Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

ITKPolitik und Markt

Interview mit dem Dänischen Botschafter Friis Arne Petersen zur Smart Country Convention

Das DVNW ist Partner der Smart Country Convention 20.-22. November 2018 in Berlin. Dänemark ist Partnerland und gilt als Vorreiter in Sachen Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung.Im Interview der dänsiche Botschafter in Deutschland Friis Arne Petersen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Programmhighlights für Vergabefreunde auf der Smart Country Convention #SCCON18

Die Smart Country Convention vom 20.-22. November 2018 bietet einige Programmpunkte im Bereich Einkauf, Vergabe, Beschaffung. Das DVNW ist als Partner der Smart Country Convention mit eigenen Programmpunkten an allen drei Tagen dabei. Das komplette Programm finden Sie hier.

Kostenlose Tickets für die Smart Country Convention können Sie weiterhin mit folgendem Code im Ticketshop erhalten: #scconforfree
Zum Ticketshop geht es hier.

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Politik und MarktVerkehr

Förderung kommunaler Verkehrsprojekte

Das Vorhaben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Kriterien für die Vergabe von Bundesmitteln zur Unterstützung kommunaler Verkehrsprojekte zu ändern, trifft bei Experten auf Zustimmung ebenso wie auf Ablehnung. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

41,65 Milliarden Euro Flüchtlingskosten

Die flüchtlingsbezogenen Belastungen des Bundeshaushalts haben in den beiden vergangenen Jahren zusammen 41,65 Milliarden Euro betragen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Keine Reduzierung der Beamtenarbeitszeit geplant

In der laufenden Legislaturperiode wird es zu keiner Absenkung der Wochenarbeitszeit für die Beamten des Bundes kommen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

HOAI: Schlussantrag für den 30.01.19 angekündigt

In dem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland () fand am 7. November 2018 die Anhörung vor dem EuGH in Luxemburg statt. Die Anhörung diente vor allem dazu, dass sich Gericht und Generalanwalt von den Streitbeteiligten Fragen zu einzelnen Details der umstrittenen Rechtsangelegenheiten erklären lassen und sich so ein erstes Meinungsbild machen können. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Ausgaben für IT-Verfahren der BA

Über die Ausgaben für den Betrieb der IT-Verfahren der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/5014) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/4450). Danach lagen die entsprechenden Ist-Ausgaben im Jahr 2017 bei 580,5 Millionen Euro, während Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Kinderarbeit ist laut ILO gesunken

Die Zahl arbeitender Kinder zwischen fünf und 17 Jahren hat sich laut der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) von 2000 bis 2016 von 246 Millionen auf 152 Millionen, also um rund 40 Prozent, reduziert. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bundeshaushalt 2019 im Haushaltsausschuss beschlossen

Geht es nach dem Haushaltsausschuss, kann der Bund im kommenden Jahr 356,4 Milliarden Euro ausgeben. Gegenüber dem Soll für 2018 steigt der Etat des Bundes damit um 12,8 Milliarden Euro (+3,7 Prozent). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Affäre um Vergabeunregelmäßigkeiten im BMVg spitzt sich zu

Wie Spiegel Online am 31.10.2018 berichtet (siehe hier), weitet sich das Thema um die Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Beratungsmandaten im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) aus. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

3,5 Milliarden Euro für Breitbandausbau

Insgesamt sind bisher im Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau 755 Anträge zum Ausbau der Netzinfrastruktur mit einem Fördervolumen von etwa 3,5 Milliarden Euro bewilligt worden. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BND-Zentrale Berlin: Baukosten i.H.v. 1.086.000.000,00 EUR

Die Bundesregierung berichtet in ihrer Antwort (19/5402) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/4826) über die Kosten des Umzugs des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin.  Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Wettbewerb auf dem Postmarkt

Die FDP-Fraktion möchte wissen, welche Schlüsse die Bundesregierung aus dem Sondergutachten der Monopolkommission zum Postmarkt zieht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Linktipp: Europas letztes PC-Werk steht in Augsburg – und schließt nun

Unter dem Titel: „Fujitsu-Managerin Schneevoigt: „Wir haben gekämpft und verloren““ veröffentlichte die Zeitung Augsburger Allgemeine am 30.10.2018 ein Interviews mit Fujitsu-Werkschefin Vera Schneevoigt. In diesem erklärt sie die Gründe für die Schließung des Computerwerks in Augsburg.

