Vergabeblog

"Fundiert, praxisnah, kontrovers"
  • Alle relevanten Marktteilnehmer des Public Sector
    Alle relevanten Marktteilnehmer des Public Sector
  • Ein leistungsstarkes Netzwerk
    Ein leistungsstarkes Netzwerk
  • Austausch und Wissen zu aktuellen Entwicklungen
    Austausch und Wissen zu aktuellen Entwicklungen
  • Ein leistungsstarkes Netzwerk
    Ein leistungsstarkes Netzwerk

Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Gesundheits- & Sozialwesen

Rückblick DVNWforum „Vergaben im Gesundheits- und Sozialwesen“

DVNWForumAm 12. April hat sich das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) erstmalig mit einer eigenen Tagung erfolgreich dem spannenden Themenfeld der Vergaben im Gesundheits- und Sozialwesen angenommen.

Die Agenda spannte den Bogen von der jüngeren Rechtsprechung des OLG Düsseldorf in diesem Bereich, über die jüngsten gesetzgeberischen Entwicklungen bei der Ausschreibung von Hilfsmitteln, bis zum Urteil des EuGH vom 21. März zur Bereichsausnahme für Rettungsdienstleistungen, welches mit Vorträgen von Vertretern der Prozessparteien und einer Podiumsdiskussion aufgrund der Aktualität einen thematischen Schwerpunkt bildete. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Berateraffäre: Ex-Rüstungsstaatssekretärin Suder rückt in den Fokus der Abgeordneten

Die frühere Rüstungs-Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium Dr. Katrin Suder ist am Donnerstag, 16. Mai 2019, erstmals bei den Zeugenbefragungen im Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses näher in den Fokus der Abgeordneten gerückt. Das Gremium unter dem Vorsitz von Wolfgang Hellmich (SPD) geht nach Kritik des Bundesrechnungshofs der Frage nach, ob bei der Bundeswehr bei der Vergabe an externe Firmen zur Beratung und Unterstützung Rechts- und Regelverstöße begangen wurden und ob etwaige „persönliche Kennverhältnisse“, so Hellmich, im Spiel gewesen sein könnten. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bundestag stimmt Änderungen zur VgV zu

Der Bundestag hat den redaktionellen Änderungen der Vergabeverordnung (VgV) (siehe ) mit der die VOB/A-2019 verbindlich umgesetzt werden soll am 16. Mai 2019 zugestimmt. Nunmehr bedarf es noch der Zustimmung des Bundesrats, dem die Angelegenheit am 17. Mai übersendet wurde. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Unsere nächsten Termine

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein sehr spannendes Thema im Programm ist u.a. „Vergaberechtsfreie Beschaffungen – Die Ausnahmetatbestände im Vergaberecht„. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Besonderheiten bei der Auftragsvergabe durch öffentliche Banken

Jedem, der mit dem öffentlichen Vergaberecht zu tun hatte, ist bestens bekannt, dass das öffentliche Vergaberecht von Auftraggebern einzuhalten ist, die öffentliche Aufträge schließen. Dieses ist bei Beschaffungen für Auftraggeber schon kosten- und zeitintensiv genug. Unter Umständen können sich aufgrund bestimmter Geschäftsbereiche, in denen der öffentliche Auftraggeber tätig ist, weitere rechtliche Anforderungen ergeben, die den Einkauf erschweren. Die Natur der öffentlichen Banken Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Linktipp: PKW-Maut – Bund wechselt Berater

Unter dem Titel: „Vergabe der Pkw-Maut: Bund macht mit PwC Legal weiter“ berichtet JUVE, dass der Bund im laufenden Verfahren die Rechtsberatung für die EInführung der PKW-Maut neu vergeben habe. Grund hierfür sei, dass der bestehende Rahmenvertrag zu Ende Mai ausläuft.

Gesundheits- & SozialwesenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Vergabeverfahren abgeschlossen: BfArM erteilt verbliebene vier Zuschläge für Anbau von Cannabis zu medizinischen Zwecken

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat jetzt im Vergabeverfahren für den Anbau von Cannabis zu medizinischen Zwecken die Zuschläge für die verbliebenen vier der insgesamt 13 Lose erteilt. Damit ist dieses Verfahren erfolgreich abgeschlossen. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Vergabe von Rahmenvereinbarungen – 04.06. in Köln

DVNW_Akademie_SeminarDie praxisgerechte Durchführung der Ausschreibung von Rahmenvereinbarungen mit den wichtigsten Schritten detailliert und anschaulich dargestellt von Herrn H. P.  Müller, Referat öffentliche Aufträge – Vergabeprüfstelle, BMWi. Anhand von Praxisbeispielen werden die wesentlichen Elemente der Ausschreibung erarbeitet und eingeübt. Fragen und eigene Problemstellungen (auch im Vorfeld) sind willkommen. Informationen & Anmeldung

Politik und MarktVerkehr

Linktipp: Berliner U-Bahnwagenbeschaffung zur Nachprüfung gestellt

Unter dem Titel: „Milliardenauftrag für 1500 neue U-Bahnwagen verzögert sich“ berichtete die Berliner Morgenpost am gestrigen Tage, dass Alstom „Widerspruch“ gegen den Milliardenauftrag der BVG an Stadler Pankow eingelegt hat.

