Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"

Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Thema im DVNW: 2 Bestbieter = 1 Losentscheidung?

2 Angebote liegen gleichauf – Wie sollte ein öffentlicher Auftraggeber nun am besten vorgehen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Referent/in (m/w/d) in Düsseldorf gesucht

Die Landesanstalt für Medien NRW sucht zur Verstärkung des Teams Recht und Technik eine Referentin/einen Referenten Vergabe-/Zuwendungs-/Vertragsrecht (M/W/D). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

DVNW Geschäftsstelle am 8.3.21 geschlossen

Am Montag, den 8.3.21, ist die DVNW Geschäftsstelle aufgrund des gesetzlichen Feiertags in Berlin (Internationaler Frauentag) geschlossen.

BauleistungenPolitik und Markt

Destatis: Auftragseingang im Bauhauptgewerbe 2020 um 2,6 % niedriger als im Vorjahr

Der Auftragseingang ist im Jahr 2020 im Bauhauptgewerbe real (preisbereinigt) um 2,6 % gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Er erreichte ein Gesamtvolumen von 86,5 Milliarden Euro. Nominal lag der Auftragseingang mit +0,5 % leicht über dem Vorjahresniveau. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

Corona-Krise: Fast 80 Millionen Euro für Beratung

Unter dem Titel: „Bund kam Corona-Beratung teuer zu stehen“ berichtet N-TV, dass sich Beratungs- und Unterstützungsleistungen, die die Bundesministerien im Jahr 2020 zur Bewältigung der Corona-Pandemie eingekauft haben, auf fast 80 Millionen EUR beliefen. Dies gehe aus einer Aufstellung des Gesundheitsministeriums für die Linksfraktion im Bundestag hervor, die Capital vorliegt.

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Praktische Empfehlungen für den optimalen Weg zum geeigneten Verpflegungsdienstleister  bietet Ihnen „Vergabe von Verpflegungsdienstleistungen, Catering und Kantinenbetrieb„. Den gesamten Beitrag lesen »

Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren aus dem Homeoffice

Die aktuellen Zeiten zwingen sowohl private als auch öffentliche Unternehmen und Institutionen zu unterschiedlichsten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Kaum jemand hätte wohl zu Anfang des Jahres 2020 gedacht, dass einschneidende Maßnahmen eines solchen Umfangs erforderlich werden. Eine dieser Maßnahmen sind Kontaktbeschränkungen, die im beruflichen bzw. dienstlichen Bereich nunmehr insbesondere dadurch erreicht werden sollen, dass Mitarbeiter für ihre Unternehmen und Institutionen, soweit möglich, im Homeoffice arbeiten. Homeoffice oder Telearbeit Den gesamten Beitrag lesen »

Vergabeexpert/in (w/m/d) in Bremen gesucht

Die Immobilien Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts, sucht für das Team „Vergabemanagement“ eine/n Vergabeexpertin / Vergabeexperten (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

EU-Kommission schreibt Studie zu Medienvielfalt aus

Die Europäische Kommission hat am 22.02.2021 eine Ausschreibung für eine Studie zur Medienvielfalt in der EU gestartet. Damit soll ein Überblick gewonnen werden über bestehende Regeln und Ansätze, mit denen Medienpluralität und kulturelle Vielfalt gefördert werden. Insbesondere Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Wehrbeauftragte: „Es ist absolut unverständlich, dass es nicht gelingt, Beschaffungen zu beschleunigen.“

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat den Einsatz der Bundeswehr während der Corona-Pandemie ausdrücklich gelobt. Auch wenn es nicht zu ihrem Kernauftrag gehöre, habe sich im Rahmen der geleisteten Amtshilfe gezeigt, wie wichtig der Beitrag der Bundeswehr in der Pandemie sei, heißt es in ihrem Jahresbericht (19/26600), den sie am Dienstag an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergab. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bayerisches StMI gibt Hinweise zur geänderten HOAI

Das Auftragsberatungszentrum Bayern berichtet, dass am 01.01.2021 die Erste Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure vom 02.12.2020 (BGBl. I S. 2636) in Kraft getreten ist. Mit Rundschreiben vom 03.02.2021 hat nun das Bayerische Staatsmi-nisterium des Innern, für Sport und Integration (StMI) auf deren wesentliche Neuregelungen hingewiesen. Diese betreffen insbesondere die für das Vergaberecht wichtige Frage des angemessenen Honorars und einer möglichen Aufklärungspflicht im Rahmen des § 60 VgV. Das Rundschreiben des StMi finden Sie hier.

