Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"
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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Recht

Die preisrechtliche Gestaltungsfreiheit bei Privatisierungsmaßnahmen des öffentlichen Auftraggebers (VG Düsseldorf, Urt. v. 22.10.2014 – 16 K 645/14)

EntscheidungDas Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem es preisrechtlich u.a. darum ging, ob ein öffentlicher Auftraggeber i. S. d. § 2 Abs. 1 VO PR Nr. 30/53 durch „geschickte“ Privatisierungskonstruktionen das Preisrecht umgehen kann. Den gesamten Beitrag lesen »

Recht

DVNW-Akademie: Die öffentliche Auftragsvergabe im Unterschwellenbereich – Vom Praktiker für Praktiker – Seminar am 19. September in Hamburg

DVNW_Akademie_SeminarÖffentliche Auftragsvergaben sind gesamtwirtschaftlich bedeutsam. Bei mehr als 90 % dieser Auftragsvergaben handelt es sich um Verfahren, deren Auftragswert unterhalb des EU-weit geltenden Auftragsschwellenwerts liegt. Jedoch scheitern immer wieder zu viele Vergabeverfahren an vermeidbaren Defiziten. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

eCertis – Neue Version bietet Lösungen für Unternehmen und öffentliche Einkäufer im Binnenmarkt

Die EU Kommission hat eine neue Version des Tools eCertis, das Informationssystem für Bescheinigungen und sonstige Nachweise, die bei Ausschreibungsverfahren in den 28 Mitgliedstaaten der EU, Beitrittskandidaten wie der Türkei sowie den drei EWR-Staaten (Island, Liechtenstein und Norwegen) häufig verlangt werden, veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Zur Zukunft der VOB/A – Eine Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

Kopie-von-VOBDer Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) meldet sich im Vergabeblog in Sachen Zukunft der VOB/A zu Wort. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung wurde schließlich angekündigt, dass die Zusammenführung von Verfahrensregeln von Liefer- und Dienstleistungen und von Bauleistungen in eine einheitliche Vergabeordnung geprüft würde. Folglich stünde die altgediente VOB/A dann am Ende. Im Vergabeblog vom 13/02/2018, Nr. 35601 wurde hierzu bereits berichtet. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Zuschlagsentscheidung: Gilt das „Brutto“ oder das „Netto“?

In EU-weiten Vergabeverfahren kommt immer wieder die Fragestellung auf, ob in preislicher Hinsicht der Bruttoangebotspreis, oder doch zur Vermeidung einer möglichen Diskriminierung von ausländischen Bietern, der Nettoangebotspreis zu berücksichtigen ist. Dabei erscheint eigentlich als lange geklärt, dass die Auftraggeber Bruttopreise bewerten, da die Umsatzsteuer in der Regel mangels Vorsteuerabzugsberechtigung eine „echte“ Ausgabe darstellt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Mautstreit – Bund, Daimler und Telekom einigen sich nach 14 Jahren auf Vergleich

Im Dauerstreit um Einnahmeausfälle bei der Lkw-Maut wurde nach Auffassung des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein historischen Durchbruch erzielt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktRecht

NRW: UVgO soll diese Woche in Kraft gesetzt werden

Diese Woche soll es soweit sein. Nach der Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG) NRW ( soll nun die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in Nordrhein-Westfalen eingeführt werden. Es wird damit gerechnet, dass der erforderliche Anwendungsbefehl in den VV zu § 55 LHO-NRW zu Ende dieser Woche im Ministerialblatt (MBl. NRW) veröffentlicht wird.

Politik und Markt

Bundestag: Sonderausschreibung für Windenergie

Der weitere Ausbau von erneuerbaren Energien kann nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nur mit Sonderausschreibungen gesichert werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Nicht-Veröffentlichung der Auftragnehmer in einer Veröffentlichung vergebener Aufträge ?

Klingt kompliziert? Dann wird es wohl auch so sein. Unter welchen Voraussetzungen dürfen öffentliche Auftraggeber davon absehen, den Auftragnehmer in der Bekanntmachung über einen vergebenen Auftrag zu benennen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch ein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

DVNW-Akademie: Die UVgO – Reform des Vergaberechts unterhalb der Schwellenwerte – Seminar am 21. August in Berlin

DVNW_Akademie_Seminar

Der Gesetzesreform für EU-weite Vergabeverfahren folgte die Reform des nationalen Vergaberechts. Im Februar 2017 wurde die neue Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die UVgO ersetzt die bisher geltende Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A Abschnitt 1). Für den Bund ist die UVgO dem 2. September 2017 in Kraft getreten. Die Bundesländer haben zum Teil die Inkraftsetzung der UVgO bereits vollzogen, die Letzten werden bald folgen. Kenntnisse im neuen Recht sind daher unverzichtbar. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenRecht

Keine Zweckmäßigkeitskontrolle bei Hilfsmittelausschreibungen gesetzlicher Krankenkassen (VK Bund, Beschl. v. 03.03.2018 – VK 2-24/18)

Nach § 127 Abs. 1 Satz 1 GWB können Krankenkassen, soweit dies zur Gewährleistung einer wirtschaftlichen und in der Qualität gesicherten Versorgung zweckmäßig ist, Verträge über Hilfsmittelversorgungen ausschreiben. § 127 Abs. 1 Satz 6 SGB V bestimmt, dass bei Versorgungen mit hohem Dienstleistungsanteil Ausschreibungen nicht zweckmäßig sind. Eine aktuelle Entscheidung der Vergabekammer Bund (Beschluss v. 3. April 2018 VK 2 24/18) befasst sich mit dem Verhältnis zwischen den vergaberechtlichen und den sozialrechtlichen Regelungen bei Hilfsmittelausschreibungen gesetzlicher Krankenkassen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Baugewerbe zur Baukonjunktur Februar 2018: Bauleistungen weiter stark nachgefragt!

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Politik und Markt

Neue Umwelterklärung des UBA veröffentlicht

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Politik und Markt

Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im Mai 2018

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UNBEDINGT LESEN!

2. Bau-Vergabetag 2018 des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) am 21. Juni

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Mit rund 36 Milliarden Euro pro Jahr in Deutschland ist die wirtschaftliche Bedeutung von öffentlichen Bau- und Planungsvergaben enorm. Ein vergaberechtkonformes, wirtschaftliches und nicht zuletzt fristgerecht abgeschlossenes Bauprojekt bleibt auch nach der Vergaberechtsreform eine Herausforderung für öffentliche Auftraggeber. Der 2. Bau-Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) am 21.06.2018 in Berlin behandelt umfassend die Vergabe von Bau- und Planungsleistungen. Sichern Sie sich noch heute Ihr Ticket! Information & Anmeldung.

Bauwirtschaft: Tarifverhandlungen mit Schlichterspruch beendet

Die Tarifverhandlungen für die rund 800.000 Beschäftigten im Bauhauptgewerbe sind in der Nacht auf den 12. Mai nach 19 Stunden beendet worden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bayern: Verwaltungsvorschrift für Beteiligung von KMU und von bevorzugten Bietern

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Politik und Markt

Bundesregierung will Investitionen stärken

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Liefer- & DienstleistungenRecht

Die Festlegung und Prüfung der Eignung im Vergabeverfahren (Teil 2)

In Teil 1 dieser Serie können Sie ausführlich nachlesen, was der Auftraggeber alles bei der Festlegung der Eignungskriterien zu beachten hat. Dieser Teil 2 befasst sich nun mit der Prüfung der Unterlagen, die auf Grundlage der zuvor festgelegten Eignungskriterien von den Unternehmen eingereicht wurden und der Auswahl der Unternehmen. Teil 3 wird sich dann den Ausschlussgründen der §§ 123 und 124 GWB und der Selbstreinigung nach § 125 GWB widmen. In Teil 4 wird sodann die Eignung von am Vergabeverfahren beteiligten Dritten, wie etwa Unterauftragnehmern und Eignungsverleihern, beleuchtet. Den gesamten Beitrag lesen »

Rechtsanwalt (m/w/d) im Vergaberecht und privaten Baurecht in Berlin gesucht

Die Kanzlei SammlerUsinger sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Rechtsanwalt (m/w/d) zur Verstärkung des Teams im Vergaberecht und privaten Baurecht. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie wie immer in unserem Stellenmarkt.

Liefer- & DienstleistungenRecht

Schüler darf bei den Kriterien zur Vergabe der Bewirtschaftung einer Schulkantine nicht mitbestimmen (VG Frankfurt a.M., Beschl. v. 02.05.2018 – 1 L 1672/18.F)

Der Antragsteller, ein Schüler der IGS Nordend hatte sich im vorläufigen Rechtsschutzverfahren dagegen gewandt, dass die Antragsgegnerin, die Stadt Frankfurt am Main, eine Konzession zur Bewirtschaftung der Schulkantine an der IGS Nordend neu vergeben will, ohne neue weitere Kriterien aufzustellen, bei denen die Interessen der Schülerinnen und Schüler berücksichtigt und/oder von den Stadtverordneten der Stadt Frankfurt/Main beschlossen werden. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Aktualisierte Leitfäden „Notebooks produktneutral ausschreiben“ sowie „Multifunktionsgeräte produktneutral ausschreiben“ veröffentlicht

