Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"

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BauleistungenPolitik und Markt

Destatis: Auftragseingang im Bauhauptgewerbe 2020 um 2,6 % niedriger als im Vorjahr

Der Auftragseingang ist im Jahr 2020 im Bauhauptgewerbe real (preisbereinigt) um 2,6 % gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Er erreichte ein Gesamtvolumen von 86,5 Milliarden Euro. Nominal lag der Auftragseingang mit +0,5 % leicht über dem Vorjahresniveau. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bayerisches StMI gibt Hinweise zur geänderten HOAI

Das Auftragsberatungszentrum Bayern berichtet, dass am 01.01.2021 die Erste Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure vom 02.12.2020 (BGBl. I S. 2636) in Kraft getreten ist. Mit Rundschreiben vom 03.02.2021 hat nun das Bayerische Staatsmi-nisterium des Innern, für Sport und Integration (StMI) auf deren wesentliche Neuregelungen hingewiesen. Diese betreffen insbesondere die für das Vergaberecht wichtige Frage des angemessenen Honorars und einer möglichen Aufklärungspflicht im Rahmen des § 60 VgV. Das Rundschreiben des StMi finden Sie hier.

BauleistungenPolitik und Markt

Baugewerbe: Fairer Wettbewerb und vergabegerechte Wertungskriterien!

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe plädiert für Beibehaltung der bewährten Vergabepraxis und fairen Wettbewerb. „Die Übernahme sämtlicher Aufgaben in Bezug auf die Autobahnen in Deutschland durch die Autobahn GmbH des Bundes am 1. Januar 2021 darf nicht dazu führen, dass vergabefremde Wertungskriterien in den Fokus von Vergaben rücken. Wir haben ein eingeführtes und bewährtes Vergabesystem, das auch bei der Autobahn GmbH angewendet werden muss. Wir brauchen keine pseudo-innovativen Änderungsvorschläge.Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BAUINDUSTRIE: Verstärkte Fokussierung auf Wertungskriterien!

Straßenbauunternehmen der BAUINDUSTRIE fordern Abkehr von Vergabepraxis der Vergangenheit – stattdessen verstärkte Fokussierung auf Wertungskriterien. Denn mit der Übernahme der Bau-, Erhaltungs- und Verwaltungsverantwortung über die Bundesautobahnen durch die Autobahn GmbH am 1. Januar 2021 ergäbe sich die große Chance, zukünftige Vergaben im Bundesautobahnbau nicht allein vom Angebotsmerkmal des Preises abhängig zu machen. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Auftraggeber müssen Bieter vor sinnlosen Nachprüfungsverfahren bewahren (OLG Koblenz, Beschl. v. 26.08.2020 – Verg 5/20)

EntscheidungEin öffentlicher Auftraggeber hat einen ausgeschlossenen Bieter über diejenigen Tatsachen zu informieren, aufgrund derer ein Nachprüfungsantrag ganz offensichtlich keinerlei Erfolgsaussichten bietet. Anderenfalls trägt der Auftraggeber die Kosten des Nachprüfungsverfahrens. Den gesamten Beitrag lesen »

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BauleistungenPolitik und Markt

Destatis: Bauhauptgewerbe – Umsatz +6,0 % in 11/2020

Der Umsatz im Bauhauptgewerbe lag im November 2020 bei +6,0 % im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2019. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Beschäftigten um 1,4 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Kein Ausschluss ohne Aufklärung bei widersprüchlichen Angaben! (OVG Sachsen, Urt. v. 21.10.2020 – 6 A 954/17)

EntscheidungLässt sich die Bedeutung einer widersprüchlichen Erklärung nicht im Wege der Auslegung zweifelsfrei ermitteln, dürfen Angebote trotzdem nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden. Grundsätzlich muss der Auftraggeber den Bieter zu einer Aufklärung über den Inhalt des Angebots auffordern und ihm Gelegenheit geben, den Tatbestand der Widersprüchlichkeit nachvollziehbar auszuräumen. Eine Klarstellung offensichtlicher Unrichtigkeiten durch den Bieter führt nicht zu einer Änderung der Vergabeunterlagen und verstößt auch nicht gegen das Nachverhandlungsverbot. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Oper Köln: Verlängerung der Sanierungsarbeiten