DVNW Akademie: Rechtsprechung kompakt – 15.03. | Online

DVNW_Akademie_SeminarKompaktkurs zur Rechtsprechung im Vergaberecht – Aktuelle Entscheidungen des EuGH, des BGH, der OLG und Vergabekammern zu Ihren Fragen in 2 Stunden erläutert und diskutiert. Bitte schreiben Sie uns Ihre Wunschthemen. Informationen & Anmeldung

Referent/in Vergabe (m/w/d) in Berlin gesucht

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) sucht für das DRK-Generalsekretariat in Berlin eine/n Referentin/-en Vergabe (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Konsultation zu Beihilfevorschriften für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse

Die Europäische Kommission hat vergangenen Dienstag eine öffentliche Konsultation (public consultaion) gestartet, in der Interessierte ihre Meinung zu den überarbeiteten Beihilfevorschriften für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse kundtun können. „Unsere Regeln für wichtige Projekte von gemeinsamem europäischem Interesse haben kürzlich den Weg für drei grenzüberschreitende Projekte für innovativere und nachhaltigere Batterien und Mikrochips geebnet“, Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

Antibiotika-Ausschreibung: AOK fordert Reform der Vergabepraxis

Mit einer aktuellen Pressemitteilung pocht auf die AOK-Baden-Württemberg  aufzusätzliche Vergabekriterien bei Antibiotika-Ausschreibungen. Umweltschutz und Versorgungssicherheit dürfen nicht auf der Strecke bleiben, so der Vorstandsvorsitzender der AOK-Baden-Württemberg und Federführer der AOK-Gemeinschaft für die bundesweiten Generikaverträge Bauernfeind. Die AOK unterlag jüngst in einem Nachprüfungsverfahren vor der VK Bund (siehe die gestrige Besprechung auf Vergabeblog.de vom 01/03/2021, Nr. 46390). Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

EU-Ecolabel für elektronische Displays

Im November 2020 wurde ein neuer Beschluss zum EU-Umweltzeichen veröffentlicht: Beschluss der Kommission vom 27. November 2020 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für elektronische Displays. Sie ersetzt die bisherige Produktgruppe Fernsehgeräte. Die Produktgruppe „elektronische Displays“ erfasst „Fernsehgeräte, Monitore und digitale Signage-Displays“. Die Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens und die damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen gelten bis zum 31. Dezember 2028.

Liefer- & Dienstleistungen

Der Zweck heiligt die Mittel nicht – zumindest nicht ohne Auftragsbezug (VK Bund, Beschl. v. 01.12.2020 – VK 1-90/20)

EntscheidungIn einem der letzten Beschlüsse des vergangenen Jahres hat die VK Bund sich kritisch mit dem Zuschlagskriterium „Lieferkette“ auseinandergesetzt. Zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit und aufgrund von Umwelt- und Sozialaspekten sollten Unternehmen mit Lieferketten in der EU, dem GPA oder Freihandelszonen bevorzugt werden. Die in Zeiten von Corona durchaus verständliche Intention sah die Vergabekammer jedoch nicht vergaberechtskonform umgesetzt. Gegen die Entscheidung wurde Rechtsmittel eingelegt. Es bleibt zu sehen, ob das OLG Düsseldorf den formalen Ansatz bestätigt. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Dienstanweisung zum Thema Nachhaltige Beschaffung

Im Fachausschuss „Nachhaltige Beschaffung“ des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) werden derzeit Erfahrungen zu internen Vorgaben der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten ausgetauscht. Haben Sie hier best-practice Beispiele oder bereits Erfahrungen gesammelt, die Sie teilen wollen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Sachbearbeiter/in im Einkauf (w/m/d) in Aachen gesucht

Die RWTH Aachen sucht für die Abt. 7.3 Einkauf und Zollangelegenheiten eine/n Sachbearbeiter/in im Einkauf (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Rechtssichere Gütesiegel wichtig für öffentliche Beschaffung

Mit klaren, transparenten und rechtssicheren Gütesiegeln kann bei den öffentlichen Beschaffungsstellen der Aufwand gesenkt und ein Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit geleistet werden. In dieser Einschätzung waren sich die am Mittwochabend zu einem öffentlichen Fachgespräch des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung geladenen Sachverständigen einig. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Thürigen: IHK-Stellungnahme zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes

Mit Drucksache 7/2209 hat die CDU-Fraktion im Dezember 2020 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes im Thüringer Landtag eingebracht. Die Thüringer IHKn haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme vom 11. Februar 2021 dazu geäußert.

