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Politik und MarktVerkehr

KBA-Informationsschreiben verursachte Kosten von rund 613.000 EUR

Für das Informationsschreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) zum Konzept der Bundesregierung für saubere Luft und die Sicherstellung der individuellen Mobilität, in dem auf Umtauschaktionen und Rabatte deutscher Hersteller von Dieselfahrzeugen aufmerksam gemacht wurde, sind nach Regierungsangaben insgesamt Kosten von rund 613.000 Euro entstanden, wobei der Anteil der Portokosten bei 420.000 Euro lag. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/8627) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/8092) hervor.

Die deutschen Automobilhersteller hätten gegenüber der Bundesregierung verbindlich zugesagt, Tauschaktionen einzuführen, heißt es in der Antwort weiter. Die durchgeführten Maßnahmen seien „freiwillige Angebote“. Nach Informationen des Verbands der Internationalen Kraftfahrzeughersteller würden auch die internationalen Fahrzeughersteller Tauschaktionen anbieten, schreibt die Regierung. Darüber hinaus lägen ihr dazu keine eigenen Informationen vor.

Auf die Möglichkeit der Hardware-Nachrüstung für Dieselautos sei in dem Schreiben nicht hingewiesen worden, da zum damaligen Zeitpunkt die technischen Anforderungen für die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkw noch nicht vorgelegen hätten, heißt es in der Vorlage. Diese seien am 28. Dezember 2018 durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veröffentlicht worden.

Quelle: Heute im Bundestag (hib/HAU)

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