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Rheinland-Pfalz: Land fördert Krankenhäuser erneut mit 63 Millionen Euro

„Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten in diesem Jahr 63 Mio Euro für bauliche Investitionen“, teilte der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Alexander Schweitzer bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2014 mit.

Mit diesem Betrag stellt das Land 2014 genau so viele Fördermittel für die Krankenhäuser bereit wie im vergangenen Jahr. Neben den 63 Mio Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land auch in diesem Jahr wieder 51,2 Mio Euro für die Pauschalförderung bereit. Diese Mittel werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der insbesondere die Fallzahl der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt.

„Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm leistet das Land auch in diesem Jahr einen wesentlichen Beitrag dazu, dass der insgesamt gute bauliche Zustand der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser erhalten bleibt und darüber hinaus verbessert werden kann“, sagte Schweitzer in Mainz.

Der Schwerpunkt der diesjährigen Förderung liegt eindeutig beim Neubau, bei der Erweiterung und der Modernisierung von OP-Abteilungen. Rund 21 Millionen Euro und damit ein Drittel der Fördermittel entfällt auf diesen Bereich. „OP-Abteilungen sind das Herzstück des Krankenhauses“, so Minister Schweitzer. „Das Ministerium legt daher größten Wert darauf, dass gerade die OP-Abteilungen in den Krankenhäusern den neuesten baulichen und hygienischen Anforderungen entsprechen“. Um dies zu gewährleisten, werden OP-Abteilungen neu gebaut. Einige OP-Abteilungen müssen erweitert werden, weil die Zahl der Operationen zugenommen hat und die vorhandenen OP-Kapazitäten nicht mehr ausreichen.

Insgesamt erhalten sieben Krankenhäuser Fördermittel für OP-Abteilungen. Der größte Einzelbetrag ist für das Städtische Klinikum in Landau als Teil des Klinikums Landau   Südliche Weinstraße mit 3,8 Millionen Euro vorgesehen. Jeweils drei Millionen Euro sind für die Krankenhäuser in Birkenfeld, Bitburg, Dernbach, Frankenthal und Neuwied eingeplant. Zwei Millionen Euro sollen für die OP-Abteilung des Brüderkrankenhauses Trier bereitgestellt werden.

Zweiter Schwerpunkt der diesjährigen Krankenhausfinanzierung sind die Pflegebereiche. Für die Erweiterung und Modernisierung der Bettenhäuser sind insgesamt rund 15 Millionen Euro im Investitionsprogramm enthalten. „Bei der Erweiterung von Bettenhäusern geht es insbesondere darum, Räumlichkeiten für Zimmer mit geringerer Bettenzahl zu schaffen. Bettenzimmer mit vier Betten sollen der Vergangenheit angehören. Das Ziel ist eine gesunde Mischung von Ein-, Zwei- und maximal Dreibett-Zimmern. Darüber hinaus sollen alle Bettenzimmer mit Nasszellen, bestehend aus WC, Waschbecken und Dusche ausgestattet werden. Dies ist heute Standard in unseren Krankenhäusern“, betonte Minister Schweitzer. „Die Patientinnen und Patienten, die in Krankenhäusern aufgenommen werden, erwarten heute eine höherwertige Ausstattung und einen höheren Komfort in den Bettenzimmern.“Deutsches Vergabenetzwerk

Erste Anlaufbeträge in Höhe von drei und zwei Millionen Euro sind für die Bettentrakte am Kemperhof in Koblenz und am Evangelischen Stift in Koblenz vorgesehen. Die Erweiterung des Bettentraktes am Krankenhaus in Bad Bergzabern als Teil des Klinikums Landau   Südliche Weinstraße und die Erweiterung des Bettenhauses am DRK-Schmerz-Zentrum Mainz sollen mit jeweils zwei Millionen Euro gefördert werden. Weitere Mittel werden für die Pflegebereiche im St. Vincentius-Krankenhaus in Speyer, im Krankenhaus St. Marienwörth in Bad Kreuznach und im Evangelischen und Johanniter-Krankenhaus in Selters bereitgestellt.

Dritter Schwerpunkt bei der Förderung ist die Psychiatrie. Hierbei geht es vor allem um den weiteren Ausbau des stationären und des teilstationären psychiatrischen Angebots, und zwar sowohl in der Erwachsenen- als auch in der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Das Land stellt hierfür rund neun Millionen Euro bereit. Die höchsten Beträge fließen in die Verlagerung der Erwachsenenpsychiatrie von Wittlich nach Bernkastel, die Erweiterung der psychiatrischen Klinik in Kaiserslautern und in den Neubau der Klinik für Gerontopsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie am Pfalzklinikum in Klingenmünster. Das tagesklinische Angebot soll vor allem in Grünstadt, Idar-Oberstein, Speyer und Worms verbessert werden.

Größere Förderbeträge fließen darüber hinaus in Intensivstationen – Maria Hilf-Krankenhaus in Daun und das Westpfalz-Klinikum, Standort Kusel – sowie in die Zusammenführung und Umstrukturierung von Krankenhäusern. Zu nennen sind hier die Zusammenführung des Diakonissen-Krankenhauses und des Stiftungskrankenhauses in Speyer sowie die Zusammenführung der beiden Krankenhäuser in Meisenheim an einem Standort. Minister Schweitzer wies auf die Bedeutung dieser beiden Fusionen hin. „Kleinere Krankenhäuser wie das Stiftungskrankenhaus in Speyer und die beiden Krankenhäuser in Meisenheim können in Zukunft nur bestehen, wenn sie Verbünde bilden oder sich zusammenschließen. Um gerade kleine Krankenhäuser in der Fläche zu erhalten, fördert das Land solche Zusammenschlüsse.“

Das diesjährige Krankenhausinvestitionsprogramm enthält insgesamt 41 Einzelmaßnahmen. Für 26 dieser 41 Baumaßnahmen sollen in diesem Jahr erstmalig Fördermittel bewilligt werden. Bei den übrigen 15 Maßnahmen waren bereits im Vorjahr beziehungsweise in den Vorjahren erste Bewilligungen erteilt worden. Die Fördermittel verteilen sich auf 36 Krankenhäuser, das heißt rund 44 Prozent der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser erhalten eine Landesförderung.

Neben den 63 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land auch in diesem Jahr wieder 51,2 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Diese Mittel werden auf alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der insbesondere die Fallzahl der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter wie medizinische Geräte und Betten sowie kleinere Baumaßnahmen. Schweitzer erklärte: „Die Mittel werden unbürokratisch gewährt. Die Krankenhäuser entscheiden in eigener Verantwortung, wofür sie diese Mittel verwenden.“

Die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser, betonte der Minister, seien gut aufgestellt. Allen Patientinnen und Patienten in Rheinland-Pfalz stünde jederzeit ein umfassendes und hochwertiges Angebot an stationären Krankenhausleistungen zur Verfügung. Minister Schweitzer dankte abschließend allen Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz für ihre ausgezeichnete Arbeit und für ihren Einsatz zugunsten kranker und hilfsbedürftiger Menschen. „Das Land wird den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz auch weiterhin ein zuverlässiger und verlässlicher Partner sein.“

Quelle: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
des Landes Rheinland-Pfalz

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