Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"

Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

ITK

IT-Beschaffung: Nutzerhinweise zu den EVB-IT Systemlieferung veröffentlicht

ITKNach dem der EVB-IT Systemvertrag nach wie vor auf Bieterseite – und dem Vernehmen nach auch auf Seite der öffentlichen Beschaffer – ein wenig beliebtes Kind ist, erfreut sich dessen kleiner Bruder, der jĂŒngere EVB-IT Systemlieferungsvertrag, wachsender Beliebtheit. FĂŒr diesen stehen nun neue Arbeitshilfen zum Abruf auf der Internetseite der IT-Beauftragten der Bundesregierung, Frau StaatssekretĂ€rin Cornelia Rogall-Grothe, bereit. Die EVB-IT Systemlieferung regeln den Einkauf von Standardhardware und -software fĂŒr die öffentliche Hand einschließlich deren Integration und Anpassung.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Bundesregierung zum Einsatz von Open Source Software in der Bundesverwaltung

netscapeEin PlĂ€doyer fĂŒr den Einsatz von sog. Open Source Software (OSS) in der Bundesverwaltung lĂ€sst sich aus der Antwort der Bundesregierung (17/5730) auf die diesbzgl. Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von BĂŒndis90/Die GrĂŒnen (17/5589) nicht gerade ableiten. Die GRÜNEN hatten u.a. wissen wollen, ob die Regierung plant, die ”ohnehin bereits marktbeherrschende Stellung von Microsoft Office und Microsoft Windows weiter zu fördern, indem sie diese Software zur in der Bundesverwaltung standardisierten Software erklĂ€rt”. Anlass der Anfrage war die RĂŒckumstellung der IT-Landschaft des AuswĂ€rtigen Amts auf Microsoft Produkte.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Noch mehr MS Windows in der Bundesverwaltung? Kleine Anfrage im Bundestag

Loading software into a laptop Ob die Bundesregierung plant, die ”ohnehin bereits marktbeherrschende Stellung von Microsoft Office und Microsoft Windows weiter zu fördern, indem sie diese Software zur in der Bundesverwaltung standardisierten Software‘“ erklĂ€rt, möchte die Bundestags-Fraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen wissen.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Portugal: Notebook-VertrÀge werden nach Intervention der Kommission neu vergeben

EUDie EuropĂ€ische Kommission hat beschlossen, das Vertragsverletzungsverfahren gegen Portugal einzustellen. Portugal hatte im Rahmen verschiedener Bildungsprogramme AuftrĂ€ge zur Beschaffung von mehr als einer Million Notebooks fĂŒr SchĂŒler, Lehrer und Praktikanten ohne vorherige öffentliche Ausschreibung vergeben. Nach Intervention der Kommission werden die portugiesischen Behörden jetzt eine EU-weite öffentliche Ausschreibung durchfĂŒhren.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

„Bundesverwaltung verwendet freie Software in großem Umfang“- Anwort der Regierung auf Kleine Anfrage

Die Bundesverwaltung verwendet so genannte freie (quelloffene) Software nach Angaben der Bundesregierung ”in großem Umfang“. In allen Ressorts wĂŒrden ”Open-Source-Produkte in verschiedenen Bereichen, besonders umfangreich im Serverbereich eingesetzt“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/4746) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/4567). Insbesondere erfolge die Beschaffung von Software unabhĂ€ngig vom Lizenzmodell ”gemĂ€ĂŸ Vergaberecht immer auf Basis der grĂ¶ĂŸten Wirtschaftlichkeit“.

Den gesamten Beitrag lesen »

1 Kommentar

Politik und Markt

Follow up: AuswÀrtiges Amt sucht Vergaberechtler/in

TatsĂ€chlich werden in der Boulevardpresse “Storys” oft in allen Episoden der Eskalation am Reißbrett vorgeplant. FĂŒr den unwissenden Leser ergibt sich anschließend der Eindruck einer unmittelbaren Berichterstattung am Puls des Geschehens, obwohl alles haarklein konstruiert wurde. Im Vergabeblog haben wir derlei Nachhilfe nicht nötig: Nach der kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion nach der Softwarestrategie im AuswĂ€rtigen Amt (AA), der Berichterstattung der SĂŒddeutschen, dass man im einstigen Vorzeigeministerium fĂŒr Open Source nun zu Microsoft zurĂŒckkehre nun das: Eine “Interessenbekundung fĂŒr rechtsanwaltliche Beratung im Bereich Vergaberecht” durch das AA. Vergaberechtliche Beratung im Bereich IT ĂŒbrigens auf TOP 2 von 10. Nun, wir hĂ€tten da durchaus Kompetenzen. Volltext hier.

2 Kommentare

Politik und Markt

LinkTIP: AuswÀrtiges Amt beerdigt Open Source Strategie

“Westerwelle beerdigt Linux” titelt die SĂŒddeutsche etwas provokativ und beruft sich auf interne Papiere des AuswĂ€rtigen Amts, wonach dieses, bislang Vorreiter in der der Nutzung von Open Source Software, nun doch zu Microsoft zurĂŒckkehre. Vielleicht ja bereits der neue Art 91 c GG zur Homogenisierung der IT-Verwaltungslandschaft in der Umsetzung – nachzulesen hier.

