Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Politik und Markt

Windenergie: Ergebnisse der zweiten Ausschreibung für Wind an Land liegen vor

wind-farm-640Die Bundesnetzagentur hat am 15. August die Zuschläge der zweiten Ausschreibung für Windenergie an Land zum Gebotstermin 1. August 2017 erteilt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

„Digitale Verwaltung 2020“: Aus ‚bund.de‘ wird ’service.bund.de‘

2017-08-17 12_05_05-SERVICE.BUND.DE - Stellenangebote, Ausschreibungen, Behördenverzeichnis, LeistunDas Internet unterliegt einem ständigen Wandel. Adressen ändern sich ebenso wie die Inhalte und Angebote von Portalen. So nun auch www.bund.de. Im Zuge des Regierungsprogramms „Digitale Verwaltung 2020“ wurde beschlossen, ein Bundesportal zu realisieren. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktRecht

UVgO: Umsetzung in Bund und Ländern

UVgOAm 7.2.2017 wurde die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) im Bundesanzeiger veröffentlicht (siehe Vergabeblog.de vom 07/02/2017, Nr. 29125). Das neue Regelwerk soll die bisher geltende Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A Abschnitt 1) ersetzen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Internationaler Stand nachhaltiger öffentlicher Beschaffung

Im Rahmen des 10YFP (10-Year Framework for Programmes on Sustainable Consumption and Production Patterns) Sustainable Public Procurement Program ist ein Bericht zum internationalen Stand der nachhaltigen öffentlichen Beschaffungspolitik und -praktiken erschienen. Auf der Grundlage der ersten Ausgabe aus dem Jahr 2013 betrachtet der Bericht die Entwicklungen in den letzten fünf Jahren. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Kommunaler Finanzreport 2017: „Lebenschancen nachkommender Generationen gefährdet“

Bildergebnis für Logo bertelsmann stiftungDie Bertelsmann Stiftung hat ihren “Kommunalen Finanzreport 2017” veröffentlicht. Damit legt sie zum vierten Mal eine bundesweit vergleichende Betrachtung der finanziellen Lage von Städten, Gemeinden und Kreisen vor. Der Report analysiert wichtige Finanzindikatoren und zeigt die regionalen wie auch zeitlichen Trends auf. Er ermöglicht so die Einordnung des eigenen Landes, der eigenen Kommune. “Vielerorts wachsen die Haushaltskrisen weiter, trotz guter Rahmenbedingungen. Die Konsequenzen sind spürbar: Qualität öffentlicher Dienstleistungen, Infrastruktur, die Lebensverhältnisse allgemein, insbesondere die Lebenschancen der nachkommenden Generationen, sind gefährdet”, summiert die Studie. Die 10 wichtigsten Erkenntnisse im Überblick: Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Formulare für EU-weite Vergabeverfahren aktualisiert

Vorblatt EU_Vergabe_übrige_AusschnAuf der Internetseite des Landes Brandenburg stehen seit Anfang Juli aktualisierte Formulare für EU-weite Vergabeverfahren zur Verfügung. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

AOK schreibt Rabattverträge neu aus

Die AOK-Gemeinschaft hat im Europäischen Amtsblatt die Ausschreibung der 19. Tranche der bundesweiten Rabattverträge für Generika veröffentlicht.  Die Pharmaunternehmen können ihre Angebote bis zum 30. August abgeben. „AOK XIX“ umfasst 119 Wirkstoffe und Wirkstoffkombinationen (122 Fachlose). 27 Fachlose werden an bis zu drei Vertragspartner vergeben. Die neuen Verträge sollen von Anfang April 2018 bis Ende März 2020 laufen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktRechtSicherheit & Verteidigung

VSVgV.de ist online

Linktipp: VSVgV.de – Der Blog zum Vergaberecht für den Bereich Verteidigung und Sicherheit ist online. Auf dem Blog berichtet unser langjähriger Vergabeblog-Autor Dr. Daniel Soudry, LL.M. laufend über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung rund um die Vergabe von VS-Aufträgen – unabhängig, wettbewerbsneutral und werbefrei. Der Blog ist unter www.vsvgv.de erreichbar.

