Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"

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ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Rahmenvertrags-Roadmap der Zentralstelle IT-Beschaffung (ZIB) aktualisiert

Das Beschaffungsamt des BMI hat die aktuelle Version der Rahmenvertrags-Roadmap (Stand 21.02.) veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Deutschland und Frankreich: Abkommen zu digitaler Souveränität

Staatssekretär Dr. Markus Richter, CIO des Bundes, und Stéphanie Schaer, Leiterin von Frankreichs interministerieller Behörde für Digitales (DINUM) und CIO Frankreichs, haben am 05.02.2024 in Berlin erstmalig eine gemeinsame Absichtserklärung zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich im Bereich der digitalen Souveränität der öffentlichen Verwaltung unterzeichnet. Den gesamten Beitrag lesen »

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Digitalministertreffen D16 wird zur Digitalministerkonferenz (DMK) – Open Source soll gestärkt werden

Im Rahmen der D16 treffen sich seit 2019 die Digitalverantwortlichen der Länder, um Chancen und Herausforderungen des digitalen Wandels länderübergreifend zu diskutieren. Aus dieser geht nun die Digitalministerkonferenz (DMK) hervor. Die D16 haben zudem den Beschluss gefasst, dass die öffentliche Verwaltung als Treiber und Ermöglicher von offener Innovation mehr Verantwortung übernehmen muss. Den gesamten Beitrag lesen »

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Faktencheck Vergabemathematik: Der Mythos der 50 %-Gewichtung (VK Lüneburg, Beschl. v. 05.09.2023 – VgK-20/2023)

Entscheidung

Laut einer sehr weit verbreiteten Ansicht erzwingt die Einfache Richtwertmethode ganz offensichtlich eine 50 %-Gewichtung zwischen Leistung und Preis. So hat nun auch die VK Lüneburg ihren Beschluss unter Bezugnahme auf mehrere Vergaberechtskommentare begründet. Aber so offensichtlich, wie man meinen könnte, ist es nicht – Gehen wir der Behauptung also einmal auf den Grund: Den gesamten Beitrag lesen »

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Wettbewerbsregister: Aktualisierte Leitfäden für die Registrierung verfügbar

Das Bundeskartellamt stellt aktualisierte Leitfäden zur Registrierung beim Wettbewerbsregister für öffentliche Auftraggeber und mitteilende Behörden bereit.

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EU Kommission: KI-Technologien in Arbeitsabläufe integrieren

Wie können öffentliche Verwaltungen den Bedürfnissen der Menschen und Unternehmen in der EU besser gerecht werden? Die Europäische Kommission hat 25 konkrete Maßnahmen in ihrer neuen Initiative zur Stärkung des europäischen Verwaltungsraums (ComPAct) vorgeschlagen. Den gesamten Beitrag lesen »

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BeschA: Erfolgreicher Start des Datenservice Öffentlicher Einkauf

Mit dem Stichtag 25. Oktober 2023 wurde für EU-weite Bekanntmachungen die Verwendung von standardisierten Bekanntmachungsdokumenten, sogenannte eForms, verpflichtend. Damit werden oberschwellige Bekanntmachungen von öffentlichen Auftraggebern nur noch im Format eForms-DE über den Datenservice Öffentlicher Einkauf an die europäische Ausschreibungsplattform Tenders Electronic Daily (TED) übermittelt. Den gesamten Beitrag lesen »

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KI: Standardvertragsklauseln für die Beschaffung

Die EU Kommission hat Standardvertragsklauseln für öffentliche Einrichtungen verfasst, die im Entwurf bereitgestellt werden. Sie wurden für öffentliche Auftraggeber erstellt, die ein von einem externen Lieferanten entwickeltes KI-System beschaffen möchten. Die Standardklauseln basieren auf den Standardklauseln für die Beschaffung von algorithmischen Systemen, die von der Stadt Amsterdam im Jahr 2018 ausgearbeitet wurden. Den gesamten Beitrag lesen »

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Berlin: Rundschreiben zur Angabe von Rechtsbehelfsverfahren in eForms

Die bisherigen EU-Standardformulare werden am 25.10.2023 durch eForms abgelöst.Die berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Wirtschaft, Energie und Betriebe haben ein Rundschreiben veröffentlicht, dem die Formatierung und Angabe der zuständigen Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren entnommen werden können. Den gesamten Beitrag lesen »

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eForms: Seit heute sind eForms europaweit zu nutzen

BGBlDie Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen trat bereits zum 24.08.2023 in Kraft. Ab heute gelten jedoch auch die für die eForms besondere Anwendungsregelungen, d.h. sie sind – wie auf EU-Ebene – seit dem 25.10.2023 anzuwenden. Mehr zu den eForms und „den steinigen Weg der Umsetzung (nicht nur) in Deutschland“ finden Sie auf Vergabeblog.de vom 09/10/2023, Nr. 54606.

