Laut BMVi war es ein großer Tag für 33 Kommunen: Bundesverkehrsminister Scheuer hat am 15. Juni die ersten 60 Förderbescheide für Maßnahmen zur Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme übergeben. Die Bescheide haben ein Gesamtvolumen von rund 60 Millionen Euro. Die Förderung erfolgt im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“.

Scheuer:

Intelligente Verkehrslenkung sorgt in unseren Städten für noch bessere Luft. Heute vergeben wir rund 60 Millionen Euro an die Kommunen. Damit können die Städte Verkehrsströme optimieren und Mobilitätsangebote attraktiver machen. Wir brauchen mehr ‚Grüne Wellen‘ und weniger Stau, einfache Ticket-Buchung für Bus und Bahn sowie eine kurze Parkplatzsuche. Das sorgt für bessere Luft und stressfreie Fahrt im Stadtverkehr.

Die Kommunen erhalten eine finanzielle Unterstützung für Maßnahmen wie die digitale Verkehrsdatenerfassung, digitale Vernetzung von Verkehrsträgern oder Digitalisierung von Kundeninformationssystemen im Öffentlichen Personennahverkehr. Die Förderbescheidempfänger mit den höchsten Zuwendungssummen sind Wiesbaden mit über 15 Millionen Euro, Köln mit über 13 Millionen Euro sowie Hamburg mit über 11 Millionen Euro.

Die Förderrichtlinie Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme wurde am 31. Januar 2018 veröffentlicht. Sie bietet Städten, Gemeinden und Institutionen die Möglichkeit, Maßnahmen für eine effiziente und nachhaltige Gestaltung des Verkehrssystems umzusetzen, die für eine Einhaltung der Luftschadstoffgrenzwerte von grundlegender Bedeutung sind. Für den ersten Förderaufruf stehen rund 100 Millionen Euro bereit, für den zweiten insgesamt 50 Millionen Euro. Am Montag, den 11. Juni 2018, ist ein dritter Förderaufruf in Höhe von rund 350 Millionen Euro gestartet. Weitere Bescheide des ersten Förderaufrufes werden voraussichtlich Ende Juni 2018 vergeben.

Die Förderung ist Teil des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“. Der Bund hat das Sofortprogramm auf dem zweiten Kommunalgipfel am 28. November 2017 aufgelegt und stellt damit 1 Milliarde Euro für von EU-Grenzwertüberschreitungen betroffene Kommunen bereit. Gegenstand des Sofortprogramms sind neben Maßnahmen für die Digitalisierung von Verkehrssystemen (500 Mio. Euro), auch Maßnahmen für die Elektrifizierung des urbanen Verkehrs und die Errichtung von Ladeinfrastruktur (393 Mio. Euro) sowie zur Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen (107 Mio. Euro).

Quelle: BMVI