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Föderale IT-Kooperation – Digitalisierung der Verwaltung

Die FITKO wird am 1. Januar 2020 offiziell ihre Arbeit aufnehmen und den IT-Planungsrat organisatorisch und fachlich bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben unterstützen. Bereits heute wurden die Räumlichkeiten von FITKO in Frankfurt am Main vom amtierenden Vorsitzenden des IT-Planungsrats und Bremer Staatsrat Henning Lühr eröffnet. Die Gründung der FITKO wurde durch die am 1. Oktober 2019 in Kraft getretene Änderung des IT-Staatsvertrages und durch den Beschluss des IT-Planungsrats im Oktober 2019 ermöglicht, mit dem Frau Dr. Annette Schmidt zur Präsidentin der FITKO bestellt wurde. Die FITKO bündelt die bisherigen Geschäfts- und Koordinierungsstellen des IT-Planungsrats und soll den Ausbau der Digitalisierung in der Verwaltung koordinieren und konsequent vorantreiben.

Henning Lühr, amtierender Vorsitzender des IT-Planungsrats und Staatsrat beim Senator für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen, wies auf die Entstehungsgeschichte der FITKO hin: „Von der ersten Idee bis zur Eröffnung heute ist deutlich mehr Zeit vergangen als ursprünglich geplant. Aber nun haben wir alle Weichen gestellt und die FITKO kann mit der Arbeit beginnen.“

Klaus Vitt, Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), konkretisierte die Aufgaben der FITKO: „Schwerpunkt der Arbeit im nächsten Jahr wird die Unterstützung der Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes sein. FITKO leistet damit einen wertvollen Beitrag zum Erfolg des Projektes und zur guten Zusammenar-beit von Bund und Ländern.“

FITKO-Präsidentin Schmidt zeigte sich zuversichtlich, dass die FITKO als flexible und agile Organisation den IT-Planungsrat kompetent unterstützen werde und damit die Digitalisierung der Verwaltung voranbringt. Die FITKO werde mit den geplanten 40 Stellen das vorhandene Wissen bündeln und neue Impulse setzen, für den Informationsaustausch und mehr Transparenz sorgen sowie gemeinsame Lösungen fördern.

Die Idee einer von Bund und Ländern gemeinsam getragenen Anstalt öf-fentlichen Rechts entstand bereits 2013 aus der Erkenntnis heraus, dass der IT-Planungsrat die Unterstützung einer eigenen Einrichtung benötige, um die systematische Planung und den Betrieb einer föderalen IT-Kooperation sinnvoll steuern und koordinieren zu können.

Neben der Erarbeitung und Umsetzung einer föderalen IT-Strategie gehört die Verwaltung des Digitalisierungsbudgets zu den Aufgaben der FITKO. Für die Jahre 2020 bis 2022 stehen 180 Mio. Euro zur Verfügung, mit denen die Entwicklung von digitalisierten Verwaltungsleistungen sowie von Basis- und Querschnittskomponenten weiter vorangetrieben wird. Das Digitalisierungsprogramm wird vom BMI und FITKO gemeinsam durch die Schaffung eines themenfeldübergreifenden Programmmanagements vorangetrieben. Dabei werden einheitliche Vorgehensweisen vereinbart, Blaupausen erarbeitet und Erfahrungen aufbereitet, damit andere davon profitieren können.

Der Aufbaustab FITKO begann seine Arbeit in Vorbereitung auf die eigentliche Geschäftstätigkeit der Anstalt öffentlichen Rechts bereits im Jahr 2017. Das Hessische Ministerium der Finanzen hatte den Aufbaustab von Beginn an unterstützt und war durch die Bereitstellung zusätzlicher Stellen finanziell in Vorleistung getreten.

Quelle: BMI

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