Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Erfahrene Mitarbeiter*in in Saarbrücken / Saarland gesucht

Das CISPA – Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit sucht ein/e erfahrene Mitarbeiter*in in der Abteilung Beschaffungen / Vergabestelle. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Vergabeblog: Die Blogfunktionen in der Übersicht

Ob Benachrichtigung bei neuen Beiträgen, Bewertung von Beiträgen oder die Weitergabe über soziale Medien. Der Vergabeblog verfügt über ein Reihe von Funktion. Haben Sie es gewusst? Nachfolgend finden Sie eine Übersicht. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Es gibt einige Gestaltungsmöglichkeiten im Vergaberecht, um Geschmack, Gesundheit und Preis in der Beschaffung von Schulessen gleichermaßen zu beachten. „Rechtssichere Vergabe von Cateringleistungen für Schulen„. Den gesamten Beitrag lesen »

Rechtsanwältin/Rechtsanwalt (m/w/d) für Vergaberecht in Frankfurt am Main gesucht

GÖHMANN Rechtsanwälte Notare sucht für den Eintritt in das Büro in Frankfurt am Main zum nächstmöglichen Termin eine Rechtsanwältin / einen Rechtsanwalt (m/w/d) für den Bereich Vergaberecht. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

Bund: Zusätzliche Milliarden für die Pandemiebekämpfung

Am 07.05.2021 hat der Bundesrat den vom Bundestag am 23.04.2021 verabschiedeten Nachtrag zum Bundeshaushaltsplan für das laufende Haushaltsjahr 2021 gebilligt. Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

CIO Bund: IT-Sicherheit des Bundes weiter stärken

„Digitalisierung. Aber sicher!“ So lautet das Motto des CIO des Bundes in einer aktuellen Mitteilung: Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Beschaffungsamt: Beschaffung von COVID-19-Laientests für den Bund

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat im Rahmen der Pandemiebekämpfung die Beschaffung von COVID-19-Laienschnelltests für die Bundesbehörden im Geschäftsbereich des BMI beauftragt. Dieser akute Bedarf hat zurzeit eine Größenordnung von 2,5 Millionen Tests. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Rechtsprechung zum Vergaberecht – 18.05.21

DVNW_Akademie_SeminarEin Überblick und eine intensive Auseinandersetzung mit der wichtigsten Rechtsprechung zum Vergaberecht. Der Fokus des Seminars liegt auf den Auswirkungen der Entscheidungen auf Ihre Vergabepraxis. Thematische Schwerpunkte können Sie im Vorfeld gerne mitteilen. Ein umfangreiches Skript bietet Ihn alle Entscheidungen seit 2018 zum Nachschlagen. Information & Anmeldung

Sachbearbeiter „IT-Einkauf“ (m/w/d) in München gesucht

Die Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V. (MPG) sucht für die Generalverwaltung in München für ihr Stabsreferat „Einkauf und Versicherungen“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Sachbearbeiter „IT-Einkauf“ (m/w/d) (Teilzeit mit 19,5 Wochenstunden). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Gesundheits- & SozialwesenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Berlin: Vorbefassung bei Ausschreibung für Corona-Testzentren?

Der rbb berichtet unter dem Titel: „Kritik an Berliner Verfahren – Vergabekammer stoppt Ausschreibung für Corona-Testzentren“ über die millionenschwere Ausschreibung für Testzentren in Berlin. Ein Privatunternehmen soll den Zuschlag erhalten, dass aber in das Vergabeverfahren involviert gewesen sein soll. Die Geschäftsführerin soll die Leistungsbeschreibung mitverfasst haben. Die Vergabe beinfet sich nach Informationen des rbb in der Nachprüfung der Vergabekammer Berlin.

Bauleistungen

Deutsches Baugewerbe: EU-Mindestlohnregelung überflüssig

„Eine europäische Mindestlohnregelung ist nicht nur absolut überflüssig. Sie führt auch zu einer verfassungsrechtlich zumindest bedenklichen Einschränkung des Handlungsspielraums der nationalen Tarifvertragsparteien.“

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Politik und Markt

EU rüstet sich mit neuem Instrument gegen verzerrende Subventionen aus Drittstaaten

Die Europäische Kommission hat vergangenen Mittwoch ein neues Instrument vorgeschlagen, mit dem wettbewerbsverzerrende Auswirkungen drittstaatlicher Subventionen im Binnenmarkt angegangen werden sollen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenUNBEDINGT LESEN!

