Vergabeblog
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Anforderungen an die Eignungsprüfung und deren Überprüfbarkeit durch die Nachprüfungsinstanz (VK Bund, Beschl. v. 03.06.2018 – VK 2-44/18)
Macht der Auftraggeber in den Vergabeunterlagen eignungsrelevante Vorgaben, die einen differenzierten Arbeits- und Personalaufwand bedingen, hat er diese von ihm selbst aufgestellten Bedingungen auch im Rahmen der Eignungsprüfung zu beachten. Den gesamten Beitrag lesen »
Liveübertragung vom 5. Deutschen Vergabetag
Eine Premiere beim Deutschen Vergabetag. Hier im Vergabeblog können Sie am 25. Oktober 2018 von 09:30 Uhr bis 11:00 Uhr die Auftaktreden und die Podiumsdiskussion verfolgen.
Folgende einzelne Programmpunkte erwarten Sie während der Liveübertragung:
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„Steckbriefe 2018“ – Autor RA Holger Schröder
Wir haben fachliche und persönliche Fragen an die Autoren des Vergabeblogs gerichtet. Gefragt wurden sämtliche Autoren, die auf unserer Autorenseite im August 2018 mit Profil angezeigt werden (siehe hier). Heute in der Serie Steckbriefe 2018: Herr RA Holger Schröder. Den gesamten Beitrag lesen »
NRW: 10 Mio. EUR für die digitale Ausstattung in der beruflichen Bildung
Um die digitale Ausstattung an Berufskollegs zu verbessern hat die Landesregierung den Aufruf „Fachkräfte.NRW“ geöffnet, für den sich ab sofort öffentliche und freie Berufskollegs bewerben können. Für die Modernisierung der digitalen Infrastruktur stehen damit 10 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Den gesamten Beitrag lesen »
DVNW-Akademie: Die UVgO am 13.11.2018 in Berlin
Die UVgO kommt! Oder die UVgO ist bereits da! Machen Sie sich schlau und seien Sie bereit für die Einführung und die Arbeit mit der Unterschwellenvergabeordnung. Was ändert sich durch die Ablösung der VOL/A im Einzelnen? Welche Leistungen werden davon erfasst? Schwerpunkte des Seminars sind u.a. Fragen rund um die eVergabe, Wertgrenzen und Ausnahmebereiche sowie die Abgrenzung zur VgV. Informationen und Anmeldung.
Intensive Bautätigkeit auch zum Herbstbeginn
Nachdem der Sommer keine saisonale Beruhigung in der Bauwirtschaft gezeigt hatte, bleibt die Bauwirtschaft auch zum Herbstbeginn sehr rege. Den gesamten Beitrag lesen »
Bedarf für schnellere Planungsverfahren
Die von der Bundesregierung geplante „Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ könnte bei großen Neu- und Ausbauvorhaben auf der Schiene eine Zeitersparnis von etwa fünf Jahren bringen. Den gesamten Beitrag lesen »
e-Vergabe: Ab heute oder morgen verpflichtend?
Gemäß § 81 VgV können öffentliche Auftraggeber bis zum 18. Oktober 2018 abweichend von § 53 Absatz 1 VgV die Übermittlung der Angebote, Teilnahmeanträge und Interessensbestätigungen auch auf dem Postweg, anderem geeigneten Weg, Fax oder durch die Kombination dieser Mittel verlangen. Den gesamten Beitrag lesen »
Strategische/r Einkäufer/in in Berlin gesucht
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) suchen für die Abteilung Strategischer Einkauf engagierte Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter. Der Strategische Einkauf betreut unternehmensweit innovationsorientierte Wertschöpfungsmaßnahmen mit dem Ziel der Kostensenkung. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
Linktipp: Verkehrsministerium zahlte 182 Millionen Euro zu viel
Unter dem Titel „Verkehrsministerium zahlte 182 Millionen Euro zu viel“ veröffentlichte das Nachrichtenmagazin WirtschaftsWoche am 14.10.2018 Erkenntnisse, die aus einer Antwort der Bundesregierung Den gesamten Beitrag lesen »
BMVI stellt 25 Millionen Euro für Radschnellwege bereit
Ab sofort können Bundesländer Fördermittel für Radschnellwege abrufen. Die Länder haben den dafür erforderlichen Förderkriterien jetzt zugestimmt. Den gesamten Beitrag lesen »
Workshop auf dem 5. Deutschen Vergabetag: Beschaffung von Fachmedien und Fachinformationen – eine unterschätzte Warengruppe
Wenn man mit öffentlichen Auftraggebern über die Beschaffung von Fachinformationen – gemeint sind gedruckte wie digitale Bücher, Zeitschriftenabonnements, Loseblattwerke und deren elektronischen Substitute – ins Gespräch kommt, hört man oft „das ist bei uns geklärt, wir schreiben europaweit aus und dann wird wegen der Buchpreisbindung einfach zwischen den Bietern ausgelost“. Die Erfahrung zeigt, dass ein Leistungswettbewerb zwischen den potentiellen Lieferanten, der nicht ausschließlich den Preis zum einzigen Angebotskriterium erhebt, äußerst selten ist. Das ist schade! Warum? Den gesamten Beitrag lesen »
