Vergabeblog

"Fundiert, praxisnah, kontrovers"

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Referent/in Vergabe (m/w/d) in Berlin gesucht

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) sucht für das DRK-Generalsekretariat in Berlin eine/n Referentin/-en Vergabe (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Konsultation zu Beihilfevorschriften für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse

Die Europäische Kommission hat vergangenen Dienstag eine öffentliche Konsultation (public consultaion) gestartet, in der Interessierte ihre Meinung zu den überarbeiteten Beihilfevorschriften für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse kundtun können. „Unsere Regeln für wichtige Projekte von gemeinsamem europäischem Interesse haben kürzlich den Weg für drei grenzüberschreitende Projekte für innovativere und nachhaltigere Batterien und Mikrochips geebnet“, Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

Antibiotika-Ausschreibung: AOK fordert Reform der Vergabepraxis

Mit einer aktuellen Pressemitteilung pocht auf die AOK-Baden-Württemberg  aufzusätzliche Vergabekriterien bei Antibiotika-Ausschreibungen. Umweltschutz und Versorgungssicherheit dürfen nicht auf der Strecke bleiben, so der Vorstandsvorsitzender der AOK-Baden-Württemberg und Federführer der AOK-Gemeinschaft für die bundesweiten Generikaverträge Bauernfeind. Die AOK unterlag jüngst in einem Nachprüfungsverfahren vor der VK Bund (siehe die gestrige Besprechung auf Vergabeblog.de vom 01/03/2021, Nr. 46390). Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

EU-Ecolabel für elektronische Displays

Im November 2020 wurde ein neuer Beschluss zum EU-Umweltzeichen veröffentlicht: Beschluss der Kommission vom 27. November 2020 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für elektronische Displays. Sie ersetzt die bisherige Produktgruppe Fernsehgeräte. Die Produktgruppe „elektronische Displays“ erfasst „Fernsehgeräte, Monitore und digitale Signage-Displays“. Die Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens und die damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen gelten bis zum 31. Dezember 2028.

Liefer- & Dienstleistungen

Der Zweck heiligt die Mittel nicht – zumindest nicht ohne Auftragsbezug (VK Bund, Beschl. v. 01.12.2020 – VK 1-90/20)

EntscheidungIn einem der letzten Beschlüsse des vergangenen Jahres hat die VK Bund sich kritisch mit dem Zuschlagskriterium „Lieferkette“ auseinandergesetzt. Zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit und aufgrund von Umwelt- und Sozialaspekten sollten Unternehmen mit Lieferketten in der EU, dem GPA oder Freihandelszonen bevorzugt werden. Die in Zeiten von Corona durchaus verständliche Intention sah die Vergabekammer jedoch nicht vergaberechtskonform umgesetzt. Gegen die Entscheidung wurde Rechtsmittel eingelegt. Es bleibt zu sehen, ob das OLG Düsseldorf den formalen Ansatz bestätigt. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Dienstanweisung zum Thema Nachhaltige Beschaffung

Im Fachausschuss „Nachhaltige Beschaffung“ des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) werden derzeit Erfahrungen zu internen Vorgaben der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten ausgetauscht. Haben Sie hier best-practice Beispiele oder bereits Erfahrungen gesammelt, die Sie teilen wollen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Sachbearbeiter/in im Einkauf (w/m/d) in Aachen gesucht

Die RWTH Aachen sucht für die Abt. 7.3 Einkauf und Zollangelegenheiten eine/n Sachbearbeiter/in im Einkauf (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Rechtssichere Gütesiegel wichtig für öffentliche Beschaffung

Mit klaren, transparenten und rechtssicheren Gütesiegeln kann bei den öffentlichen Beschaffungsstellen der Aufwand gesenkt und ein Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit geleistet werden. In dieser Einschätzung waren sich die am Mittwochabend zu einem öffentlichen Fachgespräch des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung geladenen Sachverständigen einig. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Thürigen: IHK-Stellungnahme zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes

Mit Drucksache 7/2209 hat die CDU-Fraktion im Dezember 2020 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes im Thüringer Landtag eingebracht. Die Thüringer IHKn haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme vom 11. Februar 2021 dazu geäußert.

