Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"
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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Politik und MarktVerkehr

Vergabeverfahren Toll Collect GmbH

Der Zuschlag im Vergabeverfahren für die Veräußerung der Geschäftsanteile an der Toll Collect GmbH zum Betrieb des Lkw-Mautsystems bis 2030 wird auf das wirtschaftlichste Angebot anhand der Zuschlagskriterien Preis (70 Prozent) und Qualität (30 Prozent) erteilt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/2950) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/2602). Die Zuschlagsentscheidung soll der Antwort zufolge im Jahr 2018 erfolgen. Die Übertragung der Geschäftsanteile an den erfolgreichen Bieter ist nach einer sechsmonatigen Interimsphase, in der der Bund die Anteile an der Toll Collect GmbH selbst hält, zum 1. März 2019 vorgesehen. Am 1. März 2019 soll die Laufzeit des neuen Betreibervertrags beginnen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!Verkehr

Linktipp: Weg zur U-Bahnbeschaffung in Berlin frei

Unter dem Titel: “Berlin kann doch schnell neue U-Bahnen kaufen” berichtet der Tagesspiegel am heutigen Tage, dass Siemens den Nachprüfungsantrag in der umstrittenen U-Bahnbeschaffung des Landes Berlin zurückgezogen habe. Grund hierfür sei eine Einigung der Beteiligten.

Politik und MarktVerkehr

Baubeginn für die erste LKW-Oberleitungsstrecke in Schleswig-Holstein

Bis Mitte 2019 werden auf der Autobahn A 1 zwischen Reinfeld und Lübeck zehn Kilometer Oberleitungen für die Erprobung eines emissionsfreien Lkw-Verkehrs errichtet. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Geringer Mittelabfluss für Breitbandausbau

Von den im Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau seit 2015 durch Förderbescheide zugesagten 3,49 Milliarden Euro sind bislang lediglich 26,53 Millionen Euro (0,76 Prozent) abgeflossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/2656) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/2286) hervor. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

KG Berlin: Neue Hinweise im Nachprüfungsverfahren über die Bestellung neuer U-Bahn-Züge

In dem Vergabenachprüfungsverfahren, in dem es um den geplanten Kauf von 20 neuen U-Bahn-Zügen mit jeweils vier Wagen durch die Berliner Verkehrsbetriebe geht, hat der Vergabesenat des Kammergerichts mit Beschluss vom 12. Juni 2018 angeordnet, dass die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde bis zu der Entscheidung über diesen Rechtsbehelf verlängert wird. Damit kann die BVG vor Abschluss des Beschwerdeverfahrens nicht wirksam den Zuschlag an das Konkurrenzunternehmen erteilen und dementsprechend nicht die neuen Züge bestellen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Förderung kommunaler Verkehrsprojekte

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Kriterien für die Vergabe von Bundesmitteln zur Unterstützung kommunaler Verkehrsprojekte ändern. Dazu hat die Fraktion den „Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)“ (19/2695) vorgelegt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Verkehrsinvestitionsbericht 2016 vorgelegt

Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwegen, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2016 informiert die Bundesregierung im Verkehrsinvestitionsbericht 2016, der als Unterrichtung vorliegt (19/2650). Danach wurden im Geschäftsjahr 2016 Verkehrsinvestitionen (Neu- und Ausbau, Erhaltung sowie sonstige Investitionen) mit Bundesmitteln sowie EU-Mitteln in Höhe von insgesamt 5,31 Milliarden Euro für die Finanzierung von Infrastruktur entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) getätigt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Schiedsverfahren mit Toll Collect beendet – Bundesausgaben in Höhe von 253,6 Millionen

Die Streitigkeiten zwischen der Bundesregierung und dem Mautbetreiber Toll Collect bezüglich der verspäteten Einführung der Lkw-Maut sind beigelegt (siehe auch Vergabeblog.de vom 22/05/2018, Nr. 37095). Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/2488) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/2172) hervor. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundesverkehrsminister: Wir wollen den Wow-Effekt beim Bahnfahren

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat bei einem Gespräch mit Branchenvertretern Ziele zur Stärkung des Schienenverkehrs in Deutschland gesetzt. Zur Umsetzung wird ein „Zukunftsbündnis Schiene“ geschmiedet, das der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Enak Ferlemann, leiten wird. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Stuttgart 21: Ausstieg oder Weiterbau

BrueckeDer Verkehrsausschuss hat sich am Montag bei einer öffentlichen Expertenanhörung mit dem Bahnprojekt „Stuttgart 21“ befasst. Dabei sprach sich insbesondere Hannes Rockenbauch vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 für einen von der Linksfraktion vorgelegten Antrag (19/480) aus, in dem ein Abbruch des Baus eines neuen unterirdischen Durchgangsbahnhofes zugunsten des Umbaus des existierenden Kopfbahnhofes gefordert wird (Umstieg 21). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

