Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

BauleistungenPolitik und Markt

BAUINDUSTRIE erwartet Null-Wachstum für 2021

„Wir haben die Herausforderungen durch die Corona-Krise gut gemeistert. Das ist nicht zuletzt den großen Anstrengungen unserer Firmen und Mitarbeiter geschuldet. Während die gesamtwirtschaftliche Bruttowertschöpfung in den ersten drei Quartalen preisbereinigt um 5,8 % zurückging, legte sie im Baugewerbe real um 2,0 % zu.“ Dieses Fazit Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. „§ 132 GWB – eine schrecklich nette Vorschrift“ behandelt die knifflige Frage der Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit von Rahmenvereinbarungen. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

OLG Karlsruhe: Vergabeentscheidungen zu Stromnetzen rechtmäßig

Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass die Vergaben von „strategischen Kooperationspartnerschaften“ zur Bewerbung um die Stromnetze auf den Gebieten der Städte Lörrach und Weil am Rhein an die bnNETZE GmbH rechtmäßig erfolgt sind. Den gesamten Beitrag lesen »

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Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Die Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durch die Träger der Rentenversicherung wird auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bundeskartellamt: 120 Nachprüfungsverfahrens in 2020

Im Jahr 2020 wurden bei den Vergabekammern des Bundes über 120 Anträge auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens gestellt. Die Fälle betrafen überwiegend die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen, gefolgt von Bauaufträgen. Schwerpunkte in diesem Jahr bildeten Aufträge aus den Bereichen IT-Hard- und Software, Arbeitsmarktdienstleistungen sowie Verteidigung und Sicherheit. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Wertungsmethodik – 02.02. | Online

DVNW_Akademie_SeminarDie Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots durch verschiedene Zuschlagsformeln vor dem Hintergrund der Rechtsprechung ist zentrales Thema des Online-Seminars „Rechtliche und praktische Aspekte der Wertung“. Eine Vielzahl von Fragen zu Wertung, Methoden, Transparenzanforderungen und Dokumentation werden detailliert behandelt. Informationen & Anmeldung.

ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

WiBe Kalkulator Version 1.3.0 erschienen

Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen: Neues Release 1.3.0 des WiBe Kalkulator für 64-Bit-Betriebssysteme von MS-Windows 10 und den OpenSource Distributionen OpenSUSE Leap, Fedora und Debian verfügbar.

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BauleistungenPolitik und Markt

Bauhauptgewerbe im Oktober 2020: Umsatzplus von 2,2 % zu Oktober 2019

Statistische Bundesamt (Destatis) meldet, dass im Oktober 2020 der Umsatz im Bauhauptgewerbe um 2,2 % gegenüber dem Oktober 2019 gestiegen ist. Wie Destatis nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Beschäftigten um 1,3 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BLB NRW veröffentlicht vertrauliche Dokumente

Unter dem Titel: „Landesregierung veröffentlicht versehentlich geheime Dokumente“ berichtet die Süddeutsche Zeitung (SZ) über eine Datenpanne der Landesregierung NRW. Die als sicherheitsrelevant eingestuften Baupläne des Regierungssitzes von Ministerpräsident Laschet wurden im Rahmen einer Ausschreibung zur Renovierung des Gebäudes vom landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb im Internet veröffentlicht.

Strategischer Einkäufer (w/m/d) in Bremen gesucht

Die Immobilien Bremen – Anstalt des öffentlichen Rechts – sucht für das Team „Strategischer Einkauf, Rahmenverträge“ des Einkaufs- und Vergabezentrums (EVZ) zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Strategische Einkäuferin / Strategischen Einkäufer (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

NRW: Coronaerlass und Investitionsbeschleunigung verlängert

Mit Wirkung vom 31.12.2020 werden die Runderlasse „Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus ARS-CoV-2“ () bzw. „Beschleunigung von Investitionen durch die Erhöhung vergaberechtlicher Wertgrenzen für die Beschaffung von Bauleistungen“ () bis zum 30.06.2021 bzw. bis zum 31.12.2021 verlängert. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

