Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Politik und Markt

Australien tritt dem GPA (Agreement on Government Procurement) bei

Am 5. Mai 2019 ist Australien dem internationalem vergaberechtlichen Vertrag (GPA) beigetreten. Dies eröffnet europäischen Unternehmen zusätzliche Geschäftsmöglichkeiten von geschätzten 69 Milliarden EUR jährlich. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenLiefer- & DienstleistungenRecht

Bereichsausnahme für Rettungsdienstleistungen – einige klare Antworten und viele offene Fragen (EuGH, Urt. v. 21.03.2019 – C-465/17)

Entscheidung-EUIn einem mit Spannung erwarteten Urteil hat der EuGH die Bereichsausnahme in § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB konkretisiert. Dabei hat der Gerichtshof einige stark umstrittene Auslegungsfragen beantwortet, während andere Fragen weiterhin offengeblieben sind. Was bedeutet das Urteil für die zukünftige Vergabe von Rettungsdienstleistungen? Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Die papierlose Amtsstube?

Können schriftliche Angebote nach einem dokumentenechten Scan sofort entsorgt werden? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Brandenburg: Ab sofort gilt Mindestlohn von 10,50 Euro für öffentliche Aufträge

Das geänderte Brandenburgische Vergabegesetz ist zum 1. Mai in Kraft getreten. Unternehmen, die sich in Brandenburg um öffentliche Aufträge bewerben, müssen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab sofort einen Stundenlohn von mindestens 10,50 Euro zahlen – statt 9,19 Euro wie bisher. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

„Vergaberecht modernisieren – „institutionalisierten Lobbyismus“ beenden“

In einer aktuellen Pressemitteilung fordert die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. eine konsequente Modernisierung des Vergaberechts. Den gesamten Beitrag lesen »

UNBEDINGT LESEN!

DVNW-Spezial: Gewinnen Sie eine Freikarte für den 4. IT-Vergabetag am 15.05.2019

Das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) verlost unter allen teilnehmenden Mitgliedern des DVNW 3 Freitickets für den 4. IT-Vergabetag am 15. Mai 2019 in Berlin. Was müssen Sie tun? Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Betriebliche Mitbestimmung hebelt Vergaberegeln nicht aus (EuGH, Urt. v. 04.04.2019 – C-699/17 – Allianz Vorsorgekasse)

Entscheidung-EUDas Verhältnis des europäischen Vergaberechts zu anderen Rechtsgebieten, wie etwa dem kollektiven Arbeitsrecht, führt immer wieder zu Streit. Der EuGH hat z.B. bereits mit Urteil vom 15.07.2010 (C-271/08 – Betriebliche Altersvorsorge) entschieden, dass die Durchführung eines zwischen den Sozialpartnern ausgehandelten Tarifvertrages zur Entgeltumwandlung dem Anwendungsbereich des europäischen Vergaberechts grundsätzlich nicht entzogen ist. Im Kern Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

DIN-Arbeitsausschuss „Öffentliches Beschaffungswesen“ tagt erstmals am 13.05. in Berlin

Der europäischen Initative CEN/TC 461 – Public Procurement folgend, tagt der Arbeitsausschuss erstmalig am 13. Mai 2019 in Berlin. Ziel des Ausschusses ist, eine deutsche Beteiligung an dem europäischen technischen Komitee CEN/TC 461 „Public Procurement“ zu ermöglichen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Deutsches Baugewerbe meldet „hohe Drehzahl“ auf Deutschlands Baustellen im Frühjahr 2019

Nach den aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes für das Bauhauptgewerbe zum Februar 2019 sollen die Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten die geleisteten Stunden gegenüber dem Vorjahresmonat, bei gleicher Anzahl von Werktagen wie im Vorjahr, um 25% erhöht haben. Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

