Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"

Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Thema im DVNW: Es geht um den Stein!

Im Rahmen einer Ausschreibung sollte der angebotene Pflasterstein bemustert werden. Der Stein war selbstverständlich nicht im Umschlag sondern vor Ort zur Bemusterung bereitzustellen. Doch dieser fehlt nun. Kommt eine Nachforderung fehlender Bemusterungsstücke in Betracht? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Öffentliche Ausgaben im 1. Halbjahr 2020 um 8,6 % höher, Einnahmen um 4,8 % niedriger als im Vorjahr

Die Ausgaben des Öffentlichen Gesamthaushalts stiegen im 1. Halbjahr 2020 um 8,6 % gegenüber dem 1. Halbjahr 2019 auf 797,8 Milliarden Euro. Die Einnahmen gingen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum erstmals seit 2012 zurück, und zwar um 4,8 % auf 709,4 Milliarden Euro. Die Angaben beziehen sich auf vorläufige Ergebnisse der Kern- und Extrahaushalte der vierteljährlichen Kassenstatistik. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, errechnet sich hieraus für das 1. Halbjahr 2020 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit – in Abgrenzung der Finanzstatistiken – von 89,8 Milliarden Euro. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

EU-Rahmen für Prüfung ausländischer Investitionen ist voll funktionsfähig

Seit Sonntag, den 11. Oktober ist der EU-Rahmen für das Screening ausländischer Direktinvestitionen (FDI) voll funktionsfähig. Mit diesem Rahmen sollen die strategischen Interessen Europas gewahrt und der europäische Markt gleichzeitig für Investitionen offengehalten werden. Der für Handel zuständige Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte dazu: „Wenn wir eine offene strategische Autonomie erreichen wollen, ist eine effiziente, EU-weite Zusammenarbeit beim Investitionsscreening unerlässlich. Dafür sind wir jetzt gut gerüstet.“ Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online- / Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online- und Präsenzseminaren vermittelt und diskutiert. Ein Blick aus der Praxis auf rechtliche und tatsächliche Herausforderungen bei der Vergabe agiler IT-Projekte finden Sie in Vergabe agiler IT-Projekte (insb. nach SCRUM)„. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

1,1 Milliarden Masken im Bundesbestand

Derzeit befinden sich nach Angaben der Bundesregierung rund 1,1 Milliarden Schutzmasken im Bundesbestand. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Finanzplanung des Bundes 2022-2024 vorgelegt

Die Bundesregierung hat die Finanzplanung 2022 bis 2024 (19/22601) als Unterrichtung vorgelegt. Danach geht sie in den drei betreffenden Haushaltsjahren von insgesamt niedrigeren Ausgabeansätzen sowie einer geringeren Nettokreditaufnahme aus als in diesem und im kommenden Jahr. Allerdings sieht sie „finanzpolitischen Handlungsbedarf“, Den gesamten Beitrag lesen »

7. Deutscher Vergabetag digital: Die Workshops – Vergabesperren: Voraussetzungen und Rechtsschutz

Am 29. und 30. Oktober 2020 findet der 7. Deutsche Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Zur Vorbereitung der angebotenen Workshops stellen wir die Workshop im Vorfeld des Kongresses vor; heute den Workshop C.1: „Vergabesperren: Voraussetzungen und Rechtsschutz“. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Zuschlag für neues Bundeswehr-Sturmgewehr zurückgezogen

Die in die Kritik geratene Auftragsvergabe über die Lieferung von Sturmgewehren an den Waffenhersteller Haenel aus Thüringen (siehe ) ist Medienberichten zufolge zurückgezogen worden. Unter anderen berichtet der Tagesspiegel unter dem Titel Patentrechtsverletzung durch Hersteller Haenel? – Verteidigungsministerium zieht Zuschlag für neues Bundeswehr-Sturmgewehr zurück“, dass das Verteidigungsministerium die Vergabe des neuen Sturmgewehrs zurückgezogen habe. Die Entscheidung soll damit begründet worden sein, dass Patentrechtsverletzung zulasten des unterlegenen Bieters Heckler & Koch nicht auszuschließen seien.