ZDB erfreut über Start der Autobahn GmbH

„Wir freuen uns, dass nach intensiven Vorbereitungen die neue Autobahn GmbH des Bundes endlich offiziell an den Start geht. Damit ist eine wichtige Etappe im Übergang der Auftragsvergabe des Bundesfernstraßenbaus gemeistert“, erklärt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), in Berlin. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Im „Kompaktkurs zur aktuellen Rechtsprechung“ werden aktuelle Entscheidungen des EuGH, des BGH, der OLGs und Vergabekammern erläutert und diskutiert. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

Autobahn GmbH des Bundes nimmt Betrieb auf

Der Startschuss für die größte Reform in der Geschichte der Autobahn ist gefallen. Seit dem 01. Januar 2021 ist die Autobahn GmbH des Bundes zentral verantwortlich für bundesweit mehr als 13.000 Kilometer Bundesautobahnen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BRH sieht Verstoß gegen Haushaltswahrheit

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat die Bundesregierung wegen Verstößen gegen die haushaltsrechtlichen Grundsätze der Jährlichkeit, der Fälligkeit sowie der Haushaltswahrheit kritisiert. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Konflikte am Bau – 20.01. | Online

DVNW_Akademie_SeminarMit professionellen Klärungsprozessen zu einem erfolgreichen Projektabschluss – Die meisten Planungs- und Bauvorhaben sind wegen ihrer hohen Komplexität sehr konfliktanfällig. Zur Vermeidung von Baustopps, Imageverlust, Kostensteigerungen oder Schadenersatzansprüchen bietet sich oft schon bei ersten Unstimmigkeiten eine konstruktive Konfliktbearbeitung/–klärung an. Informationen & Anmeldung

Vorsitz (m/w/d) für die 1. Beschlussabteilung der VK Berlin zu besetzen

Das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, sucht ab sofort für das Aufgabengebiet II D 5 eine/n Vorsitzende/n für die 1. Beschlussabteilung der Vergabekammer des Landes Berlin (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

BauleistungenPolitik und Markt

BAUINDUSTRIE begrüßt Bericht zu ÖPP-Projekten

„Die Bundesregierung bestätigt die Wirtschaftlichkeit, die Terminsicherheit und die hohe Bauqualität bei ÖPP-Projekten auf Bundesebene. Diese Kundenzufriedenheit bestärkt uns darin, die Verkehrs- und Hochbauinfrastruktur in Deutschland auch in Zukunft gemeinsam mit unseren öffentlichen Auftraggebern in partnerschaftlicher Zusammenarbeit zu modernisieren.“ Mit diesen Worten Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Bundesregierung: Positives Fazit bei ÖPP

Die Bundesregierung hat ein positives Fazit der bestehenden Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) in Deutschland gezogen. Den gesamten Beitrag lesen »

UNBEDINGT LESEN!

Frohes neues Jahr 2021!

Zum Start in das neue Jahr wünschen wir Ihnen viel Glück, Gesundheit und Erfolg.

Das Jahr 2020 hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt. Im Hinblick auf die derzeit anlaufenden Impfungen sind wir voller Hoffnung, dass 2021 etwas mehr Normalität zurückkehrt und wir die Tagungen des Deutsche Vergabenetzwerks (DVNW) – Deutscher Vergabetag, IT-Vergabetag und Bau-Vergabetag – wieder in Präsenz durchführen können. Die DVNW Akademie wird zunächst weiterhin ausschließlich digitale Seminare anbieten, bis die Lage wieder Präsenzseminare zulässt.

Neben regelmäßigen Nachrichtenbeitragen rund um das Thema Vergabe und Beschaffung dürfen Sie sich bereits jetzt auf spannende Beiträge auf Vergabeblog freuen. Mit dem Thema Impfung starten wir diese Woche in das neue Jahr. Die allerwichtigsten vergaberechtlichen Aspekte auf einen Blick werden in dem Beitrag „Einrichtung von Corona-Impfzentren“ kommenden Donnerstag aufzeigt. Das Coronavirus wird die öffentliche Beschaffung auch in 2021 sicherlich weiter beschäftigen. Lesen Sie im Januar auch den Beitrag: „Die Corona-Pandemie als Rechtfertigung für die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb?“.