Politik und Markt

Niedersachsen: Vergabe-Affäre um Landes-Website weitet sich aus

Niedersachsen FilzEs ist wahrhaftig nicht die größte Affäre, welche Niedersachsens krisengeschüttelte Landesregierung derzeit durchzustehen hat, aber auch die „Vergabe-Affäre“ lies bereits Köpfe rollen. So musste die Niedersächsische Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Daniela Behrens, von ihrem Amt zurücktreten, nachdem Vorwürfe laut geworden waren, es habe unerlaubte Absprachen bei der Ausschreibung eines Internetprojekts – der Entwicklung der neuen Internetpräsenz des Landes www.nds.de – gegeben. (siehe Vergabeblog.de vom 07/06/2017, Nr. 31749). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktRecht

Gesetz zum Wettbewerbsregister in Kraft

Das Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregistergesetz)  ist am 29. Juli mit einigen Änderungen  in Kraft getreten (Vergabeblog.de berichtete u.a. hier und hier). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Grüne erfragen geplante ÖPP-Projekte

Welche Mittel im Jahr 2017 für den Neu- und Ausbau von Projekten des Bedarfsplans Straße den Ländern zur Verfügung stehen, interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bundeskartellamt veröffentlicht Sektoruntersuchung Zement und Transportbeton

Das Bundeskartellamt hat Ende Juli den Abschlussbericht seiner Sektoruntersuchung der Zement- und Transportbetonindustrie veröffentlicht. Das Bundeskartellamt kann die Untersuchung eines bestimmten Wirtschaftszweiges durchführen, wenn besondere Umstände vermuten lassen, dass der Wettbewerb im Inland möglicherweise eingeschränkt oder verfälscht ist (Sektoruntersuchung, § 32e GWB). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Die deutsche Bauwirtschaft ist weiter auf Wachstumskurs

EntscheidungWie der Hauptver­band der Deutschen Bauindustrie in der neuesten Ausgabe seines Aktuellen Zahlenbildes mitteilt, legte der baugewerbliche Umsatz* im Mai im Vergleich zum Vorjahresmonat um nominal 16,2 % zu. Alle Bausparten weisen ein zwei­stelliges Umsatzplus aus. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BMVI fördert Glasfaserausbau mit weiteren 865 Millionen Euro

Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Dobrindt hat vergangenen Donnerstag 209 Förderbescheide aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für den Glasfaserausbau vergeben. In der vierten Runde überreicht das BMVI rund 865 Millionen Euro Fördermittel an Landkreise und Kommunen in unterversorgten Regionen und ermöglicht damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Keine durchgreifenden kartellrechtlichen Einwände gegen Konsortium zum Bau von Korvetten

Das Bundeskartellamt wird kein Verfahren gegen die geplante Beteiligung des Unternehmens German Naval Yards Kiel GmbH („GNYK“) an der ARGE K130 im Hinblick auf das deutsche und europäische Kartellverbot einleiten. Die ARGE K130 ist ein bestehendes Konsortium der Unternehmen Thyssen Krupp Marine Systems GmbH und der Fr. Lürssen Werft GmbH & Co. KG.

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Politik und Markt

Das EU Ecolabel feiert Geburtstag

LogoVor 25 Jahren wurde das Europäische Umweltzeichen – das EU Ecolabel – ins Leben gerufen. Ca. 40.000 Produkte und Dienstleistungen in ganz Europa sind damit ausgezeichnet. Es entspricht – wie der Blaue Engel – den Anforderungen des § 34 VgV und kann daher in Ausschreibungen als Nachweis zur Einhaltung der Kriterien des Zeichens verlangt werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Neue Leitfäden für umweltfreundliche Beschaffung

4314Für Staubsauger, Hygienepapiere, Ordner sowie andere Produkte aus Recyclingkarton hat das Umweltbundesamt neue Leitfäden für die umweltfreundliche öffentliche Beschaffung herausgegeben. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

29 ÖPP-Projekte mit Bundesbeteiligung

Der Bund ist an insgesamt 29 Projekten der öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) beteiligt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Neuer Standard für nachhaltige Beschaffung – ISO 20400

