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BAUINDUSTRIE weist ÖPP-Kritik zu Intransparenz und Unwirtschaftlichkeit zurück

„Auch wenn die Kritiker aus Teilen der Opposition und des Baugewerbes nicht müde werden, eine nachweislich effiziente Beschaffungsvariante zu diskreditieren, werden die Vorwürfe dadurch nicht richtiger.“ Mit diesen Worten reagierte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie Dieter Babiel auf die jüngsten Vorwürfe gegenüber Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Bundesfernstraßenbereich. Dazu zähle auch der Vorwurf eines vermeintlichen Koalitionsbruchs, da der Auftrag im Koalitionsvertrag, ÖPP-Verträge offenlegen zu wollen, noch nicht umgesetzt worden sei. „Ich bewundere jedes Mal aufs Neue die Kreativität der Oppositionsarbeit, bereits nach der ersten Halbzeit das Endergebnis sehen zu wollen,“ erklärte Babiel.

„Richtig ist, dass ÖPP-Projekte von sich aus bereits ein hohes Maß an Transparenz aufweisen. Jedes Projekt im Bundesfernstraßenbereich steht mit allen Kosten und für jeden nachlesbar im Bundeshaushalt“, erklärte Babiel. Darüber hinaus sei die BAUINDUSTRIE mit dem Bundesverkehrsministerium im Gespräch, um abzustimmen, in welcher Form Vertragswerke veröffentlicht werden könnten, ohne wettbewerbsrelevante und schutzwürdige Interessen der Unternehmen zu verletzen. „Eine ähnliche Initiative der Kritiker von ÖPP, für mehr Transparenz am Bau insgesamt zu sorgen, gibt es hingegen nicht“, betonte Babiel. Vielmehr werde mit zweierlei Maß gemessen, wenn Transparenz bei ÖPP-Verträgen gefordert werde, konventionelle Verträge, die nicht offen im Netz stünden, hingegen ausgeklammert würden.

Gleiches gelte für die Kritik an der Wirtschaftlichkeit von ÖPP. „Es ist bundesweit bekannt und im Bundeshaushalt nachzulesen, dass alle ÖPP-Verkehrsprojekte im Termin- und Kostenrahmen umgesetzt worden sind. Anstatt jedes Mal aufs Neue zum Rundumschlag gegen ÖPP auszuholen, sollten sich endlich alle Beteiligten zusammensetzen, um, öffentliche Bauvorhaben insgesamt schneller, effizienter und mit hoher Qualität umsetzen zu können“, so Babiel. „Die baulichen Herausforderungen in Deutschland lassen sich nur durch einen Mix an kleinen, mittleren und größeren Projekten realisieren. Hierfür brauchen wir alle Beschaffungsvarianten, auch ÖPP,“ betonte Babiel abschließend.

Quelle: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

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