Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"

Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

ITKPolitik und Markt

Open Source-Plattform für Bund, Länder und Kommunen

Startschuss zur Pilotierung einer übergreifenden Open Source-Plattform für Bund, Länder und Kommunen. Die Deutsche Verwaltungscloud-Strategie geht in die Umsetzung. BMI, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg testen die erste Ausbaustufe einer Plattform zum Austausch und zur Weiterentwicklung von Open Source-Software für die Öffentliche Verwaltung. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Produktivstart der E-Akte Bund im Bundeskanzleramt

Am 19. April 2021 hat das Bundeskanzleramt (BKAmt) den Produktivbetrieb der E-Akte Bund aufgenommen. Die Pilotierung startet mit Nutzer:innen aus der Fachadministration der E-Akte Bund, dem Haushaltsreferat und der Hauptregistratur. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenITKPolitik und Markt

EU-Staaten einigen sich auf technische Details für das digitale grüne Zertifikat

Die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten haben sich vergangenen Donnerstag auf die technischen Spezifikationen für ein digitales grünes Zertifikat geeinigt. Ein digitales grünes Zertifikat ist ein Nachweis dafür, dass eine Person gegen COVID-19 geimpft wurde, ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von COVID-19 genesen ist. Es soll den freien Personenverkehr in der Pandemie erleichtern. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Schneller und digitaler? Roll-Out des Bundesclient wohl bis 2032

Der Bundesrechnungshof sieht die Gefahr, dass der sog. Bundesclient technisch veraltet sein könnte, bis die Bundesregierung ihn in etwa elf Jahren in den letzten Behörden ausgerollt haben wird. Nach der bereits erfolgten technischen Entwicklung der Standard-Arbeitsplätze hätten sich die Verantwortlichen nicht ausreichend darum gekümmert, sie auch schnell flächendeckend einzuführen. Dafür rügt der Rechnungshof ausdrücklich das Bundesinnenministerium von Horst Seehofer (CSU) und das Finanzressort von Olaf Scholz (SPD). Dies berichtet der Spiegel unter dem Titel: „Modernisierung der Bundes-IT dauert wohl bis 2032„.

ITKPolitik und Markt

Luca-App: Nachprüfung der Vergabe in Mecklenburg-Vorpommern

Unter dem Titel: „Streit um Luca-App: Konkurrenz sieht Bruch des Vergaberechts“ berichtet der NDR, dass sich Konkurrenten der Kontaktnachverfolgungsapp Luca ungerecht behandelt fühlen. Das Unternehmen um die Check-In-App Vida habe nun den Kauf einer Luca-Lizenz über 440.000 EUR durch die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zur Nachprüfung gestellt. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenITKPolitik und Markt

Digitaler Impfpass soll Mitte des zweiten Quartals kommen

Der von der Europäischen Union geplante digitale Impfpass soll Mitte des zweiten Quartals auch in Deutschland zur Verfügung stehen. Schon beim Start soll er als Modul in der Corona-Warn-App angeboten werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenITKPolitik und Markt

Digitaler Impfpass soll doch nicht auf Blockchains aufsetzen

Zur Umsetzung des digitalen Impfausweises durch IBM (siehe Vergabeblog vom 09/03/2021) war geplant, die Datenspeicherung dezentral, und zwar nicht nur in einer, sondern mittels 5 Blockchains zu realisieren. Der Digitale Impfnachweis verzichtet nun jedoch auf die Blockchain, wie die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg aus dem Digitalausschuss twittert. Nach Informationen des WDR, Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Digitalpolitischer Bundeshaushalt 2021

Laut Bundesregierung seien für Digitalisierungs-Vorhaben im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts 2020 sowie des Haushalts 2021 Ausgaben in Höhe von rund 670 Millionen Euro veranschlagt worden. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Bund und Hansestadt Bremen: Förderung digitaler Souveränität