ITKNotebooks und Multifunktionsgeräte mit Druckfunktion können von Behörden künftig einfacher ausgeschrieben und eingekauft werden. Der Digitalverband Bitkom, das Beschaffungsamt des Bundesministerium des Innern, das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und die Bundesagentur für Arbeit haben hierzu die aktualisierten Leitfäden „Notebooks produktneutral ausschreiben“ sowie „Multifunktionsgeräte produktneutral ausschreiben“ veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Saubere Luft 2017-2020: Erste Förderbescheide überreicht

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Politik und Markt

BER: Errichtung eines zusätzlichen Terminals soll an Generalunternehmen vergeben werden

Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH baut das Terminal vor dem Pier Nord mit einem Generalunternehmer. Eine Vergabeentscheidung wird im Sommer erwartet. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Öffentlicher Marktdialog erfolgreich in die Praxis umgesetzt

ITKDie Zentralstelle für IT-Beschaffung (ZIB) des Beschaffungsamtes des BMI hat vergangenen Monat erstmals einen öffentlichen Marktdialog im Vorfeld eines Vergabeverfahrens durchgeführt. Mit über 20 Vertretern aus der IT-Wirtschaft waren zum zukünftigen Drucker-Rahmenvertrag Bund nahezu alle Hersteller von Druckertechnologien sowie große Systemhäuser gleichzeitig am runden Tisch vertreten. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & VerteidigungUNBEDINGT LESEN!

„Gesetz zur vorübergehenden Erleichterung der Rüstungsbeschaffung“ – Ein Kommentar

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Bei der Bundeswehr ist, zu Lande, zu Wasser, und in der Luft, der Wurm drin: Kein U-Boot taucht mehr (Handelsblatt v. 9.12.17), ganze 4 von 128 Eurofightern fliegen noch (Morgenpost v. 5.5.2018), und der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartel, fürchtet, ”dass der Marine die einsatzfähigen Schiffe ausgehen” (Bundeswehr-Journal v. 12.2.2018) – wohlgemerkt, in Friedenszeiten!

Die Schuld dafür sucht man nun nicht etwa bei der politischen Führung – seit 2005 ist das Bundesministerium der Verteidigung (BMVG) in Unionshand – sondern hat sie, wie einfach, im Vergaberecht gefunden. Wie der SPIEGEL hier berichtet, schlagen Wirtschaftsberater des BMVG diesem angesichts der maroden Situation vor, ein Privatunternehmen für die Beschaffung großer Rüstungsprojekte zu gründen. Die neue BWServices solle dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz zur Seite gestellt werden. Die neue Firma solle als GmbH frei vom Vergaberecht agieren können, möglich mache es ein „Gesetz zur vorübergehenden Erleichterung der Rüstungsbeschaffung“. Frei nach Pipi Langstrumpf “mach‘ mir die Welt, Widdewidde, wie sie mir gefällt”.

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Liefer- & DienstleistungenRecht

VK Südbayern: Es fehlt das erforderliche Mindestmaß an Konkretisierung (Beschl. v. 03.01.2018 – Z-3-3-3194-1-46-08/17)

Auftraggeber dürfen auch in Verhandlungsverfahren nicht zu viel offen lassen.

Nicht immer sind sich Auftraggeber sicher, ob sie ihre Wunschbedingungen zu einem vernünftigen Preis am Markt durchsetzen können. Auch ist ihnen öfter nicht ganz klar, in welchem Umfang sie selbst eine Leistung zukünftig in Anspruch nehmen werden. Wer die Auftragsbedingungen allerdings zu offen hält, geht vergaberechtliche Risiken ein! Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

IT-Beschaffung, Projektsteuerung: V-Modell XT – Version 2.2 mit Sicherheit verfügbar

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Politik und MarktRechtUNBEDINGT LESEN!

UVgO für Zuwendungsempfänger – VOL/A auf Bundesebene zukünftig auch im Zuwendungsrecht außer Kraft gesetzt

UVgOBereits seit September 2017 wenden Bundesauftraggeber bei der Beschaffung im Unterschwellenbereich die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) an. Nicht betroffen waren bisher Zuwendungsempfänger, die gemäß Nr. 3.1 der ANBest-P weiterhin die VOL/A – 1. Abschnitt bei der Vergabe von Aufträgen an Dritte zu beachten hatten. Den gesamten Beitrag lesen »

Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter in der zentralen Vergabestelle in Wuppertal gesucht

Die Bergische Universität Wuppertal (BUW) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für das Dezernat 1 eine/einen Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie wie immer in unserem Stellenmarkt.

