Vergabeblog

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Politik und MarktVerkehr

Reform der Autobahnverwaltung rund achtmal teuerer als geplant

Dass die Kosten der Reform der Autobahnverwaltung rund das 8-fache der ursprünglich geplanten Mittel kosten wird, berichtet der Spiegel unter dem Titel: „Autobahnverwaltung – Kostenexplosion bei Scheuers Reform lohnt sich vor allem für Berater„. Mindestens 325 Millionen Euro wird die Reform nach derzeitigem Stand kosten. Nach SPIEGEL-Informationen sollen alleine mehr als zehn Prozent davon an externe Berater verausgabt worden sein.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Neuer Standort des BSI in Freital bei Dresden

Der Bundesinnenminister und der Innenminister des Freistaates Sachsen haben am 01.07.2021 offiziell die neue und dauerhafte Liegenschaft des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Freital eröffnet. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

UBA: Green Cloud Computing

Das Umweltbundesamt (UBA) hat den Abschlussbericht: Lebenszyklusbasierte Datenerhebung zu Umweltwirkungen des Cloud Computing – Treibhauseffekt⁠ von Cloud-Computing wie Streaming, Videokonferenz & Co berechenbar, herausgegeben. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Grundlagen des Vergaberechts – 19. & 20.08.21 – Berlin

DVNW_Akademie_SeminarZwei Tage Einstieg in das Vergaberecht und Vergabeverfahren – Auf vielfachen Wunsch hin, finden Sie ab August unser Grundlagenseminar als zweitägige Schulung. Sie haben so mehr Zeit Ihre Fragen zu stellen und durch viele anschauliche Praxisbeispiele ein umfassendes Verständnis zu entwickeln und fundiertes Wissen aufzubauen. Information & Anmeldung

BauleistungenPolitik und Markt

Starke Preisanstiege bei Baustoffen im Jahr 2021

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise für Baustoffe wie Holz, Stahl oder Dämmmaterialien deutlich: Konstruktionsvollholz verteuerte sich im Mai 2021 um 83,3 % im Vergleich zum Vorjahresmonat, Dachlatten um 45,7 % und Bauholz um 38,4 %. Nicht nur die gestiegenen Holzpreise, auch die Stahlpreise treiben die Kosten auf dem Bau in die Höhe: Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

EU-Marktzugang: IPI-Trilog nach der Sommerpause

Die EU-Botschafterinnen und -Botschafter haben sich auf ein Mandat für Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über eine Verordnung zur Schaffung eines Instruments für das internationale Beschaffungswesen (IPI) geeinigt. Es soll dazu beitragen, gegen ungleiche Wettbewerbsbedingungen auf den weltweiten Märkten für öffentliche Aufträge vorzugehen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BMI: Haushalt 2022 mit wichtigen Impulsen für Digitalisierung, Bau und innere Sicherheit

Das Kabinett hat am 23.06. den 1. Regierungsentwurf für den Haushalt 2022 verabschiedet. Der Beschluss sieht für den Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) rd. 18,8 Milliarden € vor. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Nachforderung bei nur einem Angebot?

Die Nachforderung von leistungsbezogenen Unterlagen, die die Wirtschaftlichkeitsbewertung der Angebote anhand der Zuschlagskriterien betreffen, ist ausgeschlossen. Doch gilt dieser strenge, im Plural formulierte Maßstab auch dann, wenn nur ein Angebot vorliegt? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

EU-Verteidigungsfonds startet mit 1,2 Milliarden Euro

Für technologische Souveränität und strategische Autonomie: Die EU-Kommission hat am Mittwoch das Arbeitsprogramm für 2021 für den Europäischen Verteidigungsfonds angenommen. Damit können 23 Ausschreibungen für kooperative Forschungs- und Entwicklungsprojekte in Höhe von insgesamt 1,2 Mrd. Euro veröffentlicht werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Öffentliche Schulden übersteigen Ende des 1. Quartals 2021 erstmals 2,2 Billionen Euro

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des 1. Quartals 2021 mit 2 205,4 Milliarden Euro verschuldet. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 26 532 Euro. Zum nicht-öffentlichen Bereich gehören Kreditinstitute und der sonstige inländische und ausländische Bereich, zum Beispiel private Unternehmen im In- und Ausland. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-/Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Das Know-how der Baufirmen nutzen und schon bei der Vor- und Entwurfsplanung einzubeziehen – Vertragsmodelle aus anderen Ländern sind vielversprechend: „Allianzverträge – eine vergaberechtliche Herausforderung?!„. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bundeskartellamt legt Tätigkeitsbericht 2019/20 und Jahresbericht 2020/21 vor

