Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

UNBEDINGT LESEN!

Endfassung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat gestern Abend seine Endfassung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) veröffentlicht.

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Neue Themen im Fachausschuss UVgO: Synopse und Primärrechtsschutz

Im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) gibt es zwei interessante neue Diskussionen zur geplanten neuen Unterschwellenvergabeordnung (UVgO). Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenRecht

Schwellenwertberechnung: Auftragswerte zusammengehörender Leistungen sind zu addieren (OLG Köln, Beschl. v. 24.10.2016 – 11 W 54/16)

EntscheidungDie ordnungsgemäße Schätzung des Auftragswertes nach § 3 VgV stellt den Rechtsanwender wiederholt vor schwierige Abgrenzungsfragen. Insbesondere stellt sich die Frage, welche Einzelaufträge einem Gesamtauftrag zuzurechnen sind, so dass sie in der Summe den Gesamtauftragswert bilden. Im Bereich der Vergabe von Bauleistungen musste das OLG Köln eine solche Frage für den Fall beantworten, dass der öffentliche Auftraggeber beabsichtigte, Leistungen in verschiedenen Abschnitten ausführen zu lassen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bundesfernstraßenbau: Beschleunigung der Vergabeverfahren

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Politik und Markt

FG Bau befürwortet Pläne zum Einsatz landeseigener Gesellschaften für Schulsanierung und -neubau

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Politik und Markt

E-Beschaffungsportal: Informationen zur elektronischen Beschaffung werden zentralisiert

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BauleistungenRecht

Produktneutralität und Transparenz der Zuschlagskriterien im Unterschwellenbereich (VK Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21.09.2016 – 3 VK LSA 27/16)

EntscheidungDie Pflicht zur produktneutralen Ausschreibung gilt auch im Unterschwellenbereich. Das Vorliegen einer Ausnahme ist zu begründen und zu dokumentieren. Zuschlagskriterien müssen nach Ansicht der VK auch im Unterschwellenbereich in sämtlichen Ausschreibungen bekanntgemacht werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Risikofreie Wertung von Preis- und Nichtpreiskriterien? – Thema auf dem 1. Bau-Vergabetag 2017

Am 16. Februar 2017 findet in Berlin der 1. Bau-Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Zur Vorbereitung und Auswahl der angebotenen Workshops stellen die Referenten ihren Workshop im Vorfeld des Kongresses vor; heute der Workshop A.2: „Risikofreie Wertung von Preis- und Nichtpreiskriterien?“ Den gesamten Beitrag lesen »

Referent/in für Vergabewesen in Bonn gesucht

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sucht zum schnellstmöglichen Zeitpunkt für das Referat „Justitiariat; Geheimschutz; Personalausgaben; Vergabestelle (Ref. Z 14) am Dienstsitz Bonn eine Volljuristin / einen Volljuristen mit Kenntnissen im Vergaberecht und Erfahrungen in Vergabeverfahren. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie in unserem Stellenmarkt.

Regionalgruppe Rhein-Main: Sitzung am 17. Januar

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Am 17.01.2017 findet die 7. Sitzung der Regionalgruppe Rhein-Main des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) in Frankfurt am Main statt. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

IG BAU kritisiert Pläne der EU-Kommission

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ITKPolitik und MarktRecht

2. IT-Vergabetag 2017 am 6. April – Die Fachtagung des DVNW für öffentliche IT-Beschaffung

Jetzt Frühbucherrabatt sichern!

