Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"

Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

BauleistungenPolitik und Markt

ZDB: Öffentliche Investitionen sind wichtiger Impuls für Konjunktur

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe begrüßt die zügige Umsetzung des vom Koalitionsausschuss beschlossenen Konjunkturpakets. Nach Auffassung des ZDB sind besonders Investitionen in die öffentliche Infrastruktur geeignet, die Binnenkonjunktur zu stärken. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Neue Vorgaben für die Beschaffung energieeffizienter Leistungen

Im März hat die Bundesregierung die Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Leistungen (AVV-EnEff) beschlossen. Die Neufassung der AVV-EnEff wurde am 26.5.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist am 27.5.2020 in Kraft getreten. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Befristete Absenkung der Umsatzsteuer – Auswirkung auf die Vergabe?

Zur Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland beabsichtigt die Bundesregierung befristet vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 den Mehrwertsteuersatz von 19% auf 16% und von 7% auf 5% abzusenken.Doch welche Konsequenzen ergeben sich hieraus für laufende und bestehende Vergabeverfahren? Diskutieren Sie mit! Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

ITKPolitik und Markt

Deutschland im digitalen Vergleich in der EU an Platz zwölf

Wie es um die Digitalisierung in der EU steht und in welchen Bereichen die Mitgliedstaaten Fortschritte gemacht haben, zeigt der Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) für 2020, den die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel veröffentlicht hat. Finnland, Schweden, Dänemark und die Niederlande stehen bei der Gesamtleistung im digitalen Bereich in der EU an der Spitze. „Deutschland steht beim europäischen Vergleich der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft an zwölfter Stelle. Da geht noch mehr. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Mecklenburg-Vorpommern: Beschaffung aus Millionen-Programm für die Feuerwehren startet

Mit dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern in den nächsten vier Jahren insgesamt 50 Mio. Euro zur Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereit. Mit dem Geld werden die Freiwilligen Feuerwehren besser ausgestattet. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Systematisch und anhand vieler praktischer Beispiele führ Sie das Webinar „Vergaberecht konkret!“ durch ein Vergabeverfahren. Dabei werden typische „Fallstricke“ identifiziert und Strategien zur Vermeidung von Fehlern entwickelt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

UBA: Nachhaltig aus der Corona-Krise – 15-Punkte-Plan zur Konjunkturbelebung

Das Umweltbundesamt (UBA) hat ein Konzept vorgelegt, wie die Corona-Konjunkturpakete gezielt am Umweltschutz ausgerichtet werden können. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

ZDB: Dunkle Wolken am Konjunkturhimmel: Aufträge brechen ein.

„Die neuesten Daten zur Baukonjunktur zeigen: Die Corona-Pandemie wird massive Auswirkungen auf die Baubranche haben. Wenn schon zu Beginn des Lockdowns die Auftragseingänge so stark eingebrochen sind, müssen wir für die Konjunkturentwicklung der zweiten Jahreshälfte mit dramatischen Folgen rechnen,“ kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), die am 25.05. veröffentlichten Daten des Statistischen Bundesamts. Diese berücksichtigen Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten und beziehen sich auf den Berichtszeitraum März 2020. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Rügen und Nachprüfungsanträge – 16.06. Online

DVNW_Akademie_SeminarRelevante Aspekte des Rechtsschutzes im Vergabeverfahren: Was ist bei der Rüge als Zulässigkeitsvoraussetzung des Nachprüfungsverfahrens zu beachten? Wie können Bieterrügen vermieden werden? Welchen Informations- und Wartenpflichten unterliegt der Auftraggeber? Welche Problemlösungen im laufenden Nachprüfungsverfahren, insb. Rücknahme, Erledigung und Vergleich stehen zur Verfügung? Informationen & Anmeldung

Einkäufer (m/w/d) in Stuttgart gesucht

Die Zentrale Verwaltung der Universität Stuttgart, Dezernat Finanzen, sucht zwei Einkäufer (m/w/d) in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

ITKPolitik und Markt

CIO Bund: Großprojektmanagement – Neue Version der S-O-S-Methode©

Für das Management von Großprojekten in der öffentlichen Verwaltung steht die Version 3.0 der S-O-S-Methode© als Download und als Webversion zur Verfügung, erweitert um den neuen Projektkompass. S-O-S-steht als Akronym für S = Strategische Ausrichtung, O = Organisatorisches Umfeld und S = Systematisches Vorgehen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Kaum Fortschritte in Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich

In den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über die künftigen Beziehungen mit der EU hat es in der vergangenen Woche kaum Fortschritte gegeben. „Wir müssen uns an unsere gemeinsamen Vereinbarungen halten, wenn wir vorankommen wollen“, sagte EU-Verhandlungsführer Michel Barnier am Freitag nach Abschluss der Verhandlungsrunde vor Journalisten. Den gesamten Beitrag lesen »

Thema im DVNW: Aufbewahrungsdauer für Urkalkulationen

Wie lange müssen Urkalkulationen aufbewahrt werden und sind diese an die Unternehmen zurückzuschicken? Diskutieren Sie mit! Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und MarktVerkehr

BMVI veröffentlicht ÖPP-Verträge

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat auf seiner Website aktuelle Konzessions- bzw. Projektverträge zu Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) publiziert. In Abstimmung mit dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) haben die jeweiligen privaten Vertragspartner zugestimmt, die Unterlagen in weiten Teilen zu öffnen. Damit setzt das BMVI eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

BIngK begrüßt Konjunkturpaket der Bundesregierung

Die Bundesingenieurkammer (BIngK) begrüßt die vom Koalitionsausschuss beschlossenen Konjunkturmaßnahmen. Erfreulich in diesem Zusammenhang, dass nahezu alle Empfehlungen, die die Bundesingenieurkammer allein oder im Verbund mit anderen Organisationen unterbreitet haben, zumindest teilweise berücksichtigt wurden. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bauindustrie: Koalition legt mit Konjunkturpaket guten Start hin

„Das vom Koalitionsausschuss vorgelegte Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket ist ein gelungener Aufschlag, um alle Branchen bei der Überwindung der Folgen der Corona-Krise zu unterstützen. Dass der Bund in allen Bereichen prüft, inwieweit geplante Aufträge und Investitionen jetzt vorgezogen werden können, begrüßen wir sehr“, sagt Dieter Babiel, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Das Webinar  „Die UVgO – Reform des Vergaberechts unterhalb der Schwellenwerte, informiert über alle Änderungen für die Praxis der unterschwelligen Beschaffung von Dienst- und Lieferleistungen durch die Einführung der Unterschwellenvergabeordnung. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit darf nicht dazu führen, dass ein privates Unternehmen bessergestellt wird als seine Wettbewerber (EuGH, Urt. v. 28.05.2020 – C-796/18 – ISE)

Entscheidung-EUAuf Vorlage des Vergabesenats des OLG Düsseldorf (s. ) hat der EuGH für Recht erkannt, dass Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Vatikan: Kodex für öffentliche Aufträge erlassen

Mit dem neuen Rahmengesetz soll mehr Transparenz, zentrale Kontrolle und die Gewährleistung von Wettbewerb bei Vergabeverfahren erzielt werden, berichtet das kirchliche Medienportal Vatican News unter dem Titel: „Vatikan: Einheitliche Regeln für Verträge und Ausschreibungen„. Die neuen Regelungen über Transparenz, Kontrolle und Wettbewerb bei Vergabeverfahren umfassen 86 Artikel und können in italienischer Sprache hier abgefrufen werden. Der 12 Artikel umfassende Rechtsschutz kann ebenfalls in italienischer Sprache hier abgerufen werden.

DVNW Akademie: Die Unterschwellenvergabeordnung – 10.06. Online

DVNW_Akademie_SeminarDie UVgO (Unterschwellenvergabeordnung) – Für viele öffentliche Auftrageber bestehen noch zahlreiche Fragen zu den Änderungen und deren praktische Auswirkungen auf ihre Vergaben. Wichtige Informationen zur Vergabe von Dienst- und Lieferleistungen im Unterschwellenbereich erhalten Sie diesem Webinar. Informationen & Anmeldung

Politik und Markt

Bundesweite Vergabestatistik – Inbetriebnahme zum 1. Oktober 2020 angekündigt

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat mit Schreiben vom 22. Mai 2020 angekündigt, dass die Vergabestatistik nach aktuellem Stand zum 1. Oktober 2020 den Betrieb beim Statistischen Bundesamt (Destatis) aufnehmen wird. Dies werde spätestens im Juni 2020 auch offiziell im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

