Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Im „Kompaktkurs zur aktuellen Rechtsprechung“ werden aktuelle Entscheidungen des EuGH, des BGH, der OLG und Vergabekammern diskutiert. Senden Sie uns gerne Ihre Themenwünsche zu. Den gesamten Beitrag lesen »

Auf Vergabeblog lesen Sie Neuigkeiten rund um das Beschaffungswesen und qualitativ hochwertige Besprechungen und Aufsätze unserer AutorInnen. Wir freuen uns, Ihnen ein weiteres, neues Format anbieten zu können: DVNWnachgefragt! Ein Videoformat, in dem wir mit ausgesuchten, hochkarätigen ReferentInnen aktuelle Themen des öffentlichen Auftragswesens diskutieren. In unserer ersten Ausgabe beleuchten wir das Thema Datenschutz und Vergaberecht, insb. vor dem Hintergrund der Einbeziehung US-amerikanischer Dienstleister. Als Experten stehen Frau Rechtsanwältin Aline Fritz und Herr Rechtsanwalt Dr. Hauke Hansen von der Kanzlei FPS Rechtsanwälte Herrn Marco Junk (Geschäftsführer des DVNW) im Gespräch zur Verfügung: Den gesamten Beitrag lesen »

Die Europäische Kommission hat vergangenen Freitag Standardvertragsklauseln angenommen, die bei EU-weiten sowie internationalen Datentransfers angewendet werden können. Dabei hat sie auch die neuen Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung sowie die Vorgaben aus dem Schrems-II-Urteil vom Juli 2020 berücksichtigt. Den gesamten Beitrag lesen »

Kriterien der Nachhaltigkeit sicher auswählen und prüfen. Über Mindestanforderungen und Zuschlagskriterien besteht ein großer Spielraum, Nachhaltigkeitskriterien zu berücksichtigen. Auch Eignungskriterien und Ausführungsbedingungen können sich an Nachhaltigkeitsaspekten orientieren. Die besondere Herausforderung besteht aber darin, passende Kriterien zum Auftragsgegenstand zu finden und Nachweise zu fordern. Information & Anmeldung

Der 2011 erschienene Leitfaden (siehe Vergabeblog.de vom 01/02/2011, Nr. 8815) der EU Kommission zur Berücksichtigung sozialer Aspekte im öffentlichen Auftragswesen wurde in zweiter Auflage neu aufgelegt. Zweck dieses Leitfadens ist es, öffentlichen Auftraggebern eine Hilfestellung an die Hand zu geben und zur Förderung bewährter Verfahren beizutragen. Den gesamten Beitrag lesen »

Alle Interessierten sind in den nächsten acht Wochen bis zum 2. August aufgerufen, zum Entwurf der überarbeiteten Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen Stellung zu nehmen. Die Europäische Kommission hat dazu am Montag eine öffentliche Konsultation eingeleitet. Den gesamten Beitrag lesen »

Im „BahnhofskonzeptPlus“ der Bundesregierung zur Attraktivitätssteigerung von Bahnhöfen sind für rund 3.260 Verkehrsstationen Finanzmittel in Höhe von 5,4 Milliarden Euro vorgesehen. Den gesamten Beitrag lesen »

Gerade bei Lieferleistungen kann es vorkommen, dass der Auftraggeber auch nach Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung eine Auftragsänderung wünscht. Ist das überhaupt möglich? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Die Kanzlei FPS Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB sucht zur Verstärkung des Teams ab sofort eine/n Rechtsanwalt/-anwältin (m/w/d) Vergaberecht am Standort Frankfurt am Main. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Der Präsident des Gerichts weist den Antrag auf Aussetzung des Vollzugs der Entscheidungen zurück, die von der im Namen und im Auftrag der Europäischen Kommission handelnden Europäischen Weltraumorganisation getroffen wurden und die dahin gehen, die deutsche Gesellschaft OHB System bei der Vergabe des öffentlichen Auftrags für die „Beschaffung von Galileo-Übergangssatelliten“ nicht zu berücksichtigen – Die Abwägung der bestehenden Interessen spricht gegen die beantragte Aussetzung. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Wie können Vergabeverstöße bei fördermittelgebundenen Vergaben vermieden werden? Antworten, Tipps u.v.m. in „Vorsicht beim Vergaberecht – so behalten Zuwendungsempfänger ihre Förderung!„. Den gesamten Beitrag lesen »