1 Kommentar

Politik und MarktVerkehr

PKW Maut: Kündigung sei „sehr sorgfältig abgewogen“ worden

Über die komplexe Vertragsgestaltung der Pkw-Maut hat der wichtigste Rechtsberater des Bundesverkehrsministeriums im 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“) Auskunft gegeben. Es habe sich um ein „Projekt von besonderer Komplexität und besonderem Zuschnitt mit besonderen Herausforderungen“ gehandelt, Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bundestag stimmt Änderung des Architekten- und Ingenieurleistungsgesetzes (ArchLG) zu

Der Bundestag hat am 08.10.2020 dem Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen (ArchLG; siehe auch ) zugestimmt. Darin festgeschrieben ist nun auch der Begriff der „Angemessenheit von Honoraren“. Den gesamten Beitrag lesen »

7. Deutscher Vergabetag digital – Das Programm in der Übersicht

Im Rahmen des 7. Deutschen Vergabetags digital erwarten Sie am 29. und 30. Oktober erneut: 2 Podiumsdiskussionen, 6 Fachvorträge, 12 Praxisworkshops und 4 Innovationsforen. Interaktiv und von überall nutzbar, ohne technische Zugangsbarrieren und vollständig browserbasiert. Hier geht es zu Programm & Anmeldung. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Der Bestellbau ist auszuschreiben – oder?

Die Anmietung vorhandener Gebäude ist vom Anwendungsbereich des Vergaberechts nach § 107 Abs. 1 Nr. 2 GWB ausgeschlossen. Diese Ausnahme kann allerdings auch bei noch nicht errichteten Gebäuden greifen (s. ). Die Abgrenzung eines Bestellbaus von der Anmietung eines noch nicht errichteten Gebäudes ist zurzeit Gegenstand einer Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

ITK

Leitfaden: x86 Server produktneutral ausschreiben

Eine Arbeitsgruppe hat unter der Führung des Beschaffungsamtes des Bundesministeriums des Innern und des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (Bitkom) einen Leitfaden für den öffentlichen Einkauf veröffentlicht. Der Leitfaden: „x86 Server produktneutral ausschreiben“ steht in der Fassung vom 24.06.2020 zum Download bereit. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

E-Akte Bund beim eGovernment-Wettbewerb

Die E-Akte Bund hat, als eine der Maßnahmen der Dienstekonsolidierung aus dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, am 19. eGovernment-Wettbewerb in der Kategorie „Bestes Digitalisierungsprojekt in Bund, Ländern und Kommunen 2020“ teilgenommen und den dritten Platz erreicht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Jahresbericht des Rechnungshofs Berlin – „Berliner Katastrophen auf 202 Seiten“

„Berliner Katastrophen auf 202 Seiten“, so beschreibt die Berliner Zeitung unter dem Titel: „Rechnungshof: Berlin versagt bei Planung und Verantwortung“ den am 05.10.2020 erschienen Bericht des Landesrechnungshofs Berlin. Über die berichteten Fälle kann tatsächlich bestenfalls gestaunt werden: So wurde nach Feststellung des Rechnungshofs u.a. unter gravierendem Verstoß gegen das Vergaberecht ein unwirtschaftliches „Erfolgshonorar“ für die Reduzierung von Leistungen versprochen. Die ohne Ausschreibung beauftragte Beratungsfirma, die sich zudem selber angedient hatte, erhielt demnach 680.000 Euro für eine Einspar-Idee, die nur 72.000 Euro weniger Ausgaben nach sich zog.
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Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Opposition kritisiert Auftragsvergabe an Haenel

Unter dem Titel: „Grüne und FDP protestieren gegen neues Sturmgewehr“ berichtet die Frankfurter Allgemeine über Kritik der Grünen und der FDP an der Auftragsvergabe (s. ) über die Lieferung von Sturmgewehren an den Waffenhersteller Haenel aus Thüringen. Als Grund wird angeführt, dass Haenel einem Staatskonzern aus den Vereinigten Arabischen Emiraten gehöre, und dieser an einer blutigen Militärintervention im Jemen beteiligt sei.