Thüringen: Wirtschaftsministerium legt Entwurf für neues Vergabegesetz vor
Das Kabinett hat im September den Entwurf des Wirtschaftsministeriums für ein neues Thüringer Vergabegesetz (ThürVgG) beschlossen. Den gesamten Beitrag lesen »
Verschuldung in EU: 12,8 Billionen Euro
Die öffentliche Gesamtverschuldung aller EU-Mitgliedstaaten betrug zum 31. März 2018 rund 12,8 Billionen Euro (12.800.000.000.000 EUR). Den gesamten Beitrag lesen »
VK Niedersachen: Angebotseröffnung durch Beauftrage grundsätzlich nicht problematisch
Die VK Südbayern hatte mit Beschl. v. 02.01.2018 u.a. entschieden, dass ein Auftraggeber die Sicherstellung des Vier-Augen-Prinzips nicht übertragen werden dürfe, sondern dies vom Auftraggeber selbst durchzuführen sei (siehe Dem setzt sich die VK Niedersachen nun entgegen. Den gesamten Beitrag lesen »
Vorinformationspflicht gilt auch bei Vergabeverfahren über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße! (EuGH, Urt. v. 20.09.2018 – C-518/17 – Stefan Rudigier)
Die in Art. 7 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße vorgesehene Vorinformationspflicht gilt auch bei Aufträgen über öffentliche Busverkehrsdienste, die dem Vergaberecht unterliegen (siehe auch § 8a Abs. 2 Satz 2 PBefG). Die Verletzung dieser Vorinformationspflicht führt allerdings nicht per se zur Aufhebung der betroffenen Ausschreibung, sofern der Auftraggeber im weiteren Verfahren die Grundsätze der Äquivalenz, der Effektivität und der Gleichbehandlung beachtet hat. Den gesamten Beitrag lesen »
„Steckbriefe 2018“ – Autor Michael Singer
Wir haben fachliche und persönliche Fragen an die Autoren des Vergabeblogs gerichtet. Gefragt wurden sämtliche Autoren, die auf unserer Autorenseite im August 2018 mit Profil angezeigt werden (siehe hier). Heute in der Serie Steckbriefe 2018: Herr Michael Singer. Den gesamten Beitrag lesen »
Bundesumweltamt: Blauer Engel ist eine wichtige Säule für die Beschaffung
In diesem Jahr begeht der Blaue Engel sein 40-jähriges Jubiläum. Nahezu genauso lange ist der Blaue Engel für die öffentliche Beschaffung eine zentrale Orientierungshilfe. Den gesamten Beitrag lesen »
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Lkw-Maut
Die Bundesregierung beabsichtigt, die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Lkw-Mautbetriebes „nach Abschluss des Lkw-Maut-Vergabeverfahrens und des Prüfungsverfahren des Bundesrechnungshofes in geeigneter Form zugänglich zu machen“. Den gesamten Beitrag lesen »
DVNW-Akademie: Unsere aktuellen Seminartermine
Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht.
Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »
Link in der Auftragsbekanntmachung kann zur Bekanntmachung der Eignungsanforderungen und Nachweise ausreichend sein (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.7.2018 – VII Verg 24/18)
Die Eignungsanforderungen und -nachweise müssen in der EU-Bekanntmachung aufgeführt sein. Oder doch nicht? Das OLG Düsseldorf sorgt für Klarheit in dieser kontrovers diskutierten Frage. Den gesamten Beitrag lesen »
Faltblatt: Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung – umweltentlastend und kostensparend
Ein neues Faltblatt des Umweltbundesamtes informiert über Vorteile, rechtliche Möglichkeiten und Informationsangebote zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung. Den gesamten Beitrag lesen »
NATO-Partner kooperieren bei unbemannten maritimen System
Deutschland und zwölf weitere europäische NATO (North Atlantic Treaty Organization)-Staaten haben sich auf der Verteidigungsministertagung in Brüssel auf eine engere Zusammenarbeit bei der Einführung unbemannter maritimer Systeme geeinigt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterzeichnete eine entsprechende Absichtserklärung. Den gesamten Beitrag lesen »
Toll Collect – der Faktencheck des BMVI
In Erwiderung der Vorwürfe gegen die Toll Collect GbR (siehe Linktipp auf ) hat das BMVI einen „Faktencheck“ auf seinen Internetseiten veröffentlicht, der hier abgerufen werden kann.
