Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Politik und Markt

Bund: 2,15 Milliarden Euro EU-Fördermitteln über 10 Jahre

Bundesministerien und oberste Bundesbehörden haben in den vergangenen zehn Jahren insgesamt 2,15 Milliarden Euro an Fördermitteln der Europäischen Union akquiriert. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Berateraffäre: Bundesrechnungshof warnt vor hoher Fehlerquote bei Abschluss von Beraterverträgen

Von einer „viel zu hohen Fehlerquote“ beim Abschluss von Beraterverträgen durch das Verteidigungsministerium warnt Thea Dilger vom Bundesrechnungshof. Um diese Thematik kreist die Arbeit des Untersuchungsausschusses, zum dem sich der Verteidigungsausschuss eingesetzt hat. Dilger sagte am Donnerstag als erste Zeugin vor dem Ausschuss aus. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

BMI: Digitalisierung der Verwaltung schreitet voran

IT-Planungsrat beschließt weitere Vorhaben. Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, Unternehmenskonto, Registermodernisierung – diese und andere Digitalisierungsthemen hat der IT-Planungsrat auf seiner 28. Sitzung am 12. März 2019 in Lübeck vorangebracht. Den Vorsitz hat in diesem Jahr der Bremer Finanz-Staatsrat Henning Lühr inne. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BerlAVG – Nach Auffassung von FAIRgabe-Bündnis ein richtiger Schritt, aber nicht weit genug

Das Berliner FAIRgabe-Bündnis fordert anlässlich der Novellierung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) wichtige Anpassungen am Entwurf. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

5G: Eilanträge abgelehnt – Versteigerung konnte gestern beginnen

Die Versteigerung von Frequenzen für die neue Mobilfunkgeneration 5G konnte gestern beginnen. Das Verwaltungsgericht Köln hat vergangenen Freitag den Beteiligten übermittelten Beschlüssen Eilanträge der drei großen Mobilfunknetzbetreiber Telekom, Telefónica und Vodafone gegen die von der Präsidentenkammer der Bundesnetzagentur (BNetzA) am 26. November 2018 erlassenen Frequenznutzungs- und Versteigerungsbedingungen abgelehnt. Auch ein Eilantrag der Diensteanbieter mobilcom-debitel/freenet auf Aufnahme einer so genannten Diensteanbieterverpflichtung in die Vergabebedingungen blieb ohne Erfolg. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Statement der Ministerin zur „Gorch Fock“

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht gute Chancen für den Weiterbau der Gorch Fock. Vorbehaltlich der Zustimmung des Sachwalters und des Gläubigerausschusses soll an der Gorch Fock weitergebaut werden. Das Statement der Verteidigungsministerin finden Sie hier.

Politik und MarktRecht

Vergabe öffentlicher Aufträge: Kommission verklagt Österreich wegen Nichteinhaltung von EU-Vorschriften

Die EU-Kommission hat am 07.03.2019 beschlossen, Österreich vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen. Gegenstand der Klage ist ein von der Stadt Wien vergebener Auftrag für den Bau eines neuen Bürogebäudes. Nach Auffassung der Kommission hat die Stadt Wien mit der Direktvergabe – ohne vorherige Ausschreibung – dieses Großauftrags gegen die EU-Vergabevorschriften (Richtlinie 2004/18/EG) verstoßen. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Linktipp: Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) wohl doch inhouse-fähig

Mit Linktipp wurde berichtet, dass die Inhouse-fähigkeit der KVB in Frage stünde. Nunmehr berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger am 15.03.2019, dass nach rechtlicher Prüfung die Stadt Köln die KVB für weitere 22,5 Jahre beauftragen wolle.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Umweltfreundliche Beschaffung – Umwelbundesamt aktualisiert Schulungsskript

Ziel des vom Umwelbundesamt herausgegebenen Skriptes soll es sein, zunächst grundlegend in die Bedeutung und den Nutzen der umweltfreundlichen Beschaffung einzuführen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BMI: Strategie gegen Fachkräftemangel in der Bauwirtschaft