„ÖPP im Verkehrs-Haushalt schadet Baumittelstand und Steuerzahler!“

Aus dem Entwurf von Bundesverkehrsminister Scheuer für den Bundeshaushalt 2018 geht hervor, dass die Ausgaben für ÖPP-Straßenbau um rund 140 Millionen Euro auf knapp 600 Millionen Euro angehoben und verstärkt auch Bundestraßen einbezogen werden sollen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Mautstreit – Bund, Daimler und Telekom einigen sich nach 14 Jahren auf Vergleich

Im Dauerstreit um Einnahmeausfälle bei der Lkw-Maut wurde nach Auffassung des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein historischen Durchbruch erzielt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Deutsche Bauindustrie zum Standortkonzept der Infrastrukturgesellschaft (IGA)

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Politik und MarktVerkehr

Bundesverkehrsminister Scheuer stellt Standortkonzepte zur Infrastrukturgesellschaft und Fernstraßenbundesamt vor

Bundesverkehrsminister Scheuer hat am 19.4.2018 auf der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg Standortkonzepte zur Infrastrukturgesellschaft und dem dazugehörigen Fernstraßenbundesamt vorgestellt. Dies ist der nächste wichtige Schritt hin zur Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung, die in der vergangenen Legislaturperiode gesetzlich beschlossen wurde. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Baugewerbe: „ÖPP stoppen!“ Europäischer Rechnungshof sieht keine wesentlichen Vorteile im Straßenbau

In einem vor kurzem veröffentlichten Bericht des Europäischen Rechnungshofs hatte dieser festgestellt, dass öffentliche-private Partnerschaften nicht als „wirtschaftlich tragfähige Option zur Verwirklichung öffentlicher Infrastrukturvorhaben angesehen werden“ können. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Hannover: Aufregung um Interimsvergabe an Bus-(Sub)Unternehmen

Dass der Tatbestand der Dringlichkeit bei der Beschaffung kein Allheilmittel für kurzfristige Bedarfsspitzen ist, wurde schon am Beispiel der Berliner U-Bahn deutlich (Vergabeblog berichtete u.a. hier und hier). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

A20-Baustelle: Übergangslösung für Ostseeautobahn ausgeschrieben

Die auf einer Länge von rund hundert Metern regelrecht zusammengebrochene Ostseeautobahn A20 soll mit Hilfe einer Behelfsbrücke soll kurzfristig wieder einspurig befahrbar gemacht werden. Derzeit läuft die Ausschreibung für die Reparaturmaßnahmen. Den gesamten Beitrag lesen »

RechtVerkehr

Keine Flucht in den Subunternehmereinsatz: Bei Vergabe von SPNV-Dienstleistungen muss neuer AN i.d.R. Personal des Altbetreibers übernehmen! (VK Südbayern, Beschl. v. 12.12.2017, Z3-3-3194-1-40-08/17)

RechtPersonalkosten sind im Bereich der SPNV-Leistungen ein wichtiger Wettbewerbsfaktor. Umso unbeliebter sind Vorgaben des Auftraggebers zur Übernahme von Altpersonal des bisherigen Betreibers. In einem Fall, den die Vergabekammer Südbayern jüngst zu entscheiden hatte, wollte der Auftraggeber Bietern hier entgegen kommen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Lkw-Maut: Wird Toll Collect verstaatlicht?

Die Bundesregierung plant nach Medienberichten im Zuge der derzeitigen Neuausschreibung der Lkw-Maut offenbar, den Mautbetreiber Toll Collect zu verstaatlichen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

NRW: Rheinbrücke mit China- statt Krupp-Stahl?

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Politik und MarktVerkehr

VK Berlin entscheidet über Dringlichkeitsbeschaffung von U-Bahnwagen

Die Vergabekammer des Landes Berlin hat demnächst über die umstrittene Auftragsvergabe für zusätzliche U-Bahnwagen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zu entscheiden (siehe dazu auch Prell, Vergabeblog.de vom 31/08/2017, Nr. 32582). Der Siemens-Konzern hatte gegen die Vergabe Beschwerde eingelegt. Über diese soll nun bis 6. Februar entschieden werden.  Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Lkw-Maut: Richtungweisender Verhandlungstermin in Düsseldorf

Der Bund sucht aktuell einen neuen Betreiber für das Lkw-Mautsystem in Deutschland. In Anwendung der Vergabekriterien durfte der Bund einen Bieter vom Bieterverfahren ausschließen. Darauf deutet zumindest der Verlauf des Verhandlungstermins am 08.11. beim Vergabesenat des OLG Düsseldorf hin. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bauindustrie zu den Sondierungsverhandlungen für den Bereich Verkehr

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Politik und MarktVerkehr

Bundesregierung zur drohenden Insolvenz von A1-Mobil

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Politik und MarktVerkehr

Baugewerbe fordert erneut Vergabestopp von ÖPP-Projekten

Der Präsident des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe, Dr.-Ing. Hans-Hartwig Loewenstein, hat seine Kritik an ÖPP-Projekten erneuert. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Regierung hält an Tegel-Schließung fest

