Die KfW meint, dass sich nach diesen Sommer­ferien der Unterricht an deutschen Schulen wohl nur langsam normalisieren werde. Dabei hätte die Corona-Krise den Wert einer funktionie­renden schulischen Infrastruktur deutlich gemacht. Steigende Investitionsbedarfe haben den Investitionsrückstand bei den Schulen in Deutschland wieder auf nunmehr 44,2 Mrd. EUR wachsen lassen (2018: 42,8 Mrd. EUR). Den gesamten Beitrag lesen »

Die Europäische Kommission hat vergangene Woche Dienstag ihre Antidumpingzölle auf Einfuhren von chinesischem korrosionsbeständigem Stahl auf eine größere Auswahl von Produkten ausgeweitet. Damit will sie verhindern, dass bestehende EU-Handelsschutzmaßnahmen von chinesischen Exporteuren umgangen werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online- und Präsenzseminaren vermittelt und diskutiert. Die wichtigsten Entscheidungen von EuGH, BGH, OLG und Vergabekammern werden im Seminar „Aktuelle Rechtsprechung zum Vergaberecht„  für die Vergabepraxis erläutert und diskutiert. Den gesamten Beitrag lesen »

Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) sucht für das Referat Z6 „Vergabe einschl. Vertragsmanagement und administrative Forschungsvorhabenbetreuung“ für den Dienstort Berlin zum nächstmöglichen Zeitpunkt Drei Sachbearbeiter (m/w/d) – ggf. auch weitere Personen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Unter dem Titel: „Ehemaliger Vivantes-Top-Manager soll für Auftrag 250.000 Euro kassiert haben“ berichtet die B.Z., dass gestern am Berliner Landgericht der Prozess gegen drei Angeklagte eröffnet wurde. Der bis 2014 für Vivantes, einer landeseigenen GmbH, tätige Finanzgeschäftsführer soll im Rahmen einer 5-Millionen-Auftragsvergabe zur Modernisierung der Telekommunikationsanlagen eine Summe von 250.000 EUR entgegengenommen haben. Der Prozess wird am 20.08. fortgesetzt.

Unternehmen des öffentlichen Nah- und Regional-Personenverkehrs in Deutschland können für Ausfälle aufgrund der Coronavirus-Pandemie entschädigt werden. Die Europäische Kommission hat am Freitag nach den EU-Beihilfevorschriften eine deutsche Regelung über 6 Mrd. Euro genehmigt. Den gesamten Beitrag lesen »

Im Mai 2020 ist der Umsatz im Bauhauptgewerbe um 3,0 % gegenüber dem Mai 2019 gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Beschäftigten um 0,7 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Da das Umsatzniveau nach wie vor sehr hoch ist, zeigt sich weiterhin kein eindeutiger Einfluss der Corona-Pandemie auf Umsatz und Beschäftigung im Bauhauptgewerbe. Den gesamten Beitrag lesen »

Die AOK NORDWEST sucht für den Fachbereich Beschaffungsmanagement eine/n Spezialist/in für formelle Verfahren (m/w/d) in Dortmund. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe im Juni gegenüber dem Vormonat um 27,9 Prozent gestiegen. Am kräftigsten fiel der Aufholprozess mit 45,7 Prozent bei den Investitionsgütern aus (kfz und Kfz-Teile 66,5 Prozent). Bei Vorleistungsgütern ergab sich ein Zuwachs von 10,6 Prozent und bei Konsumgütern von 1,1 Prozent. Großaufträge trugen zum Aufwuchs bei. Ohne Großaufträge nahmen die Bestellungen um 23,8 Prozent zu. Den gesamten Beitrag lesen »

Unter dem Titel: „S-Bahn-Vergabe gestartet – So sollen die Linien fahren“ berichtet die Berliner Morgenpost über die Einleitung der ins stocken geraten Megaausschreibung (vgl. Vergabeblog.de vom 06/05/2020, Nr. 44067). Nach Information der Berliner Morgenpost soll das Vergabeverfahren innerhalb von ca. zwei Jahren durchgeführt werden.