4. IT-Vergabetag: Kommunikationsagenturen und die Digitalisierung des öffentlichen Sektors

IT-VergabetagWeb, Onlineservices und Clouddienste; Viel Potenzial für Kreativität und lösungsoffenes Denken im öffentlichen Sektor. Agenturen unterstützen hier in entscheidender Rolle. Doch die erfolgreiche wirtschaftliche Zusammenarbeit setzt Kenntnis und Verständnis auf beiden Seiten voraus. Ziel des 4. IT-Vergabetag am 15. Mai 2019 in Berlin ist es, diesen Dialog zu unterstützen. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

OLG Dresden zur Aufhebung des Verfahrens bei Überschreitung der Kostenschätzung (OLG Dresden, Beschl. v. 28.12.2018 – Verg 4/18)

EntscheidungWenn Vergabeverfahren preislich aus dem Ruder laufen, setzen Auftraggeber ihre Hoffnungen oft auf eine Aufhebung. Doch ab wann ist dies gefahrlos möglich? Bei Überschreitungen der eigenen Kostenschätzung um 80 %, wie etwa in einem Fall des OLG Frankfurt (Beschluss vom 14.05.2013 , Az: 11 Verg 4/13), liegt eine Aufhebung natürlich nahe. Doch die aktuelle Entscheidung des OLG Dresden zeigt auf, dass auch schon weitaus geringere Abweichungen ausreichen können – selbst, wenn die Kostenschätzung möglicherweise Defizite hat. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Hessen: VOB/A 2019 zum 09.04.2019 in Kraft getreten

Mit der Veröffentlichung im Hessischen Staatsanzeiger ist seit dem 09.04.2019 der überarbeitete 1. Abschnitt der VOB/A 2019 auf Landesebene anzuwenden. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Was passiert, wenn die E-Plattform 24 Stunden abstürzt?

Was passiert, wenn die eVergabe-Plattform nicht erreichbar ist, ein Angebot zurückgezogen wurde und ein neues Angebot nicht hochgeladen werden konnte? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Der öffentliche Dienst – Mitte 2017 insgesamt rund 4,74 Mio. Beschäftigte

Während Mitte des Jahres 2017 in den Geschäftsbereichen des Bundeskanzleramts und der Bundesministerien insgesamt 262.515 Menschen beschäftigt gewesen waren (), waren knapp 4,74 Millionen Menschen insgesamt im öffentlichen Dienst beschäftigt gewesen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Bundesregierung: Redaktionelle Änderungen der VgV

Die Bundesregierung hat die Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung und der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (19/9477) vorgelegt. Den gesamten Beitrag lesen »

Regionalgruppe Berlin/Brandenburg: Sitzung am 7. Mai

Am 07.05.2019 findet die 27. Sitzung der Regionalgruppe Berlin/Brandenburg des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Den gesamten Beitrag lesen »

Referent Vergabe (geschlechtsneutral) in Potsdam gesucht

Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) sucht für den Stabsbereich Recht eine/n Referentin/en Vergabe (geschlechtsneutral) zum nächstmöglichen Termin in Voll- oder Teilzeit (mind. 30 Stunden pro Woche). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

ITK

4. IT-Vergabetag: UfAB-Wertung für Fortgeschrittene – Die Sockel-L Methode

IT-Vergabetag

Vor morgen genau einem Jahr wurde auf dem letzten IT-Vergabetag die neue UfAB 2018 durch Herrn Felix Zimmermann, Abteilungsleiter Zentralstelle IT-Beschaffung (ZIB) beim Beschaffungsamt des BMI, vorgestellt (siehe hier). Der kommende 4. IT-Vergabetag am 15. Mai 2019 in Berlin bietet Gelegenheit sich über Anwendungsfälle und Erfahrungen, die nach einem Jahr neue UfAB vorliegen, zu informieren und auszutauschen. Ein spannendes Highlight wird dabei der Vortrag „UfAB-Wertung für Fortgeschrittene – Die Sockel-L Methode“ von Herrn Wolfgang Bartsch (IABG) sein. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bahnknoten Köln – Bundesregierung geht von Kosten in Höhe von 3,66 Mrd. EUR aus