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Nachdem der 1. IT-Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerkes (DVNW) (Nachbericht hier) im vergangenen Jahr auf derart große Resonanz gestoßen ist, findet am 6. April 2017 in Berlin nun schon die zweite Auflage der Fachtagung für öffentliche IT-Beschaffung statt. Die Teilnehmer der eintägigen Konferenz erwartet wieder ein bunter Strauß an Themen, Fachvorträgen und Praxis-Workshops rund um die öffentliche Beschaffung von Informations- und Kommunikationsleistungen. Sichern Sie sich jetzt Ihren Frühbucherrabatt. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

„Innerer Kompass fürs Vergaberecht“ – Interview mit Heinz-Peter Dicks, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, Vorsitzender des Vergabesenats und des 2. Kartellsenats des OLG Düsseldorf

dicksDer Vergabesenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist das für den Sitz der Vergabekammern des Bundes zuständige Beschwerdegericht. Marco Junk vom Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) sprach mit Heinz-Peter Dicks, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, Vorsitzender des Vergabesenats und des 2. Kartellsenats des OLG Düsseldorf, unter anderem über die jüngste Vergaberechtsreform 2016 und die geplante Novellierung des Unterschwellenvergaberechts (UVgO), über Schulnoten und Hans Brox im Vergaberecht sowie über den Fachanwalt für Vergaberecht und mangelhafte Leistungsbeschreibungen.

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Politik und MarktRechtUNBEDINGT LESEN!

Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) – finale Fassung kurz vor Veröffentlichung!

*** UPDATE 13.1.2017: Die finale Fassung wurde über die Webseite des Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr veröffentlich, nunmehr wurde der Beitrag „gesperrt“. Offenbar war die Veröffentlichung nicht autorisiert ***

Die neue Unterschwellenvergabeordnung – UVgO – soll als Nachfolgeregelung zur VOL/A, 1. Abschnitt für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte noch im Laufe des Januar 2017 in der finalen Fassung veröffentlicht werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Niedersachsen: Änderungen NTVergG und NWertVO

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ITKPolitik und Markt

Neue Zentralstelle für IT-Beschaffung

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Politik und MarktVerkehr

Infrastrukturgesellschaft Verkehr: Kleine Anfrage

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Liefer- & DienstleistungenRecht

Angebot ist wegen Abweichungen auszuschließen: keine Antragsbefugnis! (OLG Naumburg, Beschl. v. 12.09.2016 – 7 Verg 5/16)

EntscheidungAusgeschlossene Bieter fahren nicht selten zweigleisig. Zum einen wenden sie sich natürlich gegen den Angebotsausschluss selbst. Insbesondere, wenn die Chancen hier nicht so gut stehen, greifen sie aber gern auch das Verfahren in allen anderen erdenklichen, grundsätzlichen Punkten an – in der Hoffnung auf eine Rückversetzung des Verfahrens und damit zumindest auf eine zweite Chance. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktSicherheit & Verteidigung

Großauftrag für Einsatzschiffe der Bundespolizei vergeben

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DVNW Akademie: e-Vergabe Roadshow 2017 in Frankfurt, Köln und Hamburg

Truck on the roadIm Jahr 2016 hat die DVNW Akademie mit der Roadshow e-Vergabe ihre erfolgreiche Seminartätigkeit aufgenommen. Aufgrund der großen Nachfrage wird in diesem Jahr das beliebte Veranstaltungsformat der e-Vergabe Roadshow wieder aufgenommen. Den gesamten Beitrag lesen »

Referenten/in für die Vergabestelle in Saarbrücken gesucht

Die IKK Südwest sucht am Standort Saarbrücken zum nächst möglichen Zeitpunkt eine/einen Referent/in für die Vergabestelle idealerweise mit einem Hochschulstudium der Rechts- oder Wirtschaftswissenschaften sowie mehrjähriger Erfahrung im öffentlichen Beschaffungswesen und Vergaberecht. Für weitere Einzelheiten schauen Sie in unseren Stellenmarkt.

