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EU Konsultation zur eVergabe

Die EU-Kommission leitet eine Konsultation zur eVergabe ein in Form eines Grünbuchs ein. Die interessierten Kreise werden aufgefordert, sich zu äußern, wie die EU die Mitgliedstaaten dabei unterstützen kann, den elektronischen Beschaffungsprozess zu beschleunigen und zu erleichtern. Im Grünbuch werden Hindernisse der Einführung der eVergabe ermittelt und die Risiken benannt, die unterschiedliche nationale Konzepte für eine grenzüberschreitende eVergabe darstellen. Zudem stellt die KOM fest, dass gerade mal 5 % der vergebenen Aufträge oberhalb der Schwellenwerte elektronisch vergeben werden.

Es werden dabei Möglichkeiten zur Überwindung dieser Hürden aufgezeigt, darunter rechtliche Anreize, Normung und technische Interoperabilitätslösungen. Der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige EU-Kommissar Michel Barnier erklärte dazu, man stehe erst “am Anfang eines langen Weges”. Es seien Impulse auf allen Ebenen notwendig, wozu man mit den nationalen Regierungen zusammenarbeiten werde.

Die von der Kommission vorgenommene Analyse des von ihr 2004 vorgelegten Aktionsplans zur eVergabe deute darauf hin, “dass die Technologie zur Durchführung der elektronischen Beschaffung nun einsatzbereit ist”. Gleichwohl ist die Bilanz enttäuschend: “In einigen Mitgliedstaaten werden nun bis zu 5 % der Beschaffungen mit einem Auftragswert über den in der EU geltenden Schwellen elektronisch abgewickelt”, so die Kommission, die darin offenbar schon eine Erfolgsmeldung sieht.

Mit dem Grünbuch werden Stellungnahmen dazu eingeholt, wie die EU die Mitgliedstaaten dabei unterstützen kann,

  • das Potenzial der eVergabe zur Vereinfachung und Verbesserung des öffentlichen Auftragswesens voll auszuschöpfen,
  • den Übergang zur Online-Abwicklung durch die richtige Kombination rechtlicher Anreize und Instrumente zu beschleunigen und
  • Unternehmen aus anderen Mitgliedstaaten die Beteiligung an Online-Beschaffungsverfahren zu ermöglichen.

Die Stellungnahmen der interessierten Kreise sollen in die Erarbeitung eines EU-Programms von Maßnahmen zum Ausbau der eVergabe einfließen. Beiträge und Kommentare können bis 31. Januar 2011 abgegeben werden. Das Programm soll im kommenden Jahr fertig gestellt werden.

Die Internetseite zur Konsultation finden Sie unter http://ec.europa.eu/internal_market/consultations/2010/e-procurement_en.htm.

Öffentliche Anhörung

Die EU-Kommission (Generaldirektorat Binnenmarkt und Dienstleistungen) organisiert zudem eine öffentliche Anhörung zur Nutzung der e-Vergabe. Die Anhörung richtet sich an all diejenigen, die sich für den Einsatz von neuen Informationstechnologien zur Effizienzsteigerung und Prozessoptimierung von Vergabeverfahren im Bereich der öffentlichen Hand interessieren. Die Veranstaltung wird eröffnet vom Kommissar für den Binnenmarkt und Dienstleistungen, Michel Barnier.

Die Anhörung bietet Gelegenheit, die im Grünbuch der Kommission vorgestellten Ideen zu diskutieren, während die öffentliche Konsultation noch andauert.

Die Anhörung deckt die folgenden vier Themen­bereiche ab:

  • Potential zur Modernisierung und Vereinfachung der öffentlichen Auftragsvergabe
  • Herausforderungen an die e-Vergabe
  • Grenzüberschreitende e-Vergabe
  • Wie kann die EU behilflich sein?

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