Das Coronavirus hat zu krisenhaften Verwerfungen geführt und bleibt auch auf längere Sicht eine riesige Herausforderung für uns alle in ganz unterschiedlicher Hinsicht. Mit einem gewaltigen Konjunkturprogramm von rund 130 Milliarden Euro versucht Deutschland der Krise zu begegnen. Viele Milliarden werden dabei in die Modernisierung des Landes investiert, die zu großen Teilen auch eine Lenkungswirkung im Hinblick auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz entfalten sollen. Für die nächsten Monate und Jahre dürfte eines klar sein: Viel Arbeit für die öffentliche Beschaffung! Das Programm des 7. Deutschen Vergabetags digital des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) will mit vielen Informationen, Diskussionen und Hilfestellungen in diesen Zeiten einen unterstützenden Beitrag leisten. Den gesamten Beitrag lesen »

Unter dem Titel: „Spahn gerät wegen Chaos um Maskenbestellungen unter Druck“ berichtet der Tagesspiegel aus eigenen Recherchen, dass beim Landgericht Bonn bisher 48 Klagen eingegangen seien. Hintergrund der wohl drohenden Klagewelle sind nicht bezahlte Rechnungen über die Lieferung von Schutzmasken, die das Gesundheitsministerium in der Hochphase der Corona-Pandemie aus China beschaffen sollte (siehe hierzu auch „Beschaffung von Schutzausstattung – Lässt der Bund seine Lieferanten im Stich?“ auf Vergabeblog.de vom 27/05/2020, Nr. 44197). Zudem folgt aus der Berichterstattung des Tagesspiegels unter „Bundesgesundheitsministerium will raus aus Beratervertrag mit EY„, dass das BMG den Beratervertrag mit Ernst & Young nicht verlängern will.

Die EU Kommission hat eine Mitteilung über die kurzfristige Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich im Hinblick auf COVID-19-Ausbrüche veröffentlicht. Zweck dieser Mitteilung ist es, die kurzfristigen Vorsorgemaßnahmen der EU im Gesundheitsbereich im Hinblick auf weitere COVID-19-Ausbrüche sicherzustellen. Sie befasst sich insbesondere mit der Notwendigkeit, die Belastung durch die saisonale Grippe 2020/2021 gering zu halten, um die zusätzliche Inanspruchnahme der Gesundheitssysteme im Fall eines Zusammenfallens mit einem weiteren COVID-19-Ausbruch abzumildern. Die Mitteilung können Sie hier abrufen.

Die Vergabe des inzwischen gekündigten Bauvertrages für die Rheinbrücke an der Bundesautobahn A1 bei Leverkusen an das Unternehmen Porr Deutschland GmbH & Co. KGaA erfolgte nach Angaben der Bundesregierung „auf das wirtschaftlichste Angebot“. Neben dem Angebot der Porr Deutschland GmbH & Co. KGaA seien drei weitere Angebote von Bietern oder Bietergemeinschaften eingegangen, Den gesamten Beitrag lesen »

In dem Fachausschuss „Best Practice“, der ausschließlich Angehörigen der öffentlichen Hand im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) vorbehalten ist, werden Erfahrungen zu dem Einsatz ausländischer Nachunternehmer ausgetauscht, die einen überwiegenden Leistunganteil übernehmen sollen. Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Unter dem Titel: „Sachsen: 126,5 Millionen für Corona-Schutz“ berichtet die Sächsiche Zeitung, dass Sachsen in der Corona-Krise bisher Schutzausrüstung und -material für 126,5 Millionen Euro gekauft hat – vornehmlich in China. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag heraus.

Hier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online- und Präsenzseminaren vermittelt und diskutiert.  „Die unendliche Geschichte – Von Zuwendungen und Vergaberecht“ ist die optimale Schulung, um Probleme mit Zuwendungsgebern bei der Vergabe von fördermittelgebundenen Vergaben zu vermeiden. Den gesamten Beitrag lesen »

Mit den „sechs wichtigsten Fragen und Antworten zur Kampfjet-Abstimmung“ berichtet das Nachrichtenmagazin Watson über die im Herbst geplante Abstimmung der Schweizerinnen und Schweizer über die Beschaffung eines neuen Kampfjets. Den gesamten Beitrag lesen »

Unter dem Titel: „Greenpeace Kalkulation – US-Jets würden rund acht Milliarden Euro kosten“ berichtet die Tagesschau, dass die geplante Beschaffung der Bundeswehr von 45 F-18 Kampfjets des amerikanischen Flugzeugbauers Boeing einer Greenpeace-Kalkulation zufolge bis zu acht Milliarden Euro kosten. Dies sei in Corona-Zeiten Verschwendung knapper Mittel.

