Vergabeblog

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ITKLiefer- & Dienstleistungen

Strenge Eignungsanforderungen müssen sachlich begründet und verhältnismäßig sein (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 30.03.2021 – 11 Verg 18/20)

EntscheidungEin öffentlicher Auftraggeber muss verhältnismäßige Eignungsanforderungen stellen. Bei hohen Eignungsanforderungen müssen gewichtige Gründe vorliegen, gerade wenn nur ein kleiner Bieterkreis vorhanden ist und nach der Eignungsauslese ein Leistungswettbewerb nachfolgt. Gewichtige Kompensationsmöglichkeiten in einem Bewertungssystem können die behaupteten Gründe für hohe Eignungsanforderungen widerlegen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Absichtserklärung zur Stärkung der Digitalen Souveränität – Weitere Länder schließen sich an

Der im November 2021 veröffentlichten Absichtserklärung zwischen den CIOs von neun Bundesländern und des Bundes (siehe ) haben sich inzwischen fünf weitere Bundesländer angeschlossen, um Vorhaben zur Stärkung Digitaler Souveränität zu synchronisieren und abgestimmt fortzuführen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen: WiBe Kalkulator Version 1.3.1

Neues Release 1.3.1 des WiBe Kalkulator für 64-Bit-Betriebssysteme von MS-Windows 10 und den OpenSource Distributionen OpenSUSE Leap, Fedora und Debian verfügbar. Dieses Release enthält ein Hotfix zur Behebung einer kritischen Schwachstelle in Java-Bibliothek Log4j (BSI CVE-2021-44228). Hierzu muss die vorherige Version des WiBe Kalkulator in Windows deinstalliert und in Linux gelöscht werden. Ein reines Überschreiben ist nicht ausreichend. Einzelheiten können Sie hier nachlesen.

ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Leitfaden: Multifunktionsgeräte produktneutral ausschreiben

Bitkom hat die Aktualisierung des Leitfadens „Multifunktionsgeräte produktneutral ausschreiben“ abgeschlossen. Ziel des Dokuments ist es, den öffentlichen Auftraggebern in Bund, Ländern und Kommunen eine verlässliche und verständliche Hilfe an die Hand zu geben, damit sie ihre Ausschreibungen zur Beschaffung von Multifunktionsgeräten produktneutral, d. h. ohne Verwendung geschützter Markennamen und ohne Nennung eines bestimmten Herstellers, aber unter Berücksichtigung aktueller technischer Standards formulieren können.

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ITKPolitik und Markt

Landeseinheitlichen Videokonferenzsystems (VKS): Ausschreibung für die hessischen Schulen vergabewidrig

Die Beschaffung eines datenschutzkonformen Videokonferenzsystems (siehe zuletzt ) durch das Land Hessen kann nicht auf Basis der bestehenden Vergabeunterlagen erfolgen. Sofern das Land an seiner Beschaffungsabsicht festhält, sind die Vergabeunterlagen unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Vergabesenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG) im Zusammenhang mit der Eignungsprüfung neu zu fassen. Das OLG bestätigte im Ergebnis die Entscheidung der Vergabekammer. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenITK

Immer Ärger mit Luca oder The trouble with the competition light (OLG Rostock, Beschl. v. 11.11.2021 – 17 Verg 4/21)

EntscheidungIn der amerikanischen Filmkomödie von Alfred Hitchcock The Trouble with Harry aus dem Jahr 1955 , die in Deutschland unter dem Titel Immer Ärger mit Harry bekannt geworden ist, fühlen sich jeweils mehrere Personen irrtümlich für den Tod von Harry verantwortlich und versuchen deshalb nacheinander, seine Leiche verschwinden zu lassen. Wiederkehrende und teilweise selbstgemachte Probleme hat sich auch das Land Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit Entscheidungen des OLG Rostock zum Wettbewerb light und zur Luca-App eingehandelt. Den gesamten Beitrag lesen »

