Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Liefer- & DienstleistungenRecht

Zuschlagskriterien müssen die Überprüfbarkeit der Wertungsentscheidung ermöglichen (VK Nordbayern, Beschl. v. 26.11.2018 – RMF-SG21-3194-3-31)

Entscheidung

Das Wettbewerbs-/Transparenzprinzip gebietet eine Überprüfbarkeit und Nachvollziehbarkeit der Wertungsentscheidung, da nur so ein fairer Wettbewerb gewährleistet werden kann. Ein öffentliche Auftraggeber ist daher verpflichtet, die Zuschlagskriterien inhaltlich auszufüllen und ggf. durch Unterkriterien hinreichend zu konkretisieren. Für den Bieterkreis muss erkennbar sein, worauf es dem Auftraggeber ankommt. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Linktipp: Berliner Stromnetz geht zurück an das Land

Unter dem Titel: „Rückkauf von VattenfallLandesbetrieb darf Berliner Stromnetz übernehmen“, berichtete Spiegel Online am 05.03.2019, dass das Land Berlin sein Stromnetz wieder in eigene Hände nehmen könne.

Politik und Markt

BMWi: Diskussion über EU-Wettbewerbs- und Beihilfenpolitik

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und die EU-Kommissarin für Wettbewerb Margarethe Vestager sprachen Ende Februar in Berlin über Reformansätze für die EU-Wettbewerbs- und Beihilfenpolitik zur Stärkung der europäischen Industrie sowie über den Aufbau einer europäischen Batteriezellfertigung. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Bundesumweltministerium erhöht Förderung von Elektrobussen auf fast 300 Millionen Euro

Das Bundesumweltministerium stellt zusätzlich 180 Millionen Euro für die Anschaffung von Elektrobussen im ÖPNV in Städten bereit, die den Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid überschreiten. Durch weitere Mittel können zudem auch Verkehrsunternehmen aus anderen Städten gefördert werden. Damit stehen jetzt für die Jahre bis 2022 insgesamt rund 300 Millionen Euro zur Verfügung. Den gesamten Beitrag lesen »

3. Bau-Vergabetag am 21. März: Workshop zur Einbeziehung des Auftragnehmers in die Planungsphase

In dem Workshop: Einbeziehung des Auftragnehmers in die Planungsphase: Vergaberechtliche Herausforderung?!“, diskutieren Fau Prof. Dr. Boldt, ARNECKE SIEBETH DABELSTEIN und Frau Lisa Mathias, Hamburg Port Authority,  mit den Teilnehmenden, ob Kostenexplosionen und Terminverzögerungen vermeidbar sind, wenn alle am Projekt Beteiligten frühzeitig zu einem Team zusammengeschweißt werden können. Den gesamten Beitrag lesen »

Referent Strategischer IT-Einkauf (m/w/d) in Wuppertal gesucht

Die gkv informatik, ein IT-Dienstleister auf dem Gebiet der gesetzlichen Krankenversicherungen, sucht eine/n Referenten/in für den strategischer IT-Einkauf (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Vergabeblog: Benachrichtigung bei neuen Beiträgen abonnieren

Unser Newsletter informiert Sie per E-Mail, wenn ein neuer Beitrag veröffentlicht wurde. Sie können selbst wählen, zu welchen Themen Sie benachrichtigt werden möchten, z.B. nur zu den wichtigsten Beiträgen (Kategorie „Unbedingt Lesen!“ = Beiträge mit rotem Pin). Ihre Wahl können Sie später jederzeit ändern und natürlich den Newsletter auch wieder abbestellen. Unseren kostenlosen Newsletter finden Sie hier.

BauleistungenPolitik und Markt

BMI: VOB/A – 1. Abschnitt 2019 seit 01.03.2019 anzuwenden

Mit dem Erlass BW I 7 -70421 vom 20.02.2019 ordnet das BMI seine nachrangigen Behörden an, den überarbeitete Abschnitt 1 Teil A der VOB (BAnz AT 19.02.2019 B2) seit dem 1.3.2019 anzuwenden. Der Erlass, der auf Seiten der ABSt Hessen abgerufen werden kann, zeigt zudem die wesentlichen Änderungen auf. Weitere Informationen finden Sie in dem Blogbeitrag „VOB/A 2019 veröffentlicht!“ ().