Der Bund und die Freie Hansestadt Bremen haben eine Verwaltungsvereinbarung zur Förderung der digitalen Souveränität geschlossen. Ziel der Zusammenarbeit ist die Erprobung eines webbasierten Open Source Arbeitsplatzes in Bundesbehörden. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

 BMI vergibt die meisten Aufträge für externe IT-Beratung

Das Bundesinnenministerium (BMI) hat im vergangenen Jahr Aufträge im Wert von rund 145 Millionen Euro für Digitalisierungsprojekte an externe Berater vergeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/27865) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/27402) hervor. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

EU-US-Datenschutzschild: EU-Kommission und USA intensivieren Verhandlungen

Die EU-Kommission und die US-Regierung wollen die Verhandlungen über den künftigen transatlantischen Datenschutz vorantreiben. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte letzten Sommer den EU-US-Dateschutzschild, das sogenannte Privacy-Shield-Abkommen, für ungültig erklärt. Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

Losaufteilung bei Digitalisierungsprojekten (OLG Karlsruhe, Beschl. v. 11.11.2020 – 15 Verg 6/20)

Digitalisierungsprojekte der öffentlichen Hand begegnen hohen Anforderungen in rechtlicher und technologischer Hinsicht. Eine zentrale Festlegung ist die Beachtung des Gebots der Losaufteilung (§ 97 Abs. 4 S. 2 GWB). Danach sind Leistungen der Menge nach aufgeteilt (Teillose) und getrennt nach Art oder Fachgebiet (Fachlose) zu vergeben. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

IKT-Geräte: Nachhaltige Beschaffung und Nutzungsdauerverlängerung

Die Expertengruppe Ressourceneffizienz in der IKT (Green-IT) der Allianz für nachhaltige Beschaffung der Bundesregierung hat im Rahmen einer Umfrage das Thema nachhaltige Beschaffung und Nutzungsdauerverlängerung von IKT-Geräten in der öffentlichen Verwaltung untersucht. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

EU Kommission: Angemessenes Datenschutzniveau in UK

Die Kommission hat vergangenen Freitag das Verfahren zu Übermittlungen personenbezogener Daten aus der EU in das Vereinigte Königreich eingeleitet. Nach gründlicher Überprüfung ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass im Vereinigten Königreich ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet wird. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Land Berlin aktualisiert die Teilnahmebedingungen bei elektronischen Vergabeverfahren

Die Teilnahmebedingungen bei elektronischen Vergabeverfahren über die Vergabeplattform des Landes Berlin wurden redaktionell überarbeitet und nach dem aktuellen Stand der Technik aktualisiert. Dabei wurden die Teilnahmebedingungen für eine Angebotsabgabe ohne Bieterclient ava-sign (alte Formularbezeichnung: IV 2121) sowie für eine Angebotsabgabe mit ava-sign (alte Formularbezeichnung: V 2121) in vereinheitlichten Teilnahmebedingungen zusammengefasst. Das vereinheitlichte Formular IV 2121 / V 2121 / Wirt-2121 steht ab sofort mit Stand: Januar 2021 in der ABau sowie auf der Vergabeplattform Berlin – dort für alle Vergabearten und in allen Formularsätzen – zur Verfügung.

ITKPolitik und Markt

Leitfaden zum Einkauf von Hardware für Schulen veröffentlicht

Der Digitalverband Bitkom hat gestern den Leitfaden „Hardware produktneutral ausschreiben für den Schulbereich“ veröffentlicht. Ziel des Leitfadens ist es, öffentlichen Auftraggebern eine verlässliche und verständliche Hilfe an die Hand zu geben, damit sie ihre Ausschreibungen zur Beschaffung von Hardware für den Einsatz in Schulen unter Berücksichtigung aktueller technischer Anforderungen formulieren können. Der Leitfaden Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

WiBe Kalkulator Version 1.3.0 erschienen

Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen: Neues Release 1.3.0 des WiBe Kalkulator für 64-Bit-Betriebssysteme von MS-Windows 10 und den OpenSource Distributionen OpenSUSE Leap, Fedora und Debian verfügbar.