Mit rund 3,3 Millionen Euro unterstützt das Land Hessen die Stadt Fulda bei der Verbesserung des ÖPNV sowie des Fuß- und Radverkehrs. Den gesamten Beitrag lesen »

Das Kabinett hat zu Ende Juli den von Bundesminister Altmaier vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur marktgestützten Beschaffung von Systemdienstleistungen für den Stromnetzbetrieb beschlossen. Die Regelung gilt für die Spannungsregelung, Trägheit der lokalen Netzstabilität, Kurzschlussstrom, dynamische Blindstromstützung, Inselbetriebsfähigkeit und Schwarzstartfähigkeit. Das Gesetz bereitet den Weg für die Einführung transparenten, diskriminierungsfreien und marktgestützten Beschaffungsverfahren. Den gesamten Beitrag lesen »

Gestern hat die Europäische Kommission im Rahmen des europäischen Grünen Deals den öffentlichen Konsultationsprozess zu den Richtlinien über Erneuerbare Energien und die Energieeffizienz eröffnet. Alle Interessierten sind eingeladen, innerhalb der nächsten sieben Wochen zu zwei sogenannten Fahrplänen Stellung zu nehmen. Das ist der  erste Schritt in der Überprüfung der beiden Rechtsakte. Beide Richtlinien spielen eine entscheidende Rolle, wenn die EU ihr Ziel erreichen möchte, bis 2050 zum erste klimaneutralen Kontinent zu werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Weiter Anwendungsbereich, umfangreiche Regelungen und ein Vielzahl an Auswahl- und Ergänzungsmöglichkeiten. Die EVB-IT können schnell dort verwirren, wo es klarer Regelungen bedarf. Ein strukturiertes Vorgehen hilft in der Vielzahl von Vertragstypen und Ausfülloptionen in den Vertragsmustern eine passgenaue Lösung für Ihre IT-Vergaben zu finden. Informationen & Anmeldung

Mit Inkrafttreten des Handelsabkommens zwischen der EU und Vietnam sind ab dem 1. August Exporte aus der EU nach Vietnam erleichtert. Zölle auf 99 Prozent aller zwischen beiden Seiten gehandelten Waren werden mit der Zeit abgeschafft. Geschäfte in Vietnam werden für europäische Unternehmen einfacher, da sie zu gleichen Bedingungen wie die lokale Konkurrenz investieren und sich um öffentliche Aufträge bemühen können. Den gesamten Beitrag lesen »

Unter dem Titel: „Wohin mit den 20.000 Beatmungsgeräten?„, berichtet die Badische Zeitung über weiter aufkommende Kritik an der Vorgehensweise des Bundesgesundheitsministeriums BMG im Rahmen der Corona-Pandemie. Der südbadische FDP-Abgeordnete Christoph Hoffmann meine, dass kopflos gehandelt und die Regeln für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen missachtet orden seien. Es zeige sich zudem, dass Kliniken so viele zusätzliche Geräte gar nicht benötigen.

Nicht zuletzt die anhaltende Corona-Panedmie erfordert, dass sich öffentliche Auftraggeber über die Verfahrensgestaltung von Dringlichkeitsvergaben Gedanken machen. Was ist zulässig? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst& Young (EY) ist seit April 2020 für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) tätig, um dieses bei der Beschaffung von Schutzausrüstung im Kontext der Corona-Pandemie zu unterstützen (siehe auch Vergabeblog.de vom 28/07/2020, Nr. 44639). Für die Dauer von sechs Monaten unterstützt EY das BMG und erhält dafür 9,5 Millionen Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, wie viele Schiffe, Flugzeuge, Drohnen und Fahrzeuge die EU-Grenzschutzagentur Frontex beschaffen will. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online- und Präsenzseminaren vermittelt und diskutiert. Die rechtlichen und tatsächliche Herausforderungen bei der Ausschreibung agiler IT-Projekte hilft Ihnen das Online-Seminar „Vergabe agiler IT-Projekte (insb. nach SCRUM)“ zu überwinden. Den gesamten Beitrag lesen »

Unter dem Titel: „Das Acht-Milliarden-Drama offenbart die Verpuffungsgefahr aller Hilfspakete“ brichtet die Welt, unter Bezug auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage, dass pandemiebedingte Verzögerungen bei der Vergabe dafür gesorgt hätten, dass Investitionen nicht getätigt werden könnten. Im Ergebnis einer erfolgten Abfrage des BMWi bei den Bundesressorts sei ein geschätztes Auftragsvolumen in Höhe von insgesamt 8.053.486.637 Euro betroffen.

