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3,73 Milliarden Euro aus den Lkw-Mauteinnahmen für Investitionen verwendet

Im Jahr 2009 sind insgesamt 3,73 Milliarden Euro aus den Lkw-Mauteinnahmen für Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur ausgegeben worden. Davon gingen rund 2,17 Milliarden Euro in den Bereich Straße, 1,12 Milliarden Euro standen für die Schiene zur Verfügung und in die Wasserstraßen wurden 448,1 Millionen Euro investiert. Insgesamt betrugen die Mauteinnahmen im vergangenem Jahr 5,01 Milliarden Euro.

Das geht aus dem Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2009 hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (17/3758) vorgelegt hat.

Von den Gesamteinnahmen i.H.v. 5,01 Milliarden Euro mussten auch Kosten für das Mautsystem, das Innovationsprogramm zur Anschaffung emissionsarmer Lkw, Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen sowie das De-Minimis-Programm für Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen beglichen werden. Desweiteren mussten Zahlungen an die Länder zum Ausgleich der Kfz-Steuerausfälle aufgewandt werden.

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