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ITKPolitik und Markt

EU-Kommission stellt ihre gesamte Software quelloffen zur Verfügung

Die EU-Kommission wird ihre gesamte Software quelloffen in einer zentralen Datenbank zur Verfügung stellen. Dazu hat die EU-Kommission neue Vorschriften angenommen. Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen können so die Software nutzen und weiterentwickeln. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

BeschA: Marktdialog „Nachhaltigkeitsaspekte in Rechenzentren“ mit großer Resonanz durchgeführt

Die Zentralstelle IT-Beschaffung (ZIB) des Beschaffungsamtes des BMI hat am 3. November 2021, unabhängig von aktuellen Ausschreibungen, einen Marktdialog zu Nachhaltigkeitsaspekten in Rechenzentren (Vergabeblog.de vom 05/10/2021, Nr. 48096) in enger Zusammenarbeit mit dem Umweltbundesamt durchgeführt. Zu den Teilnehmenden gehörten fast 30 Personen aus der Wirtschaft und über 20 Personen aus verschiedenen Behörden. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & DienstleistungenUNBEDINGT LESEN!

Das Gebot der Produktneutralität – Werden Ausnahmen zur Regel? (OLG Brandenburg, Beschl. v. 08.07.2021 – 19 Verg 2/21)

EntscheidungDer Staat investiert im Rahmen des DigitalPakts Schule 5 Milliarden Euro in die Digitalisierung von Schulen. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurde die Förderung auf knapp 7 Milliarden Euro erweitert, um möglichst vielen Schülern digitalen Unterricht von zu Hause mithilfe mobiler Endgeräte zu ermöglichen. Bei der Umsetzung des DigitalPakts und der damit einhergehenden Beschaffung und Hard- und Software müssen die Schulträger das Vergaberecht beachten und stehen dabei vor der Herausforderung, Den gesamten Beitrag lesen »

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ITKPolitik und Markt

Neue Ausschreibung soll 40 Hochschulnetzwerke bei Innovationsförderung unterstützen

Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) hat vergangenen Donnerstag die zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen seiner EIT-Pilotinitiative für Hochschulen veröffentlicht. Im Rahmen dieser neuen Aufforderung werden bis zu 40 Konsortien von Hochschuleinrichtungen und nichtakademischen Organisationen (Unternehmen, Forschungszentren, Behörden und Verbände) mit jeweils maximal 1,2 Mio. Euro unterstützt. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Gemeinsame Absichtserklärung zur Stärkung der Digitalen Souveränität

Die CIOs der Länder und des Bundes zeichnen gemeinsame Absichtserklärung zur Stärkung der Digitalen Souveränität und gemeinsamen Erarbeitung des Souveränen Arbeitsplatzes. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Deutsche Unternehmen wollen mehr digitale Souveränität

Eine veröffentlichte Studie des BMWi zeigt: Die Stärkung der digitalen Souveränität und der Datenhoheit von Unternehmen sind zentral für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Eine repräsentative Unternehmensbefragung im Rahmen der Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Schlüsselbereiche der deutschen Wirtschaft sich bei der Digitalisierung vom Ausland abhängig fühlen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

EU Kommission: Fast 2 Milliarden Euro für den digitalen Wandel in Europa

Die EU-Kommission hat drei Arbeitsprogramme für das Programm Digitales Europa mit einem Budget von insgesamt 1,98 Mrd. Euro angenommen. Davon sind 1,38 Mrd. Euro unter anderem für Investitionen in künstliche Intelligenz, Cloud und Datenräume, Quantenkommunikation und digitale Kompetenzen vorgesehen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Direktvergabe der Luca-App durch das Land MV vergaberechtswidrig erfolgt

Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts hat am 11.11.2021 auf Antrag einer deutschen Softwarefirma entschieden, dass der am 08. März 2021 zwischen dem Land MV und der Firma Culture4life geschlossene Vertrag über die Beschaffung der sogenannten Luca-App unwirksam sei. In der Direktvergabe liege ein Wettbewerbsverstoß, der die Unwirksamkeit des Vertrages zur Folge habe. Ein Antrag auf Gestattung der Fortführung des Vertrages wurde zurückgewiesen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

