Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Regionalgruppe Berlin/Brandenburg: Sitzung am 15. Oktober

Am 15.10.2019 findet die 28. Sitzung der Regionalgruppe Berlin/Brandenburg des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Im Fokus dieser Regionalgruppensitzung steht das Verhandlungsverfahren und der Wettbewerbliche Dialog. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BMWi: Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer Schwächephase

Die berichtet das Bundeswirtschaftsministerium in dem Bericht: Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im September 2019. Demnach habe, nach dem guten Einstieg in das laufende Jahr mit einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts um preisbereinigt 0,4 %, sich die gesamtwirtschaftliche Leistung im zweiten Quartal um 0,1 % abgeschwächt.  Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Linktipp: Effizienzgewinne durch Privatisierungen?

Unter dem Titel: „Düsseldorf macht es vor – Könnte Köln mit privaten Gesellschaften schneller bauen?“ berichtet der Kölner Stadtanzeiger, dass in Düsseldorf derzeit eine Schulbau-GmbH mit 15 Mitarbeitern 18 Schulprojekte, sieben Kindertagesstätten und eine Jugendfreizeiteinrichtung realisiere. Grund hierfür seien Vorteile, die sich aus der Gründung eines privatrechtlichen Unternehmens ergeben. Die Stadt Köln beabsichtige eine vergleichbare Vorgehensweise zur Realisierung der neuen „Historische Mitte“.

DVNW Akademie: Unsere nächsten Fachseminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Schulungen im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein beständig relevantes Thema ist dabei „Die Vergabe von Reinigungsdienstleistungen„, Sie erhalten praktische Tipps für  Ihre rechtssichere und erfolgreiche Vergabe dieser wichtigen Dienstleistungen.  Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Keine wesentliche Vertragsänderung, wenn Nachunternehmerwechsel im Vertrag angelegt ist (VK Bund, Beschl. v. 26.06.2019 – VK2-34/19)

EntscheidungSieht ein Dienstleistungsvertrag vor, dass der Auftragnehmer den Nachunternehmer austauschen darf, führt ein solcher Austausch nicht zur Pflicht der Neuausschreibung. Dies gilt nach der Entscheidung der Vergabekammer des Bundes auch dann, wenn ein Nachunternehmer den überwiegenden Anteil der Leistungen gegenüber dem Auftraggeber erbringt. Er wird dadurch nicht zu einem „faktischen“ zweiten Hauptauftragnehmer. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Reminder: DVNW-Umfrage zum öffentlichen Auftragswesen in Deutschland 2019

Ihre Meinung zum öffentlichen Auftragswesen in Deutschland ist gefragt. Machen Sie mit! Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & VerteidigungUNBEDINGT LESEN!

BMWi: Gesetzesvorhaben zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit

Das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik veröffentlicht. Die inhaltliche Änderungen betreffen im Wesentlichen zwei vergaberechtliche Regelungsbereiche: Die VSVgV und die Vergabestatistik. Den gesamten Beitrag lesen »

1 Kommentar

Sachbearbeiter (w/m/d) für die zentrale Vergabestelle in Wuppertal gesucht

Die Hochschulverwaltung der Bergischen Universität Wuppertal sucht für die Abteilung 1.3 – Zentrale Vergabestelle für Vergaben nach nationalem Recht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Sachbearbeiter /in (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

XRechnung stellt öffentliche Auftraggeber wie Bieter vor neue Herausforderungen

DVNW_Banner_erechnungElektronische Rechnungen, die an öffentliche Auftraggeber übermittelt werden sollen, müssen gemäß der EU-Richtlinie 2014/55/EU (siehe hier) künftig dem Standard XRechnung (XML-basiertes semantisches Rechnungsdatenmodell) entsprechen. Der aktuell weitverbreitete Standard Rechnungen als PDF zu versenden, wird damit beendet, da diese nicht den Anforderungen entsprechen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bundeshaushalt: Schlussdebatte der ersten Lesung mit kontroversen Einschätzungen zum Etat – Investitionsvolumen von 40 Mrd. EUR