ITKPolitik und Markt

1.000.000.000 EUR Förderung zur Erforschung und Entwicklung innovativer mikroelektronischer Anwendungen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat vergangene Woche die erste Million Euro zur Förderung der Mikroelektronik in Deutschland ausgezahlt. Im Rahmen eines „Important Project of Common European Interest (IPCEI)“ investiert die Bundesregierung insgesamt eine Milliarde Euro in die Erforschung und Entwicklung innovativer mikroelektronischer Anwendungen. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Hamburg: Leitfaden umweltverträgliche Beschaffung 2019 veröffentlicht

Bereits mit dem Leitfaden zur umweltverträglichen Beschaffung (Umweltleitfaden) hat der Hamburger Senat 2016 bereits einen Kriterienkatalog verbindlich beschlossen, der ökologische Vorgaben für die Vergabe von Dienstleistungen und Waren konkretisiert. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

eVergabe: Informationsschreiben nach § 134 GWB über das eVergabe-Portal? (VK Südbayern, Beschl. v. 29.03.2019 – Z3-3-3194-1-07-03/19)

EntscheidungWie versendet man das Informationsschreiben nach § 134 GWB rechtskonform bei Nutzung eines eVergabeportals? Genügt es, das Infoschreiben hochzuladen und der Bieter bekommt lediglich eine Systeminfo über ein bereitgestelltes Schreiben? Die Frage impliziert die Antwort. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

BeschA: Neue Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung

In einer gemeinsamen Initiative haben das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (BeschA) und der Digitalverband Bitkom die Einkaufsbedingungen für die sozial nachhaltige Beschaffung von ITK-Produkten und ITK-Dienstleistungen aktualisiert. Entsprechend den Vorgaben des von der Bundesregierung 2016 verabschiedeten Nationalen Aktionsplans „Wirtschaft und Menschenrechte“ nehmen die Pflichten von Auftragnehmern der öffentlichen Hand zur Beachtung von fairen Arbeitsbedingungen bei der Bereitstellung von ITK-Produkten und ITK-Dienstleistungen künftig einen noch breiteren Raum ein als bisher. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Kurz notiert: Diäten steigen um 3,1 Prozent

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden zum 1. Juli 2019 um 3,1 Prozent oder rund 303 Euro auf dann rund 10.083 Euro im Monat erhöht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Die Linke fordern Widerruf von Rüstungs- und anderen militärischen Kooperationsprojekten

Die Fraktion Die Linke wendet sich gegen die Perspektive für eine gemeinsame EU-Armee. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Unsere nächsten Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein sehr spannendes Thema im Programm ist u.a. „Vergaberechtsfreie Beschaffungen – Die Ausnahmetatbestände im Vergaberecht„. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Die besondere Dringlichkeit bei der Verhandlungsvergabe (VG Würzburg, Urt. v. 18.03.2019 – 8 K 18.1161)

EntscheidungAufträge dürfen im Wege der Verhandlungsvergabe gemäß § 8 Abs. 4 Nr. 9 UVgO nur vergeben werden, wenn die Leistung besonders dringlich ist. Dies gilt entsprechend für die Regelung bei der freihändigen Vergabe nach § 3 Abs.5 lit.g VOL/A. Eine besondere Dringlichkeit ist dann anzunehmen, wenn – so das Verwaltungsgericht Würzburg in seiner aktuellen Entscheidung – es aufgrund von unvorhersehbaren, nicht vom Auftraggeber zu vertretenen, Umständen „brennt und das Feuer gelöscht muss“. Subjektive Dringlichkeitserwägungen oder das Vorliegen einer lediglich abstrakten Gefahr reichen hierfür nicht aus. Den gesamten Beitrag lesen »

Referent (m/w/d) für die Stabsstelle Vergabe/Vertragswesen in Hoppegarten gesucht

Der Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg sucht für den Vorstandsbereich Betrieb und Verkehr in der Stabsstelle Vergabe/ Vertragswesen zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf Dauer einen Referent (m/w/d) Stabsstelle Vergabe/Vertragswesen am Dienstort Hoppegarten. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktSicherheit & Verteidigung

Berateraffaire: Vergaben an externe Unternehmen sensibler prüfen

Nach der Veröffentlichung der massiven Vorwürfe des Bundesrechnungshofs über die Vergabepraxis von Beraterverträgen bei der Bundeswehr waren die verantwortlichen Stellen „gewahrschaut“ – also deutlich gewarnt. So beschrieb es in Schifffahrtssprache Matthias Mantey vom Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