Im Jahr 2020 wurden bei den Vergabekammern des Bundes über 120 Anträge auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens gestellt. Die Fälle betrafen überwiegend die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen, gefolgt von Bauaufträgen. Schwerpunkte in diesem Jahr bildeten Aufträge aus den Bereichen IT-Hard- und Software, Arbeitsmarktdienstleistungen sowie Verteidigung und Sicherheit. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Ladeinfrastruktur: EU-Kommission genehmigt deutsche Unterstützung in Höhe von 500 Mio. EUR

Die Europäische Kommission hat Montag nach den EU-Beihilfevorschriften ein deutsches Förderprogramm im Umfang von 500 Mio. Euro genehmigt, das Investitionen in öffentlich zugängliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Deutschland unterstützen sollen. Es wird zum Teil Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Fragen zur VOB/B – 27.07.21 – Online

DVNW_Akademie_SeminarDie Projektabwicklung erfolgreich gestalten – Bei der Gestaltung des Bauvertrages und der Abwicklung des Bauprojektes ist es wichtig, auf Probleme auf der Baustelle und mit dem Auftragnehmer vorbereitet zu sein. Das Seminar zur VOB/B vermittelt wesentliche vertragsrechtliche Grundlagen, Probleme wie Mehrvergütung und Bauzeitverlängerung sowie pragmatische Lösungsansätze. Information & Anmeldung

Politik und Markt

Wettbewerbsregister – Aufruf zur Registrierung

Das Bundeskartellamt hat im März den Betrieb des Wettbewerbsregisters aufgenommen (vgl. ). Das bundesweite elektronische Register wird öffentlichen Auftraggebern, Sektorenauftraggebern und Konzessionsgebern für Vergabeverfahren Informationen darüber zur Verfügung stellen, ob ein Unternehmen wegen begangener Wirtschaftsdelikte von einem öffentlichen Vergabeverfahren auszuschließen ist oder ausgeschlossen werden kann. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Personenbezogene Daten können in die UK fließen

Die Europäische Kommission hat am Montag zwei Angemessenheitsbeschlüsse zum Vereinigten Königreich angenommen: einen im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und einen im Rahmen der Richtlinie zum Datenschutz bei der Strafverfolgung. Beide Beschlüsse traten gestern in Kraft. Personenbezogene Daten können nun ungehindert aus der Europäischen Union in das Vereinigte Königreich fließen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Grünes Licht für neues Klimaschutzgesetz

In seiner Plenarsitzung am 25. Juni 2021 hat der Bundesrat die vom Bundestag tags zuvor beschlossenen Änderungen am Bundes-Klimaschutzgesetz durch Verzicht auf ein Vermittlungsverfahren gebilligt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Hessische Landesgartenschau 2010 – Mittelrückforderung 13 Jahre nach Auftragsvergabe

Ein aktueller Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Gießen verdeutlicht die Schärfe der Verwendungsnachweisprüfung und daraus resultierender Konsequenzen. Unter dem Titel: „Landesgartenschau mit bitterem Nachspiel: Ministerium fordert Fördermittel in sechsstelliger Höhe zurück“ berichtet die Wetterauer Zeitung, dass das Land Hessen Fördermittel für die Landesgartenschau 2010 in Bad Nauheim in Höhe von rund 578 000 Euro zurückfordert. Der Grund: „Schwere Vergabeverstöße“ im Jahr 2006.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Rüstungsprojekte der Bundeswehr

Der Haushaltsausschuss hat grünes Licht für die Beschaffung von zwei U-Booten der Klasse U212 für die Bundeswehr gegeben. Alle Fraktionen mit Ausnahme der Linken, die dagegen stimmte, billigten das Projekt. Die Lieferung soll im Rahmen einer gemeinsamen Beschaffung mit Norwegen durch das Unternehmen Thyssenkrupp Marine Systems erfolgen. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-/Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Wie Sie Ihr Vergabeverfahren bestens vorbereiten und dabei Fehler vermeiden erfahren Sie in „Ausschreibungen richtig vorbereiten & Unterlagen professionell erstellen„. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BRH: BImA-Projekt verfehlt Ziele und verdreifacht Kosten

Das Projekt „Elektronische Rechnungsbearbeitung“ der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) weist erhebliche Defizite auf. Das Projekt kostete mit 3,2 Mio. Euro dreimal so viel wie geplant und verzögerte sich um mindestens drei Jahre. – Zu diesem Ergebnis gelangt der Bundesrechnungshof in seinem Ergänzungsband im April 2021. Weiter führt er aus: Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Nachhaltigkeit: CO2-Ausstoß der Bundesverwaltung