GruenerpunktDie Internationale Organisation für Normung (ISO) brachte im April 2017 nach vierjähriger Erarbeitungszeit erstmals einen internationalen Standard für nachhaltige Beschaffung heraus. Der ISO-Standard 20400 soll private und öffentliche Organisationen dabei unterstützen, die Beschaffung bzw. den Einkauf nachhaltiger auszugestalten – sowohl auf der strategischen als auch auf der operativen Ebene. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Personalia: Kranstedt an der Spitze des ITZ Bund

Dr. Alfred Kranstedt (51) ist neuer Direktor des Informationstechnikzentrums Bund (ITZ Bund) in Frankfurt a.M. Er tritt die Nachfolge von Hans-Georg Göhring an. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Wettbewerbsregister: Bundesrat stimmt zu

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 7. Juli keinen Einspruch gegen die Einführung eines bundeseinheitlichen Wettbewerbsregisters eingelegt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Koalitionsvertrag NRW: Vergaberecht wird vereinfacht

Auszug aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP: „Wir werden ein Entfesselungsgesetz mit Sofortmaßnahmen zum Abbau unnötiger Bürokratie vorlegen. Zur Modernisierungs- und Investitionsbeschleunigung werden unter anderem folgende Maßnahmen beitragen:… Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Blauer Engel: Neue Kriterien für Gartengeräte und Drucker

blauerengelDer „Blaue Engel“ hilft, beim Einkauf und bei der Beschaffung, umweltfreundliche und gesundheitsschonende Produkte auszuwählen. Für die Produktgruppen Gartengeräte und Drucker wurden die Kriterien des Umweltzeichens im vergangenen Jahr weiterentwickelt. Sie sind nun von der Jury Umweltzeichen beschlossen und veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Freie Software und IT-Sicherheit

Mit Auswirkungen des Einsatzes von Open-Source-Betriebssystemen auf die IT-Sicherheit befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/13069) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/12698). Danach ist es ein zentraler Aspekt innerhalb der IT-Strategie des Bundes, „Monokulturen zu vermeiden, weil diese leichter angreifbar und daher sicherheitstechnisch bedenklich sind“. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

IT-Strategie der Bundesverwaltung 2017-2021

Grafische Darstellung der IT-Strategie der Bundesverwaltung 2017-2021

Mit Beschluss des IT-Rats hat die Bundesverwaltung ihre IT-Strategie für den Zeitraum 2017 bis 2021 verabschiedet: Leistungsfähig, nachhaltig und sicher soll die IT der Bundesverwaltung in der digitalen Zukunft sein. Die Digitalisierung ist eines der zentralen Handlungsfelder, die zur Erreichung der zehn strategischen Ziele aufgelegt wurden. Die IT-Strategie stellt einen Rahmen für die verschiedenen IT-bezogenen Maßnahmen und Initiativen, wie insbesondere die IT-Konsolidierung, für die Informationstechnik der Bundesverwaltung dar. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Personalia: Felix Zimmermann neuer Abteilungsleiter der Zentralstelle für IT-Beschaffung (ZIB)

Bildergebnis für Felix Zimmermann bitkomFelix Zimmermann (Foto) ist neuer Abteilungsleiter der Zentralstelle für IT-Beschaffung (ZIB) beim Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern. Der Jurist war zuvor Bereichsleiter Public Sector beim IT-Branchenverband BITKOM.  Die ZIB ist der noch relativ neue Single Point of Contact für IT-Beschaffungen in der unmittelbaren Bundesverwaltung. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Freie Software in Bundesbehörden

Um die „Nutzung freier Software in Bundesbehörden“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/12906) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12471). Wie die Bundesregierung darin ausführt, strebt sie grundsätzlich eine möglichst standardisierte und damit einheitliche Softwareproduktlandschaft an. Dies sei auch eines der Ziele der aktuellen IT-Konsolidierung des Bundes. Grundsätzlich gelte dies auch für den Einsatz freier Software. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) des Bundes: Kleine Anfrage

In einer Kleinen Anfrage (18/12894) wollen die Abgeordneten der Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen erfahren, an welchen ÖPP-Projekten der Bund beteiligt ist. Sie interessieren sich auch für Planungsunterlagen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen. In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage betont die Fraktion die Notwendigkeit der Herstellung umfassender Transparenz hinsichtlich des Beschaffungs- beziehungsweise Realisierungsprozesses bei ÖPP.