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Anhand praktischer Beispiele und unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung wird Ihnen „Die Vergabe von Bauleistungen“ verständlich und praxisorientiert erläutert. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Der Betrieb eines Kindergartens als ausschreibungspflichtiger öffentlicher Auftrag (VK Thüringen, Beschl. v. 28.10.2020 – 250-4003-4720/2020-E-009-SLF)

EntscheidungUnter welchen Voraussetzungen ist der Betrieb eines Kindergartens ausschreibungspflichtig? Mit dieser Frage hatte sich die Vergabekammer Thüringen im letzten Jahr zu befassen. Die Vergabekammer Thüringen setzte sich zudem vertieft mit den Anforderungen an den vergaberechtlichen Rechtsschutz gegen unmittelbar bevorstehende de-facto-Vergaben auseinander. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Grüne: Bundeswehrbeschaffungen per Gesetz regeln

Unter dem Titel: „Grüne wollen Beschaffungen der Bundeswehr gesetzlich regeln„, berichtet die Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.) über ein ihr vorliegendes Papier. Danach sollen mit einem „Verteidigungsplanungsgesetz“ alle zehn Jahre die zehn bis 15 wichtigsten Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr festlegt werden. Ein solches Planungsgesetz stelle zudem sicher, „dass der Bundestag als Haushaltsgesetzgeber die Kontrolle über maximalen Finanzbedarf, der durch so ein Gesetz verursacht wird, behält“.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

WEED: Nachhaltiger Textileinkauf – „Bundesregierung verfehlt ihr eigenes Ziel“

Ein Bündnis aus zwölf Nichtregierungsorganisationen kritisiert, dass die Bundesregierung keine verbindlichen Schritte geht, um die Textilbeschaffung der Bundesverwaltung fair und nachhaltig zu gestalten. Die Bundesministerien verfehlten klar ihr eigenes Ziel, bis 2020 die Hälfte der Textilien nach sozialen und ökologischen Kriterien zu beschaffen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Baugewerbe: Fairer Wettbewerb und vergabegerechte Wertungskriterien!

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe plädiert für Beibehaltung der bewährten Vergabepraxis und fairen Wettbewerb. „Die Übernahme sämtlicher Aufgaben in Bezug auf die Autobahnen in Deutschland durch die Autobahn GmbH des Bundes am 1. Januar 2021 darf nicht dazu führen, dass vergabefremde Wertungskriterien in den Fokus von Vergaben rücken. Wir haben ein eingeführtes und bewährtes Vergabesystem, das auch bei der Autobahn GmbH angewendet werden muss. Wir brauchen keine pseudo-innovativen Änderungsvorschläge.Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Vergabe- und Zuwendungsrecht – 10.03. | Online

DVNW_Akademie_SeminarAbgrenzung und Schnittstellen zwischen Zuwendungsrecht und Vergaberecht – Im Rahmen von Zuwendungen das Vergaberecht anzuwenden ist eine große Herausforderung. Durch die Vermittlung wesentlicher Grundlagen sowohl im Zuwendungsrecht als auch im Vergaberecht werden Ihnen Kenntnisse zur Lösung aber auch zur Vermeidung spezifischer Probleme vermittelt. Informationen & Anmeldung

Sachbearbeiter (m/w/d) Zentrale Vergabestelle in Karlsruhe gesucht

Der Landkreis Karlsruhe sucht für das Dezernat II im Amt für Gebäudemanagement zum frühestmöglichen Eintrittstermin eine/n Sachbearbeiter/in (m/w/d) Zentrale Vergabestelle. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

DVNW-Regionalgruppensitzungen am 25.02.2021

dvnwAm 25.02. finden finden zwei Regionalgruppensitzungen des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Wenn Sie teilnehmen möchten, finden Sie eine kostenfreie Anmeldemöglichkeit und weitere Informationen zu den Sitzungen im Mitgliederbereich des DVNW. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

IKT-Geräte: Nachhaltige Beschaffung und Nutzungsdauerverlängerung

Die Expertengruppe Ressourceneffizienz in der IKT (Green-IT) der Allianz für nachhaltige Beschaffung der Bundesregierung hat im Rahmen einer Umfrage das Thema nachhaltige Beschaffung und Nutzungsdauerverlängerung von IKT-Geräten in der öffentlichen Verwaltung untersucht. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BAUINDUSTRIE: Verstärkte Fokussierung auf Wertungskriterien!