BeschA: Marktgespräch „Prozessmanagement-Tool“

In der Verwaltung wird ein Werkzeug benötigt, das Prozessdokumentation, -analyse und -controlling in unterschiedlichen Modellierungssprachen ermöglicht, sowie den Prozesslebenszyklus (inklusive Freigabe-Workflow) unterstützt. Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

VG Köln muss erneut über Klage gegen Ausgestaltung der Vergaberegeln für 5G-Frequenzen entscheiden

Das BVerwG hat entschieden, dass es weiterer tatsächlicher Feststellungen bedarf, um zu klären, ob die Bundesnetzagentur über die Vergabe- und Auktionsregeln für die im Jahr 2019 durchgeführte Versteigerung der für den Ausbau von 5G-Infrastrukturen besonders geeigneten Frequenzen in den Bereichen 2 GHz und 3,6 GHz frei von Verfahrens- und Abwägungsfehlern entschieden hat. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & Dienstleistungen

Netto oder Brutto? Ermäßigter USt-Satz entscheidet über den Zuschlag! (VK Bund, Beschl. v. 23.08.2021 – VK 1-84/21)

EntscheidungDie VK Bund sieht die Wertung des Brutto-Preises als Regelfall bei öffentlichen Auftraggebern, die nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt sind. Eine vertiefte steuerrechtliche Auseinandersetzung mit der Frage, ob nun der Regelumsatzsteuersatz oder ein ermäßigter Steuersatz bei einem Bieter Anwendung findet, erwartet sie nicht. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

BMWi legt Praxisleitfaden Netzausbau vor

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier tauscht sich auf Einladung des Vorsitzlandes Bayern mit den Energieministerinnen und Energieministern der Bundesländer aus. Bei dem Treffen stellt Bundesminister Altmaier u.a. einen Praxisleitfaden Netzausbau vor, der Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenITKPolitik und Markt

Bund fördert Breitbandausbau mit zwölf Milliarden Euro

Der Bund stellt insgesamt zwölf Milliarden Euro für den geförderten Breitbandausbau zur Verfügung. Rund 9,3 Milliarden Euro (rund 75 Prozent) der Mittel seien bereits gebunden, rund 1,5 Milliarden Euro bereits zum Ende September 2021 ausgezahlt worden, Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

BeschA: Marktgespräch „Nachhaltigkeitsaspekte in Rechenzentren“

Der Stromverbrauch von Rechenzentren ist aufgrund größerer Nachfrage in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Die Anzahl und Größe der Rechenzentren haben insbesondere in den letzten fünf Jahren erheblich zugenommen. Auch in der Bundesverwaltung wird immer mehr Rechenleistung zentral erbracht. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & DienstleistungenUNBEDINGT LESEN!

My name is „luca“ – OLG Rostock billigt Direktvergabe der Luca-App wegen Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers (OLG Rostock, Beschl. v. 01.09.2021 – 17 Verg 2/21)

EntscheidungIm Zusammenhang mit der Beschaffung der Luca-App für das Land Mecklenburg-Vorpommern im Wege der Direktvergabe hat sich das Oberlandesgericht Rostock mit Voraussetzungen und Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts befasst. Den gesamten Beitrag lesen »

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ITKPolitik und Markt

1,41/107,2: Geringer Mittelabruf bei Breitbandförderung

Zu dem im November 2018 gestarteten Sonderaufruf zur Anbindung von Schulen und Krankenhäusern an das Breitbandinternet gemäß der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat es mit Stand 26. August 2021 272 bewilligten Anträge gegeben. Bewilligt wurden der Vorlage zufolge im „Weiße-Flecken-Programm“ zur Anbindung von Schulen und Krankenhäusern Bundesfördermittel in Höhe von 107,2 Millionen Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Landeseinheitlichen Videokonferenzsystems (VKS) Hessen verzögert sich weiter

Das Land Hessen legt Beschwerde beim Oberlandesgericht gegen die Entscheidung der Vergabekammer ein (siehe bereits Vergabeblog.de vom 15/07/2021, Nr. 47462 ). Dies berichtet die Frankfurter Rundschau unter dem Titel: „HOMESCHOOLING – In Hessen geht der Streit um das Schul-Videosystem weiter„. Es soll derzeit keine neue Ausschreibung geben.