Politik und MarktVerkehr

Deutsche Bauindustrie zum Standortkonzept der Infrastrukturgesellschaft (IGA)

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ITKPolitik und MarktRecht

Anwendungsbefehl für die EVB-IT zukünftig nun doch in den VV zu § 55 BHO

evb-itZum 01.09.2017 wurden die Verwaltungsvorschriften zu § 55 der Bundeshaushaltsordnung (VV BHO) geändert, um die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in Kraft zu setzen. Entfallen ist die Regelung, dass für die Beschaffung von IT-Leistungen die EVB-IT anzuwenden sind. Dies wird nun korrigiert. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

„Wir haben so altes Gerät im Einsatz, dass man damit bald keine Soldaten mehr verantwortungsvoll in den Einsatz schicken kann.“ – Interview mit Frank Haun, Chef von Krauss-Maffei Wegmann

Verteidigung1“Die alte BRD wandte im letzten Jahr vor dem Mauerfall noch 2,8 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für ihre Verteidigung auf, ohne dass die Bundeswehr damals an irgendeinem Auslandseinsatz teilnahm; heute sind es im wiedervereinigten, militärisch weltweit engagierten Deutschland nur noch 1,2 Prozent”. – lesenswertes Interview mit de Chef des Rüstungskonzerns Krauss-Maffei Wegmann, Frank Haun, im Handelsblatt online, hier.

ITKPolitik und MarktRecht

UfAB 2018 auf dem 3. IT-Vergabetag in Berlin vorgestellt

Ufab2018Auf dem 3. IT-Vergabetag wurde am 26.04.2018 die neue UfAB 2018 von Herrn Felix Zimmermann, Abteilungsleiter Zentralstelle IT-Beschaffung (ZIB) beim Beschaffungsamt des BMI, in Berlin vorgestellt. Das Beschaffungsamt freue sich auf Rückmeldungen aus der Praxis und verstehe die neue UfAB als Handreichung, so Zimmermann. Pünktlich um 10 Uhr stand die neue UfAB 2018 zum Schluss seines Vortrages zum Download bereit. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Beschaffungsamt des BMI – Tätigkeitsbericht 2017 veröffentlicht

Bild: Tätigkeitsbericht 2017Als zentrale Vergabestelle des Bundes hat das Beschaffungsamt auch 2017 wieder hochwertige Produkte und Dienstleistungen für seine Kunden aus Verwaltung und Öffentlichkeit eingekauft. Der aktuelle Tätigkeitsbericht bietet einen kompakten Überblick über die zahlreichen spannenden und anspruchsvollen Beschaffungsvorhaben des vergangenen Jahres.

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Regionalgruppe Hamburg: Sitzung am 30. Mai

Am 30.05.2018 findet die 32. Sitzung der DVNW Regionalgruppe Hamburg des Deutschen Vergabenetzwerks in Hamburg statt. Als Referent konnte Herr Andreas Zimmermann, Referent für Vertrags- & Nachtragsmanagement Großprojekt Schienenanbindung Fehmarnbeltquerung (FBQ), gewonnen werden. Herr Reinstorf wird einen Vortrag zum Thema „Schienenanbindung Fehmarnbeltquerung, Projektbericht und vergaberechtliche Aspekte“ halten. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktRecht

TVgG NRW – Weniger ist mehr!?

Das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen ist, nachdem es 2012 eingeführt und Anfang 2017 novelliert wurde, erneut mit Wirkung vom 30. März reformiert worden (siehe: Vergabeblog.de vom 05/04/2018, Nr. 36726).

Stoßrichtung der Reform ist das Gesetz zu vereinfachen und zu entbürokratisieren. Den gesamten Beitrag lesen »

Darf ein öffentlicher Auftraggeber als Sponsor auftreten?

Darf ein öffentlicher Auftraggeber als Sponsor auftreten? Handelt es sich hierbei um einen öffentlichen Auftrag, der dem Vergaberecht unterfällt? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch ein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

DVNW Akademie: Unsere nächsten Seminare

DVNW_Akademie_Seminar Nachfolgend möchten wir Ihnen in einer Übersicht unsere kommenden Seminarveranstaltungen im Vergaberecht vorstellen. Wussten Sie schon? Die Fortbildungsseminare der DVNW Akademie eignen sich als Fortbildungsnachweis gem. § 15 FAO für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die den Fachanwaltstitel für Vergaberecht tragen oder erwerben wollen. Ob Anwältin/Anwalt oder nicht – alle Teilnehmer erhalten ein Teilnahmezertifikat, welches die absolvierten Zeitstunden vermerkt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bundesrechnungshof rügt unwirtschaftliches Verhalten in den Bereichen Gesundheit, Steuern, Bundeswehr und Straßenbau

Der Bundesrechnungshof kritisiert insbesondere ein Missmanagement der Bundeswehr. So verzögere und verteuere schlechtes Projektmanagement die Modernisierung von Fregatten gravierend (2017 Bemerkungen – Ergänzungsband Nr. 7). Zudem solle die Bundeswehr die Kapazitäten in Eurofighter-Simulatoren bestmöglich für fliegerische Ausbildung nutzen (2017 Bemerkungen – Ergänzungsband Nr. 08).

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