Straßenbauunternehmen der BAUINDUSTRIE fordern Abkehr von Vergabepraxis der Vergangenheit – stattdessen verstärkte Fokussierung auf Wertungskriterien. Denn mit der Übernahme der Bau-, Erhaltungs- und Verwaltungsverantwortung über die Bundesautobahnen durch die Autobahn GmbH am 1. Januar 2021 ergäbe sich die große Chance, zukünftige Vergaben im Bundesautobahnbau nicht allein vom Angebotsmerkmal des Preises abhängig zu machen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

EU Kommission: Angemessenes Datenschutzniveau in UK

Die Kommission hat vergangenen Freitag das Verfahren zu Übermittlungen personenbezogener Daten aus der EU in das Vereinigte Königreich eingeleitet. Nach gründlicher Überprüfung ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass im Vereinigten Königreich ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet wird. Den gesamten Beitrag lesen »

UNBEDINGT LESEN!

Besondere Dringlichkeit erfordert Wettbewerb – im Ernst?

Arbeitsplätze müssen schnell ins Homeoffice verlagert, Masken, Antigentests, Vakzine schnell besorgt werden. „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ statt „Eile mit Weile“. Und plötzlich ist ein alter Streit im Vergaberecht wieder ganz aktuell: Erfordert ein besonders dringlicher Bedarf der öffentlichen Hand eine Vergabe im Wettbewerb? Die einen sagen „das kann ja wohl nicht richtig sein, dass wenn das Haus brennt, man noch Preise vergleichen muss!?“. Doch in der Tat wird der Wettbewerbsgrundatz von anderen bei der besonderen Dringlichkeit angewendet. So kürzlich das OLG Rostock (Beschl. v. 09.12.2020 – 17 Verg 4/20). Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Ausschreibung von eBike-Leasing?

Das E-Bike-Leasing über den Arbeitgeber kommt auch in der öffentlichen Verwaltung an. Müssen entsprechende Leasingverträge ausgeschrieben werden? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Mitarbeiter/in (m/w/d) Vergabestelle in Hattingen gesucht

Zur Unterstützung seiner Vergabeverfahren sucht der AAV – Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Mitarbeiter/in Vergabestelle (m/w/d) am Standort Hattingen im Ruhrgebiet. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

Von der Leyen verteidigt gemeinsame EU-Impfstoffbeschaffung

In einem gestern (Donnerstag) veröffentlichten Interview mit der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die gemeinsame europäische Impfstoffbeschaffung gegen Kritik verteidigt. Alle 27 EU-Staaten, ob klein oder groß, hätten Zugang zu einem sicheren Impfstoff. „Wir haben auf die richtigen Impfstoffe gesetzt und massiv investiert. Drei von diesen Impfstoffen sind schon zugelassen, zwei weitere dürften bald hinzukommen.“ Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

Beschaffung von Corona Impfstoffen

Die Bundesregierung betont, dass die 27 Mitgliedstaaten der EU bei der gemeinsamen Beschaffung von Impfstoffen gegen COVID-19 solidarisch handeln. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. „Die unendliche Geschichte – Zuwendungen und Vergaberecht“ klärt wichtige Fragen zu der Abgrenzung und den Schnittstellen von Vergabe- und Zuwendungsrecht, und macht Sie mit den Rechtsgrundlagen und der Rechtsprechung vertraut. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Auftraggeber müssen Bieter vor sinnlosen Nachprüfungsverfahren bewahren (OLG Koblenz, Beschl. v. 26.08.2020 – Verg 5/20)

EntscheidungEin öffentlicher Auftraggeber hat einen ausgeschlossenen Bieter über diejenigen Tatsachen zu informieren, aufgrund derer ein Nachprüfungsantrag ganz offensichtlich keinerlei Erfolgsaussichten bietet. Anderenfalls trägt der Auftraggeber die Kosten des Nachprüfungsverfahrens. Den gesamten Beitrag lesen »

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Mitarbeiter/in (m/w/d) Vergabemanagement in Münster gesucht

Die Einkaufsgemeinschaft EK-UNICO GmbH sucht für die Geschäftsstelle in Münster/Westf. zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Mitarbeiter/in mit Verwaltungsausbildung für das Vergabemanagement in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

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