ITKPolitik und Markt

Luca App: OLG Rostock weist Beschwerde wegen Direktvergabe zurück

Die Beschwerde der in Österreich ansässigen Cube Software- und Hotel Projektierungs GmbH gegen den Beschluss der Vergabekammer Schwerin – in dem diese die Bestellung der sogenannten Luca-App bei der Culture4life GmbH durch das Land M/V im Wege der Direktvergabe ohne öffentliche Ausschreibung als rechtsfehlerfrei bestätigt hatte – ist durch den Vergabesenat des Oberlandesgerichts Rostock als unbegründet zurückgewiesen worden. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Umweltzeichen Blauer Engel für ressourcen- und energieeffiziente Softwareprodukte

Das Bundesumweltamt (UBA) hat den Hintergrundbericht zur Entwicklung der Vergabekriterien DE-UZ 215, Ausgabe Januar 2020 veröffentlicht. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Open-Data-Strategie der Bundesregierung

Als Unterrichtung (19/31900) hat die Bundesregierung ihre „Open-Data-Strategie“ vorgelegt. Danach bieten offene Daten (Open Data) „weitreichende Nutzungspotenziale und spielen damit im nationalen und internationalen Datenökosystem eine vielversprechende, eigenständige Rolle“. Dieser besonderen Stellung solle nun mit der Veröffentlichung einer speziellen Open-Data-Strategie Rechnung getragen werden. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

BeschA: Neuausrichtung XVergabe läuft planmäßig

Der nationale XVergabe-Standard ist nach wie vor gültig. Er wird aktuell jedoch nicht weiterentwickelt, da der IT-Planungsrat aufgrund der seit Beschlussfassung in 2015 gewonnenen Erfahrungen mit dem XVergabe-Standard in seiner 30. Sitzung am 29.10.2019 eine aus seiner Sicht erforderliche Neuausrichtung des Standards XVergabe beauftragte. Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

Thema im DVNW: eVergabe – Dürfen Word-Dokumente zur Verfügung gestellt werden?

Es gibt eine Vielzahl von elektronischen Datenformaten, um Textdateien zu formatieren. Sehr gängig dürfte die PDF sein. Doch können Vergabeunterlagen auch einfach als Word-Dokument zur Verfügung gestellt werden? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

ITKPolitik und Markt

Bremen erhält Projektauftrag zur Digitalisierung des Beschaffungs- und Vergabeprozesses

30 Millionen für die Entwicklung einer bundeseinheitlichen Lösung – Im Zentrum eines neuen Projektauftrags steht die Verbesserung des Prozesses für Unternehmen bei der öffentlichen Vergabe (siehe auch ). Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

eVergabe: Bald nur noch eine Online-Plattform?

Unter dem Titel: „Bremen baut Internet-Plattform für öffentliche Aufträge in Deutschland“ berichtet buten un binnen, Radio Bremen, dass die Bewerbung um öffentliche Aufträge für Unternehmen leichter und unbürokratischer werden soll. Geschehen soll dies durch ein neues Online-Portal über das sich Unternehmen für öffentliche Aufträge bundesweit bewerben können.