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Anhand praktischer Beispiele und unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung wird Ihnen „Die Vergabe von Bauleistungen“ verständlich und praxisorientiert erläutert. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Der Betrieb eines Kindergartens als ausschreibungspflichtiger öffentlicher Auftrag (VK Thüringen, Beschl. v. 28.10.2020 – 250-4003-4720/2020-E-009-SLF)

EntscheidungUnter welchen Voraussetzungen ist der Betrieb eines Kindergartens ausschreibungspflichtig? Mit dieser Frage hatte sich die Vergabekammer Thüringen im letzten Jahr zu befassen. Die Vergabekammer Thüringen setzte sich zudem vertieft mit den Anforderungen an den vergaberechtlichen Rechtsschutz gegen unmittelbar bevorstehende de-facto-Vergaben auseinander. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Grüne: Bundeswehrbeschaffungen per Gesetz regeln

Unter dem Titel: „Grüne wollen Beschaffungen der Bundeswehr gesetzlich regeln„, berichtet die Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.) über ein ihr vorliegendes Papier. Danach sollen mit einem „Verteidigungsplanungsgesetz“ alle zehn Jahre die zehn bis 15 wichtigsten Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr festlegt werden. Ein solches Planungsgesetz stelle zudem sicher, „dass der Bundestag als Haushaltsgesetzgeber die Kontrolle über maximalen Finanzbedarf, der durch so ein Gesetz verursacht wird, behält“.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

WEED: Nachhaltiger Textileinkauf – „Bundesregierung verfehlt ihr eigenes Ziel“

Ein Bündnis aus zwölf Nichtregierungsorganisationen kritisiert, dass die Bundesregierung keine verbindlichen Schritte geht, um die Textilbeschaffung der Bundesverwaltung fair und nachhaltig zu gestalten. Die Bundesministerien verfehlten klar ihr eigenes Ziel, bis 2020 die Hälfte der Textilien nach sozialen und ökologischen Kriterien zu beschaffen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Baugewerbe: Fairer Wettbewerb und vergabegerechte Wertungskriterien!

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe plädiert für Beibehaltung der bewährten Vergabepraxis und fairen Wettbewerb. „Die Übernahme sämtlicher Aufgaben in Bezug auf die Autobahnen in Deutschland durch die Autobahn GmbH des Bundes am 1. Januar 2021 darf nicht dazu führen, dass vergabefremde Wertungskriterien in den Fokus von Vergaben rücken. Wir haben ein eingeführtes und bewährtes Vergabesystem, das auch bei der Autobahn GmbH angewendet werden muss. Wir brauchen keine pseudo-innovativen Änderungsvorschläge.Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Vergabe- und Zuwendungsrecht – 10.03. | Online

DVNW_Akademie_SeminarAbgrenzung und Schnittstellen zwischen Zuwendungsrecht und Vergaberecht – Im Rahmen von Zuwendungen das Vergaberecht anzuwenden ist eine große Herausforderung. Durch die Vermittlung wesentlicher Grundlagen sowohl im Zuwendungsrecht als auch im Vergaberecht werden Ihnen Kenntnisse zur Lösung aber auch zur Vermeidung spezifischer Probleme vermittelt. Informationen & Anmeldung

Sachbearbeiter (m/w/d) Zentrale Vergabestelle in Karlsruhe gesucht

Der Landkreis Karlsruhe sucht für das Dezernat II im Amt für Gebäudemanagement zum frühestmöglichen Eintrittstermin eine/n Sachbearbeiter/in (m/w/d) Zentrale Vergabestelle. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

DVNW-Regionalgruppensitzungen am 25.02.2021

dvnwAm 25.02. finden finden zwei Regionalgruppensitzungen des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Wenn Sie teilnehmen möchten, finden Sie eine kostenfreie Anmeldemöglichkeit und weitere Informationen zu den Sitzungen im Mitgliederbereich des DVNW. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

IKT-Geräte: Nachhaltige Beschaffung und Nutzungsdauerverlängerung

Die Expertengruppe Ressourceneffizienz in der IKT (Green-IT) der Allianz für nachhaltige Beschaffung der Bundesregierung hat im Rahmen einer Umfrage das Thema nachhaltige Beschaffung und Nutzungsdauerverlängerung von IKT-Geräten in der öffentlichen Verwaltung untersucht. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BAUINDUSTRIE: Verstärkte Fokussierung auf Wertungskriterien!

