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DStGB: Investitionsstau endlich beheben

Um die Wirtschaftsleistung und den Wohlstand Deutschlands nicht zu gefährden, muss wieder mehr in die Infrastruktur investiert werden. Dies fordern der Bankenverband (BdB), der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) anlässlich einer gemeinsamen Konferenz am 2. Juni 2015 in Berlin.

Der zusätzliche Mittelbedarf für die Verkehrsinfrastruktur bei Bund, Ländern und Kommunen beläuft sich nach Berechnungen des DIHK insgesamt auf jährlich 10,5 Milliarden Euro. Nach den aktuellen Zahlen des KfW Kommunalpanel 2015 beträgt der Investitionsrückstand allein in Kommunen die gigantische Summe von 132 Milliarden Euro. „Die Investitionsschwäche der Kommunen muss dringend, nachhaltig und dauerhaft beseitigt werden. Noch zu Beginn der 1990er Jahre investierten die Kommunen mehr als Bund und Länder zusammengenommen.

Heute haben sie nur noch einen Anteil von 30 % der öffentlichen Investitionen“, betont Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB. „Die wachsenden Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen müssen vor allem in die Infrastruktur fließen. Investitionen rechnen sich hier erst langfristig. Deshalb brauchen wir auf mehrere Jahre angelegte Strategien, die auch den Unterhalt etwa der Straßen und Brücken mit einbeziehen“, sagt DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben.

„Auch eine private Vorfinanzierung kann einen Beitrag leisten, um Projekte schneller zu realisieren“, bekräftigt Michael Kemmer, BdB-Hauptgeschäftsführer. „In Deutschland sind Kredite für Investitionen derzeit reichlich vorhanden, wir wünschten uns sogar mehr Nachfrage“, setzt er nach. Um Projekte zügiger fertigstellen zu können, müssten zudem auch die Planungskapazitäten erhöht werden.

Quelle: DStGB

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