Auf Vergabeblog lesen Sie Neugkeiten rund um das Beschaffungswesen und qualitativ hochwertige Besprechungen und Aufstätze unserer AutornInnen. Wir freuen uns, Ihnen künftig ein weiteres, neues Format anbieten zu können: DVNWnachgefragt! Ein Videoformat, in dem wir mit ausgesuchten, hochkarätigen ReferentInnen aktuelle Themen des öffentlichen Auftragswesens diskutieren. Schalten Sie ein!

Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Sitz in München einen Referenten (w/m/d) Beschaffung und Vergabe im Referat Beschaffung und Vergabe. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Unter dem Titel: „‚Minister Intransparenz‘ – Andreas Scheuer und die sieben heiklen Fragen zur Pkw-Maut“ berichtet der Tagesspiegel, dass die Beantwortung von sieben Anfragen an das Bundesverkehrsministerium (BMVI) auf Grundlage des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) Kosten für jursitische Dienste in 2019 und 2020 rund 175.000 Euro gekostet haben soll. Die sieben Fragen betreffen das Projekt PKW-Maut. Der Beitrag des Tagesspiegels fasst die Geschehnisse zusammen.

Die wirtschaftlichen Folgewirkungen der Pandemie stellen „die Kommunen, ebenso wie die Länder und insbesondere den Bund, vor große fiskalische Herausforderungen“. Zur Stärkung der kommunalen Finanzlage enthielten das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket sowie das Zukunftspaket daher eine Vielzahl von durch den Bund finanzierten Maßnahmen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/29926) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/29296) zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die kommunalen Haushalte hervor. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Europäische Kommission hat am Montag eine öffentliche Konsultation zu möglichen Maßnahmen für das Ökodesign und die Energiekennzeichnung von Mobiltelefonen und Tablets gestartet. Dabei soll sichergestellt werden, dass die Produkte energieeffizienter und nachhaltiger werden und sich leichter reparieren, aufrüsten, wiederverwenden und recyceln lassen. Den gesamten Beitrag lesen »

Bewachungs- und Sicherheitsdienstleistungen rechtssicher beschaffen – Der Markt ist schwierig, die Anforderungen meistens komplex. Wie sind Sicherheitsdienstleistungen im Vergaberecht einzuordnen? Welche spezifischen Anforderungen gibt es? Welche Gestaltungsspielräume stehen zur Verfügung? Erhalten Sie wichtiges Wissen zur Gestaltung einer rechtssichere Vergabe. Information & Anmeldung

Die Bundesgartenschau Mannheim 2023 gGmbH, ein Joint Venture der Stadt Mannheim und der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft, sucht zur Verstärkung des Teams ab sofort Mitarbeiter im Bereich Ausschreibung und Vergabe, Verträge (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Die Schließung der DNA-Forensik in der Charité (Vergabeblog.de vom 23/03/2021, Nr. 46673) war eine Folge der bisherigen Vergabepraxis des Landes. Doch anstelle einer wettbewerblichen Vergabe könnte nach Informationen der Berliner Zeitung nun das Landeskriminalamt die Auswertung komplett selbst übernehmen. 14 betroffenen Charité-Mitarbeitern soll nach Information der Berliner Zeitung ein Angebot unterbreitet werden, zur Polizei zu wechseln, berichtet diese unter den Titel: „Vertrag gekündigt: Polizei Berlin soll DNA-Analysen künftig allein auswerten.„

Die Zahl der vergebenen Aufträge an das Beratungsunternehmen „PD – Berater der öffentlichen Hand“ beläuft sich im Jahr 2020 auf 329. Davon wurden den Angaben der Bundesregierung in ihrer Antwort (19/29617) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/29021) zufolge 63 Aufträge vom Bund, 84 von den Ländern, 44 von den Kommunen und 138 durch sonstige Auftraggeber beauftragt. Bei 122 der Aufträge habe eine Unterbeauftragung seitens PD stattgefunden, so die Bundesregierung. Die Antwort enthält außerdem eine typisierte Auflistung der Unterauftragnehmer, sowie eine tabellarische Übersicht über die abgeschlossenen Rahmenverträge von PD seit 2017.