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Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das Jahr 2021!

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ITKUNBEDINGT LESEN!

Rückblick: 5. IT-Vergabetag 2020 digital – #itvt20digital

Das Tagungsjahr des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) schloss am 17.11.2020 mit dem 5. IT-Vergabetag 2020 digital aus dem Theater im Delphi in Berlin. Zuvor hatten bereits der 4. Bau-Vergabetag und der 7. Deutsche Vergabetag ihre digitalen „Feuertaufen“. Den gesamten Beitrag lesen »

Volljurist/in (m/w/d) in Bonn gesucht

Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (BeschA) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Bonn unbefristet eine/n Volljuristin / Volljuristen (m/w/d) für den Bereich Vergabe- und Vertragsrecht. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Bayern: Rundschreiben zu aktuellen Entwicklungen der kommunalen Auftragsvergabe

Mit Rundschreiben vom 24.11.2020 weist das Bayerische Staatsministerium des Inneren auf aktuelle Entwicklungen zu kommunalen Auftragsvergaben während der COVID19-Pandemie hin. Befristet bis zum 31.12.2021 gilt auch für die Vergabe von kommunalen Aufträgen Folgendes: Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Corona-Pauschale für Homeoffice beschlossen

Wer im Homeoffice arbeitet, kann mit steuerlichen Erleichterungen rechnen. Der Finanzausschuss beschloss auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eine Ergänzung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Jahressteuergesetzes (19/22850). Danach können Steuerpflichtige für jeden Kalendertag, an dem sie ausschließlich in der häuslichen Wohnung arbeiten, einen Betrag von fünf Euro geltend machen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich werden fortgesetzt

Die Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über ein künftiges Abkommen gehen auf Ebene der Unterhändler weiter: Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. „Sicherheit und Bewachung beschaffen“ ist das Seminar, das Sie auf die Gestaltung einer rechtssicheren Vergabe von Sicherheits- und Bewachungsdienstleistungen vorbereitet. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

„Big Buyers for Climate and Environment (BBCE)“- Initiative der EU-Kommission

Ziel der Initiative der EU-Kommission ist es, die Zusammenarbeit zwischen großen öffentlichen Auftraggebern zur Förderung der strategischen nachhaltigen Beschaffung zu stärken. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Pkw-Maut: Staunen über die Reaktion von Minister Scheuer

Der frühere Finanzvorstand von CTS Eventim hat bestätigt, dass sein Vorstandsvorsitzender Klaus-Peter Schulenberg angeboten hatte, die Unterzeichnung des Betreibervertrags für die Pkw-Maut bis nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu verschieben. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Zuwendungen und Vergaberecht – 19.01. | Online

DVNW_Akademie_SeminarIm Rahmen von Zuwendungen das Vergaberecht anwenden – Eine große Herrausforderung. „Die unendliche Geschichte – Zuwendungen und Vergaberecht“ behandelt haushaltsrechtliche Grundlagen, Abgrenzung der Zuwendung zum öffentlichen Auftrag, Anwendungspflicht der VgV sowie die Folgen von Vergabeverstößen und den Rechtsschutz. Informationen & Anmeldung

Politik und Markt

Mecklenburg-Vorpommern verlängert Corona-Vergabeerlass

Mit Verwaltungsvorschrift vom 24.11.2020 hat das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern die Gültigkeit des Erlasses über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie vom 14.04.2020 (Corona-Vergabeerlass – CVgE M-V) bis zum 31.12.2021 verlängert. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Pkw-Maut: Beamter kritisiert Bundesrechnungshof-Bericht

Nach Ansicht eines leitenden Beamten des Bundesverkehrsministeriums hat der Bundesrechnungshof in seinem Bericht zur Pkw-Maut vom Herbst 2019 Vorwürfe ohne ausreichende rechtliche Begründung erhoben. Von einer „sehr flachen juristischen Argumentation“ sprach Guido Z., Leiter der Abteilung Straßenverkehr im Verkehrsministerium, am Donnerstag in der vom Ausschussvorsitzenden Udo Schiefner (SPD) geleiteten Sitzung. Der Bundesrechnungshof habe die Argumente des Ministeriums nicht gewürdigt und zudem seinen Bericht sehr spät vorgelegt. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

