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DVNW Tagung am 10. Juni 2026 in Berlin
Der IT-Vergabetag
Vergabe von und mit KI & Digitale Souveränität
Die Fachtagung des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)
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OLG Düsseldorf erklärt den juristischen Verteidigungsfall: Wegfall des vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutzes bei Bundeswehrbeschaffungen dem BVerfG vorgelegt
OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.05.2026 – VII-Verg 6/26
Noch vor dem Vergabebeschleunigungsgesetz hatte der Gesetzgeber die aufschiebende Wirkung von sofortigen Beschwerden und somit den…
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„Faszination Beschaffung“ – Glückwunsch zu 75 Jahren BeschA Dieser Slogan zur 75-Jahr Feier des Beschaffungsamtes des…
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Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat am 26. Mai 2026 einen Referentenentwurf für die neue „Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen“ (KritisV) vorgelegt. Mit der Verordnung sollen die Vorgaben des KRITIS-Dachgesetzes konkretisiert und künftig verbindlich festgelegt werden, welche Anlagen als kritisch gelten. Für öffentliche Auftraggeber dürfte die neue Verordnung erhebliche praktische Bedeutung entfalten.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/05/2026 Nr. 74445
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Wir laden Sie im Namen der Vorsitzenden der Regionalgruppe München, Tobias Osseforth, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, und Dr. Felix Siebler, GvW Graf von Westphalen mbB, herzlich zur nächsten Sitzung der DVNW Regionalgruppe München ein. Die Sitzung findet am 24. Juni 2026 vor Ort in München statt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/05/2026 Nr. 74410
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Mit der Novelle des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG) verfolgt die Landesregierung ein ambitioniertes Ziel: Öffentliche Beschaffung soll schneller, einfacher und zugleich sozial verbindlicher werden. Jüngst hat sich der Wirtschaftsausschuss des hessischen Landtages am 08.05.2026 im Rahmen einer Anhörung von Fachleuten und Verbänden mit dem Gesetzesentwurf befasst. Dieser verbindet weitreichende Verfahrensvereinfachungen mit einer deutlichen Ausweitung der Tariftreuepflichten – und sorgt damit in Vergabepraxis, Wirtschaft und Politik gleichermaßen für Zustimmung wie Kritik (siehe auch Vergabeblog.de vom 25/03/2026 Nr. 73794 sowie vom 20/03/2025 Nr. 73778). Eine rechtliche Einordnung zur Novelle des HVTG finden Sie zudem in Kürze hier auf Vergabeblog.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/05/2026 Nr. 74424
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OLG Düsseldorf erklärt den juristischen Verteidigungsfall: Wegfall des vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutzes bei Bundeswehrbeschaffungen dem BVerfG vorgelegt
OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.05.2026 – VII-Verg 6/26
Noch vor dem Vergabebeschleunigungsgesetz hatte der Gesetzgeber die aufschiebende Wirkung von sofortigen Beschwerden und somit den vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutz gegen ablehnende Vergabekammerentscheidungen für Bundeswehrbeschaffungen abgeschafft. Der bundesweit einzige für solche Beschwerden zuständige Vergabesenat hält diese Rechtsschutzbeschränkung für verfassungswidrig und setzt sich so auch gegen den Kompetenzverlust zur Wehr. Was davon zu halten ist:
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/05/2026 Nr. 74413
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Wir laden Sie im Namen des Vorsitzenden Karsten Köhler, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, herzlich zur nächsten Sitzung der DVNW Regionalgruppe Leipzig ein. Die Sitzung findet am 11. Juni 2026 in Leipzig statt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/05/2026 Nr. 74390
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Liebe Leserinnen und Leser, erfahren Sie mehr zu unserer Seminarempfehlung für diese Woche: Das Verhandlungsverfahren mit Lösungsvorschlägen fristet im Rahmen der Vergabe von Planungsvergaben aktuell noch ein Schattendasein. Komplexe Planungsleistungen werden in der Regel überwiegend über einen vorgeschalteten Planungswettbewerb mit anschließendem Vergabeverfahren vergeben. Gibt es hierfür gute Gründe