In der Schlussdebatte zu den Beratungen des Haushaltsentwurfs für 2020 (19/11800) am Freitag, 13. September 2019, haben Redner der Koalitionsfraktionen die Etatplanungen gelobt und als Beleg für die Handlungsfähigkeit der Großen Koalition angeführt. „Wir sind uns der Verantwortung für dieses Land bewusst“, sagte Johannes Kahrs (SPD). Der Koalitionsvertrag werde abgearbeitet, die Vorhaben seien finanziert, „und wir stehen zu unserem Versprechen, keine neuen Schulden zu machen“, betonte er. Der sozial gerechte und zukunftsorientierte Haushalt sehe Investitionen von mehr als 40 Milliarden Euro vor. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Vergabe von Verpflegungsleistungen – 26.09. | Frankfurt/M.

DVNW_Akademie_SeminarDie Versorgung mit Speisen und Getränken, ob in der Kantine, Mensa, Kita, Schule, als Lieferleistung oder Konzessionsbetrieb, ist für die Beschaffung keine einfache Angelegenheit. Diverse Wünsche, Meinungen, Mitspracherechte und rechtliche Vorgaben bei der Auswahl des wirtschaftlichsten Lieferanten oder Betreibers gilt es zu beachten. Erfahren Sie, wie Sie eine marktgerechte und zum Ziel führende Vergabe für Ihr Haus organisieren können. Information & Anmeldung

Sachbearbeiter (m/w/d) Vergabe/Vertragswesen in Hoppegarten gesucht

Der Landesbetrieb Straßenwesen (LS) Brandenburg sucht für den Vorstandsbereich Betrieb und Verkehr in der Stabsstelle Vergabe/Vertragswesen zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf Dauer einen Sachbearbeiter (m/w/d) Vergabe/Vertragswesen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Mainz: Neuer Vergabeausschuss & E-Vergabe

Auftragsvergaben ab 100.000 Euro Auftragswert für Bau-, Liefer- und Dienstleistungen sowie bei freiberuflichen Leistungen bedürfen bisher aufgrund der Hauptsatzung der Stadt Mainz einer vorherigen Zustimmung der städtischen Gremien. Bislang Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Konjunkturumfrage der ZDB: Weiterhin insgesamt gute Geschäftslagebeurteilung

Die an der monatlichen Konjunkturumfrage des ZDB teilnehmenden Unternehmen schätzen Ihre Geschäftslage im August insgesamt weiter als „gut“ ein. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Berateraffäre: Untersuchungsausschuss – „Ministerium stoppte Ausschreibung“

BundestagNach Auswertung der Bewerbungen stellte sich heraus, dass die vom Ministerium gewollte Kanzlei auf dem vorletzten Platz gelandet war. Als sich dies abzeichnete, musste noch vor Ablauf der Ausschreibungsfrist auf Weisung des Ministeriums das Vergabeverfahren gestoppt werden, schilderten die Zeugen im Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Berateraufträgen des BMVg am vergangenen Donnerstag. Das Ministerium nahm sodann in einem neuen Verfahren eine „freihändige Vergabe“ vor – an eben jene Kanzlei. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Abweichende Vertragsbedingungen des Bieters führen nicht zwingend zum Angebotsausschluss! (BGH, Urt. v. 18.06.2019 – X ZR 86/17)

EntscheidungAbwehrklauseln in den Vergabeunterlagen stehen einem Ausschluss von Angeboten mit abweichend gestellten Vertragsbedingungen grundsätzlich entgegen. Auch ohne Abwehrklausel scheidet ein Angebotsausschluss aus, wenn nach bloßer Streichung der bieterseitigen Bedingungen noch ein wertungsfähiges Angebot vorliegt. Den gesamten Beitrag lesen »

