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BRH: BImA-Projekt verfehlt Ziele und verdreifacht Kosten

Das Projekt „Elektronische Rechnungsbearbeitung“ der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) weist erhebliche Defizite auf. Das Projekt kostete mit 3,2 Mio. Euro dreimal so viel wie geplant und verzögerte sich um mindestens drei Jahre. – Zu diesem Ergebnis gelangt der Bundesrechnungshof in seinem Ergänzungsband im April 2021. Weiter führt er aus:

Durch eine Rechtsänderung wurde ein wesentlicher Bestandteil des Projektes obsolet. Ursprünglich wollte die BImA mit dem Projekt Papierrechnungen scannen lassen und diese elektronisch weiterbearbeiten. Dies sollte Zeit und Kosten sparen. Allerdings hatte das Europäische Parlament bereits 2014 beschlossen, dass bei öffentlichen Aufträgen Rechnungen bis auf wenige Ausnahmen nur noch elektronisch gestellt werden dürfen. Spätestens mit dem nationalen E-Rechnungs-Gesetz 2016 war zu erkennen, dass das Scannen weitestgehend überflüssig wird. Die BImA erkannte dies aber erst Jahre später. Es gelang ihr zudem nicht, eine erwartete Kostenersparnis von jährlich 1,5 Mio. Euro nachzuweisen. Die BImA muss Projekte realistisch planen. Auf Rechtsänderungen muss sie achten und erforderlichenfalls unverzüglich nachsteuern.

Weitere Informationen finden Sie hier: BImA-Projekt: Ziele verfehlt und Kosten verdreifacht (Nr. 30)

Quelle: Bundesrechnungshof

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