Unter dem Titel: „Sanierung der Bühnen wird teurer und dauert länger“ berichtet die Westdeutsche Zeitung, dass die Sanierung der Bühnen Köln (Oper- und Schauspielhaus) nunmehr erst zum 1. Quartal 2024 fertiggestellt werden soll. Die Kostenprognose steige auf 643,9 Millionen Euro an.

BauleistungenPolitik und Markt

Preisabsprachen von Straßenkanalgussherstellern

Das Bundeskartellamt hat Geldbußen in Höhe von insgesamt rund sechs Mio. Euro gegen zwei Hersteller von Straßenkanalguss und deren Verantwortliche wegen Preis- und Rabattabsprachen sowie einer Absprache zur Aufteilung zweier Großaufträge verhängt. Als Straßenkanalguss werden Produkte wie Schachtabdeckungen und Aufsätze für Straßenabläufe bezeichnet, die aus Gusseisen bzw. aus Beton-Guss bestehen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Verbändeappell: „NEIN zu ruinösem Preiswettbewerb!“

Die HOAI 2021 (siehe „Die neue HOAI 2021 – Die wesentlichen Neuregelungen“ auf trat zum 1. Januar 2021 in Kraft und soll einen verlässlichen Orientierungsrahmen bieten. Das Verbändegespräch Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BAUINDUSTRIE erwartet Null-Wachstum für 2021

„Wir haben die Herausforderungen durch die Corona-Krise gut gemeistert. Das ist nicht zuletzt den großen Anstrengungen unserer Firmen und Mitarbeiter geschuldet. Während die gesamtwirtschaftliche Bruttowertschöpfung in den ersten drei Quartalen preisbereinigt um 5,8 % zurückging, legte sie im Baugewerbe real um 2,0 % zu.“ Dieses Fazit Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bauhauptgewerbe im Oktober 2020: Umsatzplus von 2,2 % zu Oktober 2019

Statistische Bundesamt (Destatis) meldet, dass im Oktober 2020 der Umsatz im Bauhauptgewerbe um 2,2 % gegenüber dem Oktober 2019 gestiegen ist. Wie Destatis nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Beschäftigten um 1,3 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

ZDB erfreut über Start der Autobahn GmbH

„Wir freuen uns, dass nach intensiven Vorbereitungen die neue Autobahn GmbH des Bundes endlich offiziell an den Start geht. Damit ist eine wichtige Etappe im Übergang der Auftragsvergabe des Bundesfernstraßenbaus gemeistert“, erklärt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), in Berlin. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

Autobahn GmbH des Bundes nimmt Betrieb auf

Der Startschuss für die größte Reform in der Geschichte der Autobahn ist gefallen. Seit dem 01. Januar 2021 ist die Autobahn GmbH des Bundes zentral verantwortlich für bundesweit mehr als 13.000 Kilometer Bundesautobahnen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BAUINDUSTRIE begrüßt Bericht zu ÖPP-Projekten

„Die Bundesregierung bestätigt die Wirtschaftlichkeit, die Terminsicherheit und die hohe Bauqualität bei ÖPP-Projekten auf Bundesebene. Diese Kundenzufriedenheit bestärkt uns darin, die Verkehrs- und Hochbauinfrastruktur in Deutschland auch in Zukunft gemeinsam mit unseren öffentlichen Auftraggebern in partnerschaftlicher Zusammenarbeit zu modernisieren.“ Mit diesen Worten Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Bundesregierung: Positives Fazit bei ÖPP

Die Bundesregierung hat ein positives Fazit der bestehenden Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) in Deutschland gezogen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