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ITKPolitik und Markt

Digitale Souveränität: Marktanalyse zeigt hohe Verbreitung von Datenbankmanagementsystemen der Marktführer

Im Herbst 2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) die Deloitte Deutschland GmbH beauftragt bestehende Abhängigkeiten im Bereich der Datenbankmanagementsysteme (DBMS) zu analysieren und zu prüfen, wie diese Abhängigkeiten reduziert werden können. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

EU: Mitgliedstaaten verpflichten sich zum Aufbau einer Quantenkommunikationsinfrastruktur

Mit der Unterschrift Irlands haben sich nun alle EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, gemeinsam mit der Europäischen Kommission und der Europäischen Weltraumorganisation eine sichere Quantenkommunikationsinfrastruktur (EuroQCI, European Quantum Communication Infrastructure Initiative) für die gesamte EU aufzubauen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Schweiz: Beschwerde stoppt Public Clouds Verfahren

Die schweizerische Bundesverwaltung hat am 7. Dezember 2020 eine offene Ausschreibung publiziert, um fünf Public Cloud Anbieter für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Am 24. Juni 2021 wurden hierzu fünf Zuschläge bekanntgegeben. Nun ist zum Verfahren fristgerecht eine Beschwerde eingegangen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Landeseinheitlichen Videokonferenzsystems (VKS) Hessen verzögert sich

Unter dem Titel: „Datenschutz: Weitere Gnadenfrist für Microsoft Teams an hessischen Schulen“ berichtet Heise, dass der hessische Datenschutzbeauftragte den Einsatz von Videokonferenzsystemen ausländischer Anbieter nun doch länger dulde, da sich das eigene System verzögere. Der Datenschutzbeauftragte sei darüber informiert worden, dass sich die Einführung des landeseinheitlichen Videokonferenzsystems (VKS) für die Schulen Hessens aufgrund eines Nachprüfungsantrages „voraussichtlich verzögern wird“.

ITKPolitik und Markt

Umweltzeichen Blauer Engel für VoIP-Telefone und Telefonanlagen

In dem vom Umweltbundesamt (UBA) herausgegebenen Hintergrundbericht wird die Überarbeitung des (neuen) Umweltzeichen Blauer Engel für VoIP-Telefone und Telefonanlagen (DE-UZ 220) dokumentiert (Teilbericht des Rahmenvorhabens „40 Jahre Blauer Engel – Weiterentwicklung seines Produktportfolios“). Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

„Nullzinsen“ seit dem 01.07.2021 für die Finanzierung von Digitalisierungs- und Innovationsvorhaben

Seit dem 01.07.2021 verbessern das Bundeswirtschaftsministerium und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) die Kreditkonditionen bei der Finanzierung von Digitalisierungs- und Innovationsvorhaben deutlich. So können Unternehmen ihr Vorhaben durch den ERP-Digitalisierungs- und Innovationskredit zu Zinsen ab 0,01 % finanzieren. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Digitalisierung der Verwaltung: GovTech Campus gegründet

Der GovTech Campus Deutschland soll die Zusammenarbeit von Verwaltung, Wissenschaft und Technologie-Szene befördern. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

UBA: Green Cloud Computing

Das Umweltbundesamt (UBA) hat den Abschlussbericht: Lebenszyklusbasierte Datenerhebung zu Umweltwirkungen des Cloud Computing – Treibhauseffekt⁠ von Cloud-Computing wie Streaming, Videokonferenz & Co berechenbar, herausgegeben. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Personenbezogene Daten können in die UK fließen

Die Europäische Kommission hat am Montag zwei Angemessenheitsbeschlüsse zum Vereinigten Königreich angenommen: einen im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und einen im Rahmen der Richtlinie zum Datenschutz bei der Strafverfolgung. Beide Beschlüsse traten gestern in Kraft. Personenbezogene Daten können nun ungehindert aus der Europäischen Union in das Vereinigte Königreich fließen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

BeschA startet Marktdialog „IT-Sicherheitsberatung“

Das Beschaffungsamt des BMI plant für die nahe Zukunft die Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung mit dem Titel „Beratungen zu IT-Sicherheitskonzepten“ für Bedarfsträger der gesamten Bundesverwaltung. Den gesamten Beitrag lesen »

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