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Bundeskartellamt: 120 Nachprüfungsverfahrens in 2020

Im Jahr 2020 wurden bei den Vergabekammern des Bundes über 120 Anträge auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens gestellt. Die Fälle betrafen überwiegend die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen, gefolgt von Bauaufträgen. Schwerpunkte in diesem Jahr bildeten Aufträge aus den Bereichen IT-Hard- und Software, Arbeitsmarktdienstleistungen sowie Verteidigung und Sicherheit.

Dies geht aus dem veröffentlichen Jahresrückblick des Bundeskartellamts hervor. Weiter schreibt das Kartellamt:

Den Aufbau des Wettbewerbsregisters des Bundes, das einen Beitrag zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und Kartellverstößen leisten soll, treibt das Bundeskartellamt mit Hochdruck voran. Mit einer einzigen elektronischen Abfrage können öffentliche Auftraggeber künftig nachprüfen, ob es bei einem Unternehmen zu relevanten Rechtsverstößen gekommen ist.

Andreas Mundt: „Den absolut widrigen Bedingungen durch die Corona Pandemie zum Trotz liegt das Wettbewerbsregister insgesamt gut im Zeitplan. Allein rund 30.000 externe Vergabestellen gilt es digital anzuschließen, daneben Zoll, Staatsanwaltschaften und andere. Die komplette Digitalisierung dieser Vorgänge ist auch für die Beteiligten eine große Herausforderung. Das Register soll nach der aktuellen Zeitplanung im ersten Quartal 2021 sukzessive seinen Betrieb aufnehmen.“

Vorgesehen ist eine gestaffelte Inbetriebnahme. Der Startschuss wird im kommenden Frühjahr mit dem Beginn der Registrierung der mitteilenden Behörden und der Auftraggeber beim Web-Portal gegeben.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Quelle: Bundeskartellamt

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