Zu Beginn der Corona-Pandemie im Jahr 2020 führten die EU-Mitgliedstaaten Regelungen zur Unterstützung von Erwerbstätigen ein, deren Existenzgrundlage wegen massiver Schließungen in verschiedenen Sektoren der EU-Wirtschaft nicht länger gesichert war. Die EU unterstützte diese Maßnahmen ihrerseits durch das sogenannte SURE-Instrument– ein neues Instrument zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage. Über diese Regelung konnte die EU Darlehen von bis zu 100 Milliarden Euro für Programme der Mitgliedstaaten zur Unterstützung von Beschäftigten bereitstellen, deren Einkommen infolge der Pandemie gefährdet war. Der Europäische Rechnungshof leitet derzeit eine Prüfung in die Wege, um festzustellen, ob die Europäische Kommission mit dem SURE-Instrument wirksam auf das Risiko der pandemiebedingten Arbeitslosigkeit in der EU reagiert hat.

Das SURE-Instrument wurde als Reaktion auf die sich ausbreitende Corona-Krise konzipiert und umgesetzt. Es galt als Ergänzung der mitgliedstaatlichen Programme zur Beschäftigungssicherung, die von klassischen Kurzarbeitsregelungen und ähnlichen Maßnahmen für Arbeitnehmer bis hin zu neuartigen Einkommensstützungssystemen für Selbstständige reichen. Auch bestimmte gesundheitsbezogene Maßnahmen können aus dem Instrument unterstützt werden. Das SURE-Instrument bildet einen wichtigen Meilenstein bei der Finanzierung von EU-Zuwendungen, da es durch von der Kommission an den Kapitalmärkten aufgenommene Anleihen finanziert wird. Diese Mittel wurden den 19 Mitgliedstaaten, die sich an dem Instrument beteiligen, zur Verfügung gestellt und sind in die jeweiligen nationalen Programme zur Reaktion auf die Corona-Krise geflossen. Als Zeichen ihrer Solidarität haben sich jedoch alle 27 Mitgliedstaaten der EU bereit erklärt, die Darlehen gemeinsam durch Garantien abzusichern. Im Falle eines künftigen Zahlungsausfalls eines Mitgliedstaats haften alle anderen Mitgliedstaaten gesamtschuldnerisch für 25 % des Gesamtdarlehensbetrags entsprechend ihrem relativen Wohlstand. Der Restbetrag wird durch Garantien aus dem EU-Haushalt besichert.

„Nach jüngsten Schätzungen wurden 2020 im Rahmen des SURE-Instruments rund 31 Millionen Menschen und 2,5 Millionen Unternehmen unterstützt“, so Iliana Ivanova, das für die Prüfung zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. „Fast 90 Milliarden Euro wurden bereits ausgezahlt. Das sind EU-Zuwendungen in enormer Höhe. Mit unserer Untersuchung gehen wir der Frage nach, ob die Reaktion der Europäischen Kommission von der Krise betroffene Erwerbstätige und Unternehmen in der EU wirksam dabei unterstützte, Arbeitsplätze zu schützen. Die Schlussfolgerungen und Empfehlungen unseres Prüfungsberichts sollen auf EU-Ebene dazu beitragen, Lehren für ähnliche Regelungen zu ziehen, sollte es jemals wieder zu einer Krise dieses Ausmaßes kommen. „

Quelle: Europäischer Rechnungshof