Für den aus dem Potenziellen in den Vordringlichen Bedarf im Bedarfsplan Schiene des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) aufgestiegenen Planfall „Knoten Köln“ geht die Bundesregierung nach eigenen Angaben von Gesamtkosten in Höhe von 3,66 Milliarden Euro aus. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

„Faszination Beschaffung“ – BeschA veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2018

Als größter ziviler Einkäufer des Bundes hat das Beschaffungsamt (BeschA) des Bundesinnenministeriums (BMI) auch 2018 wieder zahlreiche Produkte und Dienstleistungen für seine Kunden aus der öffentlichen Verwaltung mit einem Volumen von rund 1.887 Mio. EUR eingekauft. Den gesamten Beitrag lesen »

Volljurist Vergaberecht/Öffentliches Recht (d/m/w) in Berlin gesucht

Die VDI/VDE Innovation + Technik GmbH sucht für den Standort Berlin eine/n Volljurist/in Vergaberecht/Öffentliches Recht (d/m/w) in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

186 kommunale Projekte – Förderung in Höhe von 300 Millionen Euro beschlossen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung vom 10.04.2019 die Förderung von 186 kommunalen Projekten beschlossen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Gemeindeprüfungsanstalt NRW: Aktualisierte Muster-Vergabedienstanweisung

Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpanrw) hat mit Stand März 2019 ein neues Muster für die Erstellung einer Vergabedienstanweisung veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Rügen und Nachprüfungsanträge – 03.06. in Berlin

DVNW_Akademie_SeminarNachprüfungsverfahren können zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen des Vergabeverfahrens führen. Auch bei regelkonformer Durchführung des Vergabeverfahrens sind Rügen von enttäuschten Bietern nicht ausgeschlossen. Frau Fritz (FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft mbB) wird umfassend aus der Praxis berichten und einen Überblick über die relevanten Aspekte geben, die im Zusammenhang mit dem Rechtsschutz zu beachten sind. Informationen & Anmeldung

BauleistungenRecht

Zwingender Ausschluss bei Nichtbeachtung bindender Vorgaben im Planungswettbewerb (VK Berlin, Beschl. v. 14.01.2019 – VK B 2-31/18)

EntscheidungVom Auftraggeber vorgegebene bindende Vorgaben an die im Rahmen eines Planungswettbewerbs einzureichenden Beiträge sind von sämtlichen Teilnehmern zwingend zu beachten. Hält ein Teilnehmer bindende Vorgaben nicht ein, muss dessen Beitrag aus dem Planungswettbewerb ausgeschlossen werden und kann keine weitere Berücksichtigung finden. Den gesamten Beitrag lesen »

Regionalgruppe Hamburg – Sitzung am 15. Mai

Am 15.05.2019 findet die 37. Sitzung der DVNW Regionalgruppe Hamburg des Deutschen Vergabenetzwerks in Hamburg statt. Als Referentin konnte Frau Astrid Beger, GPM Deutsche Gesellschaft für Projektmanagement e.V. gewonnen werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots nach der VgV

Die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots ist auch im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) eine bereits länger andauernde Diskussion. Neu entfacht durch die jüngst in der Vergaberecht 02/2019 vom BAAINBw vorgestellte Bewertungsmethode („Gramlich-Vorschlag„). Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

140 Mio. Euro für innovative Vorhaben der Stadtentwicklung

Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat 35 neue „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/19“ vorgestellt, die mit insgesamt rund 140 Millionen Euro vom Bund gefördert werden. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Vergabe von Reinigungsdienstleistungen – 21.05. in Berlin

DVNW_Akademie_SeminarDie Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen stellt öffentliche Auftraggeber vor besondere Herausforderungen. Die Leistungen sind wichtig, doch die Verfahren nicht simpel. Frau Fritz (FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft mbB) und Herr Knoll (Pfeifer & Partner Unternehmensberatung) vermitteln anhand konkreter Fallbeispiele einen umfassenden und praxisnahen Überblick über die Vergabe von Facility-Management- und Reinigungsdienstleistungen. Informationen & Anmeldung