5 Kommentare

Thema im DVNW: Auswirkungen der EuGH-Entscheidung zu Mindest- und Höchstsätze der HOAI

Mit Urt. v. 04.07.2019 entschied der EuGH in der Rs. C-377/17, dass die verbindlichen Mindest- und Höchstsätze der HOAI europarechtswidrig sind (siehe ). Entsprechende Anwendungshinweise sind bereits erlassen worden (). Und was gilt nun für Vergabenachprüfungsverfahren, die bereits vor dem Urteil eingeleitet wurden? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Rechtsanwälte (w/m/d) in München gesucht

Die Rechtsanwaltssozietät Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB sucht für das Team am Standort München Rechtsanwälte (w/m/d) für die Rechtsberatung auf dem Gebiet des Öffentlichen Wirtschafts- und Vergaberechts, Vertragsrechts, IT-Rechts sowie Datenschutzrechts. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

DVNW-Umfrage zum öffentlichen Auftragswesen in Deutschland 2019

Ihre Meinung zum öffentlichen Auftragswesen in Deutschland ist gefragt. Machen Sie mit! Das Ergebnis aus Ihren Meinungsbildern wird vom Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) veröffentlicht und den für das Beschaffungswesen zuständigen Ministerien, Interessenvertretungen und interessierten Journalistinnen und Journalisten im Rahmen des 6. Deutschen Vergabetag am 24. & 25. Oktober 2019 in Berlin zur Verfügung gestellt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Wirtschaft begrüßt Forschungsförderung

Vertreter der deutschen Wirtschaft haben die von der Bundesregierung geplante Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung begrüßt. Die Maßnahme werde zusätzliche Forschungsausgaben in Deutschland mobilisieren, Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Unsere nächsten Fachseminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Schulungen im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. Auch unser Praxisseminar „Vergabe von Verpflegungsdienstleistungen, Catering und Kantinenbetrieb“ ist wieder im Programm und gibt Ihnen aktuelle Empfehlungen zur optimalen Vergabekonzeption, Betreiberauswahl, Vertragsgestaltung und Vertragsmanagement.  Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & Dienstleistungen

Der vergaberechtliche Wirtschaftlichkeitsgrundsatz kann bei EU-Ausländern die Hinzurechnung der Umsatzsteuer notwendig machen! (VK Sachsen, Beschl. v. 18.03.2019 – 1/SVK/001-19)

EntscheidungVK Sachsen ordnet Verhältnis zwischen Vergabebekanntmachung und sonstigen Vergabeunterlagen im Übergangszeitraum zur e-Vergabe und setzt sich mit Inländerdiskriminierung bei Angebotswertung im steuerrechtlichen Kontext auseinander. Den gesamten Beitrag lesen »

Sachbearbeiter/in (w/m/d) in Frankfurt am Main gesucht

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main, Stadtkämmerei, sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt unbefristet eine/n Sachbearbeiter/in (w/m/d) im Strategischen Einkauf und Einkaufscontrolling / Ausschreibungsservice (Amtsrätin_Amtsrat). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Linktipp: DGB kritisiert Wertgrenze zur Mindestlohnregelung im Entwurf des Berliner Vergabegesetzes

Unter dem Titel: „Mindestlohn erst ab fester Auftragshöhe“ berichtet die Berliner Zeitung, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Mindestlohnregelung, die erst ab einem Auftragswert von 10.000 EUR greife, kritisiere. Das Gesetz müsse für alle gelten, so Hoßbach vom DGB nach Informationen der Zeitung. Im Herbst soll das Gesetz im Senat beschlossen werden.

BauleistungenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Neue VOB/C 2019 online

Mit Datum September wurde die neue VOB/C 2019 vom DIN veröffentlicht. 14 der 54 Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV) wurden fachtechnisch überarbeitet. Die gedruckte Gesamtausgabe der VOB 2019 mit den Teilen VOB/A, VOB/B und VOB/C soll im Oktober erscheinen. Online findet man sie bereits unter baunormenlexikon.de, einer Kooperation vom Deutschen Institut für Normung (DIN) und der f:data GmbH. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Zuwendungen vs. Vergaberecht – 28.10. | Frankfurt/M.

DVNW_Akademie_Seminar

Eine unendliche Geschichte – Ein Fachseminar für Zuwendungsgeber und Zuwendungsempfänger. Die Grundlagen des Zuwendungs- und Vergaberechts. Frau Dr. Irene Lausen und Herr Hans-Peter Müller geben Ihnen einen klaren Überblick über die Abgrenzungsproblematik und Verzahnung beider Rechtsgebiete. Die praktische Ausrichtung des Seminars bietet eine optimale Hilfestellung für Ihr tägliche Praxis und den zu treffenden Entscheidungen.  Information & Anmeldung.

Sachbearbeiter (m/w/d) Einkauf in Essen gesucht

Die BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH sucht für ihre Organisationseinheit Recht/Einkauf an dem Standort in Essen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Sachbearbeiter/in (m/w/d) für den Einkauf. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Ausschuss zu Beraterverträgen setzt Beweisaufnahme nach Sommerpause fort

Der Unterausschuss des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss setzt am Donnerstag, 12. September 2019, in öffentlicher Sitzung seine Beweisaufnahme nach der parlamentarischen Sommerpause fort. Dazu sind drei Zeugen geladen. Die Sitzung unter Vorsitz von Wolfgang Hellmich (SPD) beginnt um 14 Uhr im Sitzungssaal 2.600 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

BeschA lädt zu Marktgespräch TK-Anlagen am 16.10.19 ein

Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern schreibt regelmäßig Rahmenverträge für TK-Anlagen (Telekommunikations-Anlagen) der Bundesverwaltung aus. In Zeiten des digitalen Arbeitsplatzes der Zukunft und dem Wandel von der stationären zur mobilen Arbeit stellen sich auch ganz neue Herausforderungen an die TK-Anlagen der Zukunft. Gerade durch die technische Entwicklung, hin zu einer vollständig IP-basierten Kommunikation unterliegt der Markt für TK-Anlagen einer hohen Dynamik. Für die Bundesverwaltung ergeben sich hieraus neue Möglichkeiten aber auch Handlungserfordernisse. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Änderung der Bieteridentität: Auch im laufenden Vergabeverfahren ausnahmsweise zulässig (VK Südbayern, Beschl. v. 03.07.2019 – Z3-3-3194-1-09-03/19)

EntscheidungDer Rechtsformwechsel vom Einzelkaufmann zur GmbH muss in einem laufenden Vergabeverfahren nicht zum Ausschluss führen. Die Vergabekammer Südbayern betont in ihrer Entscheidung jedoch den Einzelfallcharakter des Falles. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Nachtrag als wesentliche Auftragsänderung?

Was ist eigentlich eine wesentliche Auftragsänderung? Und, inwieweit spielen Nachträge hier eine Rolle? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Horizont 2020: Arbeitsprogramme mit den Ausschreibungsthemen für 2020 veröffentlicht

Forschungsprogramm Horizont 2020: 11 Mrd. Euro für Arbeitsplätze und Wachstum – Die Europäische Kommission hat angekündigt, wie sie die letzte und größte jährliche Tranche in Höhe von 11 Mrd. Euro im EU-Forschungs- und Innovationsförderprogramm Horizont 2020 investieren wird. In diesem Jahr sollen wenige, wichtige Themen wie Klimawandel, saubere Energie, Kunststoffe, Cybersicherheit und die digitale Wirtschaft im Mittelpunkt stehen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Mehr Wettbewerb auf der Schiene

Die Monopolkommission sieht Fortschritte bei der Wettbewerbsentwicklung im Schienenverkehrsmarkt. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Unsere nächsten Fachseminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Schulungen im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. Von besonderer Relevanz ist unser Seminar „Die unendliche Geschichte – Zuwendungen und Vergaberecht„, das Sie über die, für Zuwendungsempfänger trügerische, scheinbare Unabhängigkeit von Vergaberecht und Zuwendungsrecht detailliert aufklärt.  Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & DienstleistungenRecht

Nachverhandlung: Die elektronische Auktion macht’s möglich!