Politik und Markt

EU Kommission verleiht Preis für die innovative Nutzung von Auftragsvergabedaten

Die EU Kommission hat Preise für die innovative Nutzung von Daten aus dem Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe ausgelobt. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Baukonjunktur im August: Große Nachfrage nach Bauleistungen hält Kapazitätsauslastung auf hohem Niveau

Die Nachfrage nach Bauleistungen bricht nicht ab und zeigt sich weiter auf hohem Niveau. Auch im August legten die Order um gut 10% zu; (kumulativ gut 8%)“, Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

183 Bundesaufträge seit 2002 für Prognos AG

Das Wirtschaftsforschungs- und Beratungsunternehmen Prognos AG soll von verschiedenen Bundesministerien seit 2002 183 Aufträge zumeist für Studien erhalten haben. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Computer am Arbeitsplatz: Tool für Kosten und Umweltauswirkungen bereitgestellt

Das Umweltbundesamt (UBA) empfiehlt, Computer in der Verwaltung mindestens sechs Jahre lang zu nutzen. Das entlastet die Umwelt und senkt die Kosten. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktRecht

Zusätzliche Flexibilität bei gleichzeitigem Erhalt der deutlich einfacheren Regelungen nach VOL/A in der UVgO? – Teil 2

Mit der abgeschlossenen Vergaberechtsreform wurde insbesondere im Unterschwellenbereich für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge nach dem neuen Regelwerk der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) mit Blick auf die Vergabeverordnung (VgV) im Oberschwellenbereich der vergabepolitische Anspruch auf mehr Flexibilität erhoben. Gleichzeitig sollten die bisher einfacheren Regelungen nach dem Abschnitt 1 der VOL/A erhalten bleiben. In zwei zeitlich nah aufeinander folgenden Beiträgen wird der Frage kritisch nachgegangen, ob die neue Wirklichkeit dem vergabepolitischen Anspruch gerecht geworden ist oder nicht. Dabei werden zwei wesentliche Teilbereiche des neuen Regelwerks näher beleuchtet. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Rüstungsexport: Sinkende Ausfuhren im Vergleich zum Vorjahreszeitraum

Das Bundeskabinett hat in einer Sitzung in der vergangenen Woche den Zwischenbericht über Rüstungsexporte für das erste Halbjahr 2018 behandelt. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

BeschA verkündet Meilenstein für den Bevölkerungsschutz

Das Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums (BeschA) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe haben am 17. Oktober 2018 im Stammwerk der Firma Rosenbauer in Leonding in Österreich die Serienfreigabe für das Löschgruppenfahrzeug Katastrophenschutz (LF-KatS) erteilt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Rundschreiben: Verbindliche Anwendung der Elektronischen Vergabe (eVergabe) im Land Berlin

Am 26.10.2016 wurde ein neues Gemeinsames Rundschreiben (Nr. 03/2018) der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Vergabe von BMVg-Aufträgen im Fokus

Die AfD-Fraktion fordert Auskunft über die Vergabe von Aufträgen an externe Beratungsunternehmen durch das Verteidigungsministerium (BMVg). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Kammergericht: Eilantrag betreffend die Vergabe des Stromnetzes Berlin auch in der Berufungsinstanz ohne Erfolg

Der Kartellsenat des Kammergerichts unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters am Kammergericht Dr. Norbert Vossler, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Dr. Ulrike Picker und des Richters am Kammergericht Peter Franck hat am 25.10.2018 ein Urteil in dem Verfahren über die Konzessionsvergabe für den Betrieb des Stromnetzes Berlin verkündet und die Berufung eines Bieters zurückgewiesen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

BMVg will zentrale Vergabestelle einrichten

Im Zuge der Kritik an den Beauftragungen externer Unternehmensberatungen in Millionenhöhe (Bericht im Vergabeblog vom 25.09.2018) durch das Bundesverteidigungsministerium (BMVg), die unter dem Verdacht der Umgehung des Vergaberechts stehen, räumte Bundesverteidigungsministerien Ursula von der Leyen nun Fehler ein. In einem Interview mit dem Magazin der Stern sagte die Ministerin: „Die Art und Weise, wie die Beratungsleistungen abgerufen worden sind, war in Teilen nicht in Ordnung. Da müssen wir ran„. Als Verbesserung würde im Ministerium nun eine zentrale Vergabestelle eingerichtet sowie eine Stärkung der Fachaufsicht vorgenommen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Nachhaltigkeit durch mehr Grün für lebendige Städte

Das Bundesumweltministerium legt den Entwurf eines „Masterplans Stadtnatur“ vor. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Nur noch LKW mit Abbiegeassistent beim BMVI

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Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktRecht

Zusätzliche Flexibilität bei gleichzeitigem Erhalt der deutlich einfacheren Regelungen nach VOL/A in der UVgO? – Teil 1