Die Bundesregierung rechnet bei der Erweiterung des Bundeskanzleramts mit „unvermeidlichen Kostensteigerungen“. Sie verweist dazu in der Antwort (19/29601) auf eine Kleine Anfrage (19/29077) der FDP-Fraktion auf den Baupreisindex mit jährlichen Preissteigerungen von etwa zwei bis sechs Prozent in Berlin und Brandenburg. Nach Preisstand von 2019 sollen sich die Gesamtabrechnungskosten für den Anbau auf mindestens 600 Millionen Euro belaufen. Den gesamten Beitrag lesen »

Vergabeblog hatte über die Preisexplosionen bei Baustoffen bereits berichtet (siehe Vergabeblog.de vom 16/04/2021, Nr. 46820). Das BMI hat seine Behörden mit Erlass BW I 7 – 70437/9#3 vom 21.05.2021 darauf hingewiesen, dass mit dem Formblatt „Stoffpreisgleitklausel“ ein Instrument zur Verfügung stünde, mit dem auf volatile Preissteigerungen reagiert werden kann; jedoch grundsätzlich nur für geplante oder ggf. noch laufende Vergabeverfahren. Bestehende Verträge seien grundsätzlich einzuhalten. Ein Rechtsanspruch auf Änderung oder Aufhebung des Vertrages könnte dem Auftragnehmer aufgrund der „Störung der Geschäftsgrundlage“ zustehen. Den Erlass finden Sie im im Mitgliederbereich des DVNW hier. Die dazugehörige Diskussion hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Die Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg e.V. appelliert gemeinsam mit anderen Interessensvertretungen an den Berliner Senat: „Mittelstandsfreundliche Vergabe sicherstellen“ (.pdf). Ein Appell „zur Vernunft bei den öffentlichen Ausschreibungen“. Den gesamten Beitrag lesen »

Zur Unterstützung seiner Vergabeverfahren sucht der AAV – Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Mitarbeiter/in für die Vergabestelle (m/w/d) am Standort Hattingen im Ruhrgebiet. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Die Europäische Kommission hat nach den EU-Beihilfevorschriften eine mit 2,1 Mrd. Euro ausgestattete deutsche Beihilferegelung genehmigt, mit der der Ausbau, der Betrieb und die Gewährung des Zugangs zu Infrastruktur für Hochleistungsmobilfunkdienste in derzeit mit höchstens 2G-Netzen versorgten Gebieten gefördert werden sollen. Den gesamten Beitrag lesen »

Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Welche spezifischen Anforderungen gibt es bei Sicherheitsdienstleistungen? Wir unterstützen Sie bei der Gestaltung Ihres Vergabeverfahrens. „Sicherheit und Bewachung beschaffen„. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Auftragsberatungsstelle Sachsen (ABSt Sachsen) e.V. sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Mitarbeiter/in (m/w/d) Öffentliches Auftragswesen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im März 2021 saison- und kalenderbereinigt 12,1 % niedriger als im Februar 2021. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Berlin evaluiert und beabsichtigt die Wertgrenzen für Liefer- und Dienstleistungen gemäß § 18 Absatz 2 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG) festzusetzen. Alle Einrichtungen Den gesamten Beitrag lesen »

Verhandlungsverfahren im Vergaberecht – Wann darf es gewählt werden? Wann muss es mit oder ohne Teilnahmewettbewerb durchgeführt werden? Worüber darf verhandelt werden? Welche Informationen dürfen weitergegeben werden? Das Seminar vermittelt die rechtlichen Grundlagen des Verhandlungsverfahrens, zeigt, wie Sie es effizient gestalten und gibt Tipps zu Verhandlungstaktik und Verhandlungsführung. Information & Anmeldung