Vergaberechtsreform, E-Vergabe, Einführung der UVgO…, der Gesetzgeber hat der öffentlichen Beschaffung in den letzten Jahren einiges zugemutet. Nachdem sich nun der erste Staub gelegt hat, die neuen Regeln verinnerlicht und die Prozesse eingespielt sind, wird der Kopf frei für Neues: In jüngster Zeit ist zu beobachten, dass einige öffentliche Auftraggeber die elektronische Auktion als innovatives Beschaffungsinstrument entdeckt haben. Die elektronische Auktion ist kein eigenständiges Vergabeverfahren. Sie ist vielmehr ein Prozess, in dessen Verlauf sich die Bieter im Preis unterbieten (umgekehrte Ebay-Auktion). Sie kann insbesondere in offenen Verfahren/öffentlichen Ausschreibungen und nichtoffenen Verfahren/beschränkten Ausschreibungen zum Einsatz kommen und damit etwas ermöglichen, was das Vergaberecht für diese Verfahrensarten eigentlich ausschließt: Nachverhandlungen. Den gesamten Beitrag lesen »

Sachbearbeiter (w/m/d) für Zentrale Vergabestelle in Köln gesucht

Für die Zentrale Vergabestelle sucht die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zum nächstmöglichen Zeitpunkt unbefristet mit einem Beschäftigungsumfang von 39 Wochenstunden eine Sachbearbeiterin bzw. einen Sachbearbeiter (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

XIII. Zivilsenat beim Bundesgerichtshof eingerichtet

Zum 1. September 2019 hat die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz beim Bundesgerichtshof einen weiteren Zivilsenat eingerichtet, der in Personalunion mit dem damit gestärkten und erweiterten Kartellsenat verbunden ist. Dieser ist u.a. für vergaberechtliche Rechtsstreitigkeiten zuständig. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Linktipp: IBM wichtigster IT-Berater der Bundesregierung

Unter dem Titel: „Die Bundesregierung kauft gern IBM-Expertise ein“ berichtet die FAZ, dass die Bundesministerien im ersten Halbjahr für externe Berater mehr als 330 Millionen Euro ausgegeben haben (siehe auch ). Das amerikanische Unternehmen IBM sei dabei die wichtigste Beratungsgesellschaft der Bundesregierung.

ITKPolitik und Markt

BRAK: Neuer Dienstleister für das beA

Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat am 02.09.2019 im Vergabeverfahren über die Übernahme, die Weiterentwicklung, den Betrieb und den Support der besonderen elektronischen Anwaltspostfächer (beA) der Bietergemeinschaft Westernacher/rockenstein den Zuschlag erteilt. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: HOAI: Das EuGH-Urteil – 22.10. | Berlin

DVNW_Akademie_SeminarAktuelle vertrags- und vergaberechtlichen Folgen des EuGH-Urteils vom 04.07.2019 (Urteilsbesprechung siehe ). Sowohl Auftraggeber als auch Architekten und Ingenieure stehen vor einer Vielzahl von Fragen. Auswirkungen auf bestehende Verträge, laufende Honorarverhandlungen und Honoraprozesse werden Ihnen in die Seminar eindeutig erläutert. Dargestellt werden auch bereits ergangene nationale Gerichtsentscheidungen zum Umgang mit der Europarechtswidrigkeit der Mindest- und Höchstsätze. Information & Anmeldung

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