EuGH stärkt Auftraggeber: Keine Vergabepflicht für Miete noch nicht errichteter Immobilien (EuGH, Urt. v. 22.04.2021 – C-537/19 – Wiener Wohnen)

Entscheidung-EUEin langjähriger Dauerbrenner in der öffentlichen Beschaffungsdiskussion ist das Verhältnis vom ausschreibungspflichtigen Bauauftrag einerseits und vergabefreien Mietvertrag andererseits. Dabei geraten häufig die mieterseitigen Wünsche und Anforderungen in einen vergaberechtlichen Abgrenzungskonflikt zu den Wesensmerkmalen eines öffentlichen Bauauftrages. Insbesondere dann, wenn das Mietobjekt noch nicht gebaut wurde, stellt sich die Frage, in welchem Umfang der künftige Mieter Einfluss auf die Gestaltung des noch zu errichtenden Gebäudes nehmen darf, ohne dass die rote Linie des Vergaberechts überschritten wird. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Offener Brief – Vergabe-Experten kritisieren Verstöße der Politik gegen EU-Recht

GrebAm Dienstag berichtete zunächst der Spiegel über einen offenen Brief von Vergabe-Experten, in dem NRW-Behörden, anderen Landesregierungen und der Bundesregierung „systematische Missachtung des EU-Vergaberechts“ vorgeworfen wird (dazu ). Wir haben mit Herrn Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Dr. Klaus Greb, einem der Mitunterzeichner, gesprochen. Den gesamten Beitrag lesen »

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Syndikusrechtsanwalt (m/w/d) in Ahaus-Ottenstein gesucht

Die Terhalle Holding GmbH & Co. KG sucht für den Standort in Ahaus-Ottenstein einen qualifizierten Syndikusrechtsanwalt (m/w/d) spezialisiert auf Baurecht. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

UK: Transparency UK kritisiert PSA-Verträge der britischen Regierung

Transparency International UK kritisiert die Vergabe von Aufträgen zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung in der Corona-Pandemie. Die Art und Weise, wie die britische Regierung mit Angeboten umgegangen sei, erschiene „partisan and systemically biased“ und zwar zu Gunsten der Politik nahestehender Unternehmen. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Die häufigsten Probleme mit dem Preisrecht, wie Preistyp, Preisprüfung, Kostenpositionen und Selbstkostenpreisen werden in „Preiskalkulation bei öffentlichen Aufträgen“ besprochen. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Die Novelle des HVTG: Nun also doch mit der UVgO! Ende eines hessischen Sonderweges?

Hessen hat mit LDr. 20/5277 die Novelle des HVTG auf den Weg gebracht. Damit reiht sich das Bundesland nicht nur in die immer länger werdende Reihe von Umsetzungen der Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) ein (siehe auch ), sondern stellt eine umfassende Neuregelung des Landesvergaberegimes vor. Den gesamten Beitrag lesen »

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Qualifizierte Vergabemanager/innen (m/w/d) in Wiesbaden gesucht

Das Hessisches Polizeipräsidium für Technik (Polizei Hessen) sucht zur qualifizierten Unterstützung des Sachgebiets 121 (Vergabemanagement), angegliedert an das Hauptsachgebiet 12 (Beschaffung), zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei qualifizierte Vergabemanagerinnen / zwei qualifizierte Vergabemanager (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktVerkehr

PKW-Maut: Abschlussbericht der Opposition

Unter dem Titel: „Opposition wirft Scheuer Rechtsbruch vor“ berichtet die Süddeutsche Zeitung (SZ) über den 270-seitigen Entwurf für den Oppositionsteil des Abschlussberichts. Nach Informationen der SZ werfen Grüne, FDP und Linke nach monatelanger Aufklärung des Mautdebakels dem Verkehrsminister Rechtsbruch und massive Fehler vor.

ITKPolitik und Markt

Open Source-Plattform für Bund, Länder und Kommunen

Startschuss zur Pilotierung einer übergreifenden Open Source-Plattform für Bund, Länder und Kommunen. Die Deutsche Verwaltungscloud-Strategie geht in die Umsetzung. BMI, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg testen die erste Ausbaustufe einer Plattform zum Austausch und zur Weiterentwicklung von Open Source-Software für die Öffentliche Verwaltung. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Rügen & Nachprüfungsverfahren – 18.05.21

DVNW_Akademie_SeminarUmgang mit Rügen • Ablauf des Nachprüfungsverfahrens • Strategien für Öffentliche Auftraggeber.  Verschaffen Sie sich  einen Überblick über die relevanten Aspekte des vergaberechtlichen Rechtsschutzes. Die ReferentInnen berichten umfassend aus der Praxis und präsentieren den Teilnehmenden verschiedene Handlungsmöglichkeiten. Information & Anmeldung