Die Fachkräfte in der Baubranche sind heute gefragter denn je. Die Anzahl der Erwerbstätigen im Bauhauptgewerbe stieg auch im letzten Jahr kräftig an – auf insgesamt rund 832.000 Beschäftigte. Dennoch leidet auch die Bauwirtschaft unter einem Fachkräftemangel. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Linktipp: Berliner Stromnetz geht zurück an das Land

Unter dem Titel: „Rückkauf von VattenfallLandesbetrieb darf Berliner Stromnetz übernehmen“, berichtete Spiegel Online am 05.03.2019, dass das Land Berlin sein Stromnetz wieder in eigene Hände nehmen könne.

Politik und Markt

BMWi: Diskussion über EU-Wettbewerbs- und Beihilfenpolitik

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und die EU-Kommissarin für Wettbewerb Margarethe Vestager sprachen Ende Februar in Berlin über Reformansätze für die EU-Wettbewerbs- und Beihilfenpolitik zur Stärkung der europäischen Industrie sowie über den Aufbau einer europäischen Batteriezellfertigung. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Bundesumweltministerium erhöht Förderung von Elektrobussen auf fast 300 Millionen Euro

Das Bundesumweltministerium stellt zusätzlich 180 Millionen Euro für die Anschaffung von Elektrobussen im ÖPNV in Städten bereit, die den Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid überschreiten. Durch weitere Mittel können zudem auch Verkehrsunternehmen aus anderen Städten gefördert werden. Damit stehen jetzt für die Jahre bis 2022 insgesamt rund 300 Millionen Euro zur Verfügung. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BMI: VOB/A – 1. Abschnitt 2019 seit 01.03.2019 anzuwenden

Mit dem Erlass BW I 7 -70421 vom 20.02.2019 ordnet das BMI seine nachrangigen Behörden an, den überarbeitete Abschnitt 1 Teil A der VOB (BAnz AT 19.02.2019 B2) seit dem 1.3.2019 anzuwenden. Der Erlass, der auf Seiten der ABSt Hessen abgerufen werden kann, zeigt zudem die wesentlichen Änderungen auf. Weitere Informationen finden Sie in dem Blogbeitrag „VOB/A 2019 veröffentlicht!“ ().

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland soll Vergabe von Wasserkraftkonzessionen im Einklang mit dem EU-Recht sicherstellen

Entscheidung-EUDie EU-Kommission hat am 07.03.2019 beschlossen, Aufforderungsschreiben an sieben Mitgliedstaaten (Österreich, Frankreich, Deutschland, Polen, Portugal, Schweden und das Vereinigte Königreich) sowie ein zweites ergänzendes Aufforderungsschreiben an Italien zu richten, um sicherzustellen, dass öffentliche Aufträge im Bereich der Stromerzeugung aus Wasserkraft im Einklang mit dem EU-Recht vergeben und erneuert werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

EU Haushalt 2021-2027: Kommission begrüßt vorläufige Vereinbarung zum Europäischen Verteidigungsfonds

Die EU Institutionen haben eine partielle politische Einigung über den Europäischen Verteidigungs Fonds (geplante 13 Mrd. EUR, ) im Haushalt 2021-2027 getroffen. Diese bedarf noch der förmlichen Annahme des EU Parlaments und des Rates. Nach Auffassung der EU Kommission fördert die Vereinbarung Innovationen sowie Wettbewerb in der Verteidigungsindustrie und trägt damit zu einer „strategischen Autonomie“ der Europäischen Union bei. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Linktipp: GPA – Erster Schritt auf dem Weg für eine eigenständige Mitgliedschaft des UK

Die Welthandelsorganisation (WTO) verkündete über den Nachrichtendienst Twitter, dass die Beitrittsregelungen für eine eigenständige Mitgliedschaft des Vereinten Königreichs Großbritanniens (UK) angenommen wurden. Unter dem Titel: „U.K. Approved to Rejoin $1.7 Trillion WTO Procurement Deal“ berichtet Bloomberg ferner, dass das britische Parlament zunächst über die kommenden 21 Sitzungstage über mögliche Einwände beraten werde. In den kommenden drei Monaten sollen dann die genauen Beitrittsregelungen verhandelt werden.