600 Mio. EUR für Kanzleramts-Ausbau

Der Ausbau des Bundeskanzleramts dürfte nach Schätzungen der Bundesregierung mindestens 600 Millionen Euro kosten. Kostensteigerungen in den nächsten Planungsphasen seien durch die Preissteigerungen am Bau von jährlich etwa sechs Prozent in Berlin und Brandenburg unvermeidlich Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

BMWi: Referentenentwurf zur WRegVO veröffentlicht

Das BMWi hat den „Entwurf einer Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegVO)“ in die Verbände-Anhörung gegeben. Die Möglichkeit für eine Stellungnahme besteht bis zum 02.12.2020.Der Erlass der Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegVO) ist Voraussetzung für die Inbetriebnahme des Wettbewerbsregisters beim Bundeskartellamt (BKartA). Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bauhauptgewerbe: Umsatz in August 2020 -3,4 % zum Vorjahr

Im August 2020 ist der Umsatz im Bauhauptgewerbe um 3,4 % gegenüber dem August 2019 gesunken. Bei diesem Rückgang ist das sehr hohe Niveau des Vorjahres zu beachten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Beschäftigten dagegen um 1,4 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenITKPolitik und Markt

FG Bau: Digitalisierung und Ausstattung der Verwaltung

Die Fachgemeinschaft Bau Berlin/Brandenburg fordert, dass das Baugewerbe nicht durch mangelnde IT-Infrastruktur in den Behörden zum Stillstand gebracht werden darf. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

HOAI 2021 – Bundesrat stimmt zu

In seiner Sitzung vom 06.11.2020 hat der Bundesrat dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf der Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) unter TOP 12 ohne Änderungen zugestimmt. Eine ausführliche Darstellung der bvevorstehenden Änderungen finden Sie auf . AHO, Bundesarchitektenkammer (BAK) und Bundesingenieurkammer (BIngK), die das Verfahren begleitet haben, sehen ein insgesamt tragfähiges, wenn auch nicht optimales Ergebnis. In einer gemeinsamen Pressemitteilung nehmen sie wie folgt Stellung: Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Nebenangebote ausgeschlossen – oder doch nicht? (VK Bund, Beschl. v. 07.09.2020 – VK1-68/20)

EntscheidungWidersprüche zwischen dem Veröffentlichungstext und den Vergabeunterlagen können den öffentlichen Auftraggeber dazu verpflichten, das Vergabeverfahren zurückzuversetzen. Sieht der Veröffentlichungstext vor, dass keine Nebenangebote zulässig sind und enthalten die Vergabeunterlagen anderweitige Hinweise, ist zunächst Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Interessenkonflikt: Vorsicht bei der Doppelrolle von Beratern in Vergabeverfahren! (VK Berlin, Beschl. v. 08.07.2020 VK B 2-16/20)

EntscheidungAus § 6 VgV ergibt sich nicht, dass für einen Interessenkonflikt stets das Vorliegen einer Verbundenheit zu einem konkreten Bieter vorliegen muss. Die Vergabekammer geht von einem Interessenkonflikt nach § 6 VgV seitens des Geschäftsführers des von dem öffentlichen Auftraggeber engagierten WU-Planungsbüros aus, der zugleich Prokurist des Leitfabrikat-Herstellers der WU-Konstruktion ist und im gegenständlichen Vergabeverfahren auch die Angebotsprüfung für den öffentlichen Auftraggeber durchführte. Dies gilt ungeachtet dessen, dass keine Verbundenheit zu einem konkreten Bieter besteht. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Vergaberechtsverstoß bei Wiener „Gate 2“ Bürogebäude (Schlussanträge des GA EuGH v. 22.10.2020 – C‑537/19)

Nach Auffassung von Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona hat die Stadt Wien durch den Abschluss eines Vertrages bezüglich des Bürogebäudes „Gate 2“ in der Guglgasse in Wien ohne Bekanntmachung und ohne Durchführung eines wettbewerblichen Vergabeverfahrens gegen EU-Vergaberecht verstoßen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

„Geh-rechte Verkehrsplanung“: Wie breit müssen Gehwege sein?