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ITKUNBEDINGT LESEN!

Die Corona-Pandemie als Rechtfertigung für die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb? (VK Bund, Beschl. v. 13.08.2020 – VK 1-54/20)

Entscheidung§ 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV ist auch zu Corona-Zeiten als Ausnahmevorschrift eng und unter Zugrundelegung der Vorgaben des EuGHs bzw. der Europäischen Kommission sowie der Konkretisierungen durch das Bundeswirtschaftsministerium auszulegen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKUNBEDINGT LESEN!

Rückblick: 5. IT-Vergabetag 2020 digital – #itvt20digital

Das Tagungsjahr des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) schloss am 17.11.2020 mit dem 5. IT-Vergabetag 2020 digital aus dem Theater im Delphi in Berlin. Zuvor hatten bereits der 4. Bau-Vergabetag und der 7. Deutsche Vergabetag ihre digitalen „Feuertaufen“. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

IT-Konsolidierung: Kosten bei 2,5 Mrd. EUR

Die Kosten für das Gesamtprojekt der IT-Konsolidierung des Bundes liegen bei 2,5 Milliarden Euro. Davon entfallen 1,5 Milliarden Euro auf die Betriebskonsolidierung und knapp eine Milliarde auf die Dienstekonsolidierung. Das erklärten Vertreter des Bundesfinanzministeriums (BMF) und des Bundesfinanzministeriums (BMF) in der 66. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda. Den gesamten Beitrag lesen »

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ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

EU-Bildungsbericht: IT-Ausstattung an deutschen Schulen mangelhaft

Die digitale Ausstattung der deutschen Schulen bleibt hinter dem EU-Durchschnitt zurück. Dies ist besonders in der Primarstufe der Fall, wo 2017/2018 nur 9 Prozent der Schülerinnen und Schüler eine gut digital ausgestattete und vernetzte Schule besuchten. Drei Viertel der deutschen Schülerinnen und Schüler haben Zugang zu digitalen Lernressourcen (64 Prozent offline und 73 Prozent online), aber 9 Prozent haben keinen Zugang zum Schulinternet. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

EU-Kommission legt Entwürfe zu neuen Standardvertragsklauseln für internationale Datentransfers vor

Die EU-Kommission hat die Standardvertragsklauseln, die bei internationalen Datentransfers angewendet werden, modernisiert und vergangenen Freitag ihre Entwürfe veröffentlicht. Dabei sollen die Vorgaben aus dem Schrems-II-Urteil vom Juli 2020 berücksichtigt werden. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenITKPolitik und Markt

FG Bau: Digitalisierung und Ausstattung der Verwaltung

Die Fachgemeinschaft Bau Berlin/Brandenburg fordert, dass das Baugewerbe nicht durch mangelnde IT-Infrastruktur in den Behörden zum Stillstand gebracht werden darf. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

EU-Kommission: Neue Strategie für Open-Source-Software

Die Europäische Kommission wird künftig Open Source verstärkt einsetzen und hat vergangenen Mittwoch eine neue Strategie für Open-Source-Software 2020-2023 verabschiedet. Die Strategie unter dem Motto „Think Open“ beschäftigt sich mit der Förderung der innovativen und kooperativen Kraft von Open Source und fördert die gemeinsame Nutzung und Wiederverwendung von Softwarelösungen, Wissen und Fachkenntnissen, um bessere europäische Dienstleistungen anzubieten. Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

Vergaberecht und Datenschutz bei Digitalisierungsprojekten

Digitalisierungsprojekte der Öffentlichen Hand begegnen besonderen Anforderungen an der Schnittstelle von Vergaberecht, Datenschutzrecht und Vertragsgestaltung. Kurze Innovationszyklen, ein häufig nur funktional beschreibbares Leistungsbild sowie eine ausgewogene Risikoverteilung und Vergütungsstruktur im Rahmen der Vertragsgestaltung stellen hohe Anforderungen an die Konzeption und Umsetzung der Vergabeverfahren. Ohne eine marktgerechte Ausschreibung und eine passgenaue Vertragsgestaltung ist das Eskalationspotenzial von Digitalisierungsprojekten nach der Beauftragung in der Projektumsetzung enorm. Den gesamten Beitrag lesen »