Liefer- & DienstleistungenVerkehr

EuGH zur Abgrenzung der VO Nr. 1370/2007 bei Personenverkehrsdiensten mit Bussen (EuGH, Urt. v. 21.03.2019 – Rs. C-266/17 und C-267/17)

Entscheidung-EUDie Direktvergabe von Verträgen über öffentliche Personenverkehrsdienste mit Bussen, die nicht die Form von Dienstleistungskonzessionen annehmen, unterliegt nicht der Verordnung Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße . Vielmehr ist die Zulässigkeit einer solchen Direktvergabe anhand der allgemeinen Vergaberichtlinien unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Gerichtshofs zu beurteile. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

2018: 745 Nachprüfungsverfahren – 166 Sofortige Beschwerden

Das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die aktualisierte Statistik von Meldungen über Vergabenachprüfungsverfahren veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Projektmanager (m/w/d) für die Vergabe von Architektur- und Ingenieurleistungen in München gesucht

Das Ingenieurbüro für Projektmanagement im Bauwesen HITZLER INGENIEURE sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Projektmanager (m/w/d) für die Vergabe von Architektur- und Ingenieurleistungen am Standort in München. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

ITK

4. IT-Vergabetag: Europäische Zentralbank stellt „eigenes“ Vergaberecht vor

IT-VergabetagDer 4. IT-Vergabetag bietet neben acht praxisorientierten 90-minütigen Workshops zu unterschiedlichsten Themen der Vergabe- und Beschaffung von IT-Leistungen, auch wieder interessante und informative Vorträge im Fachpanel. In diesem Jahr trägt unter anderem die Europäische Zentralbank (EZB) vor, wie diese verfahrenstechnisch ihren Bedarf an IT-Leistungen bestmöglich sicherstellt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Berateraffäre – Keine personellen Folgen bei Bundeswehr

Die selbst eingestandenen Verstöße gegen Recht und Regeln bei der Vergabe von Beraterverträgen haben der Bundeswehr keinen Anlass für personelle Konsequenzen gegeben. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Haushalt 4Q/2018: 895,9 Mio. EUR über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungen

Das Bundesministerium für Finanzen hat im vierten Quartal 2018 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 666,7 Millionen Euro genehmigt. Im selben Zeitraum genehmigte das Ministerium über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 229,2 Millionen Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Von der Klarheit und Bestimmtheit der Zuschlagskriterien und was Auftraggeber so alles falsch machen können (VK Südbayern, Beschl. v. 21.01.2019 – Z3-3-3194-1-38-11/18)

EntscheidungDie Vergabekammer Südbayern hat sich intensiv mit der Frage befasst, wie transparent ein Auftraggeber die Zuschlags- und Unterkriterien festlegen muss. Bleibt unklar, was er bei einem normativen Kriterium erwartet, z.B. an Funktionalitäten oder Eigenschaften, was er positiv oder negativ bewertet, dann ist das Kriterium unzureichend und eine darauf beruhende Wertung ebenfalls. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Bau-, Liefer- oder Dienstleistung?

Die Abgrenzung der verschiedenen Auftragsarten zueinander kann im Einzelfall schwierig sein. Wie sieht es denn bei der Lieferung und Montage Schlüsselanlagen aus? Bau- oder doch Lieferleistung? Es kommt drauf an… Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Linktipp: P-3C Orion – Die nächste „Gorch Fock“?

Unter dem Titel: „Der nächste Problemfall„, berichtet die Süddeutsche (SZ) am 10.04.2019, dass es sich bei dem Seeaufklärer, P-3C Orion, aus Sicht der Rechnungsprüfer um ein weiteres Beispiel für eine „traurige Modernisierungsgeschichte“ handele.

Politik und MarktVerkehr

Aufhebung der Maut-Vergabe ist nach Auffassung des BMVI rechtmäßig

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vertritt die Auffassung, „dass die Aufhebung des Vergabeverfahrens Lkw-Maut rechtmäßig ist und die Bieter deshalb keinen Anspruch auf Entschädigung haben“. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Unsere aktuellen Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »

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