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BeschA lädt zum Marktdialog „Digitalisierung von Archivgut“

Am 16.11.2023 lädt das Beschaffungsamt des BMI (BeschA) zum Marktdialog „Digitalisierung von Archivgut“ nach Bonn ein. Denn bisher haben nur wenige Firmen die Qualifikation für die Digitalisierung von Archivgut. Den gesamten Beitrag lesen »

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Kritik am Stand der Verwaltungsdigitalisierung

Sachverständige aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Kommunalverbänden haben am Montag die Forderung bekräftigt, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung mit Nachdruck voranzutreiben. Den gesamten Beitrag lesen »

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EU: Deutschland muss Digitalisierung der öffentlichen Dienste beschleunigen

Bericht über den Stand der digitalen Dekade: „Der Weg zur vollständigen Verwirklichung der Ziele der digitalen Dekade ist noch lang, “, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission und zuständig für Werte und Transparenz. „Wir müssen jetzt alles tun, um die Lücke zu schließen und sicherzustellen, dass der vollständige digitale Wandel bis 2030 vollzogen und dabei niemand zurückgelassen wird. Die ersten Berichte dienen als nützliche Orientierungshilfe für die zu ergreifenden Maßnahmen.“
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ITKPolitik und Markt

Kartellrecht: EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Intel

Die Europäische Kommission hat Intel erneut eine Geldbuße in Höhe von rund 376,36 Millionen Euro wegen eines zuvor festgestellten Missbrauchs einer beherrschenden Stellung auf dem Markt für Computerchips, bei sogenannten x86-CPUs, verhängt. Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

Die sogenannte Kammerproblematik – die Nachnutzung von EfA-Leistungen durch Kammern als vergaberechtliche Herausforderung?

Das 2017 beschlossene Onlinezugangsgesetz („OZG 2017“) hat Bund und Länder verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen bis spätestens Ende des Jahres 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten (§ 1 Abs. 1 OZG 2017). Diese Verpflichtung richtet sich auch an die Wirtschafts- und Berufskammern als staatsorganisationsrechtliche Teile der Länder. Zur OZG-Umsetzung haben sich Bund und Länder im IT-Planungsrat darauf verständigt, die OZG-Leistungen arbeitsteilig zu entwickeln und sich wechselseitig nach dem sogenannten „Einer-für-Alle“(„EfA“)-Prinzip zur Nachnutzung zur Verfügung zu stellen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Rahmenvertrags-Roadmap der Zentralstelle IT-Beschaffung (ZIB) aktualisiert

Das Beschaffungsamt des BMI hat die aktuelle Version der Rahmenvertrags-Roadmap (Stand 14.09.) für September veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

CEO Bund: Digitale Lösung für das Haushalts- und Beschaffungsmanagement

Bei der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) kann mit dem ERP Bundestemplate SAP S/4HANA auf der Bundescloud erstmals eine vollständig Ende-zu-Ende medienbruchfreie Lösung für Haushalts- und Beschaffungsprozesse operativ genutzt werden. Für den CEO Bund ein wichtiger Meilenstein für mehr Standardisierung, Zentralisierung und Automatisierung im Haushalts- und Beschaffungswesen der Bundesverwaltung. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Thüringen: Wird der Vorrang von Open Source im Vergabegesetz gestrichen?

Unter dem Titel: „CDU-Vorschlag: Streit über Vorrang für Open Source im Thüringer Vergaberecht“ berichtet Heise Online von einer Warnung der Open Source Business Alliance, die nämlich behaupte, dass die CDU Thüringen die vorrangige Beschaffung freier Software in Thüringen streichen wolle.​ § 4 des Thüringer Vergabegesetzes schreibt vor:  „Dort, wo es technisch möglich und wirtschaftlich ist, soll der Einsatz von Open-Source-Software vorrangig erfolgen.“ Die CDU erkennt hier eine unnötige Doppelung, die sich bereits aus Landesrecht ergäbe.

ITKPolitik und Markt

Bundeshaushalt 2024: Rund 25 % Kürzungen im Digital-Etat

Die Ausgaben für digitalpolitische Projekte im Einzelplan des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) sollen 2024 deutlich geringer ausfallen als im laufenden Jahr. Im für die digitalpolitischen Projekte relevanten Kapitel 1204 („Digitale Infrastruktur“) stehen laut Regierungsentwurf (20/7800, Einzelplan 12) mit 905,7 Millionen Euro rund 25 Prozent weniger Mittel für den Ausbau der digitalen Infrastruktur, Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

KI im Vergabeverfahren: Ein Gemeinschaftsakt im Interesse aller Beteiligten

Dass künstliche Intelligenz (KI) in sämtliche Bereiche des Lebens vordringen wird, ist mittlerweile ein Allgemeinplatz. Im Bereich des Vergaberechts gilt es, die technischen Entwicklungen aufmerksam zu verfolgen. Denn hier ergeben sich besondere Herausforderungen, aber auch besondere Potentiale. Den gesamten Beitrag lesen »