstleistungenRecht

Polen: Höhere Standards an Erklärungen zum ungewöhnlich niedrigen Angebotspreis

Bieter, die sich um öffentliche Aufträge in Polen bewerben, sollten besonders auf die Formulierung ihrer Aufklärung gegenüber Auftraggebern achten, in denen sie aufzeigen, dass der angebotene Preis nicht ungewöhnlich niedrig ist. Den gesamten Beitrag lesen »

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