Politik und Markt

SPD-Fraktion fĂŒr Nutzung von Open Source Software in der Bundesverwaltung

netscapeDie Nutzung sog. freier Software (“Open Source”) in Bundesbehörden ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion (17/4567). Solche Software lebt i.d.R. von einer globalen Entwicklergemeinschaft, nach Ansicht der Fraktion „finden sich darunter viele kleine und mittelstĂ€ndische Unternehmen – gerade aus Europa und besonders aus Deutschland“. Investitionen in die Weiterentwicklung freier Software wĂŒrden so „zu einer direkten Förderung der deutschen und europĂ€ischen Software-Industrie“.

Die Fraktion spricht sich klar fĂŒr Freie Software aus und hat dazu einige sehr konkrete Fragen an die Bundesregierung. Deren Antworten die Public Sector Softwarelandschaft interessieren dĂŒrfte.

Den gesamten Beitrag lesen »

3 Kommentare

Politik und Markt

IT-Investitionsprogramm: 99 Prozent des Gesamtvolumens haushalterisch gebunden

Der Kuchen ist verteilt bzw. aufgegessen: Das IT-Investitionsprogramm beinhaltete Investitionen in Höhe von 500 Millionen Euro fĂŒr Informations- und Kommunikationstechnik (ITK). Zum Jahreswechsel waren ĂŒber 99 Prozent des Gesamtvolumens haushalterisch gebunden.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

„Zentrale Fragen nach dem Warum unbeantwortet.“ – Interview mit Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Hessischen Landtag, zu den umstrittenen Vergaben des Landes

Klose In Hessen wurde in den letzten Jahren eine Reihe von IT-GroßauftrĂ€gen des Landes nicht öffentlich ausgeschrieben. Inzwischen hat die Landesregierung erhebliche VerstĂ¶ĂŸe gegen das Vergaberecht eingerĂ€umt, die streitigen AuftrĂ€ge mĂŒssen neu ausgeschrieben werden. Offen bleibt die Frage nach dem Warum und der politischen Verantwortung. Vergabeblog Sprach mit Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Hessischen Landtag und Politischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer der hessischen GRÜNEN.

Den gesamten Beitrag lesen »

4 Kommentare

„Schweizer EVB-IT“ ĂŒberarbeitet

Nachdem im Juni die Schweizer Beschaffungskommission des Bundes (BKB) nach einem langwierigen Revisionsverfahren die neuen Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen des Bundes fĂŒr Informatikleistungen (IT AGB) genehmigte, sind diese am 20. Oktober in Kraft getreten.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

IT-Auftragsvergaben in Hessen: Vom Vergaberecht zum Politikum im Landtag – Interview mit Prof. Dr. Heiko Höfler

Höfler In Hessen wurden seit 2008 fĂŒnf IT-GroßauftrĂ€ge des Landes oberhalb des EU-Schwellenwerts nicht öffentlich ausgeschrieben. Inzwischen ist die Sache ĂŒber die vergaberechtliche Bewertung hinaus zum Politikum geworden, da personelle Verquickungen zur Hessen-CDU ins Auge fallen – ein gefundenes Fressen fĂŒr die Opposition. Bisheriger Höhepunkt: Eine Anhörung im Hessischen Landtag, eine weitere folgt. Vergabeblog sprach mit Prof. Dr. Heiko Höfler, Orrick Hölters & Elsing, Frankfurt a.M., zum Stand der Dinge.

Den gesamten Beitrag lesen »

3 Kommentare

Politik und Markt

RĂŒckblick: Fachtagung IT-Beschaffung

Jedes Jahr im September buhlen gleich zwei hochkarĂ€tige Veranstaltungen rund um das Thema Beschaffung um die Gunst des Fachpublikums, die Beschaffungskonferenz der Wegweiser GmbH Berlin und die Fachtagung IT-Beschaffung von Infora. Letztere lud vergangene Woche zum inzwischen 6. Mal IT-Beschaffer aus der öffentlichen Verwaltung – ein kleiner RĂŒckblick.

Den gesamten Beitrag lesen »

1 Kommentar

In KĂŒrze: Neuer Leitfaden zur produktneutralen Ausschreibung von Servern sowie aktualisierter Notebookleitfaden

ITK Wenn Sie planen, in KĂŒrze Server oder Notebooks zu beschaffen, so sollten Sie sich noch ein ganz kein wenig gedulden, denn: Im Rahmen des Projekts zur produktneutralen Ausschreibung von ITK unter FederfĂŒhrung des Beschaffungsamts des BMI und des BITKOM wird in KĂŒrze einer neuer Leitfaden zur Beschaffung von Servern veröffentlicht – der erste seiner Art ĂŒberhaupt. Gleichzeitig wird der Leitfaden zur produktneutralen Ausschreibung von Notebooks im Rahmen der regelmĂ€ĂŸigen Anpassung an den aktuellen Stand der Technik aktualisiert. Dabei hat sich auch das zur produktneutralen Ausschreibung herangezogene Benchmarkverfahren in der Anwendung deutlich vereinfacht. Besonderheiten gibt es fĂŒr Behörden im Großraum Köln.

