Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

ITKPolitik und Markt

BRAK: Neuer Dienstleister für das beA

Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat am 02.09.2019 im Vergabeverfahren über die Übernahme, die Weiterentwicklung, den Betrieb und den Support der besonderen elektronischen Anwaltspostfächer (beA) der Bietergemeinschaft Westernacher/rockenstein den Zuschlag erteilt. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: HOAI: Das EuGH-Urteil – 22.10. | Berlin

DVNW_Akademie_SeminarAktuelle vertrags- und vergaberechtlichen Folgen des EuGH-Urteils vom 04.07.2019 (Urteilsbesprechung siehe ). Sowohl Auftraggeber als auch Architekten und Ingenieure stehen vor einer Vielzahl von Fragen. Auswirkungen auf bestehende Verträge, laufende Honorarverhandlungen und Honoraprozesse werden Ihnen in die Seminar eindeutig erläutert. Dargestellt werden auch bereits ergangene nationale Gerichtsentscheidungen zum Umgang mit der Europarechtswidrigkeit der Mindest- und Höchstsätze. Information & Anmeldung

Sachbearbeiter (m/w/d) Vergabe/Ausschreibung oder Vergabejuristen (m/w/d) in Ludwigshafen gesucht

Das Klinikum der Stadt Ludwigshafen am Rhein gGmbH sucht zur Verstärkung des Vergabeteams eine/n Sachbearbeiter/in (m/w/d) Vergabe/Ausschreibung oder Vergabejuristin/en (m/w/d) vorzugsweise in Vollzeit, ggf. in Teilzeit (ca. 30 Stunden/Woche) als unbefristete Stelle. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktVerkehr

UBA veröffentlicht Studie zu nachhaltiger Mobilität

Mit dem Titel: „Rechtliche Hemmnisse und Innovationen für eine nachhaltige Mobilität – untersucht an Beispielen des Straßenverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs in Räumen schwacher Nachfrage“ hat das Umweltbundesamt eine Studie zu nachhaltiger Mobilität veröffentlicht. Die Idee: Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

BeschA lädt zu Marktgespräch Clients und Endgeräte am 02.10.19 ein

Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (BeschA) schreibt regelmäßig verschiedene Hardwarekomponenten (APC/Notebooks/ThinClients) zur Verwendung als Zugriffsgeräte auf den Arbeitsplatz aus. In Zeiten des digitalen Arbeitsplatzes der Zukunft und dem Wandel von der stationären zur mobilen Arbeit stellen sich neue Herausforderungen an die verwendeten Endgeräte. Zur Diskussion dieses Arbeitsplatzes und der aktuellen und zukünftigen Entwicklungen im Client-Umfeld lädt die ZIB alle am Vertragsabschluss und der Leistungserbringung interessierten Wirtschaftsteilnehmer herzlich zu einem Marktgespräch nach Bonn ein. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Leiharbeiter als Nachunternehmer?

Bindet ein Unternehmen zur Auftragsausführung Leiharbeitskräfte ein, stellt sich die Frage, ob es sich hierbei um einen anzeigepflichtigen Nachunternehmereinsatz handelt. Darf der Auftraggeber dies eigentlich untersagen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Rechtsanwalt (m/w/d) Vergaberecht in Frankfurt a.M. gesucht

Die Kanzlei Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB sucht für den Standort in Frankfurt ab sofort einen qualifizierten Rechtsanwalt (m/w/d) für die Praxisgruppe Vergaberecht. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

BMI: Elektronische Rechnung auf der Zielgeraden

Die Einführung der elektronischen Rechnung (E-Rechnung) stellt einen zentraler Baustein zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung dar. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundesministerium der Finanzen (BMF) haben am 26.08.2019 mit dem Freistaat Sachsen in Berlin eine Absichtserklärung zur Mitnutzung der OZG-konformen Rechnungseingangsplattform (OZG-RE) unterzeichnet. Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen bis 2022 auch elektronisch anzubieten. Der Freistaat setzt im Interesse seiner regionalen Unternehmen auf die OZG-RE. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

WTO-Reformen: Deutschland würde einen schnellen Beitritt Chinas zum GPA begrüßen

Die Reformen der Welthandelsorganisation (WTO) umfassen eine Vielzahl eigenständiger Verhandlungsprozesse. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Unsere nächsten Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein weiteres neues und hochaktuelles Seminar ist „HOAI: Das EuGH-Urteil in der Rechtspraxis“ zu den vertrags- und vergaberechtlichen Folgen des EuGH-Urteils vom 04.07.2019.  Den gesamten Beitrag lesen »