„Die Entwicklung der Auftragseingänge im Mai bestätigt die Einschätzung unserer Unternehmen. Der Rückgang der Order insgesamt um 10,6 % fällt sehr deutlich aus und ist im Wirtschaftsbau mit minus 22 % erwartungsgemäß besonders ausgeprägt. Bereits in den beiden Vormonaten waren die neuen Aufträge rückläufig. Dieses wird die Bautätigkeit in den kommenden Monaten bremsen. Derzeit arbeiten die Unternehmen immer noch die hohen Auftragsbestände vom Jahresbeginn ab.“ Den gesamten Beitrag lesen »

Die Aussichten für ein neues Partnerschaftsabkommen der EU mit dem Vereinigten Königreich zum 1. Januar 2021 sind zunehmend ungewiss. Nach der 6. Verhandlungsrunde über die künftigen Beziehungen hat sich EU-Chefunterhändler Michel Barnier vergangenen Donnerstag in London skeptisch geäußert. Da das Vereinigte Königreich sich weigere, sich zu Bedingungen für einen fairen Wettbewerb und zu einem ausgewogenen Fischereiabkommen zu verpflichten, sei ein rechtzeitiger Abschluss eines Handelsabkommens zum Ende der Übergangsfrist Ende 2020 derzeit unwahrscheinlich, sagte Barnier. Dennoch werde die EU mit den britischen Partnern weiter nach Lösungen suchen. Den gesamten Beitrag lesen »

Der Großteil der Bundesländer verfügt nach den Ergebnissen des Umweltbundesamts (UBA) über Landesabfall- und Vergabegesetze sowie andere rechtliche Regelungen, die die Beachtung von Umweltaspekten in der öffentlichen Beschaffung aufgreifen. Der Verbindlichkeitsgrad sei jedoch unterschiedlich. Vor allem Berlin, Hamburg und Bremen hätten weitreichende Vorgaben und Handlungshilfen. Den gesamten Beitrag lesen »

Vorsicht beim Vergaberecht! – Vergabeverstöße bei fördermittelgebundenen Vergaben vermeiden. Worauf achten Zuwendungsgeber? Wie kommuniziert man gewinnbringend als Zuwendungsempfänger? Wie gelingt der Verwendungsnachweis? Wie läuft die Rückforderung von Fördermitteln wegen behaupteter Vergabeverstöße ab? Informationen & Anmeldung

Unter dem Titel: „Beraterverträge zu Maskengeschäft – Spahn muss sich vor Kartellamt verantworten„, berichtet der Tagesspiegel, dass spätestens Anfang September die 2. Vergabekammer des Bundes darüber entscheiden werde, ob das Bundesgesundheitsministerium (BMG) Ernst & Young (EY) mit einer „operativen Betriebsführung“ für das Open-House-Verfahren zur Beschaffung von Schutzausstattung ohne vorherige Ausschreibung beauftragen durfte (siehe auch Vergabeblog.de vom 28/07/2020, Nr. 44639).

Unternehmen, die mithilfe von Steueroasen Steuerzahlungen vermeiden, sollen keine finanzielle Unterstützung von den EU-Mitgliedstaaten erhalten. Das hat die Europäische Kommission vergangenen Dienstag empfohlen. Diese Beschränkung soll auch für Unternehmen gelten, die wegen schwerwiegender Finanzdelikte, etwa Finanzbetrug, Korruption oder Nichtzahlung von Steuern und Sozialabgaben, verurteilt wurden. Den gesamten Beitrag lesen »

Unter dem Titel: „Teure Beratung beim Schutzmaskenkauf – ohne Ausschreibung“ berichtet Die Welt, dass das Bundesgesundheitsministerium im Zuge der Beschaffung von Schutzausstattung die Unternehmensberatung Ernst & Young beauftragt hat. Hierfür entsünden Kosten von fast zehn Millionen Euro entstanden. Eine offizielle Ausschreibung sei aufgrund der Corona-Pandemie nicht erfolgt. Die Masse der Angebote habe die Beauftragung erforderlich gemacht. Das BMG steht aufgrund schleppender Vertragsabwicklungen in der Kritik (siehe auch „Beschaffung von Schutzausstattung – Lässt der Bund seine Lieferanten im Stich?“ auf Vergabeblog.de vom 27/05/2020, Nr. 44197).

Ob Benachrichtigung bei neuen Beiträgen, Bewertung von Beiträgen oder die Weitergabe über soziale Medien. Der Vergabeblog verfügt über ein Reihe von Funktion. Haben Sie es gewusst? Nachfolgend finden Sie eine Übersicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Besonders in Ballungsräumen, Innenstädten und schutzbedürftigen Gebieten ist es nach Ansicht des Umweltbundesamtes (UBA) wichtig, die durch Kommunalfahrzeuge verursachten Schadstoff- und Geräuschemissionen zu begrenzen. Der neu veröffentlichte Leitfaden des UBA gibt Empfehlungen für die umweltfreundliche Beschaffung von Kehr- und Müllfahrzeugen. Den gesamten Beitrag lesen »

Bundes CIO und Staatssekretär im BMI Dr. Markus Richter benennt neun Schwerpunkte, mit denen die Digitalisierung in Deutschland vorangebracht werden soll. Den gesamten Beitrag lesen »