Quelle: Deutscher Bundestag

Politik und MarktVerkehr

Dobrindt: 347 Millionen Euro für Infrastruktur

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute Baufreigaben für acht Straßenprojekte erteilt, die Baurecht erlangt haben. Das Gesamtvolumen beträgt insgesamt 347 Mio Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

DB Regio: Zuschlag für die Verkehrsleistung der S-Bahn Rhein-Neckar

Die Nahverkehrsleistungen auf der S-Bahn Rhein-Neckar (Los 2) im Vergabenetz 6b des Landes Baden-Württemberg wurde an die DB Regio AG vergeben. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

HOAI: Kommission erhebt Klage vor dem EuGH

Die Europäische Kommission hat im Vertragsverletzungsverfahren wegen der HOAI nun Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem EuGH erhoben. Wie Vergabeblog berichtete (Beitrag vom 21.11.2016), hatte die Kommission bereits im November 2016 verkündet, Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen des Festhaltens an den Mindest- und Höchstsätzen der HOAI zu verklagen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Hintergrundpapier Ausschreibungen Wind an Land

In einem “erweiterten Hintergrundpapier” hat der Bundesverband WindEnergie (BWE) die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde vom 1. Mai analysiert. Das Hintergrundpapier gibt einen Überblick über die am 19. Mai von der Bundesnetzagentur (BNetzA) veröffentlichten Ergebnisse und bewertet diese hinsichtlich Kostenrahmen, Akteursvielfalt sowie Realisierungsquote. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

1,085 Milliarden statt 720 Millionen Euro für BND-Neubau

3Die Kosten für den Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin werden voraussichtlich im bewilligten Budget von 1,085 Milliarden Euro liegen. Ursprünglich waren 2006 für den Neubau 720,28 Millionen Euro veranschlagt worden (Foto: BND-Zentrale in der Chausseestraße in Berlin während der Bauzeit). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Thüringer Vergabegesetz: Stellungnahme der IHKs

Das novellierte Thüringer Vergabegesetz wird wohl im Herbst 2017 veröffentlicht. Die Thüringer Industrie- und Handelskammern haben eine “Stellungnahme zu den Eckpunkten zur Novellierung” vorgelegt. Diese finden Sie hier.

Politik und Markt

4,61 Milliarden Euro für Schienenprojekte in 2015

In die Bundesschienenwege sind im Jahr 2015 4,61 Milliarden Euro investiert worden. Das geht aus dem von der Bundesregierung vorgelegten „Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2015“ (18/12764) hervor. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BME prämiert Spitzenleistungen öffentlicher Auftraggeber

Prämiert werden herausragenden Projekte bei der Beschaffung von Innovationen (Produkte und Dienstleistungen) und der Gestaltung innovativer Beschaffungsprozesse. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Flughafen BER schreibt Abrissarbeiten aus

Die Empfehlung, den Pech-und-Pleiten-Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) besser abzureißen als ihn bis zum Sankt Nimmerleinstag zu sanieren, hatten ja schon Viele. Fast unbemerkt schrieb der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH europaweit den “Abbruch von Gebäuden sowie allgemeine Abbruch- und Erdbewegungsarbeiten” aus (TED 2017/S 051-094556). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Digitalisierung der Verwaltung im Fokus: Nachholbedarf

Deutschland hat im Bereich der digitalen Dienstleistungen und Transparenz der Verwaltung großen Nachholbedarf. Das war die einhellige Meinung der Sachverständigen in einem Öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Digitale Agenda Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Kleine Anfrage: Transparenz bei ÖPP-Vergabe erfragt

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bundesaufträge: E-Beschaffungsportal – Bedarfserhebungstool geht online

Öffentliche Auftraggeber des Bundes können seit gestern ihre Bedarfe für Rahmenverträge über das neue elektronische Bedarfserhebungstool (BET) an die zentralen Vergabestellen des Bundes melden. Den gesamten Beitrag lesen »

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