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/05/2026 Nr. 74398
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Die zahlreichen kritischen Stellungnahmen aus Praxis und Lehre konnten den Gesetzgeber nicht umstimmen: Mit dem „Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge“ (Vergabebeschleunigungsgesetz) entfällt die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen ablehnende Entscheidungen der Vergabekammern (§ 173 GWB n.F.). Öffentlichen Auftraggebern steht es mit Inkrafttreten des Gesetzes ab dem 01.07.2026 frei, den Zuschlag nach einem zu ihren Gunsten ergangenen Beschluss der Vergabekammer unmittelbar zu erteilen; der Primärrechtsschutz wird damit erheblich eingeschränkt und ineffektiver.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/05/2026 Nr. 73158
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Darf der Gesetzgeber den Rechtsschutz für Bieter im Namen der Beschleunigung einschränken? Der Vergabesenat des OLG Düsseldorf hat diese Frage dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Besonders pikant: Das neu beschlossene Vergabebeschleunigungsgesetz enthält eine ähnliche Regelung – die Entscheidung aus Karlsruhe könnte damit voraussichtlich auch dessen Schicksal beeinflussen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2026 Nr. 74383
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„Faszination Beschaffung“ – Glückwunsch zu 75 Jahren BeschA Dieser Slogan zur 75-Jahr Feier des Beschaffungsamtes des BMI, dem „BeschA“, wird bei Manchem verständlicherweise Unverständnis hervorrufen – ich kann ihn ganz und gar nachvollziehen! 75 Jahre erfolgreiche Beschaffung, das ist, auch in schwierigen Zeiten, in denen gefühlt eine Krise auf die nächste folgt, mehr als ein guter Grund zu feiern. Deshalb bin ich sehr gerne der Einladung von Präsident Dr. Alexander Eisvogel zur Geburtstagsfeier ins World Conference Center in Bonn gefolgt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2026 Nr. 74335
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Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBw) soll neu organisiert und gestärkt werden. Diese Reformagenda Rüstung hat das Ziel, Beschaffungsprozesse zu vereinfachen und zu beschleunigen, Innovationen stärker zu fördern und die Zusammenarbeit mit der Industrie weiter zu verbessern.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2026 Nr. 74365
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Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2024 informiert die Bundesregierung in ihrem Verkehrsinvestitionsbericht 2024, der als Unterrichtung vorliegt (21/5910). Danach wurden im Geschäftsjahr 2024 Verkehrsinvestitionen (Neu- und Ausbau, Erhaltung sowie sonstige Investitionen) mit Bundesmitteln sowie EU-Mitteln in Höhe von insgesamt 16,14 Milliarden Euro für die Finanzierung von Infrastruktur entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) getätigt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2026 Nr. 74324
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Porto ohne Umsatzsteuer auch für Wettbewerber der Deutschen Post!
OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.04.2026 – VII Verg 27/25
Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat sich jüngst abschließend mit der Frage befasst, ob Vergabestellen in Postdienst-Ausschreibungsverfahren umsatzsteuerfreie Angebote von mittelständischen Wettbewerbsunternehmen der Deutschen Post AG berücksichtigen dürfen. Der Senat bejahte dies und stellte fest, dass entsprechende Bescheinigungen des Bundeszentralamts für Steuern einen ausreichenden Beleg darstellen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/05/2026 Nr. 74276
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DVNW Dialogkreis IT: Tagung bei der Deutschen Bundesbank in Frankfurt a.M. zur Digitalen Souveränität
Informativer Austausch, spannende Insights und neue Perspektiven
Der Dialogkreis IT des Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von Vergabestellen, IT-Anbietern und Beratungen, traf sich am 7. Mai auf Einladung der Deutschen Bundesbank in Frankfurt am Main. Thema der Tagesveranstaltung waren die Anforderungen und Umsetzungsmöglichkeiten digital-souveräner IT-Lösungen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/05/2026 Nr. 74321
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Deutscher Städtetag kritisiert Vergabebeschleunigungsgesetz