Vergabemanager*in (m/w/d) in Halle (Saale) gesucht

Zum nächstmöglichen Zeitpunkt sucht die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH („Cyberagentur“) eine*n Vergabemanager*in (m/w/d) am Dienstsitz in Halle (Saale), Sachsen-Anhalt. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Vergabe-Experten kritisieren Verstöße der Politik gegen EU-Recht

Unter dem Titel: „Fragwürdige Geschäfte in der Pandemie – Vergabeanwälte kritisieren Laschets NRW-Regierung„, berichtet der Spiegel über einen offenen Brief an Politiker:innen der EU-Kommission und des Deutschen Bundestags, den rund zwei Dutzend Fachanwälte für Vergaberecht aus ganz Deutschland verfasst haben. In diesem offenen Brief werde den NRW-Behörden, anderen Landesregierungen und der Bundesregierung „systematische Missachtung des EU-Vergaberechts“ vorgeworfen. Als Negativbeispiel werde die van-Laack-Affäre (s. ) benannt.

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Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Kein Verstoß gegen EU-Recht bei Wiener „Gate 2“ Bürogebäude (EuGH, Urt. v. 22.04.2021 – C‑537/19)

Entgegen der Schlussanträge von Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona (Vergabeblog.de vom 28/10/2020, Nr. 45305) hat der EuGH entschieden, dass Österreich nicht gegen die Vergaberichtlinie 2004/18 verstoßen hat, indem die Stadt Wien den Abschluss eines Vertrages bezüglich des Bürogebäudes „Gate 2“ in der Guglgasse in Wien ohne Durchführung eines wettbewerblichen Vergabeverfahrens und ohne entsprechende Bekanntmachung direkt vergeben hat. Nach Auffassung Den gesamten Beitrag lesen »

Sicherheit & VerteidigungUNBEDINGT LESEN!

Reine Preisverhandlungen im Verhandlungsverfahren zulässig (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 31.03.2021 – VII-Verg 56/20)

EntscheidungÖffentliche Auftraggeber dürfen das Verhandlungsverfahren auf reine Preisverhandlungen beschränken. Insbesondere verstoßen sie damit nicht gegen die Grundsätze des Wettbewerbs, der Gleichbehandlung und Transparenz. Das OLG Düsseldorf entscheidet damit eine seit vielen Jahren offene Frage zugunsten der Auftraggeber. Den gesamten Beitrag lesen »

Pleiten, Pech und Pannen – Vom schlechten Ruf der öffentlichen Beschaffung

Corona-Impfstoff, Maskenbeschaffung, Pkw-Maut, Berateraffären… – Öffentliche Beschaffung kommt in der medialen und öffentlichen Wahrnehmung nicht gut weg. Zu Recht? Warum ist das so? Was muss anders werden? Unter dem Titel „Pleiten, Pech und Pannen – Vom schlechten Ruf der öffentlichen Beschaffung“ diskutieren wir mit hochkarätigen Gästen das Thema auf unserem Deutschen Vergabetag am 4.&5.11.2021 in Berlin. Hier geht es zu Programm und Onlineanmeldung.

Abteilungsleitung (m/w/d) Vergaberecht in Frankfurt am Main gesucht

AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen sucht am Standort Frankfurt eine Abteilungsleitung (m/w/d) Vergaberecht. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Verbot von Einwegkunststoffartikeln

Am 3. Juli 2021 tritt die Einwegkunststoffverbotsverordnung (EWKVerbotsV, BGBl. I S. 95 (.pdf) vom 26. Januar 2021) der Bundesregierung in Kraft. Gemäß § 3 der Verordnung dürfen ab diesem Tag diverse Einwegkunststoffprodukte (Wattestäbchen, Besteck, Teller, Trinkhalme, Rührstäbchen, Luftballonstäbe, Lebensmittel- und Getränkebehälter sowie Getränkebecher aus expandiertem Polystyrol sowie Produkte aus oxo-abbaubarem Kunststoff) nicht mehr in Verkehr gebracht werden. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Maßnahmen für schnelleres Bauen und Staureduzierung