Kommunalen Verkehrsplanern stehen Planungshilfen zur Verbesserung der Bedingungen für den Fußverkehr zur Verfügung. Das aktuelle, verbindliche Planungsregelwerk geht auf die Ansprüche von Fußgängern ein und macht Vorgaben für die Gestaltung von Anlagen für den Fußverkehr. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bauhauptgewerbe: Auftragseingang +3,4 % zum Vormonat

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im August 2020 saison- und kalenderbereinigt 3,4 % höher als im Juli 2020 und -0,3 % geringer als im Vorjahresmonat. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Mainzer Erklärung der Länderingenieurkammern

Klimawandel, Digitalisierung, bezahlbarer Wohnraum, Fachkräftemangel – Deutschland und Europa stehen nach Auffassung der Ingenieurinnen und Ingenieurevor großen Herausforderungen. Die Planerinnen und Planer seien bereit, sich diesen zu stellen. Zwingend erforderlich hierfür seien jedoch geeignete Rahmenbedingungen. Anlässlich der 66. Bundesingenieurkammer-Versammlung in Mainz haben die Ingenieurkammern der Länder ein Forderungspapier vorgelegt. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

RLT-Anlagen: 500 Mio. Förderprogramm

500 Millionen Euro für Raumlufttechnische Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten zur Eindämmung des Corona-Virus. Ab heute, dem 20. Oktober 2020 kann die Bundesförderung für die Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten beim BAFA beantragt werden.
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BauleistungenPolitik und Markt

Bundestag stimmt Änderung des Architekten- und Ingenieurleistungsgesetzes (ArchLG) zu

Der Bundestag hat am 08.10.2020 dem Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen (ArchLG; siehe auch ) zugestimmt. Darin festgeschrieben ist nun auch der Begriff der „Angemessenheit von Honoraren“. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Die neue HOAI 2021 – Die wesentlichen Neuregelungen

Am 16.09.2020 hat das Bundeskabinett den Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) beschlossen. Hiermit setzt die Bundesregierung das Urteil des EuGH vom 04.07.2019 (Rechtssache C-377/17) um. Der Gerichtshof hatte festgestellt, dass die verbindlichen Mindest- und Höchstsätze der HOAI gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie verstoßen (siehe hierzu ). Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Kabinettsentwurf zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure

Nach dem Referentenentwurf des BMWi vom 7.8.2020 hat am 16.9.2020 das Bundeskabinett den Verordnungsentwurf zur Änderung der HOAI beschlossen. Bundesarchitektenkammer (BAK), Bundesingenieurkammer (BIngK) und der Ausschuss der Verbände und Kammern
der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung e.V. (AHO) sehen weiterhin Verbesserungsbedarf. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Umsatz im Bauhauptgewerbe im Juni 2020: +11,0 % zum Juni 2019

Im Juni 2020 ist der Umsatz im Bauhauptgewerbe um 11,0 % gegenüber dem Juni 2019 gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Beschäftigten um 1,3 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenUNBEDINGT LESEN!

Kein Vertragsschluss bei Vorbehalten gegen geänderten Zuschlag (BGH, Urt. v. 03.07.2020 – VII ZR 144/19)

EntscheidungEs ist der Klassiker: Eine Bauvergabe verzögert sich so, dass schon vor Vertragsschluss die ursprünglich vorgesehenen Ausführungsfristen nicht mehr haltbar sind. Nach der bisherigen Rechtsprechung des BGH kann der Auftraggeber drohende Mehrvergütungsansprüche vermeiden, indem er schon im Zuschlagsschreiben neue Ausführungsfristen verbindlich vorgibt. Doch was, wenn der Bieter dieses seinerseits nur zu einer höheren Vergütung annimmt? Auch solch einen Fall hat der BGH nun entschieden. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