Politik und Markt

Linktipp: Details zu Berater-Honoraren bekannt geworden

Unter dem Titel: „So teuer war von der Leyens Berater-Armee“ berichtet SpiegelOnline vergangenen Sonntag unter Verweis auf Informationen der Bild am Sonntag, dass einzelne Berater Summen von mehr als 200.000 Euro in nur sieben Monaten erhalten haben sollen.

Politik und MarktVerkehr

Bundesregierung: Kosten der PKW-Maut-Betreiberschaft im Rahmen

„Aufgrund der Vertraulichkeit des Vergabeverfahrens“ kann die Bundesregierung die für sie entscheidenden Faktoren für die Vergabe des PKW-Mautsystems an das Konsortium der Firmen Kapsch TrafficCom und CTS Eventim nicht nennen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Linke drängen zu Maßnahmen für digitale Sicherheit

Die Fraktion Die Linke dringt auf eine „Umsetzung effektiver Maßnahmen für digitale Sicherheit“. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Gros der Ausgaben für Bundesfernstraßen ging 2017/18 nach Bayern

Der größte Anteil der in den vergangenen beiden Jahren verausgabten Mittel für Bundesfernstraßen ist nach Bayern gegangen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Open Source Software – Nur wenn’s passt!

Eine Bevorzugung von Open Source Software in öffentlichen Ausschreibungen ist laut Bundesregierung vergaberechtlich nicht zulässig. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bahnknoten Hamburg: Gesamtwert von 1,91 Milliarden EUR

Für das Projekt Bahnknoten Hamburg geht die Bundesregierung nach eigenen Angaben von Gesamtkosten in Höhe von 1,47 Milliarden Euro aus. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB): 73 Schulungen in 3,5 Jahren

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/7567) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/3166) ausführt, ermöglicht die KNB öffentlichen Auftraggebern von Bund, Länder und Kommunen persönliche oder telefonische Beratung, Übermittlung von Informationsmaterialien sowie Schulungen zur nachhaltigen Beschaffung. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Beschaffungsamt Gastgeber für Europaprojekt INTERPLAT

Am 21. Februar war das Beschaffungsamt des BMI Gastgeber für die europäische Projektgruppe INTERPLAT mit Teilnehmern aus Griechenland, Niederlande, Portugal, per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmern aus Skandinavien sowie der Universität Koblenz. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

EU Kommission: Reform der Formulare zur Bekanntmachung von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen

Entscheidung-EUDie EU Kommission plant die Überarbeitung der Standardformulare. Der interessierten Öffentlichkeit wird bis zum 11.03.2019 die Gelegenheit gegeben, den (englischsprachigen) Entwurf der neuen Durchführungverordnung zu kommentieren. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Keine Reduzierung der Arbeitszeit bei Bundesbeamten

Die Bundesregierung plant keine Reduzierung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit der Bundesbeamten. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Linktipp: Abermals drohen die Kosten für ein Rüstungsprojekt auszuufern

Unter dem Titel: „Neuer Rüstungsärger bei der Bundeswehr“ berichtet die Süddeutsche Zeitung, dass das künftige Luftabwehrsystem der Bundeswehr, TLVS, acht Milliarden Euro kosten solle. Früheren Schätzungen gingen wohl noch von vier Milliarden Euro aus.