"Das beschlossene Vergaberechtsbeschleunigungsgesetz wird seinem Namen aus Sicht der Städte nicht gerecht"
Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, war gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) im Interview. Unter dem Titel (paywall): „Wie neue Vergaberegeln den Wohnungsbau erschweren“, skizziert die FAZ die Bürokratie für Bauprojekte. Schuchardt veröffentlicht auf der Seite des Deutschen Städtetag das folgende Statement:
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/05/2026 Nr. 74319
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Die Digitalministerkonferenz (DMK) hat auf ihrer fünften Sitzung in Hamburg am 13.05.2026 zentrale Leitlinien für die weitere Digitalisierung von Staat und Verwaltung beschlossen. Im Fokus stehen die föderale Modernisierungsagenda, der Einsatz von Künstlicher Intelligenz sowie gemeinsame IT-Standards und Plattformen. Aus Sicht der öffentlichen Beschaffung sind insbesondere drei Entwicklungen relevant:
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/05/2026 Nr. 74317
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Verfahren zur Erkennung und zum Ausschluss verdeckte Kommunikationsfähigkeiten oder ferngesteuerte Funktionen bei der Beschaffung sicherheitsrelevanter Güter insbesondere aus China sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/5843) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/5108). Danach berücksichtigt die Bundesregierung bei der Beschaffung von möglicherweise als sicherheitsrelevant eingestuften Gütern die „im nationalen und europäischen (Vergabe-)Recht zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, um höchstmögliche Sicherheit zu erreichen“.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/05/2026 Nr. 74312
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Liebe Leserinnen und Leser, erfahren Sie mehr zu unserer Seminarempfehlung für diese Woche: Das seit 2021 bestehende HVTG soll durch ein neues, modernes Vergabe- und Tariftreuegesetz ersetzt werden. Hessen hat sich dabei das Ziel gesetzt, das Vergaberecht zu entbürokratisieren. Das Online-Seminar „DVNW-Brennpunkt: Das neue Hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG)“ am 22. Juni 2026 stellt systematisch alle Änderungen des HVTG vor, die für öffentliche Auftraggeber und Bieter verbindlich zu beachten sind. Ziel des Seminars ist es, sowohl Auftraggeber- als auch Unternehmensseite zu qualifizieren, rechtssicher Vergabeverfahren zu gestalten bzw. sich daran zu beteiligen. Sichern Sie sich jetzt Ihren Platz!
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/05/2026 Nr. 74326
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Wir laden Sie im Namen der Vorsitzenden Dr. Annette Rosenkötter, FPS Rechtsanwälte, und Dr. Jan Peter Müller, GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, herzlich zur nächsten Sitzung der DVNW Regionalgruppe Frankfurt ein. Die Sitzung findet am 1. Juni 2026 in Frankfurt am Main statt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/05/2026 Nr. 74295
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Schneller beschaffen, sicher vergeben – das neue Vergabebeschleunigungsgesetz kommt. Sind Sie vorbereitet?
Das Vergabebeschleunigungsgesetz krempelt die öffentliche Auftragsvergabe grundlegend um – und IT-Leistungen stehen im Zentrum der Veränderung. Was das für Auftraggeber und Bieter konkret bedeutet, erklärt ein Experte direkt aus dem Bundesministerium auf dem IT-Vergabetag 2026.
Das Vergabebeschleunigungsgesetz wurde vor wenigen Tagen vom Bundestag verabschiedet und am 18.05.2026 bekanntgegeben. Es betrifft auch die öffentliche IT-Beschaffung. Was das für Auftraggeber und Bieter konkret bedeutet, erklärt ein Experte direkt aus dem für das Vergaberecht federführenden Bundesministerium auf unserem IT-Vergabetag am 10. Juni in Berlin.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/05/2026 Nr. 74216
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Im Hessischen Ministerium für Digitalisierung und Innovation steht ein Wechsel an der Verwaltungsspitze bevor: Dr. Nicolas Sölter soll zum heutigen 18. Mai 2026 neuer Staatssekretär werden. Er folgt auf Stefan Sauer, der in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird. Den entsprechenden Vorschlag hat Ministerpräsident Boris Rhein dem Kabinett unterbreitet.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/05/2026 Nr. 74314
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