EU: Leitlinien für die kooperative Beschaffung in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit veröffentlicht

Entscheidung-EUDie EU Kommission hat die Leitlinien für die kooperative Beschaffung in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit veröffentlicht. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass Mitgliedstaaten die Vorgaben der Richtlinie 2009/81 einheitlich anwenden. Zudem hofft die Kommission gemeinsame Beschaffung durch öffentliche Auftraggeber aus verschiedenen Mitgliedstaaten durch die Leitlinie zu fördern. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Vergaberechtsfreie Beschaffung – 04.06. in Hamburg

DVNW_Akademie_SeminarAusnahmsweise von der Einhaltung der vergaberechtlichen Bestimmungen befreit! Wen betrifft das, und vor allem welche Ausnahmen gibt es? Anhand zahlreicher praktischer Beispiele werden u.a. Inhouse-Vergaben und innerstaatliche bzw. interkommunale Kooperationen vorgestellt. Fabian Winter, LEXTON Rechtsanwälte und Dieter Klingenbeck, Bundesministerium der Finanzen, gehen sehr gerne auf Ihre Fragen ein und freuen sich auf auf eine tiefergehende Diskussion.  Informationen & Anmeldung

Volljurist (m/w/d) als Referent (m/w/d) im Einkauf und Vergabemanagement (Schwerpunkt Vergaberecht) in München gesucht

Die SBK (Siemens-Betriebskrankenkasse) sucht aktuell nach einem Spezialisten (m/w/d) im Einkauf (Schwerpunkt Vertragsrecht und öffentliche Vergabe) für die Zentrale in München. Die Stelle ist mit durch eine/n Volljurist*in (m/w/d) als Referent*in (m/w/d) im Einkauf und Vergabemanagement der SBK (Schwerpunkt Vergaberecht) zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

EU Kommission: Deutschland lässt Potenzial zur Entwicklung innovativer Produkte und Dienstleistungen ungenutzt

Entscheidung-EUIn der Arbeitsunterlage „Länderbericht Deutschland 2019 mit eingehender Überprüfung der Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte“ zum Europäischen Semester 2019 erkennt die EU Kommission Entwicklungspotential im öffentlichen Auftragswesen in Deutschland. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenRechtUNBEDINGT LESEN!

Unterlage für die Vergabe von e-Health-Projekten (UfAB-e-Health)

GesundheitPatienten in unterversorgten Regionen (und nicht nur dort) hoffen auf Verbesserungen in der Versorgung und die Bundesregierung setzt auf die e-Health-Initiative. Die Nachfrage im Markt wird allerdings von den Krankenkassen bestimmt – und diese führen kaum Ausschreibungen durch. Vergabeverfahren für e-Health-Projekte werden als komplex, riskant und arbeitsaufwändig empfunden. Nachfolgend werden einige Eckpunkte besonders der Bewertungsmethodik vorgestellt. Zum Beitrag zugehörig finden sich folgende Musterunterlagen zum Download und freien Verwendung in der Dokumentenbibliothek des geschützten Mitgliedernetzwerks hier: Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Startschuss für e-Bike Verleihsystem

Bundesumweltministerium fördert über Nationale Klimaschutzinitiative e-Bike Verleihstation in Bornheim bei Bonn. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Rahmenvertrag über Postdienstleistungen erneut auf dem Prüfstand! (OLG Celle, Beschl. v. 19.03.2019 – 13 Verg 7/18)

EntscheidungDie Pflicht zu einer eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung endet an der Grenze des Mach- und Zumutbaren und bestimmt sich nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Verfügt der Auftraggeber nicht über alle Informationen der auszuführenden Leistung, muss er sich nicht aufwendig neue Daten besorgen, um die Grundlagen für die Kalkulation der Bieter zu optimieren. Die Gewichtung der Zuschlagskriterien ist rechtswidrig, wenn Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

3. Bau-Vergabetag – Eine Nachlese zum 21.03.2019

Ein voller Saal – rund 200 Gäste waren zum 3. Bau-Vergabetag in die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften am Gendarmenmarkt gekommen. Da sich die Verhältnisse der Hochkonjunktur im Bau- und Planungswesen seit dem letzten Jahr nicht geändert haben, war es umso erfreulicher, dass Programm und Format der Tagung erneut den entsprechenden Zuspruch in der Fachwelt gefunden haben. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Rechtssicherer Zugang von elektronischen Absageschreiben?

