Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Frohe Osterfeiertage 2019

OsterlogoDer Vergabeblog und das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) wünschen allen Leserinnen und Lesern ein frohes Osterfest 2019!

Thema im DVNW: Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots nach der VgV

Die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots ist auch im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) eine bereits länger andauernde Diskussion. Neu entfacht durch die jüngst in der Vergaberecht 02/2019 vom BAAINBw vorgestellte Bewertungsmethode („Gramlich-Vorschlag„). Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

140 Mio. Euro für innovative Vorhaben der Stadtentwicklung

Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat 35 neue „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/19“ vorgestellt, die mit insgesamt rund 140 Millionen Euro vom Bund gefördert werden. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Vergabe von Reinigungsdienstleistungen – 21.05. in Berlin

DVNW_Akademie_SeminarDie Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen stellt öffentliche Auftraggeber vor besondere Herausforderungen. Die Leistungen sind wichtig, doch die Verfahren nicht simpel. Frau Fritz (FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft mbB) und Herr Knoll (Pfeifer & Partner Unternehmensberatung) vermitteln anhand konkreter Fallbeispiele einen umfassenden und praxisnahen Überblick über die Vergabe von Facility-Management- und Reinigungsdienstleistungen. Informationen & Anmeldung

Liefer- & DienstleistungenVerkehr

EuGH zur Abgrenzung der VO Nr. 1370/2007 bei Personenverkehrsdiensten mit Bussen (EuGH, Urt. v. 21.03.2019 – Rs. C-266/17 und C-267/17)

Entscheidung-EUDie Direktvergabe von Verträgen über öffentliche Personenverkehrsdienste mit Bussen, die nicht die Form von Dienstleistungskonzessionen annehmen, unterliegt nicht der Verordnung Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße . Vielmehr ist die Zulässigkeit einer solchen Direktvergabe anhand der allgemeinen Vergaberichtlinien unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Gerichtshofs zu beurteile. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

2018: 745 Nachprüfungsverfahren – 166 Sofortige Beschwerden

Das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die aktualisierte Statistik von Meldungen über Vergabenachprüfungsverfahren veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Projektmanager (m/w/d) für die Vergabe von Architektur- und Ingenieurleistungen in München gesucht

Das Ingenieurbüro für Projektmanagement im Bauwesen HITZLER INGENIEURE sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Projektmanager (m/w/d) für die Vergabe von Architektur- und Ingenieurleistungen am Standort in München. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

ITK

4. IT-Vergabetag: Europäische Zentralbank stellt „eigenes“ Vergaberecht vor

IT-VergabetagDer 4. IT-Vergabetag bietet neben acht praxisorientierten 90-minütigen Workshops zu unterschiedlichsten Themen der Vergabe- und Beschaffung von IT-Leistungen, auch wieder interessante und informative Vorträge im Fachpanel. In diesem Jahr trägt unter anderem die Europäische Zentralbank (EZB) vor, wie diese verfahrenstechnisch ihren Bedarf an IT-Leistungen bestmöglich sicherstellt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Berateraffäre – Keine personellen Folgen bei Bundeswehr

Die selbst eingestandenen Verstöße gegen Recht und Regeln bei der Vergabe von Beraterverträgen haben der Bundeswehr keinen Anlass für personelle Konsequenzen gegeben. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Haushalt 4Q/2018: 895,9 Mio. EUR über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungen

Das Bundesministerium für Finanzen hat im vierten Quartal 2018 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 666,7 Millionen Euro genehmigt. Im selben Zeitraum genehmigte das Ministerium über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 229,2 Millionen Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Von der Klarheit und Bestimmtheit der Zuschlagskriterien und was Auftraggeber so alles falsch machen können (VK Südbayern, Beschl. v. 21.01.2019 – Z3-3-3194-1-38-11/18)

EntscheidungDie Vergabekammer Südbayern hat sich intensiv mit der Frage befasst, wie transparent ein Auftraggeber die Zuschlags- und Unterkriterien festlegen muss. Bleibt unklar, was er bei einem normativen Kriterium erwartet, z.B. an Funktionalitäten oder Eigenschaften, was er positiv oder negativ bewertet, dann ist das Kriterium unzureichend und eine darauf beruhende Wertung ebenfalls. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Bau-, Liefer- oder Dienstleistung?