Smart Country Convention am 20.- 22. November im CityCube Berlin
Die Smart Country Convention vereint Ausstellung und Networking mit Weiterbildungsangeboten, Vortragsprogramm und Fachkongressen. Dabei kommen Akteure aus Verwaltung, Politik, Digitalwirtschaft, Verbänden und Wissenschaft zusammen – mit einem gemeinsamen Ziel: Den Public Sector fit für die Zukunft zu machen. In diesem Onlineflyer erfahren Sie mehr zur Veranstaltung, die gemeinschaftlich vom Bitkom und der Messe Berlin unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat durchgeführt wird. Außerdem finden Sie in dem Flyer auf Seite 2 einen Ticketcode für Leser/-innen des Vergabeblogs, um ein Gratisticket zu erhalten.
Abteilungsleiter/in für den Zentralen Einkauf und Vergaben in Mannheim gesucht
Für den Fachbereich Baurecht.Bauverwaltung.Denkmalschutz. sucht die Stadt Mannheim zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Abteilungsleiter/in Zentraler Einkauf und Vergaben. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
Bundesumweltministerium (BMU) richtet einen neuen Förderschwerpunkt „Innovative Abwassertechnik“ ein
Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter am gestrigen Montag auf einer Tagung der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. angekündigt. Den gesamten Beitrag lesen »
Bundesrechnungshof: Energiewende droht zu scheitern
Der Bundesrechnungshof bilanziert den Stand der Umsetzung der Energiewende. Den gesamten Beitrag lesen »
EuGH: Mündliche Anhörung zur HOAI am 07.11.2018 (C-377/17)
Die Kommission hatte am 23. Juni 2017 Klage beim Europäischen Gerichtshof gegen die Bundesrepublik Deutschland erhoben. Die Kommission beantragt, Den gesamten Beitrag lesen »
EuGH für Bieterausschluss bei unterschrittener Mindestpunktzahl (EuGH, Urt. v. 20.9.2018 – C-546/16 – „Montte SL“)
Nach mehr als zwei Jahren seit dem Inkrafttreten der Richtlinie 2014/24/EU hat der EuGH erstmals zum neuen Vergaberecht entschieden. Die Luxemburger Richter haben zu einem offenen Verfahren geurteilt, wonach im Rahmen der Auswahl des wirtschaftlichsten Angebotes das zwingende Erreichen einer Mindestpunktzahl bei einem technischen Zuschlagskriterium Voraussetzung für die abschließende Preisbewertung der Angebote war. Den gesamten Beitrag lesen »
„Steckbriefe 2018“ – Autor RA Michael Pilarski
Wir haben fachliche und persönliche Fragen an die Autoren des Vergabeblogs gerichtet. Gefragt wurden sämtliche Autoren, die auf unserer Autorenseite im August 2018 mit Profil angezeigt werden (siehe hier). Heute in der Serie Steckbriefe 2018: Herr RA Michael Pilarski. Den gesamten Beitrag lesen »
Thema im DVNW: Erweiterung der zur Angebotsabgabe aufzufordernden Unternehmen nach Teilnahmewettbewerb möglich?
Soll lediglich eine beschränkte Anzahl an Unternehmen zur Angebotsabgabe nach einem Teilnahmewettbewerb aufgefordert werden, kann die „Geplante Mindestzahl“ und eine „Höchstzahl“ in Kapitel II.2.9 der Auftragsbekanntmachung angeben werden. Darf von dieser bekanntgemachten Höchstanzahl nachträglich nach oben abgewichen werden? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
DVNW-Akademie: Unsere aktuellen Seminartermine
Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht.
Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »
Vorsicht bei der Verlinkung zu Eignungsanforderungen! (VK Südbayern, Beschl. v. 05.06.2018 – Z3-3-3194-1-12-04/18)
Es reicht nicht, wenn sich der Bieter Eignungsanforderungen selbst aus verlinkten Unterlagen heraussuchen kann. Seit April 2016 sind die Vergabeunterlagen direkt abrufbar über einen Link bereitzustellen. Hieraus folgt jedoch nicht, dass der eigentliche Bekanntmachungstext nun darauf reduziert werden könnte, dass jeweils auf die verlinkten Vergabeunterlagen verwiesen wird. Dies gilt insbesondere für die Bekanntmachung der Eignungskriterien und der zum Nachweis der Eignung vorzulegenden Unterlagen. Den gesamten Beitrag lesen »