Eine junge Entscheidung der VK Südbayern v. 29.03. (eine Besprechung finden Sie demnächst hier auf Vergabeblog) wirft Fragen auf. Wie kann dem Bieter das Absageschreiben wirksam zugestellt werden? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Zuspruch für das Europäische Netzwerk der Nachprüfungsbehörden

Seit seiner Errichtung in 2017 hat das Netzwerk der erstinstanzlichen Nachprüfungsbehörden und -einrichtungen die internationale Kooperation der Nachprüfungsstellen gestärkt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

BMVI fördert KV-Terminal in Neumünster mit 7,8 Mio. Euro

In Neumünster entsteht zukünftig eine neue Umschlaganlage für den Kombinierten Verkehrs (KV). Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fördert das Vorhaben der intermodal.sh GmbH & Co KG mit mehr als 7,8 Millionen Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Unsere nächsten Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein neues Thema im Programm ist u.a. „Rechtschutz im Vergabeverfahren – Der sichere Umgang mit Rügen und Nachprüfungsanträgen“. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Gehen Angebote auf dem Postweg zur Vergabekammer verloren, muss das Vergabeverfahren zurückversetzt werden (VK Niedersachen, Beschl. v. 18.01.2019 – VgK-44/2017)

EntscheidungTauchen die Angebote später nicht wieder auf, ist das Vergabeverfahren in den Stand vor Aufforderung zur Abgabe der Angebote zurückzuversetzen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundesregierung: Weiterhin keine Bedenken an EU-Rechtskonformität der PKW-Maut

Die Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) soll nach Angaben der Bundesregierung wie geplant ab Oktober 2020 erhoben werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenVerkehr

Linktipp: Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW) wieder einmal im Handelsblatt

Teaser_HandelsblattMit dem Artikel: “Verkehrswende verursacht in Kommunen mehr Aufwand bei der Vergabe öffentlicher Aufträge”, beleuchtet das Handelsblatt innovative Ansätze in der Elektromobilität. Zitiert wird neben Marco Junk, Geschäftsführer des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW), u.a. auch unser Autor im Vergabeblog, Dr. Mathias Mantler.

ITKPolitik und Markt

EEE: EU-weit mehr als 40 nationale Dienste verfügbar

Seit der Einführung der Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE; in englischer Sprache: European Single Procurement Document – ESDP) in 2016 hat die EU Kommission die Entwicklung nationaler EEE Dienste gefördert. Mittlerweile existieren nach EU-Angaben auf nationaler Ebene mehr als 40 Dienste. Aus Sicht der Kommission eine Erleichterung des Zugangs zu Vergabeverfahren. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Vergabe von Postdienstleistungen – 15.05. in München

DVNW_Akademie_SeminarVielen Auftraggebern fehlt Expertise im Postrecht. Das Vergaberecht führt zudem durch eine Reihe von (unterschiedlichen) Beschlüssen der Nachprüfungsinstanzen zu einer weiteren Verkomplizierung. Die drei Referenten aus der Rechtsberatung und öffentlichen Vergabepraxis geben einen aktuellen Einblick in die Lage des Postmarktes und eine fundierte Darstellung neuester vergaberechtlicher Rechtsprechung zu Postdienstleistungen und des sachgerechtes Umgangs damit. Informationen & Anmeldung

Vergabemanager (Ingenieur/Jurist) (m/w/d) in Mannheim gesucht

Die _teamwerk_AG berät mit dem Schwerpunkt Südwestdeutschland von Mannheim aus Kommunen und kommunale Betriebe zu allen Belangen der Öffentlichen Hand. Zur Verstärkung des Bereichs „Ausschreibungen und Vergabemanagement“ sucht die _teamwerk_AG zum nächstmöglichen Zeitpunkt unbefristet und in Vollzeit einen Berater Vergabemanagement (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

ITKPolitik und Markt

IT-Änderungsstaatsvertrag: „Fitko“ soll künftig IT-Planungsrat unterstützen

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf „zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag“ (19/9737) vorgelegt, mit dem der Bundestag dem „Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern“ zustimmen soll. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Öffentlichen Bau – Umsatz der Bauwirtschaft steigt

„Der Bauaufschwung in Deutschland geht weiter – die deutlichsten Impulse kommen dabei von den öffentlichen Auftraggebern. Der Öffentliche Bau hat damit den Wohnungsbau als Konjunkturlokomotive abgelöst.“ Mit diesen Worten kommentierte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Dieter Babiel, die in der neuesten Ausgabe des Aktuellen Zahlenbildes veröffentlichten Konjunkturindikatoren für die Bauwirtschaft. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Australien tritt dem GPA (Agreement on Government Procurement) bei

Am 5. Mai 2019 ist Australien dem internationalem vergaberechtlichen Vertrag (GPA) beigetreten. Dies eröffnet europäischen Unternehmen zusätzliche Geschäftsmöglichkeiten von geschätzten 69 Milliarden EUR jährlich. Den gesamten Beitrag lesen »

Förderer & Regionalgruppen-Partner

Blogs & Juraforum