BMI: Neue Abteilung „Digitale Verwaltung“ bündelt Kompetenzen

Laut Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) haben die vergangenen Wochen die Bedeutung eines digital funktionierenden Staates verdeutlicht: In kurzer Zeit haben Behörden bundesweit hunderttausende Anträge auf Kurzarbeitergeld, Soforthilfen für Unternehmen und andere Unterstützungsleistungen bearbeitet und Milliarden an Soforthilfen angewiesen. Ohne digitale Prozesse wäre dies laut BMI nicht möglich gewesen. Bundesinnenminister Horst Seehofer habe daher entschieden, alle dafür erforderlichen Kräfte in einer eigenen Abteilung „Digitale Verwaltung“ zu bündeln. Auf diese Weise solle der erfolgreich angelaufene Prozess der Digitalisierung der Verwaltungsleistungen beschleunigt werden.  Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

PKW Maut: Die Rolle von Toll Collect

Im Lauf des Jahres 2018 gab es erste Überlegungen, die für die Lkw-Maut zuständige Toll Collect GmbH in die Erhebung der Pkw-Maut einzubeziehen. Konkrete Gespräche zwischen Bundesverkehrsministerium und Toll Collect fanden dann im September und November 2018 statt. Dies ging aus der Befragung des Zeugen Stefan S. im 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“) am vergangenen Donnerstag hervor. Den gesamten Beitrag lesen »

Vergabe- und Vertragsrechtsexperte/-in (w/m/d) in Bremen gesucht

Immobilien Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts, sucht für die Abteilung Gebäudeservice zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Vergabe- und Vertragsrechtsexpertin / Vergabe- und Vertragsrechtsexperten (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Politik und MarktVerkehr

Wettbewerb bei Wartungen von Zügen

Auf den Märkten für die Instandhaltung von Triebzügen des Schienenpersonenfernverkehrs (SPFV) ist laut Bundesnetzagentur ein fehlender Wettbewerb zu verzeichnen. Das geht aus dem „Bericht über die Märkte für Wartungseinrichtungen für Eisenbahnen“ hervor, der als Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/19100) vorliegt. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Uni Speyer: Digitale Veranstaltungsreihe „Experimentallabor Digitalisierung“

Die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer startet am 6. Juni 2020 die digitale Veranstaltungsreihe „Experimentallabor Digitalisierung“. Die Vorlesungsreihe beinhaltet drei Schwerpunkte: Public Management, Digitalisierung sowie Verhaltensforschung und Innovation. Neben Studierenden aus Speyer werden auch Studierende von anderen Universitäten, Alumni und Praktiker teinehmen. Bei Interesse können Sie das Programm hier anschauen und sich für die Vorlesung per Mail an hill@uni-speyer.de anmelden. Auch einzelne Elemente können besucht werden.

DVNW Akademie: Einkauf von Startups – 11.06. Online

DVNW_Akademie_SeminarWie funktioniert die Startup-Welt? – Wie muss öffentliche Beschaffung organisiert werden, um „sexy“ für Startups zu sein? Startups verlangen von ihren Auftraggebern schnelle Entscheidungen und schlanke Prozesse. Die Vergabepraxis öffentlicher Auftraggeber wird häufig als zu schwerfällig und komplex wahrgenommen. Hier finden Sie Wege aus diesem Konfliktszenario auf. Informationen & Anmeldung

DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Mit dem Webinar „Einkauf digitaler Produkte von Startups, erweitern wir unsere Themen mit den Fragen: Wie funktioniert die Startup-Welt? – Wie muss öffentliche Beschaffung organisiert werden, um „sexy“ für Startups zu sein? Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Corona-Krise: Mehr mobiles Arbeiten in Ministerien

Die Bundesministerien ermöglichen ihren Beschäftigten in der Coronakrise die Teilnahme am mobilen Arbeiten. Diese Regelungen gingen derzeit weiter als im Normalbetrieb, heißt es in der Antwort (19/19170) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/18882) der FDP-Fraktion. Damit werde den Mitarbeitern die Möglichkeit gegeben, Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln in den Dienst zu vermeiden und somit die Ansteckungsgefahr zu reduzieren oder der besonderen Ausnahmelage Rechnung zu tragen.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

MKS 180: 5,3 Milliarden-Rüstungsauftrag kann erteilt werden

Dies berichtet bspw. der Deutschlandfunk unter dem Titel: „Weg für Kampfschiff-Milliardenprojekt frei„. Die Kieler Werft „German Naval Yards“ (GNYK) soll nach Informationen der DPA den Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Bundes zurückgezogen haben (s. hierzu auch

Gesundheits- & SozialwesenPolitik und Markt

BMG: Warenprüfungen von Schutzmasken führen zu Zahlungsverzögerungen

Unter dem Titel: „Masken-Beschaffung – Jens Spahn überweist verspätet“ berichtet Der Spiegel, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zurzeit Rechnungen für Lieferungen von Schutzmasken nicht pünktlich bezahle. Als Begründung werden Abnahmeprozesse genannt, die nun mit Hilfe eines Wirtschaftsprüfers beschleunigt werden sollen.

DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Jetzt auch neu als Webinar  „Aktuelles zur Vergabe von Postdienstleistungen, zu Entwicklungen am Markt, Technik und Recht , mit praxisorientiertem Wissen, zur bedarfsgerechten, marktorientierten und rechtssicheren Vergabe. Den gesamten Beitrag lesen »

Sachgebietsleitung für die Bauvergabe (m/w/d) in Stuttgart gesucht

Die Universität Stuttgart sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die geplante erstmalige Übernahme der Bauherreneigenschaft in Zusammenarbeit mit dem Exzellenzcluster IntCDC eine Sachgebietsleitung für die Bauvergabe (m/w/d), unbefristet und in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

Thema im DVNW: Regelmäßige Leistungen regelmäßig ausschreiben?

Muss ein regelmäßig bestehender Bedarf auch regelmäßig (erneut) ausgeschrieben werden? Diskutieren Sie mit! Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

DVNW Akademie: Vergaberecht in Krisenzeiten – 25.05. Online

DVNW_Akademie_SeminarDringlichkeitsvergabe in der Krise. Öffentliche Beschaffung vor dem Hintergrund der „Corona-Herausforderung“ – Das (Un-)Mögliche möglich machen – Immer noch dringend?Was geht jetzt noch?! Das Webinar mit Hans-Peter Müller, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, informiert über die vergaberechtliche Situation und gibt wertvolle Hilfestellungen für die aktuellen Herausforderung der Beschaffung. Informationen & Anmeldung

Politik und MarktVerkehr

PKW Maut: Entschädigungssumme im Fall einer Kündigung aus ordnungspolitischen Gründen vorab nicht beziffert

Die Pkw-Maut sei vom zuständigen Referat wie jedes andere Projekt behandelt worden, sagte die Zeugin K. H. am Donnerstag, 14. Mai 2020, vor dem 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“). Zwar habe die Infrastrukturabgabe politisch polarisiert; ihre Aufgabe als Beamtin sei es aber, jedes Projekt nach demselben Prozedere abzuarbeiten, erklärte H. in der vom Ausschussvorsitzenden Udo Schiefner (SPD) geleiteten Sitzung. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

UBA veröffentlicht Beschaffungsleitfaden für Produkte aus Recyclingkunststoffen

Nach dem Umweltbundesamt (UBA) ist Recyclingkunststoff Plastik mit Vergangenheit – und mit Zukunft. Plastik sei wertvoll, denn es besteht aus einer unserer wertvollsten Ressourcen: Erdöl. Das Recyceln von Plastik schone daher diesen Rohstoff und verkleinert die Müllberge. Den gesamten Beitrag lesen »

Vergabeblog: Die Blogfunktionen in der Übersicht

Ob Benachrichtigung bei neuen Beiträgen, Bewertung von Beiträgen oder die Weitergabe über soziale Medien. Der Vergabeblog verfügt über ein Reihe von Funktion. Haben Sie es gewusst? Nachfolgend finden Sie eine Übersicht. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenRecht

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Frage der Unionsrechtswidrigkeit der HOAI-Mindestsätze (BGH, Beschluss vom 14.05.2020 – VII ZR 174/19)

EntscheidungDer Bundesgerichtshof hat gestern ein Verfahren über die Vergütung eines Ingenieurs ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mehrere Fragen zu den Folgen der vom EuGH in seinem Urteil vom 4. Juli 2019 (C-377/17, siehe zum Thema auch ) angenommenen Unionsrechtswidrigkeit der Mindestsätze in der HOAI für laufende Gerichtsverfahrens zwischen Privatpersonen vorgelegt. Den gesamten Beitrag lesen »

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Politik und MarktVerkehr

Standortwahl für Zentrum „Mobilität der Zukunft“ stößt auf Kritik in der Opposition

Unter dem Titel „„Vergabe nach Gutsherrenart“: Widerstand gegen Scheuers Forschungszentrum„, berichtet das Handelsblatt, dass die Wahl für den Standort des Deutschen Zentrums „Mobilität der Zukunft“ in München in die Kritik der Opposition geraten sei. Insbesondere sei umstritten, warum das Vorhaben nicht ausgeschrieben wurde und warum die vorgesehene halbe Milliarde Euro nicht bestehenden Innovationszentren für Mobilität zugutekommen und dort effizient genutzt werden könne.

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