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland soll Vergabe von Wasserkraftkonzessionen im Einklang mit dem EU-Recht sicherstellen

Entscheidung-EUDie EU-Kommission hat am 07.03.2019 beschlossen, Aufforderungsschreiben an sieben Mitgliedstaaten (Österreich, Frankreich, Deutschland, Polen, Portugal, Schweden und das Vereinigte Königreich) sowie ein zweites ergänzendes Aufforderungsschreiben an Italien zu richten, um sicherzustellen, dass öffentliche Aufträge im Bereich der Stromerzeugung aus Wasserkraft im Einklang mit dem EU-Recht vergeben und erneuert werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Bauwirtschaft mahnt Verlässlichkeit und Einhaltung von Koalitionsvertrag an

Die fehlenden Milliarden dürfen nicht zulasten der Infrastruktur gefunden werden! Die mittelfristige Finanzplanung sollte weiterhin Bestand haben. Denn eine gut ausgebaute und funktionierende Infrastruktur ist Voraussetzung für den Wirtschaftsstandort Deutschland.“ Dieses erklärten die Präsidenten von Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Zentralverband Deutsches Baugewerbe, Peter Hübner und Reinhard Quast, zu dem drohenden Milliardenloch im Bundeshaushalt. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

3. Bau-Vergabetag am 21. März: Workshop zur nachhaltigen Bauvergabe

Zukunftsfähiges öffentliches Bauen erfordert immer stärker eine ganzheitliche Betrachtungsweise. Unter dem Titel „Nachhaltige Bauvergabe: Marktsondierung, Leistungsverzeichnis, Bewertungsmatrix & Wirtschaftlichkeit“ informiert die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) im Rahmen eines Workshops (14 – 15:30 Uhr) auf dem 3. Bau-Vergabetag am 21. März 2019 in Berlin. Zu Programm & Anmeldung gelangen Sie hier. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenUNBEDINGT LESEN!

Vom möglichen Ende der HOAI-Mindest- und Höchstsätze – Vergaberechtliche Folgen (Generalanwalt beim EuGH, Schlussanträge vom 28.02.2019 – Rs. C-377/17)

Entscheidung-EUAm 28. Februar hat der Generalanwalt beim EuGH dem Gericht empfohlen, die Regelungen der HOAI zu zwingenden Mindest- und Höchstsätzen für europarechtswidrig zu erklären. Es ist zu erwarten, dass der EuGH der Empfehlung des Generalanwalts folgt. Eine solche Entscheidung wird auch vergaberechtliche Folgen haben. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Grenzen des Verhandlungsrahmens in der UVgO?

Können Verhandlungsgespräche dazu genutzt werden, fehlerhafte oder unvollständige Angebote zu verbessern? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

EU Haushalt 2021-2027: Kommission begrüßt vorläufige Vereinbarung zum Europäischen Verteidigungsfonds

Die EU Institutionen haben eine partielle politische Einigung über den Europäischen Verteidigungs Fonds (geplante 13 Mrd. EUR, ) im Haushalt 2021-2027 getroffen. Diese bedarf noch der förmlichen Annahme des EU Parlaments und des Rates. Nach Auffassung der EU Kommission fördert die Vereinbarung Innovationen sowie Wettbewerb in der Verteidigungsindustrie und trägt damit zu einer „strategischen Autonomie“ der Europäischen Union bei. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Linktipp: GPA – Erster Schritt auf dem Weg für eine eigenständige Mitgliedschaft des UK

Die Welthandelsorganisation (WTO) verkündete über den Nachrichtendienst Twitter, dass die Beitrittsregelungen für eine eigenständige Mitgliedschaft des Vereinten Königreichs Großbritanniens (UK) angenommen wurden. Unter dem Titel: „U.K. Approved to Rejoin $1.7 Trillion WTO Procurement Deal“ berichtet Bloomberg ferner, dass das britische Parlament zunächst über die kommenden 21 Sitzungstage über mögliche Einwände beraten werde. In den kommenden drei Monaten sollen dann die genauen Beitrittsregelungen verhandelt werden.