Bei der Hauptverwaltung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz – Bundesbehörde – sind in der Abteilung Organisation, Haushalt und Finanzservice, Innerer Dienst – Zentrale Vergabestelle zum nächstmöglichen Zeitpunkt fünf Stellen in Sachbearbeitung (m/w/d) zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu den ausgeschriebenen Positionen sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Wir freuen uns bekannt geben zu können, dass ab dem 01.06.21 mit der neuen DVNW-Regionalgruppe Dortmund eine weitere regionale Möglichkeit für den fachlichen und persönlichen Fach- und Meinungsaustausch im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) geschaffen wird. Den gesamten Beitrag lesen »

Kontrast.at berichtet unter dem Titel: „MAN-Betriebsrat bringt Klage ein – Öffentliche Aufträge für MAN stehen zur Diskussion,“ dass das Management der VW-Tochter MAN in Steyr (Österreich) plane, die dortige LKW-Fabrik nach Polen zu verlagern und vorort 2.300 Mitarbeiter:innen zu kündigen. Hiergegen wendet der Betriebsrat ein, dass MAN die Sicherung des Standortes per Vertrag bis 2030 zugesichert habe. Droht MAN bei einer rechtswidrigen (Massen-)Entlassung der Wegfall der Zuverlässigkeit?

Die Beteiligung von Privaten an Bau, Unterhalt und der Finanzierung der Bundesfernstraßenverkehrsinfrastrukturen im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) muss aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beendet werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Der Landesrechnungshof (LRH) NRW hat seinen Beratungsbericht zu vergaberechtlichen Maßnahmen während der Corona-Pandemie veröffentlicht. Im Ergebnis sieht sich der LRH veranlasst, auf die Bedeutung des Vergaberechts ausdrücklich hinzuweisen und betrachtet auch in Ansehung der Besonderheiten der aktuellen Pandemiesituation die mehrfache undifferenzierte Verlängerung der Regelungen zur Aufweichung des Vergaberechts weiterhin kritisch. Hierüber berichtet die Welt unter dem Titel: „Nordrhein-Westfalen – Vergaberecht in Pandemie: Rechnungshof kritisiert Regierung„.

Die Kanzlei bbt Rechtsanwälte und Steuerberater sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Standort in Hannover eine/n Jurist/in (m/w/d) für den Bereich Öffentliches Wirtschaftsrecht. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Unter dem Titel: „Vorfälle bei Eliteeinheit KSK – Unglaubliche Dimension der Skandale“ berichtet die Tagesschau, dass das Ausmaß der Unregelmäßigkeiten bei Vergaben der Bundeswehreliteeinheit KSK von deutlich größerem Ausmaß sein könnte, als bisher angenommen. Die Vergabepraktiken des KSK und der Umgang mit Freihändigen Vergabe waren bisher in einem Umfang von insgesamt 650.000 Euro im Zeitraum zwischen 2014 und 2018 in die Kritik geraten.

„Berlin kauft ein – Beschaffung fairändern!“ ist eine digitalen Auftaktveranstaltung der Kompetenzstelle Faire Beschaffung Berlin und wird online am 02. Juni 21 veranstaltet. Die Veranstaltung greift das Thema sozial verantwortlicher Beschaffung in Berlin auf und bietet Vorträge und Fachdiskussionen. Das Programm zur Veranstaltung und weitere Details finden Sie bei Engagement Global. Anmeldeschluss ist am Donnerstag, den 27. Mai 2021.

Das Nationaltheater Mannheim, Eigenbetrieb der Stadt Mannheim, sucht zunächst befristet für fünf Jahre eine/n Jurist/in Zivil- und Vergaberecht (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Der Tagesspiegel berichtet unter dem Titel „Milliardenschweres Projekt in Berlin – Alstom zieht sich womöglich aus S-Bahn-Ausschreibung zurück„, dass der französische Großkonzern Alstom erwägt, sich aus dem Bieterverfahren zurückzuziehen. Nach Informationen des Tagesspiegels würden Insider die Chancen der Franzosen in der S-Bahn-Ausschreibung auf etwa 20 Prozent schätzen, was zu wenig sei. Ein Grund: Das Festhalten an der bisherigen Stromspannung.