Die Abgrenzung der verschiedenen Auftragsarten zueinander kann im Einzelfall schwierig sein. Wie sieht es denn bei der Lieferung und Montage Schlüsselanlagen aus? Bau- oder doch Lieferleistung? Es kommt drauf an… Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Linktipp: P-3C Orion – Die nächste „Gorch Fock“?

Unter dem Titel: „Der nächste Problemfall„, berichtet die Süddeutsche (SZ) am 10.04.2019, dass es sich bei dem Seeaufklärer, P-3C Orion, aus Sicht der Rechnungsprüfer um ein weiteres Beispiel für eine „traurige Modernisierungsgeschichte“ handele.

Politik und MarktVerkehr

Aufhebung der Maut-Vergabe ist nach Auffassung des BMVI rechtmäßig

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vertritt die Auffassung, „dass die Aufhebung des Vergabeverfahrens Lkw-Maut rechtmäßig ist und die Bieter deshalb keinen Anspruch auf Entschädigung haben“. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Unsere aktuellen Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenRecht

Öffentliche Wohnungsbaugesellschaften sind nicht immer öffentliche Auftraggeber! (OLG Hamburg, Beschluss vom 11.02.2019 1 Verg 3/15)

EntscheidungEine unter kommunaler Mehrheitsbeteiligung geführte Wohnungsbaugesellschaft ist kein öffentlicher Auftraggeber, wenn sie ihre Aufgaben mit Gewinnerzielungsabsicht und daher gewerblich wahrnimmt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bundesrechnungshof veröffentlicht weitere Prüfungsergebnisse

Die am 10.04.2019 veröffentlichten weiteren Prüfungsergebnisse, ergänzen die Bemerkungen 2018. „Mit den heute veröffentlichten Prüfungsergebnissen aktualisieren wir die Grundlage für das laufende parlamentarische Entlastungsverfahren. Dadurch Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

Cloud-Leistungen ohne EVB-IT?

server-roomSogar die Bundespolizei nutzt Cloudservices, wie zuletzt zu lesen war (zB. in der ZEIT). Die EVB-IT Arbeitsgruppe von Vertretern aus Bund und Ländern und Vertretern der Wirtschaft unter Führung des BITKOM arbeitet an “EVB-IT Cloud”, bislang aber ohne Ergebnis. Was also tun? Bestehende EVB-IT anpassen? Die Antwort erfahren Sie auf unserem IT-Vergabetag am 15. Mai 2019 in Berlin von RA Thomas Fischer, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, Waldeck Rechtsanwälte, der Mitglied der EVB-IT Arbeitsgruppe ist. Zu Programm & Anmeldung.

Mitarbeiter/in Vergabestelle (m/w/d) in Siegburg gesucht

Die RSAG sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die der Stabsstelle Recht angegliederte Vergabestelle eine/n Mitarbeiter/in Vergabestelle (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktVerkehr

KBA-Informationsschreiben verursachte Kosten von rund 613.000 EUR

Für das Informationsschreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) zum Konzept der Bundesregierung für saubere Luft und die Sicherstellung der individuellen Mobilität, in dem auf Umtauschaktionen und Rabatte deutscher Hersteller von Dieselfahrzeugen aufmerksam gemacht wurde, sind nach Regierungsangaben insgesamt Kosten von rund 613.000 Euro entstanden, wobei der Anteil der Portokosten bei 420.000 Euro lag. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

BMVI plant Verschmelzung der DEGES mit der Autobahn GmbH

„Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) plant, die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) mit der Autobahn GmbH des Bundes im Jahr 2020 zu verschmelzen.“ Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Architekten- und Ingenieurleistungen – 09.05. in Hamburg