Das Baumanagement auf den deutschen Autobahnen soll effizienter werden. Um dieses Ziel zu erreichen, haben die Autobahn GmbH des Bundes und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vor einem Jahr eine bisher beispiellose Koalition ins Leben gerufen und den Runden Tisch Baumanagement gegründet. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Was Sie im Vorfeld einer Beschaffung beachten sollten und wie Sie eine Markterkundung vernünftig und rechtssicher durchführen ist Thema des Seminars „Vor dem Vergabeverfahren die richtigen Weichen stellen, aber wie?„. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Rechtsbrüchiger Bieter macht keine Angaben zur Selbstreinigung? Auftraggeber muss grds. nachfragen! (EuGH, Urt. v. 14.01.2021 – C-387/19)

EntscheidungKaum ein Auftraggeber möchte wohl einen Bieter noch zu Selbstreinigungsmaßnahmen befragen, der als ehemaliger Vertragspartner wegen schwerer Verfehlungen gerade erst strafrechtlich belangt wurde, wenn der Betreffende nicht schon von sich aus Compliance-Maßnahmen darlegt.  Der EuGH entschied nun aber, dass Auftraggeber das grundsätzlich müssen. Den gesamten Beitrag lesen »

Sachbearbeiter/in (w/m/d) Vergabe in Bonn gesucht

In der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sind in der Zentrale am Standort Bonn im Stabsbereich Einkauf mehrere Arbeitsplätze zu besetzen: Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter (w/m/d) Vergabe. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

ITKPolitik und Markt

Produktivstart der E-Akte Bund im Bundeskanzleramt

Am 19. April 2021 hat das Bundeskanzleramt (BKAmt) den Produktivbetrieb der E-Akte Bund aufgenommen. Die Pilotierung startet mit Nutzer:innen aus der Fachadministration der E-Akte Bund, dem Haushaltsreferat und der Hauptregistratur. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Zoll- und Mehrwertsteuerbefreiung für Masken-Importe wird bis Ende 2021 verlängert

Die vorübergehende Befreiung von Zöllen und Mehrwertsteuer (MwSt) auf Einfuhren von medizinischen Geräten und Schutzausrüstungen, die im Kampf gegen COVID-19 gebraucht werden, gilt nun bis zum 31. Dezember 2021. Gestern (Montag) beschloss die Europäische Kommission, die bestehende Befreiung nicht bis Ende des Monats auslaufen zu lassen, sondern bis Jahresende zu verlängern. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Vergabe von Postdienstleistungen – 07.05.21

DVNW_Akademie_SeminarDie Beschaffung von Postdienstleistungen befindet sich im steten Wandel. Die Entwicklungen im Markt, der Technik und Recht werden in unserem Seminar praxisorientiert vorgestellt. Sie erfahren wie Sie zeitgemäß, bedarfsgerecht, marktorientiert und rechtssicher Ihr Vergabeverfahren vorbereiten, durchführen und abschließen. Information & Anmeldung

Spezialist*in (m/w/d) in Köln gesucht

Die EKK plus GmbH sucht zur Verstärkung des Ausschreibungsteams in der Zentrale in Köln zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine(n) Spezialist*in (m/w/d) für das Kompetenzzentrum Ausschreibungen und Vergaberecht. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Regionalgruppe Hamburg: Sitzung am 19. Mai

Am 19.05.2021 findet die 44. Sitzung der DVNW Regionalgruppe Hamburg des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) als Webkonferenz statt, zu der wir Sie recht herzlich einladen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Vergabeverfahren „Sturmgewehr“: Kein Ende in Sicht?

Die Vergabe des Auftrags über die Lieferung von 120.000 Sturmgewehren kam zuletzt ins Stocken, da eine mögliche Patentrechtsverletzung durch den Bieter C.G. Haenel GmbH zulasten des Bieters Heckler und Koch nicht auszuschließen war (s. ). Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet unter dem Titel: „Bundeswehr: US-Firma schaltet sich in Vergabeverfahren für Sturmgewehr ein, dass Heckler & Koch nunmehr als letzter verbliebener Bieter in der Ausschreibung zum Zuge kommen soll. Nun habe sich aber der US-Hersteller Magpul eingeschaltet und verlange Aufklärung, ob ein Polymermagazin von Heckler & Koch Patentrechte von Magpul verletze.

Gesundheits- & SozialwesenITKPolitik und Markt

EU-Staaten einigen sich auf technische Details für das digitale grüne Zertifikat

Die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten haben sich vergangenen Donnerstag auf die technischen Spezifikationen für ein digitales grünes Zertifikat geeinigt. Ein digitales grünes Zertifikat ist ein Nachweis dafür, dass eine Person gegen COVID-19 geimpft wurde, ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von COVID-19 genesen ist. Es soll den freien Personenverkehr in der Pandemie erleichtern. Den gesamten Beitrag lesen »

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