Die Bundesregierung hält an der geplanten Schließung des Flughafens Tegel nach Inbetriebnahme des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) fest. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung  (18/13474) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13173) hervor. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundesregierung unterrichtet über Ausgaben im Bundesfernstraßenbau versus Einnahmen aus LKW-Maut

Die Bundesregierung hat kürzlich in ihrem „Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2016“, der Drucksache Nr. 18/13390 vorliegt, Auskunft über die den Ausgaben im Fernstraßenbau gegenüber stehenden Einnahmen aus der LKW-Maut gegeben. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Autobahnbau: Kritik an ÖPP

Die Kritik an ÖPP-Projekten im Autobahnbau reißt nicht ab (siehe bereits Vergabeblog.de vom 22/03/2017, Nr. 30216). Nun hat die Mittelständische Bauwirtschaft ihre ÖPP-Kritik erneuert und erhält dafür Zustimmung auch aus der Politik, so u.a. von Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Notstand bei der BVG: Dringlichkeitsbeschaffung bei der Berliner U-Bahn

Der Fahrzeugmangel bei der U-Bahn in Berlin ist so groß, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) aktuell fürchten, nicht genügend Reserven zu haben. Um kurzfristig an Fahrzeuge zu kommen, soll eine so genannte „Dringlichkeitsbeschaffung“ durchgeführt werden (Quelle: Artikel „Der Tagesspiegel“, 23.08.2017- Berlin, Seite -7-, https://www.pressreader.com/germany/der-tagesspiegel/20170823/281663960130068). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Gremien zur Bundesfernstraßengesellschaft

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Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Grüne erfragen geplante ÖPP-Projekte

Welche Mittel im Jahr 2017 für den Neu- und Ausbau von Projekten des Bedarfsplans Straße den Ländern zur Verfügung stehen, interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

29 ÖPP-Projekte mit Bundesbeteiligung

Der Bund ist an insgesamt 29 Projekten der öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) beteiligt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Dobrindt: 347 Millionen Euro für Infrastruktur

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute Baufreigaben für acht Straßenprojekte erteilt, die Baurecht erlangt haben. Das Gesamtvolumen beträgt insgesamt 347 Mio Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

DB Regio: Zuschlag für die Verkehrsleistung der S-Bahn Rhein-Neckar

Die Nahverkehrsleistungen auf der S-Bahn Rhein-Neckar (Los 2) im Vergabenetz 6b des Landes Baden-Württemberg wurde an die DB Regio AG vergeben. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Kleine Anfrage: Transparenz bei ÖPP-Vergabe erfragt

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Politik und MarktVerkehr

SPNV-Regionalisierung stärkt Wettbewerb

Die zum 1. Januar 1996 erfolgte Übertragung der Zuständigkeit für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) auf die Länder (Regionalisierung) hat den Wettbewerb in diesem Marktbereich befördert. Zu dieser Einschätzung gelangt die Bundesregierung in ihrem „Bericht zur Vergabepraxis im Schienenpersonennahverkehr nach der Änderung der Vergabeverordnung vom 1. Dezember 2002“, der als Unterrichtung (18/12711) vorliegt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Baugewerbe begrüßt Verkehrsinfrastrukturgesellschaft

Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) begrüßt den Beschluss von Bund und Ländern zur Einrichtung einer Verkehrsinfrastrukturgesellschaft. Damit wird der Bau und der Unterhalt der Bundesfernstraßen neu organisiert und die Planung und Umsetzung von Neubau- und Erhaltungsmaßnahmen des Netzes in einer Hand gebündelt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!Verkehr

Bundestag: Zustimmung für Infrastrukturgesellschaft

Der Verkehrsausschuss hat seine Zustimmung zur Gründung einer Infrastrukturgesellschaft Verkehr erteilt, mit der Verwaltung, Bau und Betrieb der Bundesautobahnen in die Hände des Bundes gehen.

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BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

Verbändebündnis fordert schnellere Sanierung von Brückenbauwerken – Gutachten vorgestellt

Zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand haben mehrere Verbände aus Industrie und Verkehr ein Gutachten für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Brückensanierungen vorgestellt. (Foto: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Tellerrand: Marode Eisenbahnbrücken in Deutschland

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrer Kleine Anfragen zum Zustand der Eisenbahnbrücken gestellt. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele davon nach Kenntnis der Bundesregierung im jeweiligen Bundesland dringend sanierungsbedürftig sind und wie hoch ihr Anteil an der Gesamtzahl Eisenbahnbrücken pro Bundesland ist. Gefragt wird auch, welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung im Jahr 2017 erneuert werden sollen. Nun liegen die Antworten der Bundesregierung vor. Den gesamten Beitrag lesen »

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