Die Bundesregierung bekennt sich zum Ziel, die Bundesverwaltung bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu organisieren. Zu diesem Zweck sei im Februar 2020 eine Koordinierungsstelle „Klimaneutrale Bundesverwaltung“ im Bundesumweltministerium eingerichtet worden, Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Allianzverträge / Mehrparteienverträge – 09.07.21 – Online

DVNW_Akademie_SeminarEarly Contractor Involvement, Mehrparteienverträge, Allianzverträge und EU-Vergaberecht – Projektabwicklungsmodelle die auf vertraglicher Basis nur dann zu einem wirtschaftlichen Erfolg aller Projektbeteiligten führen, wenn das Projekt insgesamt optimal im Hinblick auf Termine und Kosten abgewickelt wird. Information & Anmeldung

Rechtsanwälte (w/m/d) Öffentlicher Sektor und Vergabe in Hamburg gesucht

Die Sozietät Heuking Kühn Lüer Wojtek sucht zur Erweiterung des Teams Öffentlicher Sektor und Vergabe in Hamburg eine/n Rechtsanwältin/Rechtsanwalt (w/m/d) für die Beratung öffentlicher Infrastrukturprojekte. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und Markt

BRH: Nachhaltiges Handeln in der Bundesverwaltung stärken

Die Bundesverwaltung lässt bei fast jeder zweiten finanzwirksamen Entscheidung Nachhaltigkeitsaspekte außer Acht – Zu diesem Ergebnis gelangt der Bundesrechnungshof in seinem Ergänzungsband im April 2021. Weiter führt er aus: Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bundeshaushalt: 847 Mio. EUR über- und außerplanmäßige Ausgaben im Q4/2020

Das Bundesfinanzministerium hat im vierten Quartal 2020 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 847 Millionen Euro bewilligt. Im selben Zeitraum stimmte das Ministerium zudem der Ausbringung von über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 607 Millionen Euro zu. Dazu kamen Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenUNBEDINGT LESEN!

EuGH: Höchstmengen zu Rahmenvereinbarungen erforderlich (EuGH, Urt. v. 17.06.2021, C‑23/20 – Simonsen & Weel)

Entscheidung-EUDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass öffentliche Auftraggeber bei der Vergabe einer Rahmenvereinbarung in der Bekanntmachung sowohl die Schätzmenge und/oder den Schätzwert als auch eine Höchstmenge und/oder einen Höchstwert der gemäß der Rahmenvereinbarung zu liefernden Waren anzugeben haben und dass die Rahmenvereinbarung ihre Wirkung verliert, wenn diese Menge oder dieser Wert erreicht ist (zur Thematik siehe: ). Eine Besprechung dieser Entscheidung finden Sie in Kürze auf Vergabeblog.

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BauleistungenPolitik und Markt

Materialknappheit – Drohen Umsatzeinbußen in der Baubranche?

“Die BAUINDUSTRIE hat der Corona-Krise weitestgehend getrotzt. Der Bau war und ist eine Schlüsselbranche und Konjunkturlokomotive“, sagt Peter Hübner, Präsident der BAUINDUSTRIE, zur aktuellen Bewertung der wirtschaftlichen Lage der Branche. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Online-/Seminare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Finden Sie einen Überblick über den aktuelle Rechtsstand und praktische Methoden und Zuschlagsformeln zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots in  „Rechtliche und praktische Aspekte der Wertung„. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

BeschA startet Marktdialog „IT-Sicherheitsberatung“

Das Beschaffungsamt des BMI plant für die nahe Zukunft die Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung mit dem Titel „Beratungen zu IT-Sicherheitskonzepten“ für Bedarfsträger der gesamten Bundesverwaltung. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Obacht! Wettbewerber bewerben ihre Seminare irreführend unter „Deutsches Vergabenetzwerk“

Sich mit fremden Federn zu schmücken, ist nicht neu. Das dachte sich wohl auch der Kölner Fortbildungsanbieter Reguvis Fachmedien GmbH, die ehemalige Fachinformationssparte des Bundesanzeiger Verlages, die 2019 als eigenständiges Tochterunternehmen der DuMont Business Information ausgegründet wurde. Dort bedient man sich in Seminar-Anzeigen ganz ungeniert unseres Firmennamens „Deutsches Vergabenetzwerk“ und suggeriert damit, es handele sich um ein Angebot des DVNW. „Et hätt noch immer jot jejange, denkt man sich in Köln wohl“, so der Geschäftsführer des Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW), Marco Junk. „Das geht dann aber doch zu weit, auch wenn wir das gerne als Lob verstehen wollen“.