DVNW-Akademie: Ausschreibungen richtig vorbereiten – 04.04.19 in Berlin

DVNW_Akademie_SeminarTypische Fehler vermeiden dank praktischer RatschlägeDie komplexen und ständig im Fluss befindlichen Regeln des Vergaberechts bedeuten für viele Anwender in der Praxis eine besondere Herausforderung. In diesem Seminar wird die Herangehensweise und die Umsetzung von Auftragsvergaben fundiert erläutert und besprochen. Informationen & Anmeldung

Abschnittsleiter für Einkauf, Vergabe und Zentrale Dienste (m/w/d) im Saarland gesucht

Die Deutsche Rentenversicherung Saarland sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zur Verstärkung des Teams in der Abteilung Verwaltung – Bereich Bewirtschaftung einen Abschnittsleiter für Einkauf, Vergabe und Zentrale Dienste (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Linktipp: Details zu Berater-Honoraren bekannt geworden

Unter dem Titel: „So teuer war von der Leyens Berater-Armee“ berichtet SpiegelOnline vergangenen Sonntag unter Verweis auf Informationen der Bild am Sonntag, dass einzelne Berater Summen von mehr als 200.000 Euro in nur sieben Monaten erhalten haben sollen.

Politik und MarktVerkehr

Bundesregierung: Kosten der PKW-Maut-Betreiberschaft im Rahmen

„Aufgrund der Vertraulichkeit des Vergabeverfahrens“ kann die Bundesregierung die für sie entscheidenden Faktoren für die Vergabe des PKW-Mautsystems an das Konsortium der Firmen Kapsch TrafficCom und CTS Eventim nicht nennen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Linke drängen zu Maßnahmen für digitale Sicherheit

Die Fraktion Die Linke dringt auf eine „Umsetzung effektiver Maßnahmen für digitale Sicherheit“. Den gesamten Beitrag lesen »

Leiter (m/w/d) Vertragsmanagement in Dresden gesucht

In der Zentrale des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt der Dienstposten eines Leiters Vertragsmanagement (m/w/d) im Shared Service Center Vergabe- und Vertragsmanagement (SSC VVM) zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

RechtUNBEDINGT LESEN!

Änderung für die Förderpraxis: Widerruf von Förderbescheiden wegen Vergabeverstößen nach § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 VwVfG nicht mehr möglich

Der Dauerbrenner in der Förderung sind Widerrufe und Rückforderungen nach §§ 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 2, 49a Abs. 1 VwVfG wegen Vergabeverstößen. Mittlerweile ist den Zuwendungsempfängern bestens bekannt, dass Vergabeverstöße zugleich Verstöße gegen die Auflage zur Einhaltung des Vergaberechts bedeuten, soweit diese zum Gegenstand des Förderbescheids gemacht wurde. In diesem Fall kann der Zuwendungsgeber den Förderbescheid, auch wenn er unanfechtbar geworden ist, gemäß § 49 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 VwVfG (teilweise) widerrufen, wobei Den gesamten Beitrag lesen »

Vergabemanager (m/w/d) in Köln gesucht

Die Bw Bekleidungsmanagement GmbH (BwBM) sucht unbefristet und in Vollzeit für die Zentrale in Köln einen Vergabemanager (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktVerkehr

Gros der Ausgaben für Bundesfernstraßen ging 2017/18 nach Bayern

Der größte Anteil der in den vergangenen beiden Jahren verausgabten Mittel für Bundesfernstraßen ist nach Bayern gegangen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Open Source Software – Nur wenn’s passt!

Eine Bevorzugung von Open Source Software in öffentlichen Ausschreibungen ist laut Bundesregierung vergaberechtlich nicht zulässig. Den gesamten Beitrag lesen »

Alaaf! Helau! Heijo! Fröhlichen Rosenmontag 2019

Der Vergabeblog und das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) wünschen allen Narren und Jecken einen schönen Rosenmontag 2019 und eine schöne Zeit in der 5. Jahreszeit, egal ob Karneval, Fastnacht oder Fasching! Und wenn sie mit all dem partout nichts anfangen können, schauen Sie ins DVNW hinein. Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.

Thema im DVNW: Vergabereife trotz Budgetvorbehalt?

Kann eine Ausschreibung veröffentlicht werden, wenn die Finanzierung nicht gesichert ist? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Referenten (m/w/d) in München gesucht

Die SBK – Siemens-Betriebskrankenkasse sucht sowohl eine/n Referenten/in (m/w/d) für den Einkauf als auch eine/n Referenten/in (m/w/d) für den Einkauf mit Schwerpunkt Vertragsrecht und öffentliche Vergabe. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktVerkehr

Bahnknoten Hamburg: Gesamtwert von 1,91 Milliarden EUR

Für das Projekt Bahnknoten Hamburg geht die Bundesregierung nach eigenen Angaben von Gesamtkosten in Höhe von 1,47 Milliarden Euro aus. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB): 73 Schulungen in 3,5 Jahren

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/7567) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/3166) ausführt, ermöglicht die KNB öffentlichen Auftraggebern von Bund, Länder und Kommunen persönliche oder telefonische Beratung, Übermittlung von Informationsmaterialien sowie Schulungen zur nachhaltigen Beschaffung. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Unsere aktuellen Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer nächsten Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein Blick in das Programm lohnt sich! Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenUNBEDINGT LESEN!

