Vergabeblog

"Fundiert, praxisnah, kontrovers"

Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Politik und MarktVerkehr

Kabinett beschließt Bundesverkehrswegeplan 2030


Das Bundeskabinett hat am 3. August den von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgestellten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 sowie die Ausbaugesetze für die Bundesschienen-, Bundesfernstraßen- und Bundeswasserstraßenwege beschlossen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Knapp eine Milliarde € für Bundeswasserstraßen

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Baugewerbe zu Bund-Länder-Verhandlungen: Bundesfernstraßengesellschaft schlank gestalten!

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Stuttgart 21 kritisch prüfen

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Deutsches Baugewerbe: Bundesautobahnbau muss Aufgabe der deutschen Bauwirtschaft bleiben!

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Fünf Milliarden Euro für Schienenprojekte

Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

Land zahlt maximal 930,6 Mio Euro für Stuttgart 21

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Kommunen: Investitionsrückstand steigt auf 136 Mrd. €

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Verkehrsinfrastruktur – Gemeinsame Erklärung von ZDB, ZDH, ADAC und BVMB

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Drei, zwei, eins, meins! Veräußerung von Geschäftsanteilen an der Toll Collect GmbH

Ja, richtig gelesen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) beabsichtigt, die Geschäftsanteile an der Toll Collect GmbH in Verbindung mit einem neuen Betreibervertrag für den Betrieb des Mautsystems zwischen der Toll Collect GmbH und dem Auftraggeber ab dem 01.09.2018 im Wege einer kombinierten Vergabe europaweit auszuschreiben. Weitere Informationen hier.

Politik und MarktVerkehr

Kurz notiert: Erneut Prüfung bei Nürnberger S-Bahn

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Infrastrukturgesellschaft: „Kein Schattenhaushalt“

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: 875 Brückenerneuerungen geplant

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Anhöhrung zum Wettbewerb bei der Bahn

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Kritik an Bundesfernstraßengesellschaft

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte in einer Kleinen Anfrage (18/8448) Näheres über das Vorhaben der Bundesregierung erfahren, eine Bundesfernstraßengesellschaft zu gründen. Die Abgeordneten fragen danach, wie eine solche Gesellschaft genau aufgebaut, strukturiert und vor allem beaufsichtigt werden soll. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Toll Collect: Folgeauftrag im Umfang von 500 Mio Euro

Wie SPIEGEL ONLINE berichtet, vergibt die Bundesregierung an das Konsortium Toll Collect den Folgeauftrag zur Mauterhebung auf weiteren 40.000 Kilometern Bundesstraßen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Stuttgarter Netze: Zuschlag für Go-Ahead und Abellio

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Pläne zur Bundesfernstraßengesellschaft

Über die Pläne der Bundesregierung, eine Bundesfernstraßengesellschaft zu gründen und eine entsprechende Grundgesetzänderung auf den Weg zu bringen, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8313) Näheres erfahren. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Mehr Wettbewerb im Eisenbahnbereich

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich (18/8334) vorgelegt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Finanzierung des Verkehrswegeplans

Die Finanzierbarkeit des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8136). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Planungen für Bundesfernstraßengesellschaft einstellen!

Die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft war Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Linke beantragt (18/6547), die Planungen „sofort“ einzustellen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Anhörung zur Fernstraßengesellschaft

Die Planungen für die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft sind Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch, dem 13. April 2016.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Viele Maßnahmen im Ressort Verkehr

Elf Projekte mit einem Volumen von 15 Milliarden Euro umfasst die „Neue Generation“ ÖPP. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

3,5 Mio Euro Bußgeld im „Schienenfall“

Das Bundeskartellamt hat gegen das Unternehmen Vossloh Laeis GmbH, Trier, ein Bußgeld in Höhe von knapp 3,5 Mio. € verhängt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!Verkehr

264,5 Milliarden Euro: „Größtes Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab“

BundestagDer Bund will bis 2030 insgesamt 264,5 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserstraßen investieren. Dies erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am gestrigen Mittwochabend im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur bei der Präsentation des ersten Entwurfs des Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030).

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundeskartellamt schließt Verfahren gegen Hersteller von Bahnschwellen ab

Das Bundeskartellamt hat die Ermittlungsverfahren gegen Hersteller von Bahnschwellen aus Beton und Holz abgeschlossen und gegen einen Hersteller von Betonschwellen ein Bußgeld verhängt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Ausbau der hessischen Schienenwege

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Verbändeinitiative zur Verkehrsinfrastruktur

„Verkehrsinfrastruktur nachhaltig sichern“ fordern gemeinsam der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB), die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB) und der Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Baden-Württemberg gibt 66 Mio Euro für kommunalen Straßenbau

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Verhandlungen mit Toll Collect über Erweiterung des Mautsystems können fortgeführt werden

PPPDie zweite Vergabekammer des Bundes hat einen Nachprüfungsantrag der Kapsch TrafficCom AG, Wien, Österreich, zurückgewiesen. Der Nachprüfungsantrag richtete sich gegen die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur exklusiv mit der Toll Collect GmbH, Berlin, geführten Verhandlungen über die Ausdehnung der LKW-Mautpflicht auf alle Bundesstraßen.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

VK bestätigt SPNV-Vergabeentscheidung im Stuttgarter Netz 1

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Startschuss für das ÖPP-Projekt A 94

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat am 5. Februar den feierlichen ersten Spatenstich für das ÖPP-Projekt auf der A 94 durchgeführt. Den gesamten Beitrag lesen »

Verkehr

Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel können im Beschwerdeverfahren vorgebracht werden! (OLG Celle, Beschl. v. 21.01.2016 – 13 Verg 8/15)

EntscheidungNeue Angriffs- und Verteidigungsmittel sind im Verfahren der sofortigen Beschwerde gegen Entscheidungen der Vergabekammer nicht präkludiert. Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel sind Den gesamten Beitrag lesen »

1 Kommentar

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Schlechte Straßenbrücken im Saarland, gute Straßenbrücken in Sachsen

BrueckeZahlreiche Brücken an Bundesfernstraßen im Saarland sind in einem schlechten baulichen Zustand, während die weitaus meisten Brücken an Bundesfernstraßen in Sachsen offensichtlich in einem guten oder sehr guten baulichen Zustand sind.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundesregierung: Gute Erfahrungen mit ÖPP-Projekten

Der Bund hat mit den bisherigen Projekten der Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) überwiegend gute Erfahrungen gemacht. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Ausgaben für Bundesstraßen im Saarland 1991-2014

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Neue Frage zum Dezemberfieber im Straßenbau

Den gesamten Beitrag lesen »

UNBEDINGT LESEN!Verkehr

Ist das TVgG-NRW verfassungswidrig? (VG Düsseldorf, Beschl. v. 27.08.2015 – 6 K 2793/13)

EntscheidungDer nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof soll über die Verfassungsgemäßheit des Landestariftreue- und Vergabegesetzes entscheiden. Anlass ist die Tariftreueklausel.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Toll Collect: Freihändige Vergabe zulässig

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundestag: Keine Kostenschätzungen bei ÖPP

Die Veröffentlichung überschlägiger Kostenschätzungen bei öffentlich-privaten Partnerschaftsprojekten (ÖPP) kann zu einer Beeinträchtigung des Wettbewerbs führen. Den gesamten Beitrag lesen »

Förderer & Regionalgruppen-Partner

Blogs & Juraforum