Vergabeblog

"Fundiert, praxisnah, kontrovers"
  • Alle relevanten Marktteilnehmer des Public Sector
    Alle relevanten Marktteilnehmer des Public Sector
  • Ein leistungsstarkes Netzwerk
    Ein leistungsstarkes Netzwerk
  • Austausch und Wissen zu aktuellen Entwicklungen
    Austausch und Wissen zu aktuellen Entwicklungen
  • Ein leistungsstarkes Netzwerk
    Ein leistungsstarkes Netzwerk
Politik und MarktVerkehr

Besser gar kein, als wenig Wettbewerb? Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) für gesetzliche Direktvergabemöglichkeit

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) spricht sich für eine neue, gesetzlich verankerte Möglichkeit zur Direktvergabe von Schienenpersonennahverkehr (SPNV)-Leistungen aus. Grund: Da „von einem echten Wettbewerb kaum die Rede sein kann…müsse Bundeswirtschaftsminister Dr. Rösler seine bisherige ideologische Haltung zur Direktvergabe aufgeben“, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff.

Wenig erfolgreiche Verfahren

Zur Begründung verweist der VDV darauf, dass seit Mitte 2010 deutschlandweit vier Ausschreibungen von SPNV-Netzen mit einem Gesamtvolumen von fast 23 Millionen Zugkilometern im ersten Versuch erfolglos geblieben seien und deshalb in einem weiteren Verfahren vergeben werden mussten. In anderen Verfahren hätten nur zwei bis drei Unternehmen Angebote vorgelegt.

Prozesskosten

Wenn sich an den Ausschreibungen niemand oder kaum jemand beteilige, „dann kosten sie nur Geld und sind völlig ineffizient“, so der VDV, schließlich müssten Auftraggeber wie –nehmer hierfür Zeit und Personal aufwenden. Hauptgeschäftsführer Wolff verweist darauf, dass die Prozesskosten der Auftraggeber “letztlich beim Steuerzahler hängenbleiben“. Die aktuelle Situation bei SPNV-Vergaben schrecke kleine wie auch große Unternehmen eher ab, da sie die möglicherweise unnütz aufgewandten Kosten für die Beteiligung am Verfahren scheuten.

Direktvergabe als Ausweg

Die Direktvergabe sieht der VDV daher als „notwendiges Mittel für den Erhalt und die Leistungsfähigkeit im deutschen SPNV“. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass bis ins Jahr 2015 über 50 % der Betriebsleistungen neu vergeben würden, bei, so der Verband, gleichzeitig abnehmender Zahl interessierter Bieter. Daher müsse die Direktvergabe für SPNV-Leistungen eine gesetzlich eindeutig geregelte Alternative zum förmlichen Vergabeverfahren werden.

Fazit

Der vergaberechtliche Kniefall vor mangelnden Wettbewerb. Ob damit am Ende die Kosten für den Steuerzahler wirklich geringer werden? Eines übersieht der VDV bei seiner Argumentation gänzlich: Das die Anzahl notwendiger Bieter zur Erreichung eines kosteneffizienteren Angebots mit der Höhe des Auftragswertes abnimmt. Bei regelmäßig millionenschweren Aufträgen bedeutet nämlich bereits ein einziges Angebot mehr unter Umständen Kostenersparnisse im Gegenwert einer Stadthalle.

dvnwlogoThema im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) diskutieren.

Marco Junk

Über Marco Junk

RA Marco Junk gründete im Jahr 2007 den Vergabeblog, das heute meist gelesene Medium zu Vergaberecht und -Praxis, und 2010 gemeinsam mit Dipl.-Betriebsw. Martin Mündlein das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW). Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, danach bis 2011 Bereichsleiter Vergaberecht beim Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) und leitete im Jahr 2011 die Online-Redaktion des Verlags C.H. Beck. Von 2012 bis 10/2014 war er Mitglied der Geschäftsleitung des BITKOM. Seit 2015 ist Marco Junk Geschäftsführer des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. Seine Beiträge geben ausschließlich seine persönliche Meinung wieder.

Teilen
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (7 votes, average: 4,86 out of 5)
Loading...
dvnwlogoArtikel im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) diskutieren.
Druckansicht Druckansicht

0 Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Time limit is exhausted. Please reload the CAPTCHA.

Förderer & Regionalgruppen-Partner

Blogs & Juraforum