Straßenbauunternehmen der BAUINDUSTRIE fordern Abkehr von Vergabepraxis der Vergangenheit – stattdessen verstärkte Fokussierung auf Wertungskriterien. Denn mit der Übernahme der Bau-, Erhaltungs- und Verwaltungsverantwortung über die Bundesautobahnen durch die Autobahn GmbH am 1. Januar 2021 ergäbe sich die große Chance, zukünftige Vergaben im Bundesautobahnbau nicht allein vom Angebotsmerkmal des Preises abhängig zu machen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

EU Kommission: Angemessenes Datenschutzniveau in UK

Die Kommission hat vergangenen Freitag das Verfahren zu Übermittlungen personenbezogener Daten aus der EU in das Vereinigte Königreich eingeleitet. Nach gründlicher Überprüfung ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass im Vereinigten Königreich ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet wird. Den gesamten Beitrag lesen »

UNBEDINGT LESEN!

Besondere Dringlichkeit erfordert Wettbewerb – im Ernst?

Arbeitsplätze müssen schnell ins Homeoffice verlagert, Masken, Antigentests, Vakzine schnell besorgt werden. „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ statt „Eile mit Weile“. Und plötzlich ist ein alter Streit im Vergaberecht wieder ganz aktuell: Erfordert ein besonders dringlicher Bedarf der öffentlichen Hand eine Vergabe im Wettbewerb? Die einen sagen „das kann ja wohl nicht richtig sein, dass wenn das Haus brennt, man noch Preise vergleichen muss!?“. Doch in der Tat wird der Wettbewerbsgrundatz von anderen bei der besonderen Dringlichkeit angewendet. So kürzlich das OLG Rostock (Beschl. v. 09.12.2020 – 17 Verg 4/20). Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Ausschreibung von eBike-Leasing?

Das E-Bike-Leasing über den Arbeitgeber kommt auch in der öffentlichen Verwaltung an. Müssen entsprechende Leasingverträge ausgeschrieben werden? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Mitarbeiter/in (m/w/d) Vergabestelle in Hattingen gesucht

Zur Unterstützung seiner Vergabeverfahren sucht der AAV – Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Mitarbeiter/in Vergabestelle (m/w/d) am Standort Hattingen im Ruhrgebiet. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

Von der Leyen verteidigt gemeinsame EU-Impfstoffbeschaffung

In einem gestern (Donnerstag) veröffentlichten Interview mit der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die gemeinsame europäische Impfstoffbeschaffung gegen Kritik verteidigt. Alle 27 EU-Staaten, ob klein oder groß, hätten Zugang zu einem sicheren Impfstoff. „Wir haben auf die richtigen Impfstoffe gesetzt und massiv investiert. Drei von diesen Impfstoffen sind schon zugelassen, zwei weitere dürften bald hinzukommen.“ Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

Beschaffung von Corona Impfstoffen

Die Bundesregierung betont, dass die 27 Mitgliedstaaten der EU bei der gemeinsamen Beschaffung von Impfstoffen gegen COVID-19 solidarisch handeln. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. „Die unendliche Geschichte – Zuwendungen und Vergaberecht“ klärt wichtige Fragen zu der Abgrenzung und den Schnittstellen von Vergabe- und Zuwendungsrecht, und macht Sie mit den Rechtsgrundlagen und der Rechtsprechung vertraut. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Auftraggeber müssen Bieter vor sinnlosen Nachprüfungsverfahren bewahren (OLG Koblenz, Beschl. v. 26.08.2020 – Verg 5/20)

EntscheidungEin öffentlicher Auftraggeber hat einen ausgeschlossenen Bieter über diejenigen Tatsachen zu informieren, aufgrund derer ein Nachprüfungsantrag ganz offensichtlich keinerlei Erfolgsaussichten bietet. Anderenfalls trägt der Auftraggeber die Kosten des Nachprüfungsverfahrens. Den gesamten Beitrag lesen »

1 Kommentar

Mitarbeiter/in (m/w/d) Vergabemanagement in Münster gesucht

Die Einkaufsgemeinschaft EK-UNICO GmbH sucht für die Geschäftsstelle in Münster/Westf. zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Mitarbeiter/in mit Verwaltungsausbildung für das Vergabemanagement in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Transparency-Index: Mangelndes Engagement der Rüstungsindustrie im Kampf gegen Korruption

Die internationale Antikorruptionsorganisation Transparency International hat im Februar den Defence Companies Index on Anti-Corruption and Corporate Transparency (DCI) veröffentlicht. Dieser zeige, dass fast drei Viertel der weltweit größten Rüstungsunternehmen sich wenig oder gar nicht im Kampf gegen Korruption engagieren. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Rechnungshof der Hansestadt Hamburg kritisiert Verwaltung