ITK

Leitfaden: x86 Server produktneutral ausschreiben

Eine Arbeitsgruppe hat unter der Führung des Beschaffungsamtes des Bundesministeriums des Innern und des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (Bitkom) einen Leitfaden für den öffentlichen Einkauf veröffentlicht. Der Leitfaden: „x86 Server produktneutral ausschreiben“ steht in der Fassung vom 24.06.2020 zum Download bereit. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

E-Akte Bund beim eGovernment-Wettbewerb

Die E-Akte Bund hat, als eine der Maßnahmen der Dienstekonsolidierung aus dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, am 19. eGovernment-Wettbewerb in der Kategorie „Bestes Digitalisierungsprojekt in Bund, Ländern und Kommunen 2020“ teilgenommen und den dritten Platz erreicht. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

IT-Konsolidierung: Umwandlung des ITZBund geplant

Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) soll in eine nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts umgewandelt werden. Damit könne es besser als zentraler Dienstleister und Generalunternehmer für die IT-Konsolidierung der unmittelbaren Bundesverwaltung fungieren, Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Aufbau der „Zentralstelle IT-Beschaffung“ (ZIB)

Die Aufgabe der „Zentralstelle IT-Beschaffung“ (ZIB) ist gemäß der „Soll-Konzeption zur IT-Beschaffungsbündelung“ die Übernahme der Ausschreibung von Rahmenvereinbarungen für bündelungsfähige Bedarfe der unmittelbaren Bundesverwaltung. Über die Zentralisierung von Ausschreibungen kann laut Bundesregierung unter anderem „das Ziel zur Stärkung der digitalen Souveränität des Bundes gefördert werden“. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Bund: Investitionen für eine digitale Verwaltung

Bund und Länder einigen sich auf die Umsetzung der 3 Mrd. € aus dem Konjunkturpaket. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

UBA – Ergebnisse des Forschungsprojektes „Green Cloud-Computing“

Rechenzentren und Telekommunikationsnetzwerke bilden gemeinsam die digitale Infrastruktur und damit die technische Basis der Informationsgesellschaft. Ihre Auswirkungen auf den Energie- und Ressourcenverbrauch sind nicht vernachlässigbar. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

CIO Bund: Machbarkeitsnachweise zur Stärkung der Digitalen Souveränität

Machbarkeitsnachweise in der öffentlichen Verwaltung – In der öffentlichen Verwaltung werden bereits heute in verschiedensten Gebieten die Anforderungen der digitalen Souveränität berücksichtigt. Das BMI hat nach einer Abfrage in den Bundesländern die herausragenden Lösungen hier zusammengefasst. Interessant sind, neben den eingesetzten Open-Source-Produkten, auch die Rahmenbedingungen, die als kritische Erfolgsfaktoren für die Lösungen fungierten. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Projekt JEDI: Pentagon hält an Microsoft fest

Das Pentagon hatte einen milliardenschweren Cloud-Computing-Auftrag vergeben; Gewinner des sog. „Jedi-Auftrags“ war Microsoft (). Doch das US-Verteidigungsministerium will auf weiterhin den rund zehn Milliarden Dollar schweren Auftrag an den IT-Konzern Microsoft trotz des Vorwurfs der Befangenheit vergeben. Dies berichtet die Zeit unter dem Titel: „US-Regierung bestätigt umstrittenen Milliardenauftrag an Microsoft„. Eine erneute Überprüfung der Auftragsvergabe habe Microsoft als Favoriten bestätigt, teilte das Pentagon mit. 