Den gesamten Beitrag lesen »

2 Kommentare

Politik und Markt

BMWi tauscht PCs gegen Notebooks

itk Wo wir gerade beim Thema Umwelt waren: Im Bundesministerium fĂŒr Wirtschaft und Technologie (BMWi) sollen bis Ende 2011 insgesamt 600 herkömmliche Desktop-PCs durch „moderne, energieeffiziente Notebooks“ (so die Pressemitteilung) ersetzt werden. Zusammen mit der Deutschen Energie-Agentur (dena) wurden die Stromverbrauchswerte im tĂ€glichen Arbeiten ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum gemessen, die so ermittelten möglichen Stromeinsparungen waren Grund der Entscheidung. Ist das aber nicht ein Vergleich von Äpfeln mit Birnen?

Den gesamten Beitrag lesen »

Neuauflage der „Unterlage fĂŒr Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen“ (UfAB)

Die Unterlage fĂŒr Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen V (UfAB V) ist in einer Neufassung – Version 2.0 – erschienen. Diese berĂŒcksichtigt das neue GWB , die neue VOL/A und die im Juni in Kraft getretene neue VgV.

Den gesamten Beitrag lesen »

Errichtung von Richtfunkstationen fĂŒr 2,6 Mio Euro: Nur Bauauftrag gem. § 99 Abs.3 GWB – nationale Ausschreibung rechtmĂ€ĂŸig (OLG Brandenburg, Beschluss v. 25.05.2010 – Verg W 15/09)

Funk Das OLG Brandenburg hat mit Beschluss am 25.05.2010 (Verg W 15/09) entschieden, dass die betriebsbereite Errichtung von Richtfunkstationen im Wert von ca. 2,6 Mio. € netto schwerpunktmĂ€ĂŸig als Bau- und nicht als Lieferauftrag anzusehen ist.

Da bei Anwendung der fĂŒr den Baubereich geltenden VOB/A erst ab einem Schwellenwert von 5,15 Mio. € netto (Schwellenwert vor 01.01.2010) europaweit ausgeschrieben werden muss, war die nationale Ausschreibung des Landes Brandenburg rechtmĂ€ĂŸig. Bei Annahme eines Liefer/Dienstleistungsvertrages hĂ€tte die Vergabestelle bei Anwendung der VOL/A mit einem Schwellenwert von 206.000,- € netto (Schwellenwert vor 01.01.2010) europaweit ausschreiben mĂŒssen – und vor allem: der unterlegene Bieter hĂ€tte effektiven Rechtsschutz gehabt.

Den gesamten Beitrag lesen »

GrĂŒn ist die Beschaffung: Fachkonferenz des DIHK

Gestern im Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin: Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) lud zur Fachkonferenz „GrĂŒne Beschaffung“. Unternehmen und öffentliche Verwaltung hatten dort Gelegenheit, sich ĂŒber neue Entwicklungen, politische Rahmenbedingungen und verschiedene Handlungsfelder “grĂŒner Beschaffung” (z. B. Strom, Verkehr, IKT-Ware und Beleuchtung) zu informieren.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Berlin fĂŒr offene Standards bei IT-Beschaffungen von Bund und LĂ€ndern

itk Das Abgeordnetenhaus Berlin macht sich fĂŒr die Durchsetzung offener Standards in der öffentlichen Verwaltung stark. In einem von allen Fraktionen unterstĂŒtzten Antrag wird der Senat aufgefordert, hierauf bei der Umsetzung des zwischen Bund und LĂ€ndern geschlossenen IT-Staatsvertrags hinzuwirken.

Den gesamten Beitrag lesen »

Leitfaden zur produktneutralen Beschaffung von Desktop-PCs aktualisiert

PC Auch wenn sich das Vergaberecht gerade einmal nicht Ă€ndert, so Ă€ndert sich der Stand der Technik doch fortlaufend: Daher haben die Partner des Projekts “itk-beschaffung.de” unter FederfĂŒhrung des Beschaffungsamts des BMI und des BITKOM ihren Leitfaden zur produktneutralen Beschaffung von Desktop-PCs aktualisiert. Der Leitfaden gibt eine praxistaugliche Hilfestellung fĂŒr öffentliche EinkĂ€ufer, ihre Ausschreibungen von Desktop-PCs entsprechend § 8 VOL/A 2006 “produktneutral”, d.h. ohne Verwendung geschĂŒtzter Markennamen und ohne Nennung eines bestimmten Herstellers, gleichwohl aber unter BerĂŒcksichtigung aktueller technischer Anforderungen zu formulieren. Der SchlĂŒssel dazu liegt in der Verwendung von sog. Benchmark-Verfahren.

Den gesamten Beitrag lesen »

4 Kommentare