DVNW_Akademie_SeminarZusätzlich zu den bestehenden gesetzlichen Sonderregelungen für die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen gibt es gerade auf diesem Gebiet auch hochaktuelle Rechtsprechung, z.B. zur Addition von Planungslosen oder zur Europarechtskonformität der HOAI. Das Seminar gibt einen Überblick über die relevanten rechtlichen Regelungen in der VgV, der HOAI und dem BGB sowie über aktuelle Rechtsprechungsentwicklungen sowohl zum Vergabe- als auch zum Vertragsrecht. Informationen & Anmeldung

Sachbearbeitung Vergabe (m/w/d) in Berlin gesucht

Die Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss sucht für den Bereich Vergabestelle/Einkauf zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Sachbearbeitung Vergabe (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

ITKPolitik und Markt

BMF: Pilot der E-Akte Bund am 25.03. gestartet

Am 25. März wurde es ernst: Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) stieg als zweite Behörde nach dem Bundesamt für Justiz (BfJ) in die Pilotierungsphase der E-Akte Bund ein. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Linktipp: „Die öffentliche Hand droht handlungsunfähig zu werden“

Unter der Überschrift: „Fachkräftemangel: Öffentlicher Hand droht laut Studie Handlungsunfähigkeit„, berichtet heiseonline, dass nach Auswertungen von McKinsey-Analysten bis 2030 730.000 Mitarbeiter im öffentlichen Sektor in Deutschland fehlen werden.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Bundesrechnungshof will BMVg prüfen

Der Bundesrechnungshof wird in absehbarer Zeit prüfen, ob das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) seine Praxis bei der Vergabe von Verträgen an Externe nach Kritik an Verstößen gegen Regeln und Recht tatsächlich geändert hat. Dies hat Abteilungsleiter Hans-Joachim Waller bei seiner Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses klargemacht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bund: Seit 2006 951 Beratungsverträge ohne vorherige Ausschreibung – BMVg unberücksichtigt

Von der Bundesregierung sind seit 2006 insgesamt 951 Verträge mit externen Dritten für Beratungs- und Unterstützungsleistungen ohne vorherige Ausschreibung geschlossen worden. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenRecht

Übermittlung des Teilnahmeantrags über falschen Eingabebereich führt zum Ausschluss! (VK Niedersachen, Beschl. v. 11.12.2018 – VgK-50/2018)

EntscheidungEine etablierte e-Vergabe-Software sieht verschiedene Eingabebereiche für die allgemeine Kommunikation mit Bewerbern bzw. Bietern einerseits und für die Einreichung von Angeboten und Teilnahmeanträgen andererseits vor. Doch welche Folgen hat es, wenn ein Unternehmen seinen Teilnahmeantrag versehentlich über den falschen Eingabebereich hochlädt? Die VK Lüneburg vertrat hier eine strikte Auffassung. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Bieter sagt Teststellung ab – Angebotsausschluss?

Der Wunsch, die angebotene Leistung zu erproben, lässt sich nachvollziehen. Doch wie ist mit dem Angebot zu verfahren, wenn der Bieter nach Abgabe des Angebots die Teststellung absagt? Auschluss? Bewertung mit 0-Punkten? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

ITKPolitik und Markt

BRAK schreibt Betrieb und Weiterentwicklung des beA aus

Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat am 01.04.2019 für das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) ein förmliches Vergabeverfahren auf bund.de bekannt gemacht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Umweltbundesamt: Zusammenstellung guter Gründe und Möglichkeiten zur Nutzung von EMAS

Das EMAS-System (Eco-Management and Audit Scheme) der EU soll für ein effektives Umweltmanagement in Unternehmen und Institutionen stehen. Doch wie kann dies in Vergabeverfahren berücksichtigt werden? Das Umweltbundesamt (UBA) hat hierzu eine neue Broschüre veröffentlicht.
Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Vorsicht beim Vergaberecht – 07.05. in Hamburg

DVNW_Akademie_SeminarDie Verwendung von Fördermitteln begegnet einer Vielzahl vergaberechtlicher Fragen: Wie werden Vergabeverstöße vermieden? Was prüft der Zuwendungsgeber? Wie gelingt der Verwendungsnachweis? Wann drohen Rückforderungen von Fördermitteln? Diese und weitere Fragen werden von den Herren Pilarski (Syndikus, NBank) und Dr. Jansen (FA Vergaberecht, Kapellmann und Partner RAe mbB) besprochen, diskutiert und beantwortet. Informationen & Anmeldung

RechtSicherheit & VerteidigungUNBEDINGT LESEN!