4. Bau-Vergabetag digital: GU-Vergaben im Stresstest der aktuellen Baukonjunktur

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Die Erfahrungen in zahlreichen Kommunen in den vergangenen Jahren haben, nicht nur bei den allseits bekannten Großbauvorhaben, immer wieder Schwierigkeiten bei der kosten- und termingenauen Steuerung der eingebundenen Einzelgewerke aufgezeigt. Das erfolgversprechende Gegenmittel scheint häufig die GU-Vergabe zu sein, sofern sich diese im Einzelfall vergaberechtlich mit Blick auf das Mittelstandsgebot begründen lässt. Die aktuelle Baukonjunktur zeigt diesem Vorgehen, auch während der Corona-Pandemie, allerdings Grenzen auf. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Schlichterspruch bei den Tarifverhandlungen im Bauhauptgewerbe

Die Tarifverhandlungen () für die rund 850.000 Beschäftigten des Bauhauptgewerbes sind vergangenen Donnerstag nach über 15-stündigen Verhandlungen mit einem mehrheitlichen Schlichterspruch beendet worden. Die Tarifvertragsparteien haben nun 14 Tage Zeit, dem Tarifvorschlag zuzustimmen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

EU-Kommission startet Konsultation zur Bauprodukte-Verordnung

Die Europäische Kommission hat vergangenen Freitag eine öffentliche Konsultation zur Bauprodukte-Verordnung eingeleitet. Deren Überarbeitung hatte sie im Rahmen des Europäischen Grünen Deals und im Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft angekündigt. Die Konsultation ist bis 25. Dezember offen. Bauprodukte sind Stoffe, Teile und Anlagen, die dauerhaft in Gebäuden eingebaut sind, zum Beispiel Sicherheitsgläser oder Fertighäuser. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bau: Schlichtungsverfahren zu Tarifverhandlungen dauert an

Die Schlichtung der Tarifverhandlungen für die rund 850.000 Beschäftigten im Bauhauptgewerbe ist nach mehr als 20stündigen Gesprächen noch ohne Einigung vertagt worden.

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BauleistungenPolitik und Markt

Mecklenburg-Vorpommern: Bau der Darßbahn – Großprojekt für ganz Vorpommern

Das Kabinett hat am 18.08. mit einem Beschluss den Bau der Darßbahn offiziell auf den Weg gebracht. Die Regierung spricht sich darin für die Wiedererrichtung der Darßbahn von Barth über Zingst nach Prerow aus und beauftragt das Infrastrukturministerium, die Reaktivierung der Strecke voranzutreiben. Ein wichtiger Meilenstein ist dabei die Planung der Meiningenbrücke. Den gesamten Beitrag lesen »

Bauleistungen

Thema im DVNW: Die Urkalkulation in Zeiten der eVergabe

Früher wurden die Urkalkulationen klassischer Weise auf Verlangen des öffentlichen Auftraggebers in einem verschlossenen Briefumschlag eingereicht. Doch wie ist hier in Zeiten der eVergabe vorzugehen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

BauleistungenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

BAK: Die Anpassung der HOAI auf der Zielgeraden

Im Rahmen des 4. Deutschen Bauvergabetags digital am 16.09.2020 wird die jüngere Geschichte und die nun bevorstehende Zukunft der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) eine zentrale Rolle einnehmen. Der nachfolgende Blogbeitrag von Dr. Schnepel zeigt anknüpfend an einen Beitrag aus Januar diesen Jahres auf (siehe ), dass nach Auffassung der Bundesarchitektenkammer (BAK) auch in Zukunft das Honorarrecht als wichtigster Maßstab für angemessene Planerhonorare erhalten bleibt – trotz EuGH-Urteil vom 4.7.2019 (vgl. ). Den gesamten Beitrag lesen »

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