Politik und MarktVerkehr

Bundeskartellamt: Sektoruntersuchung Haushaltsabfälle gestartet

Das Bundeskartellamt hat mit den Ermittlungen im Rahmen der Sektoruntersuchung Haushaltsabfälle begonnen. Gegenstand der Untersuchung sind die Wettbewerbsverhältnisse auf den regionalen Märkten für die Sammlung und den Transport von Haushaltsabfällen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Bauindustrie zum Kabinettsbeschluss Infrastrukturgesellschaft Verkehr

Der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie kommentiert das Gesetzespaket zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

EuGH zu inhouse-schädlichen Drittumsätzen (EuGH, Urt. v. 08.12.2016 – C-553/15 – Undis Servizi)

Entscheidung EUVergaberechtsfreie Inhouse-Aufträge sind spätestens seit dem Teckal-Urteil des EuGH (Urt. v. 18.11.1999 – C-107/98) von großer praktischer Bedeutung. Zahlreiche öffentliche Auftraggeber nutzen das Inhouse-Geschäft um vergaberechtliche Anforderungen beim Einkauf von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen legal zu vermeiden. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie Seminar: Ausschreibungen richtig vorbereiten & Unterlagen professionell erstellen am 20.02.2017 in Berlin

DVNW_Akademie_Seminar.pngFehlervermeidung von Anfang an, wir zeigen ihnen wie! Melden Sie sich bis zum 12.01.2017 zu unserem attraktiven Frühbucherpreis an. Weitere Infos und Anmeldung hier.

UNBEDINGT LESEN!

Wir wünschen allen LeserInnen frohe Weihnachten!

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Ein paar Tage früher als geplant, liebe Leserinnen und Leser, beenden wir für dieses Jahr unsere aktuelle Berichterstattung. Das Foto haben wir Samstag aufgenommen. Wir wünschen Ihnen frohe und friedvolle Weihnachten und sind im neuen Jahr wieder für Sie da. Ihr Team vom Vergabeblog/ Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW).

DVNW Akademie Seminar: Auftragsänderungen und Auftragskündigungen im Vergaberecht am 16.01.2017 in Berlin

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…für öffentliche Auftraggeber, die sich mit den neuen Regelungen vertraut machen wollen und hilfreiche Tipps für die Vergabepraxis erhalten möchten. Die Teilnehmerzahl zu dieser Veranstaltung ist begrenzt – es sind nur noch wenige Plätze frei. Weitere Infos und Anmeldung hier.

Recht

Anmerkung zu: Über die „Befreiung“ des verkehrsüblichen Preises vom betriebssubjektiven Denken

Diesen Titel trägt ein kürzlich erschienener Aufsatz von Dr. jur. Horst Greiffenhagen, Herausgeber des Loseblattwerkes Michaelis/Rhösa, Preisbildung bei öffentlichen Aufträgen. Der Aufsatz ist beim Bundesverband der Preisprüfer und Wirtschaftssachverständigen e.V. erschienen und bezieht sich im Untertitel auf die „Anmerkungen zum Urteil des Bundesverwaltunsgerichts vom 13. April 2016 – 8 C 2.15 – zur Marktpreisbildung bei öffentlichen Aufträgen“, Vergabeblog.de vom 17/07/2016, Nr. 26634. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Innovative Beschaffung: LEDs für Klimaschutz

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Politik und Markt

UVgO: Gesammelte Stellungnahmen

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die bei ihm eingegangenen Stellungnahmen zu seinem Entwurf einer Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) online gestellt. Diese finden Sie hier. Im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) haben wir eigens einen Fachausschuss zur Diskussion des Entwurfs der UVgO eingerichtet, diesen finden Sie hier. Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.

Politik und Markt

Expertenkommission zur Stärkung von Investitionen

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BauleistungenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Podiumsdiskussion: Schneller und besser Bauen mit dem neuen Bauvergaberecht?

Alles neu, Alles besser? Diese Frage stellen wir im Rahmen der Podiumsdiskussion auf dem 1. Bau-Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) am 16.2.2017 in Berlin. Es diskutieren Reinhard Janssen, Referatsleiter, Recht des Bauwesens, Öffentliches Auftragswesen, im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und Vorsitzender des Hauptausschusses Allgemeines im DVA, Detlef Vadersen, Referent für öffentliches Auftragswesen im Sächsisches Staatsministerium der Finanzen, Ina Witten vom Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e.V und Prof. Dr. Ralf Leinemann, Rechtsanwalt und Partner bei Leinemann Partner Rechtsanwälte.  Das ausführliche Programm der Tagung und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie unter www.bau-vergabetag.de.