ITKPolitik und Markt

IT-Konsolidierung: Umwandlung des ITZBund geplant

Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) soll in eine nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts umgewandelt werden. Damit könne es besser als zentraler Dienstleister und Generalunternehmer für die IT-Konsolidierung der unmittelbaren Bundesverwaltung fungieren, Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Vergabe von Beratungsaufträgen

Das Beratungsunternehmen Ernst & Young hat für drei Bundesministerien insgesamt rund 1.200 Arbeitsstunden abgeleistet. Den gesamten Beitrag lesen »

7. Deutscher Vergabetag digital: Die Workshops – Digitalisierung der Vergabeverfahren: Schöne neue Welt?

Im Rahmen des 7. Deutsche Vergabetags des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) wird in dem Workshop B.2: „Digitalisierung der Vergabeverfahren: Schöne neue Welt? – Ein Werkstattbericht“ die Digitalisierung der Vergabeverfahren untersucht. Mit dem Paket zur Modernisierung des europäischen Vergaberechts wurde bereits im Jahr 2014 der Grundstein für eine weitgehende Digitalisierung der Vergabeprozesse gelegt. Ziel des europäischen wie des nationalen Gesetzgebers war es dabei, Vergabeverfahren durch den Einsatz elektronischer Kommunikationsmittel zu vereinfachen und die Effizienz und Transparenz der Verfahren zu steigern. Gleichzeitig ging man davon aus, dass eine medienbruchfreie öffentliche Auftragsvergabe erhebliche Einsparpotenziale für Unternehmen und öffentliche Auftraggeber biete würde (siehe etwa Gesetzesbegründung zur VgV). Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Kammergericht: Berufung des Landes Berlin im Eilverfahren wegen der Vergabe des Stromnetzes Berlin erfolglos

EntscheidungDer Kartellsenat des Kammergerichts hat aufgrund der heutigen mündlichen Verhandlung in dem Eilverfahren wegen der Vergabe des Stromnetzes Berlin mit Urteil vom 24.09.2020 Tage die Berufung des Landes Berlin gegen das Urteil der für Kartellstreitigkeiten zuständigen Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin vom 07. November 2019 – 16 O 259/19 Kart.  (s. ) zurückgewiesen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

PKW Maut: Scheuer: Es gab kein Angebot zur Verschiebung

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat in zentralen Punkten der Darstellung des Bieterkonsortiums für die Pkw-Maut widersprochen. „Meiner Erinnerung nach gab es kein Angebot, mit der Unterzeichnung des Vertrags bis nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu warten“, sagte Scheuer in der Nacht vom 1. zum 2. Oktober im 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

PKW Maut: Mautbetreiber bekräftigen Kritik an Minister Scheuer

Im 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“) haben die Chefs des Bieterkonsortiums Vorwürfe gegen das Bundesverkehrsministerium erhoben. „Von einem fairen Umgang unter Geschäftspartnern war das Vorgehen weit entfernt“, sagte Klaus-Peter Schulenberg, Vorstandsvorsitzender der CTS Eventim, am Donnerstag in der vom Ausschussvorsitzenden Udo Schiefner (SPD) geleiteten Sitzung. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Bundeswehretat soll um 1,16 Milliarden Euro erhöht werden

Deutschlands Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr auf 46,81 Milliarden Euro steigen. Dies sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2021 (19/22600, Einzelplan 14) vor. Damit stünden Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) rund 1,16 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als im laufenden Jahr. Den gesamten Beitrag lesen »