Sachbearbeiter (w/m/d) Beschaffung in München gesucht

Die ZITiS – Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich sucht unbefristet zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Sitz in München einen Sachbearbeiter (w/m/d) Beschaffung. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktVerkehr

Linktipp: BVG-Vergabe – Mündliche Verhandlung für den 15.11.2019 terminiert

Nach Informationen der Berliner Zeitung ist die mündliche Verhandlung in dem Beschwerdeverfahren der ALSTOM (siehe ) für den 15.11.2019 anberaumt worden. Die BZ berichtet unter: „Gerichtstermin steht fest – Streit um neue U-Bahnen für Berlin geht in die nächste Runde„.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Nachhaltige Beschaffung: BeschA beschafft nachhaltige Smartphones

Die Zentralstelle IT-Beschaffung (ZIB) im Beschaffungsamt des BMI hat ein klares Signal in Richtung Nachhaltigkeit für den gesamten Markt der Mobilfunkendgeräte gesendet: Bei der Ausschreibung für Mobiltelefone wurde ein eigenes Los für nachhaltige Smartphones gebildet, deren Bedarf auf über 2.000 Geräte für insgesamt mehr als 100 Bedarfsträger geschätzt wird. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Vertagsbedingungen öffentliches Bauen – 27.09. | Berlin

DVNW_Akademie_SeminarVertragsdokumente werden meist „unbesehen“ aus den Formularhandbüchern übernommen. Doch die Vertragsdokumente entscheiden maßgeblich über eine rechtssichere und termingerechte Abwicklung der Baumaßnahme, des Planervertrages bzw. der Liefer- und Dienstleistung. Dieses Praxisseminar vermittelt Ihnen den richtigen Umgang mit Vertragsbedingungen (BVB, ZVB, AVB) im Spannungsfeld der aktuellen VOB/A (EU), VHB Bund, vv-bau Hamburg etc. und des neuen BGB-Bauvertragsrechts. Information & Anmeldung

Vergabemanager*in (m/w/d) in Wiesbaden gesucht

Das Hessische Polizeipräsidium für Technik sucht für das Sachgebiet 121 (Vergabemanagement) zum nächstmöglichen Zeitpunkt unbefristet eine*n Qualifizierte*n Vergabemanager*in (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

10 Jahre DVP-ZERT® – Fachkongress rund um das Bauprojektmanagement

Am 19. und 20. September 2019 feiert „Das DVP-ZERT®-Weiterbildungsprogramm“ sein 10-jähriges Bestehen mit einem Fachkongress rund um das Bauprojektmanagement, u.a. wird es um die Frage gehen, ob Mehrparteienverträge tatsächlich ein Modell für die Zukunft sein können. Weitere Informationen finden Sie auf Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

BMI: Hinweise zur Anwendung der HOAI – Angepasste Vertragsmuster RBBau

Das Bundesministerium des Innern, für Bauen und Heimat (BMI) hat einen Erlass zur Anwendung der HOAI nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) veröffentlicht. Grund für die geänderte Erlasslage ist, dass der Europäische Gerichtshof Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktVerkehr

PKW-Maut: Vergaberechtskonformität in der Diskussion

Unter dem Titel: „Diskussion um Vergabe-PraxisBegin Scheuer bei der Maut Rechtsbruch?“, berichtet die Tagesschau über vergaberechtliche Kritik an der Vergabe der PKW-Mautbetreiberverträge. Gründe der Kritik seien starke preisliche Absenkungen in den finalen Angeboten.

Thema im DVNW: Bieter-AGB als Durckmittel bei geringwertigen Aufträgen?

Von rückgängige Zahlen leistungsbereiter Unternehmen in Vergabeverfahren wird bereits in der Tagespresse berichtet. Wie kann ein Auftraggeber seinen Bedarf decken wenn er sich zwischen keinen Angeboten und Angeboten unter Einbeziehung von Bieter-AGB entscheiden muss? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und MarktVerkehr

BMVI – Verkehrsetat ist mit 17,79 Milliarden EUR größter Investitionshaushalt

Der Etat des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) soll 2020 im Vergleich zum Vorjahr leicht ansteigen. Den gesamten Beitrag lesen »