ITKPolitik und Markt

Entwicklungskosten für Corona-Warn-App

Die reinen Entwicklungskosten für die Corona-Warn-App (CWA) liegen bei rund 15 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort (19/21740) der Bundesregierung hervor. Hinzu kämen weitere Kosten, etwa für die Einbindung von Laboren, die IT-Sicherheit und die Bereitstellung angemessener Netzwerkkapazitäten. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Mittel stehen bereit – Die Geräte lassen aber noch auf sich warten

Unter dem Titel: „Millionen für Schul-Tablets: Anschaffung dauert“ berichtet der NDR, dass nach Informationen des NDR in Niedersachsen die Kommunen innerhalb weniger Wochen aus dem Sofortprogramm bereits mehr als 25 Millionen Euro abgerufen haben, wobei insgesamt rund 52 Millionen Euro bereitstünden. Rund 250 Städte und Gemeinden seien gerade damit beschäftigt, die Geräte anzuschaffen. Dies zöge sich zum Teil allerdings hin. Das hieße: Zum Start des neuen Schuljahrs müssen viele Schüler weiter auf die Leih-Tablets warten, so der NDR.

ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

EU Green Public Procurement (GPP): Kriterien für Data Centres, Server Rooms and Cloud Services

Entscheidung-EUDie in der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen veröffentlichten „Kriterien der EU für das umweltorientierte öffentliche Beschaffungswesen für Datenzentren, Serverräume und Cloud-Dienste“ zielen darauf ab, öffentlichen Auftraggeber bei der Beschaffung in bestimmten IT-Bereichen Hilfestellung zu leisten, um sicherzustellen, dass Lieferungen und Dienstleistungen so erbracht werden, dass nicht nur Umweltaspekte sondern auch Lebenszykluskosten beachtet werden. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

BITKOM: Startups – Nur eine Minderheit kommt bei öffentlichen Aufträgen zum Zug

Bund, Länder und Kommunen wollen in den kommenden Monaten verstärkt in die Digitalisierung von Verwaltung, Behörden und Schulen investieren – aber an Startups könnten viele dieser Aufträge vorbeigehen. Denn bislang hat sich gerade einmal jedes dritte Startup auf einen öffentlichen Auftrag beworben (36 Prozent). Und das obwohl von denjenigen, die bislang darauf verzichtet haben, nur jedes Dritte (33 Prozent) angibt, dass die eigenen Produkte oder Dienstleistungen sich nicht für öffentliche Einrichtungen eignen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage Den gesamten Beitrag lesen »

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ITKPolitik und Markt

CIO Bund: 9-Punkte-Plan für ein digitales Deutschland

Bundes CIO und Staatssekretär im BMI Dr. Markus Richter benennt neun Schwerpunkte, mit denen die Digitalisierung in Deutschland vorangebracht werden soll. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Datenschutzbeauftragter des Bundes: Personenbezogene Daten per E-Mail grundsätzlich nur verschlüsselt

Als Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) liegt dessen „Tätigkeitsbericht 2019 zum Datenschutz“ (19/19900) vor. Darin rät der Bundesbeauftragte Ulrich Kelber den öffentlichen Stellen des Bundes, personenbezogene Daten per E-Mail grundsätzlich nur verschlüsselt zu versenden. Ein unverschlüsselter Datenversand per E-Mail sei bei sensiblen Daten „auch dann nicht rechtmäßig, wenn vorher eine entsprechende Einwilligungen des Empfängers eingeholt wurde, da diese in der Regel nicht datenschutzkonform erteilt werden kann“, schreibt der Bundesbeauftragte. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Berlin: Elektronische Akte wird in absehbarer Zeit nicht kommen

Unter dem Titel: „Keine Digitalisierung in Sicht – Warum Berlins Verwaltung noch bis 2025 mit Zettel und Stift arbeitet“ berichtet der Tagesspiegel, dass 100.000 Angestellten in der Berliner Verwaltung noch viel länger als befürchtet auf die dringend nötige Modernisierung ihrer Arbeitsabläufe warten müssen. Grund hierfür sei insbesondere die fehlgeschlagene Vergabe zur Einführung der eAkte (siehe auch ).

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