7. Deutscher Vergabetag digital: Die Workshops – Ausschreibungen im Krankenhausbereich

Spätestens seit der Untersuchung der Vergabepraxis deutscher Krankenhäuser und Einkaufsgemeinschaften durch die EU-Kommission vor einigen Jahren ist die Transparenz und der Druck auf die öffentlichen Kliniken und deren Mitarbeiter stark angestiegen. Vergabestelle und Einkauf im Krankenhaus sehen sich trotz der geforderten Bildungs- und Professionalisierungsinitiative der EU-Kommission großen Herausforderungen gegenüberstehen. Ausschreibungen im Krankenhausbereich sind Gegenstand des Workshops B.4 des 7. Deutsche Vergabetags des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW): „Ausschreibungen im Krankenhausbereich – Was Bieter und Beschaffer beachten müssen.“. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Die Korrektur fehlerhafter Unterlagen

Mit dem Aufsatz „Flexiblerer Umgang mit dem Nachfordern bei fehlerhaften Unterlagen?“ beschäftigen sich die Autoren, Elke Tegeler und Prof. Dr. Matthias Einmahl, mit der Korrektur fehlender Unterlagen. Doch was ist eigentlich genau mit der Korrektur gemeint? Hierüber wird derzeit im Mitgliederbereich des DVNW hier diskutiert. Was meinen Sie? Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Brandenburg: Neue Wertgrenzen seit 01.10.2020

Das Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE) des Landes Brandenburg hat mit einer Änderung der Verwaltungsvorschriften zu § 55 der Landeshaushaltsordnung zum 1. Oktober 2020 die Wertgrenzen für die Vergabe von Bauleistungen sowie Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte erhöht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Start der bundesweiten elektronischen Vergabestatistik

Im Rahmen der Vergaberechtsreform von 2016 wurde mit der Vergabestatistikverordnung (VergStatVO) die Grundlage für die allgemeine bundesweite Vergabestatistik geschaffen. Diese hat gestern, am 01. Oktober 2020 ihren Betrieb aufgenommen. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Postdienstleistungen – 05.10. | Online

DVNW_Akademie_SeminarHybrid-Postdienstleistungen sind eine neuartige Variante mit neuen Anforderungen und Marktteilnehmern. Die Entwicklungen im Markt, der Technik und Recht werden Ihnen praxisnah  als Online-Seminar vorgestellt und das erforderliche Wissen vermittelt, um bedarfsgerecht, marktorientiert und rechtssicher Vergabeverfahren vorzubereiten, durchzuführen und sicher zum Abschluss zu bringen. Informationen & Anmeldung

Vergabe- und Vertragsrechtsexperte (w/m/d) in Bremen gesucht

Die Immobilien Bremen AöR sucht für die Abteilung Gebäudeservice eine Vergabe- und Vertragsrechtsexpertin / einen Vergabe- und Vertragsrechtsexperten (w/m/d) zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Bundesregierung legt Haushaltsgesetz 2021 vor – Ausgaben in Höhe von 413,4 Milliarden Euro

Die Bundesregierung hat den Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 (19/22600) vorgelegt. Danach sind für das kommende Jahr Ausgaben in Höhe von 413,4 Milliarden Euro vorgesehen. Die Neuverschuldung soll bei 96,2 Milliarden Euro liegen. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Leitfaden: Beschaffung textiler Bodenbeläge veröffentlicht

Das Umweltbundesamt (UBA) hat seinen „Leitfaden zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung: Textile Bodenbeläge“ veröffentlicht. Dieser Leitfaden basiert auf den Kriterien des Umweltzeichens Blauer Engel emissionsarme textile Bodenbeläge (DE-UZ 128, Ausgabe Februar 2016). Den gesamten Beitrag lesen »

7. Deutscher Vergabetag digital: Die Workshops – Implementierung einer Nachhaltigkeitsstrategie

Die Nachhaltigkeit in der öffentlichen Beschaffung wird am 29. und 30. Oktober 2020 im Rahmen des 7. Deutsche Vergabetags des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) insbesondere Gegenstand eines Workshops. Zur Vorbereitung der angebotenen Workshops stellen wir die Workshop im Vorfeld des Kongresses vor; heute den Workshop B.3: „Vergabe Insider: Implementierung einer Nachhaltigkeitsstrategie: Kreislaufwirtschaft als Weg zu nachhaltiger öffentlicher Beschaffung“. Den gesamten Beitrag lesen »