HOAI: Generalanwalt beim EuGH hält Mindest- und Höchstsätze für rechtswidrig

In dem laufenden Vertragsverletzungsverfahren Rs. C-377/17 gegen die Bundesrepublik Deutschland hat Generalanwalt Szpunar in seinen heute veröffentlichten Schlussanträgen zum Ausdruck gebracht, dass er die Verbindlichkeit der Mindest- und Höchstsätze der HOAI für unvereinbar mit dem EU-Recht  hält. Aus seiner Sicht behindern diese in unzulässiger Weise die Niederlassungsfreiheit, weil sie Architekten und Ingenieuren nicht die Möglichkeit gäben, sich über niedrige Preise im Markt zu etablieren. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Angebotswertung: VK Bund bekräftigt Spielräume des Auftraggebers (VK Bund, Beschl. v. 19.10.2018 – VK 1-93/18)

EntscheidungWer hätte gedacht, dass sich ausgerechnet Cannabis-Lieferanten als so streitlustig erweisen könnten? Das bundesweit erstmalige Vergabeverfahren für Anbau, Weiterverarbeitung, Lagerung, Verpackung und Lieferung von Cannabis zu medizinischen Zwecken ist jedenfalls offenbar ein beliebter Gegenstand von Nachprüfungsverfahren (vgl. z.B. Beiträge im Vergabeblog: Zuschlagsverbot im Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken, Vergabeblog.de vom 04/04/2018, Nr. 36611; Vergaberechtsverstöße können bei zweistufigen Vergabeverfahren bis zum Ablauf der Angebotsfrist gerügt werden! (VK Bund, Beschl. v. 13.11.2017 VK 1 117/17, Vergabeblog.de vom 14/12/2017, Nr. 34696). Den gesamten Beitrag lesen »

Gruppenleitung (m/w) Auszahlung und Vergabeprüfung in Magdeburg gesucht

Die NORD/LB (Dienststelle: Investitionsbank Sachsen-Anhalt) sucht am Standort Magdeburg eine Gruppenleitung (m/w) Auszahlung und Vergabeprüfung. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Beschaffungsamt Gastgeber für Europaprojekt INTERPLAT

Am 21. Februar war das Beschaffungsamt des BMI Gastgeber für die europäische Projektgruppe INTERPLAT mit Teilnehmern aus Griechenland, Niederlande, Portugal, per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmern aus Skandinavien sowie der Universität Koblenz. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

EU Kommission: Reform der Formulare zur Bekanntmachung von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen

Entscheidung-EUDie EU Kommission plant die Überarbeitung der Standardformulare. Der interessierten Öffentlichkeit wird bis zum 11.03.2019 die Gelegenheit gegeben, den (englischsprachigen) Entwurf der neuen Durchführungverordnung zu kommentieren. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Keine Reduzierung der Arbeitszeit bei Bundesbeamten

Die Bundesregierung plant keine Reduzierung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit der Bundesbeamten. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Fördermittel und Vergaberecht – 02.04.19 in Berlin

DVNW_Akademie_SeminarEine unendliche Geschichte – Die Schnittstellen im Vergabe- und Zuwendungsrecht. Unsere sehr erfahrenen Dozenten und Vergabepraktiker, Frau Dr. Irene Lausen und Herr Hans-Peter Müller, werden in diesem Seminar Unklarheiten beseitigen und praktische Hilfestellungen geben. Informationen & Anmeldung, 

Referent Vergabe und Beschaffung (d/m/w) in Berlin gesucht

Die VDI/VDE Innovation + Technik GmbH sucht eine/n Referent/in Vergabe und Beschaffung (d/m/w). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Linktipp: Abermals drohen die Kosten für ein Rüstungsprojekt auszuufern

Unter dem Titel: „Neuer Rüstungsärger bei der Bundeswehr“ berichtet die Süddeutsche Zeitung, dass das künftige Luftabwehrsystem der Bundeswehr, TLVS, acht Milliarden Euro kosten solle. Früheren Schätzungen gingen wohl noch von vier Milliarden Euro aus.

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