Reißerisch titelt RTL.de „Bedingt dienstbereit„. Doch was auf den ersten Blick übertrieben klingen mag, scheint auf den zweiten durchaus nachvollziehbar. Der Rechnungshof der Hansestadt Hamburg kritisiert u.a. den Umgang mit haushalterischen und vergaberechtlichen Vorgaben. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Vergabe von Bauleistungen – 10.03. | Online

DVNW_Akademie_SeminarStruktur und Grundsätze des Bauvergaberechts – Anhand praktischer Beispiele und unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung wird Ihnen das aktuelle Vergaberecht für Ihre Baubauvergaben verständlich und praxisorientiert erläutert. Informationen & Anmeldung

Mitarbeiter (m/w/d) für die Stabsstelle Ökonomie – Vergabestelle in Mannheim gesucht

Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KZV BW) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n qualifizierte/n Mitarbeiter/in (m/w/d) für die Stabsstelle Ökonomie – Vergabestelle im Bereich der zentralen Vergabestelle am Standort Mannheim für den strategischen und operativen Einkauf in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Handels- und Kooperationsabkommen EU-UK: Vorläufige Anwendung soll verlängert werden

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, das Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich zwei Monate länger als ursprünglich geplant, nämlich bis Ende April, vorläufig anzuwenden. Die Mitgliedstaaten und das Vereinigte Königreich müssen dem Vorschlag zustimmen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BMVI: ca. 49 Mio EUR Beratungskosten in 2019

Unter dem Titel: „Scheuer gab 2019 fast 49 Millionen Euro für Berater aus„, berichtet Der Spiegel, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im Jahr 2019 insgesamt 48,7 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben habe. Dies gehe aus einem aktuellen Bericht der Bundesregierung hervor. Übrigens, Diskussionen zu vergaberechtlichen Theman und fachlich-kollegialer Austausch findet sich im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW), kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Verkehr

Nicht antragsbefugt, präkludiert und ohnehin unbegründet (KG Berlin, Beschl. v. 20.03.2020 – Verg 7/19)

EntscheidungDas Kammergericht Berlin fällte eine sehr interessante Entscheidung zur Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung über die Beschaffung von U-Bahnfahrzeugen. Ein wesentlicher Streitpunkt war die fehlende Angabe einer verbindlichen Höchstmenge. Die Beschwerde der unterlegenen Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer des Landes Berlin vom 30. Juli 2019 hatte das Gericht zurückgewiesen (s. ). Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Ergiebigkeitsprinzip (Maximalprinzip) in der Angebotsbewertung?

Wer bietet die höchste Stückzahl für ein vom Auftraggeber vorgegebenes Budget? – Ist dies eine mit § 58 Abs. 2 Satz 3 VgV in Einklang stehende Bewertungsmethode? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Sachbearbeitung öffentliches Vergabewesen (m/w/d) in Aachen gesucht

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein Westfalen (BLB NRW) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für seine Niederlassung in Aachen ein/e Sachbearbeitung mit dem Schwerpunkt öffentliches Vergabewesen um das Team zusätzlich zu verstärken. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Hessen: Vergabesperren zur Korruptionsbekampfung neugefasst

Der hessische Erlass: „Ausschluss von Bewerbern und Bietern wegen schwerer Verfehlungen, die ihre Zuverlässigkeit in Frage stellen“ vom 16. Februar 1995 wurde neugefasst und ist seit Januar für Behörden des Landes Hessen anzuwenden. Eine entsprechend aktualisierte Mustererklärung, die die Vergabestellen von ihren Bietern abverlangen, kann über die ABSt Hessen (Neufassung des Erlass, Mustererklärung) zur weiteren Verwendung heruntergeladen werden.

BauleistungenPolitik und Markt

Destatis: Bauhauptgewerbe – Umsatz +6,0 % in 11/2020

Der Umsatz im Bauhauptgewerbe lag im November 2020 bei +6,0 % im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2019. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Beschäftigten um 1,4 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Wie eine vernünftige Markterkundung verläuft und die Bedeutung für Ihre Verfahrensvorbereitung ist Thema in „Vor dem Vergabeverfahren die richtigen Weichen stellen, aber wie?. Den gesamten Beitrag lesen »

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