Mit der abgeschlossenen Vergaberechtsreform wurde insbesondere im Unterschwellenbereich für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge nach dem neuen Regelwerk der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) mit Blick auf die Vergabeverordnung (VgV) im Oberschwellenbereich der vergabepolitische Anspruch auf mehr Flexibilität  erhoben. Gleichzeitig sollten die bisher einfacheren Regelungen nach dem Abschnitt 1 der VOL/A erhalten bleiben. In zwei zeitlich nah aufeinander folgenden Beiträgen wird der Frage kritisch nachgegangen, ob die neue Wirklichkeit dem vergabepolitischen Anspruch gerecht geworden ist oder nicht.  Dabei werden zwei wesentliche Teilbereiche des neuen Regelwerks näher beleuchtet. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Open Source: Bildungsmaterialien mit offener Lizenz

Die Bundesregierung hat mit der Förderrichtlinie „OER info“ zu Open Educational Resources 23 Projekte zur Sensibilisierung und Qualifizierung von Multiplikatoren sowie den Aufbau einer bundesweit tätigen OER-Informationsstelle unterstützt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Strafverfahren gegen Lkw-Mautbetreiber eingestellt

Das Strafverfahren gegen die Verantwortlichen der Toll Collect GmbH wegen der Abrechnung der Lkw-Maut auf 1.100 km Bundesstraßen wurde nach Aussage der Bundesregierung von der Staatsanwaltschaft eingestellt, „da sich der Betrugsverdacht nicht bestätigte“. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Saarbrücken: „Allianz der Stahlländer“ besiegelt

In Saarbrücken ist am Montag, 22. Oktober, die „Allianz der Stahlländer“ besiegelt worden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Unbegründete Toll Collect-Ansprüche

Der Bund hat vom Mautbetreiber Toll Collect geltend gemachte Ansprüche nicht beglichen haben, wenn diese nach seiner Auffassung nicht begründet waren. Das macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/4749) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/4191) deutlich. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Liveübertragung vom 5. Deutschen Vergabetag

DVT_2018_Schmal

Eine Premiere beim Deutschen Vergabetag. Hier im Vergabeblog können Sie am 25. Oktober 2018 von 09:30 Uhr bis 11:00 Uhr die Auftaktreden und die Podiumsdiskussion verfolgen.

Folgende einzelne Programmpunkte erwarten Sie während der Liveübertragung:
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Politik und Markt

NRW: 10 Mio. EUR für die digitale Ausstattung in der beruflichen Bildung

Um die digitale Ausstattung an Berufskollegs zu verbessern hat die Landesregierung den Aufruf „Fachkräfte.NRW“ geöffnet, für den sich ab sofort öffentliche und freie Berufskollegs bewerben können. Für die Modernisierung der digitalen Infrastruktur stehen damit 10 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Intensive Bautätigkeit auch zum Herbstbeginn

Nachdem der Sommer keine saisonale Beruhigung in der Bauwirtschaft gezeigt hatte, bleibt die Bauwirtschaft auch zum Herbstbeginn sehr rege. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bedarf für schnellere Planungsverfahren

Die von der Bundesregierung geplante „Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ könnte bei großen Neu- und Ausbauvorhaben auf der Schiene eine Zeitersparnis von etwa fünf Jahren bringen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktRecht

e-Vergabe: Ab heute oder morgen verpflichtend?

Gemäß § 81 VgV können öffentliche Auftraggeber bis zum 18. Oktober 2018 abweichend von § 53 Absatz 1 VgV die Übermittlung der Angebote, Teilnahmeanträge und Interessensbestätigungen auch auf dem Postweg, anderem geeigneten Weg, Fax oder durch die Kombination dieser Mittel verlangen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Linktipp: Verkehrsministerium zahlte 182 Millionen Euro zu viel

Unter dem Titel „Verkehrsministerium zahlte 182 Millionen Euro zu viel“ veröffentlichte das Nachrichtenmagazin WirtschaftsWoche am 14.10.2018 Erkenntnisse, die aus einer Antwort der Bundesregierung Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BMVI stellt 25 Millionen Euro für Radschnellwege bereit

Ab sofort können Bundesländer Fördermittel für Radschnellwege abrufen. Die Länder haben den dafür erforderlichen Förderkriterien jetzt zugestimmt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Thüringen: Wirtschaftsministerium legt Entwurf für neues Vergabegesetz vor

Das Kabinett hat im September den Entwurf des Wirtschaftsministeriums für ein neues Thüringer Vergabegesetz (ThürVgG) beschlossen. Den gesamten Beitrag lesen »

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