1 Kommentar

Politik und MarktVerkehr

Kaum Wettbewerb im Schienenfernverkehr

Der Umsatz im Eisenbahnmarkt ist laut dem als Unterrichtung vorgelegten Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur für den Bereich der Eisenbahnen (19/11560) im Jahr 2017 auf eine neue Höchstmarke von 20,7 Milliarden Euro gestiegen. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Unsere nächsten Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Ein neues Thema in unserem Programm ist das Seminar „Vertragsbedingungen öffentliches Bauen„, ein Praxisseminar zu den relevanten Gestaltungsmöglichkeiten in den vergaberechtlichen Bestimmungen (VOB/A, SektVO, VgV und UVgO) und den richtigen Umgang mit Vertragsbedingungen (BVB, ZVB, AVB).  Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bundeskartellamt: Tätigkeitsbericht 2017/18 vorgelegt – Stellungnahme der Bundesregierung

Mit der BT-Drs. 19/10900 hat die Bundesregierung Stellung zum Tätigkeitsbericht des Bundeskartellamtes 2017/2018 genommen. Die Drucksache enthält auch den Tätigkeitsbericht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BMU: Umweltetat wächst leicht

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) kann im Jahr 2020 mit Ausgaben in Höhe von 2,62 Milliarden Euro (2019: 2,28 Milliarden Euro) planen. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktVerkehr

Linktipp: BVG-Vergabe für neue U-Bahn-Wagen verzögert sich weiter

Nachdem die Vergabekammer den Nachprüfungsantrag der ALSTOM zurückgewiesen hatte, prüfte die Antragstellerin die Fortsetzung des Nachprüfungsverfahrens im sofortigen Beschwerdeverfahren (siehe ). Nach Informationen des RBB soll Alstom nun gegen die Entscheidung der Vergabekammer sofortige Beschwerde beim Kammergericht eingelegt haben. RBB24 berichtet unter dem Titel: „BVG-Großauftrag für neue U-Bahn-Wagen verzögert sich weiter„.

DVNW Akademie: Vergabe von Verpflegungsdienstleistungen / 26.09. in Frankfurt a. M.

DVNW_Akademie_SeminarDie Versorgung mit Speisen und Getränken, ob in der Kantine, Mensa, Kita, Schule, als Lieferleistung oder Konzessionsbetrieb, ist für die Beschaffung keine einfache Angelegenheit. Diverse Wünsche, Meinungen, Mitspracherechte und rechtliche Vorgaben bei der Auswahl des wirtschaftlichsten Lieferanten oder Betreibers gilt es zu beachten. Erfahren Sie, wie Sie eine marktgerechte und zum Ziel führende Vergabe für Ihr Haus organisieren können. Information & Anmeldung

BauleistungenPolitik und Markt

Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB 2017) Stand 2019 veröffentlicht

Kopie-von-VOBDurch die Änderungen der VOB/A (siehe  und ) wurden Anpassungen an den Formblättern und Richtlinien des Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB) erforderlich. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat mit Erlass vom 23. Juli 2019 die Aktualisierung auf den Stand 2019 eingeführt. Neben dem Erlass vom 23.07.2019 sowie der Dokumentation der Änderungen finden Sie die Lesefassung des VHB 2017 – Stand 2019 auf der Internetseite vob-online.de/.

Politik und Markt

Bundesfinanzplan bis 2023 vorgelegt

Die Bundesregierung hat den Finanzplan des Bundes 2019 bis 2023 (19/11801) vorgelegt. Demnach wird das Ausgabevolumen des Bundes von 356,4 Milliarden Euro (Soll) in diesem Jahr und 359,8 im kommenden Jahr über 366,2 im Jahr 2021 und 372,4 im Jahr 2022 auf 375,7 Milliarden Euro im Jahr 2023 steigen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Kompetenzzentrum Öffentliche IT: IT-Standardisierung in der öffentlichen Verwaltung

Das Kompetenzzentrum Öffentliche IT der Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme FOKUS hat einen Leitfaden zu dem Thema IT-Standardisierung in der öffentlichen Verwaltung herausgegeben. Den gesamten Beitrag lesen »

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BauleistungenPolitik und Markt

Thema im DVNW: Auftragswertschätzung in die Bekanntmachung – oder doch nicht?

