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Wie gewonnnen so zeronnen: Vergabe des Berliner Stadtschloss-Wiederaufbaus fĂĽr nichtig erklärt (VK 3 – 157/09)

Marstall bei Nacht, Front (Filmmuseum Potsdam) S-Bahn Chaos, gescheiterte Vergabe der öffentlichen StraĂźenbeleuchtung und nun das: Die 3. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt – seit 1999 zuständig fĂĽr die NachprĂĽfungen von Vergabeverfahren des Bundes und der dem Bund zuzurechnenden öffentlichen Auftraggeber – hat am Freitag den Planungsvertrag mit dem italienischen Architekten Franco Stella ĂĽber den Bau des sogenannten Humboldtforums – ein Neubau im Gewand des ehemaligen Berliner Stadtschlosses –  gem. § 13 VgV a.F. fĂĽr nichtig erklärt (Beschluss v. 11.09.2009, VK 3 – 157/09). Der Italiener war im November 2008 einstimmig als Sieger eines fĂĽr den Wiederaufbau durchgefĂĽhrten Architektenwettbewerbs hervorgegangen. Die VK belehrte nun darĂĽber, dass eine Preisverleihung noch lange keine Vergabeentscheidung sei, sondern dieser vielmehr vorausgehe und es daher auf deren Bekanntheit nicht ankomme. Eine lesenswerte und ausdifferenzierte Entscheidung. Das Bundesministerium fĂĽr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung will dagegen sofortige Beschwerde beim OLG DĂĽsseldorf einlegen.

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