BauleistungenPolitik und Markt

Bauhauptgewerbe: Umsatzplus von knapp 11% im 4Q/2018

Laut dem Deutschen Baugewerbe hat das Bauhauptgewerbe hat im letzten Quartal 2018 intensiv an der Umsetzung von Bauvorhaben gearbeitet. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bund: Mitte 2017 – 262.515 Beschäftigte

Mitte des Jahres 2017 sind in den Geschäftsbereichen des Bundeskanzleramts und der Bundesministerien insgesamt 262.515 Menschen beschäftigt gewesen, darunter Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Bund: 682 Millionen für Beratungsleistungen

Für die Inanspruchnahme externer Beratung und Unterstützung hat die Bundesregierung im vergangenen Haushaltsjahr 2018 rund 682,9 Millionen Euro ausgegeben. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Umweltbundesamt: Beschaffungsleitfaden Nr. 3 – Tapeten und Raufaser

Die Verwendung von Altpapier bei der Herstellung von Tapeten verringert die Abfallbelastung, insbesondere beim Einsatz unterer und mittlerer Altpapiersorten. Außerdem werden die mit der Zellstoff- und Holzstofferzeugung verbundenen Umweltbelastungen vermindert. Der aktualisierte Leitfaden des UBA gibt Unterstützung bei der Beschaffung umweltfreundlicher Tapeten und Raufaser. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Grüne machen sich für offene Standards in der Digitalisierung stark

Offene Standards als zentrale Voraussetzung für eine gemeinwohlorientierte Gestaltung der Digitalisierung. Grundlegende Prinzipien wie Netzneutralität, Open Data und offene Software können zur Selbstbestimmung der Nutzer beitragen, marktmächtige Strukturen der Digitalwirtschaft aufbrechen und so die Sicherheit der digitalen Welt verbessern. Das schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (19/7589). Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktRecht

VOB/A 2019 veröffentlicht!

Am 31.01.2019 hat der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) die Neufassung der VOB/A beschlossen. Entgegen dem Beschluss vom 13.11.2018 erfassen die Änderungen nicht nur den 1. Abschnitt für nationale Bauvergaben, sondern auch den 2. Abschnitt für EU-weite Vergaben und den 3. Abschnitt für Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit.
Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Beschlussempfehlung: Änderung des Strafgesetzbuchs ablehnen

Der Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz empfiehlt in seinem Bericht, den Gesetzentwurf der AfD zur Schaffung eines strafrechtlichen Spezialtatbestandes der Haushaltsuntreue (Drs 19/2469) abzulehnen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Niedersachsen: Verkehrsministerium fördert ÖPNV mit rund 96,6 Millionen Euro

Das Land Niedersachsen fördert in diesem Jahr insgesamt 292 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rund 96,6 Millionen Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Kein Wettbewerb im Schienenfernverkehr – Positive Entwicklung im Schienenpersonennahverkehr

Während im Bereich des Schienenpersonenfernverkehrs (SPFV) nach Aussage der Bundesregierung seit der Bahnreform bislang kein signifikanter Wettbewerb entstanden ist, hat sich der Wettbewerb im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Deutschland, für den die Länder zuständig sind, positiv entwickelt. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/7481) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/6474) hervor. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Brandenburg: Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen soll auf 10,50 EUR erhöht werden

Für öffentliche Aufträge soll künftig ein Stundenlohn von mindestens 10,50 Euro gelten – statt neun Euro wie bisher. Das sieht der von Wirtschaftsminister Jörg Steinbach eingebrachte Entwurf für das Brandenburgische Vergabegesetz (BbgVergG) vor, dem das Kabinett am 15.01.2019 zugestimmt hat. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Externe Beratung in den Bundesministerien seit 2006

Details zu Gesamtzahl und Volumen der in den jeweiligen Bundesministerien seit 2006 beauftragten Beratungs- und Unterstützungsleistungen veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Schleusenbau Brunsbüttel: Verzögerungen – Kostenerhöhung von rund 42,1 Mio. EUR

Signifikante Verzögerungen beim Schleusenneubau Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal sind nach Angaben der Bundesregierung durch unvorhergesehene Schwierigkeiten bei der Herstellung der Kampfmittelfreiheit in den nassen Bereichen des Baufeldes und bei den Gründungspfählen im Bereich des Binnenhauptes entstanden. Den gesamten Beitrag lesen »

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