Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"

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Sicherheit & Verteidigung

598 Millionen Euro Bundesmittel fĂŒr Stationierung der US-StreitkrĂ€fte

Die Leistungen des Bundes fĂŒr die Stationierung der in der Bundesrepublik stationierten US-StreitkrĂ€fte haben in den vergangenen zehn Jahren 598 Millionen Euro betragen.

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Politik und MarktSicherheit & VerteidigungUNBEDINGT LESEN!

Erste EntwĂŒrfe zur Umsetzung der Verteidigungsvergaberichtlinie liegen auf dem Tisch

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Ein Gastbeitrag von RA Dr. Volkmar Wagner, CMS Hasche Sigle

Es kommt Bewegung in die BemĂŒhungen zur Anpassung des deutschen Vergaberechts an die Vorgaben des Defence Package der EuropĂ€ischen Union. Das Bundesministerium fĂŒr Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat zwei EntwĂŒrfe zur Umsetzung der Verteidigungsvergaberichtlinie zur Stellungnahme an die VerbĂ€nde weitergegeben.
Mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts fĂŒr die Bereiche Verteidigung und Sicherheit“ soll in einem ersten Schritt fĂŒr die Umsetzung der Verteidigungsvergaberichtlinie die notwendige Anpassung des GWB vorgenommen werden. Die eigentliche Umsetzung der Verteidigungsvergaberichtlinie soll mit der „Verteidigungsvergabeverordnung – VSVgV“ erfolgen.

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Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Bundesregierung zu RĂŒstungsprojekten: „Auftragnehmerseitige UnterschĂ€tzung der KomplexitĂ€t“

Nach Angaben der Bundesregierung befinden sich derzeit 64 RĂŒstungsprojekte grĂ¶ĂŸer 25 Mio EUR in der Beschaffungsphase. Zudem befĂ€nden sich 18 Projekte mit einem Auftragsvolumen grĂ¶ĂŸer als 25 Mio EUR in der Entwicklungsphase (schließt die “Erprobungsphase” mit ein). Allerdings: Von letzteren verliefen nur fĂŒnf planmĂ€ĂŸig hinsichtlich des Zeit- und Finanzbedarfs des parlamentsrelevanten Vertrages. Von den 64 Beschaffungsprojekten verliefen ebenfalls nur 33 Projekte planmĂ€ĂŸig. „Schuld“ seien die Auftragnehmer.

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Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

„Nicht alles, was die RĂŒstungsindustrie anbietet, mĂŒssen wir auch kaufen“ – zu Guttenberg zu Besuch beim Bundesamt fĂŒr Wehrtechnik und Beschaffung (BWB)

Löblich, sogar ein Bundesminister begibt sich in die niederen Weihen der profanen Beschaffung. Am 13. Juli besuchte Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg im Rahmen seiner Sommerreise das Bundesamt fĂŒr Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) in Koblenz um sich ĂŒber die Aufgaben des BWB und seiner Dienststellen zu informieren.

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Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Verteidigungsrichtlinie in Kraft

paragraph FĂŒr die Beschaffung von sowohl Bau- als auch von Liefer- und Dienstleistungen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit gelten ab heute neue Regeln. Bisher war die Grenze zwischen der Anwendung der Vergaberichtlinien und dem Art. 296 EG, der eine Ausnahme fĂŒr sicherheitsrelevante TĂ€tigkeiten der Mitgliedsstaaten festschreibt, lediglich durch eine Mitteilung der Kommission von 2006 festgelegt.

Das Ergebnis war nicht immer befriedigend. Die Mitgliedsstaaten haben in Art. 296 EG eine Möglichkeit fĂŒr sich entdeckt, sich von den umstĂ€ndlichen Vergaberegeln zu befreien, indem sie ihr SicherheitsbedĂŒrfnis weit definierten.

Die neue Richtlinie soll hier Abhilfe schaffen. Sie ist im ABl. L216/76 vom 20.8.09 veröffentlicht worden. Es kann hier eingesehen werden. Die Mitgliedstaaten haben bis zum 21. August 2011 Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Kurz notiert: EinfĂŒhrung von betriebswirtschaftlicher Standardsoftware bei der Bundeswehr

Rund 928 Millionen Euro hat das Bundesverteidigungsministerium bis Ende 2008 fĂŒr die EinfĂŒhrung von sogenannten Standard-Anwendungs-Software-Produkt-Familien (SASPF) ausgegeben, mit denen die IT-Ausstattung der Bundeswehr modernisiert werden soll.

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