Koordinator (m/w/d) ZVS in Passau gesucht

Das Klinikum Passau sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Koordinator (w/m/d) Zentrale Vergabestelle in Vollzeit zum Aufbau der Zentralen Vergabestelle (ZVS) am Klinikum Passau. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Finanzminister stellt Haushaltsentwurf 2021 vor

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat vergangenen Mittwoch im Haushaltsausschuss den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2021 sowie die Finanzplanung 2022 bis 2024 vorgestellt. Scholz sprach von einem Haushalt, der geprägt sei von „der historischen Ausnahmesituation, die mit dem Corona-Virus verbunden ist“. Die „neue Normalität“ habe entsprechende „ökonomische und fiskalische Folgen“. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

6 Jahren – 120.000 Sturmgewehre – 245 Millionen Euro: Heckler & Koch unberücksichtigt

Unter dem Titel: „Heckler & Koch gibt sich nicht geschlagen“ berichtet u.a. die Tagesschau, dass der Auftrag zur Lieferung von Sturmgewehren an die Bundeswehr an den Waffenhersteller Haenel aus Thüringen gehen soll. Heckler & Koch sei hingegen nicht berücksichtigt worden und würde nun gegen die Vergabe vorgehen. Das Unternehmen aus Oberndorf in Baden-Württemberg habe nach eigenen Angaben fristgemäß Rüge eingelegt.

ITKPolitik und Markt

Aufbau der „Zentralstelle IT-Beschaffung“ (ZIB)

Die Aufgabe der „Zentralstelle IT-Beschaffung“ (ZIB) ist gemäß der „Soll-Konzeption zur IT-Beschaffungsbündelung“ die Übernahme der Ausschreibung von Rahmenvereinbarungen für bündelungsfähige Bedarfe der unmittelbaren Bundesverwaltung. Über die Zentralisierung von Ausschreibungen kann laut Bundesregierung unter anderem „das Ziel zur Stärkung der digitalen Souveränität des Bundes gefördert werden“. Den gesamten Beitrag lesen »

7. Deutscher Vergabetag digital: Die Workshops – Präklusion im Vergaberecht, ein zahnloser Tiger?


Am 29. und 30. Oktober 2020 findet der 7. Deutsche Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Zur Vorbereitung der angebotenen Workshops stellen wir die Workshop im Vorfeld des Kongresses vor; heute den Workshop A.3: „Präklusion im Vergaberecht – ein zahnloser Tiger?“. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Der Ausschluss wegen Schlechtleistungen nach § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB

Wurde dem Auftragnehmer bereits zu Beginn eines regelmäßig auszuschreibenden Vertragsverhältnisses wegen wiederholter Schlechtleistung gekündigt, dürfte bis zur nächsten Regelausschreibung einige Zeit vergangen sein. Wie Verhält es sich in diesen Fällen eigentlich mit dem Betrachtungszeitraum nach § 126 GWB? Läuft dieser bei mehrjärigen Aufträgen dann regelmäßig ins Leere? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

ITKPolitik und Markt

Bund: Investitionen für eine digitale Verwaltung

Bund und Länder einigen sich auf die Umsetzung der 3 Mrd. € aus dem Konjunkturpaket. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Österreich: Hubschrauber im Wert von 300 Mio. EUR

Die Österreichische Kronen Zeitung berichtet unter dem Titel: „Mega Beschaffung – Neue Helikopter um 300 Mio., Airbus geht leer aus„, dass das Verteidigungsministerium der Republik Österreich Hubschrauber des Typs AW169M von der italienischen Regierung kaufen werde. Die Mitbieter Airbus und Bell (USA) gingen leer aus.

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