EU: Batterien sollen nachhaltiger werden

Die Europäische Kommission will die EU-Vorschriften für Batterien modernisieren. Batterien, die in der EU in Verkehr gebracht werden, sollen über ihren gesamten Lebenszyklus nachhaltig, leistungsfähig und sicher sein. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Wegfall der Inhousefähigkeit führt zur Neuausschreibung?

Mit Beitrag Da sich die Autobahn GmbH wesentlich von der DEGES unterscheide, wären „sämtliche Aufträge, die die Länder an die Deges vergeben haben, … neu auszuschreiben.“ Tifft diese Ansicht zu? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Verkehr

PKW-Maut: U-Ausschuss lehnt Kreuzverhör ab

Unter dem Titel: „„Kreuzverhör“ Scheuers abgelehnt“ berichtet die Tagesschau, dass es keine Gegenüberstellung von Verkehrsminister Scheuer mit einem Topmanager der Betreiber geben werde. Die Koalitionsfraktionen hätten einen entsprechenden Antrag der Opposition „abgeschmettert“. Eine erneute Vernehmung Scheuers sei jedoch im Ausschuss für Ende Januar geplant.

Politik und Markt

Empfehlungen für Kreislaufwirtschaft bei Holznutzung

Holz und Holzprodukte sollen länger als bisher im Wirtschaftskreislauf genutzt und effizient wiederverwertet werden. Das schone Ressourcen und verstärkt den Klimaschutzeffekt der Holzverwendung. Entsprechende Empfehlungen zur „Etablierung einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft bei der Nutzung von Holz“ legte die Arbeitsgruppe Material- und Energieeffizienz der Charta für Holz 2.0 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) vor. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Im „Kompaktkurs zur aktuellen Rechtsprechung zum Vergaberecht“ werden ausgewählte Entscheidungen der Gerichtshöfe und Vergabekammern vorgestellt, erläutert und diskutiert. Den gesamten Beitrag lesen »

UNBEDINGT LESEN!

Rückblick: 7. Deutscher Vergabetag 2020 digital – #dvt20digital

Der nun schon so oft als das „Klassentreffen“ titulierte Deutsche Vergabetag hatte am 29. und 30. Oktober 2020 seine Feuertaufe als rein digitale Tagung und er hat sie mit großem Erfolg bestanden! Die Organisation und komplexe technische Durchführung einer Tagung in Corona-Zeiten war ein großer gemeinsamer Kraftakt mit vielen Beteiligten. Aber auch inhaltlich beherrschte das Corona-Virus natürlich die Tagung – ein illustrierter Rückblick mit Bewegtbildern. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Bayern: Für nachhaltige und soziale Textilproduktion

Der bayerische Landtag hat beschlossen, die Staatsregierung aufzufordern, im Rahmen der Beschaffung durch den Freistaat Bayern und durch Unternehmen, auf die der Freistaat maßgeblichen Einfluss hat, da-rauf zu achten, dass soweit möglich und mit den EU-Vergabevorschriften vereinbar, nur Textilien eingekauft oder gemietet werden, die ein Siegel für nachhaltige Textilien auf-weisen (wie z. B. Grüner Knopf). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Brandenburg: Neuer Vergabemindestlohn ab dem 01.01.2021

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg (MWAE) hat eine Verordnung über die Festlegung des Mindestentgeltes nach dem Brandenburgischen Vergabegesetz vorbereitet. Die Verordnung beinhaltet die Anpassung des Mindestentgelts gemäß § 6 Abs. 2 Satz 3 des Brandenburgischen Vergabegesetzes auf 10,85 Euro je Zeitstunde ab dem 1. Januar 2021. Die Veordnung wurde am Montag im Gesetzes- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg veröffentlicht.

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