Im Auftragsbekanntmachungsformular der EU ist unter Abschnitt II.1.5) ein freies Feld für den geschätzten Gesamtwert des Auftrages. Doch in der Praxis sind hier selten Angaben zu lesen, wieso? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Bundeshaushaltsentwurf 2020: Ausgaben in Höhe von 359,796 Milliarden Euro geplant

Die Bundesregierung hat den Entwurf für den Bundeshaushalt 2020 (19/11800) vorgelegt. Demnach soll der Bund im kommenden Jahr 359,796 Milliarden Euro ausgeben können. Gegenüber dem Soll für 2019 steigt der Etat damit um 3,396 Milliarden Euro (+0,95 Prozent). Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

Baukosten für Brücken mehr als verdoppelt

Die Baukosten für das in der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) vereinbarte Brückensanierungsprogramm haben sich nach Angaben der Bundesregierung im Jahr 2018 im Vergleich zu 2015 mehr als verdoppelt. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Unsere nächsten Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Fachseminare im Vergaberecht. Viele neue & aktuelle Themen werden in den Seminaren vermittelt und diskutiert. Neu in unserem Programm ist das Seminar „Aktuelle Rechtsprechungen zum Vergaberecht„, ein kompakter Überblick über die wichtigsten Entscheidungen der letzten anderthalb Jahre und ihre Bedeutung für die Praxis.  Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

„Institutionalisierten Lobbyismus beenden“ – Ein Interview mit Prof. Dr. Edda Müller

Mueller_Edda Prof. Dr. Edda Müller war von 2010 bis zum 15. Juni 2019 Vorsitzende von Transparency International Deutschland e.V.. In einer Pressemitteilung unter dem Titel „Vergaberecht modernisieren – „institutionalisierten Lobbyismus“ beenden“ (siehe Vergabeblog.de vom 03/05/2019, Nr. 40554) hat Sie sich sehr deutlich für eine konsequente Fortsetzung der Vergaberechtsmodernisierung in Deutschland ausgesprochen. Vergabeblog hat hierzu mit Frau Prof. Dr. Müller ein Interview geführt. Den gesamten Beitrag lesen »

Rechtsanwältin/Rechtsanwalt (m/w/d) Vergaberecht in Berlin gesucht

EICHLER KERN KLEIN Rechtsanwälte PartG mbB sucht für das Vergaberechtsteam zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Rechtsanwältin / einen Rechtsanwalt (m/w/d) in Voll- oder Teilzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Baden-Württemberg: Erkenntnisse aus Gutachten zum Landestariftreue- und Mindestlohngesetz

Ein Gutachten zeigt, dass das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz im Alltag angekommen ist und kaum Schwierigkeiten bereitet, sich aber auch kein direkter kausaler Effekt in Bezug auf eine Verbesserung des Wettbewerbs eingestellt hat. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Förderung von Elektrobussen – Noch 112 Millionen EUR für Bewilligungen in 2019 zur Verfügung

Für die Förderung von Elektrobussen durch das Bundesumweltministerium stehen einer Antwort der Bundesregierung (19/11726) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11322) zufolge im Rahmen des Sofortprogramms Saubere Luft Fördermittel in Höhe von 271 Millionen Euro zur Verfügung. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Vertragsbedingungen öffentliches Bauen – 27.09. in Berlin

DVNW_Akademie_Seminar

Vertragsdokumente sind maßgeblich mitentscheidend für eine rechtssichere und termingerechte Abwicklung Ihrer Baumaßnahme, des Planervertrages bzw. der Liefer- und Dienstleistung. Dr. Peer Feldhahn, Fachanwalt für Bau und Architektenrecht, ZENK Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, informiert Sie über die relevanten Gestaltungsmöglichkeiten in den vergaberechtlichen Bestimmungen (VOB/A, SektVO, VgV und UVgO) und den richtigen Umgang mit Vertragsbedingungen (BVB, ZVB, AVB). Wie werden die Richtlinien des VHB Bund, der vv-bau, Beschaffungsordnung und anderer Formularhandbücher richtig umgesetzt? Welche Besonderheiten müssen aufgrund des neuen Bauvertragsrechts beachtet werden?  Informationen & Anmeldung

Sachbearbeiter/-in (m/w/d) Vergabestelle in Jena gesucht

Die Friedrich-Schiller-Universität Jena sucht für das Dezernat Liegenschaften und Technik zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Sachbearbeiter/-in für die Vergabestelle unbefristet in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

Europäische Kommission: Online-Umfrage zur Information und Kommunikation mit öffentlichen Einkäufern

Entscheidung-EUDie EU Kommission hat eine Umfrage bis 30.09. online gestellt. Durch die Umfrage möchte die Kommission erfahren,  welche Informationen VergabepraktikerInnen für ihre Arbeit benötigen, wie und wo sie sich diese beschaffen und was die Kommission tun kann, um benötige Informationen ggf. bereitzustellen. Die Umfrage ist anonym und dauert schätzungsweise 5-10 Minuten. Bitte beachten Sie, dass die Umfrage nur in englischer Sprache angeboten wird. Den gesamten Beitrag lesen »

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