Rechtsanwälte (M/W) im Vergaberecht in Stuttgart gesucht

Menold Bezler – eine mittelständische Kanzlei mit rund 200 Mitarbeitern und Sitz in Stuttgart – sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt Rechtsanwälte (M/W) für den Bereich Vergaberecht. Werden Sie Teil des interdisziplinären Teams „Öffentliche Hand und deren Unternehmen“ und beraten Sie bundesweit in anspruchsvollen Vergabeverfahren u.a. mit den Vergabeblog-Autoren Dr. Valeska Pfarr, Dr. Beatrice Fabry und Dr. Martin Ott. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Akademie: Fördermittel und Vergaberecht am 17.01.2017 in Berlin

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Der Erhalt öffentlicher Fördermittel bedeutet für den jeweiligen Empfänger Fluch und Segen zugleich. So sehr er sich über die Förderung seines Projektes freuen mag, so drohend hängt von Anfang an das Damoklesschwert der Rückforderung. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Alle Jahre wieder – Informationsschreiben über die Feiertage (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 05.10.2016 – VII-Verg 24/16)

EntscheidungDie Anwendung von § 134 GWB führt nach wie vor zu Praxisproblemen. Die Wartefrist nach § 134 GWB kann laut OLG Düsseldorf nur durch Information an alle nicht berücksichtigte Bieter verlängert werden. Eine derartige Information nur an einen Bieter ist wirkungslos. Erfolgt die Information kurz vor Feiertagen, welche die Warte- und Prüfungsfrist erheblich auf nur noch 4-5 Werktage verkürzt, läuft die Wartefrist nicht an. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Das Wichtigste zur neuen Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) – Teil 2/2

Icon EUAm 31.08.2016 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) den Diskussionsentwurf einer Unterschwellenvergabeordnung veröffentlicht, die den 1. Abschnitt der VOL/A ablösen soll. Lesen Sie im zweiten Teil dieses Beitrags, welche Neuerungen sie für Bekanntmachungen und den Versand der Vergabeunterlagen, Eignungs- und Zuschlagskriterien und die e-Vergabe bringt. Den gesamten Beitrag lesen »

Sachbearbeiter/in in der zentralen Vergabestelle in Wuppertal gesucht

Die Bergische Universität Wuppertal beabsichtigt zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle einer/eines Sachbearbeiterin/Sachbearbeiters in der zentralen Vergabestelle im Dezernat 1 – Allgemeine Verwaltung, Haushalts-, Rechnungs- und Kassenwesen, Beschaffung im Dezernat 1.3 – zu besetzen. Für weitere Einzelheiten schauen Sie in unseren Stellenmarkt.

BauleistungenPolitik und Markt

Hendricks zeichnet Projekte des Städtebaus aus

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Politik und Markt

Papieratlas 2016: Erstmals Hochschule gewürdigt

GruenerpunktDie Stadt Siegen und die Universität Tübingen wurden am 11.10.2016 im Bundesumweltministerium als „Recyclingpapierfreundlichste Stadt/Hochschule 2016“ für die ausschließliche Verwendung von Papier mit dem Blauen Engel ausgezeichnet. Am Wettbewerb beteiligten sich 91 Kommunen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenRecht

Produktneutralität: Zur verdeckten Ausschreibung eines Leitfabrikates (VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 30.08.2016 – 1 VK 36/16)

EntscheidungGegen das verpflichtende Gebot einer produktneutralen Ausschreibung wird auch dann verstoßen, wenn verdeckt ein Leitfabrikat ausgeschrieben wird, weil nur ein einziges Produkt den Vorgaben der Leistungsbeschreibung gerecht wird. Den gesamten Beitrag lesen »

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