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Politik und Markt

BeschA veröffentlicht Studie zu Sozial-Audits

Das Beschaffungsamt des BMI (BeschA) hat mit Unterstützung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat eine Studie ausgeschrieben und beauftragt, die von der Schweizer Firma BSD Consulting erarbeitet wurde. Sie trägt den Titel: „Sozial-Audits als Instrument zur Überprüfung von Arbeitsbedingungen – Diskussion und Empfehlungen im Kontext der öffentlichen Beschaffung“. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

BMVI – Ausschreibungskonzept für 1.000 neue Schnellladehubs

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat vergangene Woche dem Ausschreibungskonzept für 1.000 neue Schnellladestandorte zugestimmt. Damit kann die Ausschreibung im Sommer 2021 starten. Sobald das Schnellladegesetz, also die rechtliche Grundlage, in Kraft getreten ist, wird das BMVI die Ausschreibungsunterlagen im EU-Amtsblatt veröffentlichen. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: IT-Vergabe – 26.06.21 – Online

DVNW_Akademie_SeminarIT-Vergabe in der Praxis – Das Online-Seminar zum Einkauf von IT-Leistungen, insbesondere von anzupassenden oder individuell herzustellenden Software-Lösungen ist eine Kombination aus vergaberechtlicher und IT-projektbezogener Expertise, anschaulichen Beispielen aus der Praxis im interaktiven Austausch. Information & Anmeldung

Rechtsanwalt (m/w/d) für Vergaberecht in Berlin und München

LUTZ | ABEL Rechtsanwalts PartG mbB sucht eine/n Rechtsanwalt/-anwältin (m/w/d) für Vergaberecht in Berlin und München. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktSicherheit & Verteidigung

„Sturmgewehr“: VK Bund – Zuschlag an Heckler & Koch war rechtmäßig

Die 1. Vergabekammer des Bundes hat am 10. Juni 2021 über einen Nachprüfungsantrag der Fa. Haenel GmbH, Suhl, entschieden. Mit dem Nachprüfungsantrag wandte sich Haenel gegen die Entscheidung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), die Fa. Heckler & Koch, Oberndorf am Neckar, mit der Lieferung neuer Sturmgewehre für die Bundeswehr zu beauftragen. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktVerkehr

Berlin: Gründung einer Dachgesellschaft zur Teilnahme an der S-Bahn-Vergabe

Der Tagesspiegel berichtete bereits über einen möglichen Rückzug der Alstom aus dem Vergabeverfahren Berliner S-Bahn (). Nun berichtet die Zeitung unter dem Titel: „Deutsche Bahn, Siemens und Stadler gründen gemeinsames Unternehmen„, dass das Bundeskartellamt derzeit eine Firmenneugründung der drei Wettbewerber prüfe, die dadurch beabsichtigten, ihre Position in der milliardenschweren S-Bahn-Vergabe weiter zu verbessern. Ein „Wirtschaftskrimi“.

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Politik und Markt

EU-Haushaltsentwurf 2022: 167,8 Mrd. EUR zzgl. Finanzhilfen

Die Europäsche Kommission hat vergangenen Dienstag einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 167,8 Mrd. Euro für 2022 vorgeschlagen, der durch Finanzhilfen in Höhe von schätzungsweise 143,5 Mrd. Euro über das Aufbauprogramm NextGenerationEU ergänzt werden soll. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Pragmatisch oder förmlich – Änderung der Rechnung durch den Auftraggeber?

Aufmaßfehler, Nebenleistungen, Sicherheitseinbehalte, nicht vereinbarte Umlagekosten… Auf einer Rechnung können sich schnell Positionen wiederfinden, die so nie vereinbart waren. Kann der Auftraggeber die Rechnung einfach ändern oder muss zwingend eine neue Rechnung ausgestellt werden? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Wettbewerbsregister – Öffentliche Konsultation der Leitlinien zur „Selbstreinigung“ eingeleitet

Das Bundeskartellamt hat am Dienstag, den 08.06., den Entwurf der „Leitlinien zur vorzeitigen Löschung einer Eintragung aus dem Wettbewerbsregister wegen Selbstreinigung“ sowie von „Praktischen Hinweisen für einen Antrag“ veröffentlicht. Interessierte Kreise werden gebeten, nun im Rahmen einer öffentlichen Konsultation Stellung zu nehmen. Den gesamten Beitrag lesen »

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