Keine Anwendbarkeit des § 132 GWB auf verteidigungs- und sicherheitsspezifische Aufträge

Nach dem Zuschlag beginnt das Leben. Das Vertragsleben. Verträge sind lebendig und müssen gerade bei komplexen Leistungen oft erweitert, geändert und korrigiert werden, auch – und gerade – im Bereich der Sicherheit und Verteidigung. Zivilrechtlich ist dies in der Regel auch kein Problem, es herrscht Privatautonomie. Vergaberechtlich ist jede Änderung aber daraufhin zu untersuchen, ob sie eine Neuausschreibungspflicht begründet. Prüfungsmaßstab hierfür ist § 132 GWB, der weitestgehend auch im Unterschwellenbereich über den Verweis in § 47 UVgO Anwendung findet. Unser Autor Dr. Roderic Ortner, der sich häufig auch mit verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Aufträgen befasst, gelangte zu dem auch für ihn verblüffenden Ergebnis, dass § 132 GWB auf solche Aufträge keine Anwendung findet. Den gesamten Beitrag lesen »

Volljurist/-in (m/w/d) in Stuttgart gesucht

Die Landeshauptstadt Stuttgart sucht für das Haupt- und Personalamt unbefristet eine/-n Volljuristen/-juristin als Leitung des Dienstleistungszentrums im zentralen Einkauf (m/w/d) und als stellvertretende Sachgebietsleitung, ab 1. Mai 2019 für die Abteilung Allgemeiner Service. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

Kosten für Ersatzneubau der A20 rund 158,4 Millionen Euro

Nach Angaben der Bundesregierung liegen die Planungskosten für die Behelfsbrücke im abgesackten Teil der Bundesautobahn A20 nahe der Anschlussstelle Tribsees (Mecklenburg-Vorpommern) bei etwa 400.000 Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Umweltbundesamt aktualisiert „Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung“

Das aktualisierte „Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung“ des Umweltbundesamtes (UBA) geht auf die vergaberechtlichen Regelungen hinsichtlich der Berücksichtigung von Umweltaspekten ein und zeigt auf, wie bei der Beschaffung von Waren und Dienstleistungen auf diese geachtet werden kann. Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

4. IT-Vergabetag am 15. Mai 2019 – Ein Programmüberblick

IT-Vergabetag Am 15. Mai 2019 findet mit dem IT-Vergabetag die Fachtagung zur Beschaffung und Vergabe von IT-Leistungen des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) zum vierten Mal in Berlin statt. Den gesamten Beitrag lesen »

Referent (m/w/d) Schwerpunkt IT-Einkauf in München gesucht

Die SBK (Siemens-Betriebskrankenkasse) sucht für ihren Standort in München eine/n Referent/in (m/w/d) für den Einkauf mit dem Schwerpunkt IT-Einkauf. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

VergMindV 2019: Vergabespezifisches Mindestentgelt bei Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen

„Träger nach § 21 des SGB 3 haben bei der Ausführung eines öffentlichen Auftrags über Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem SGB 2 oder 3 ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im pädagogischen Bereich in den Kalenderjahren 2019 bis 2022 mindestens das Entgelt nach § 4 zu zahlen. Setzt der Träger Leiharbeitnehmerinnen oder Leiharbeitnehmer ein, so hat der Verleiher mindestens das Entgelt nach § 4 zu zahlen“, Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

BMU und BMVI fördern Elektrobusse in Berlin

Der Busverkehr in Berlin wird komplett elektrisch – die erste Phase der Umstellung erfolgt mit finanzieller Unterstützung des Bundesumweltministeriums (BMU) und des Bundesverkehrsministeriums (BMVI). Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) stellen den regulären Linienbetrieb auf E-Busse um und haben damit zukünftig die größte Elektrobusflotte der Verkehrsunternehmen Deutschlands. Den gesamten Beitrag lesen »

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