Vergabeblog

"Der Fachblog des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW)"
  • Alle relevanten Marktteilnehmer des Public Sector
    Alle relevanten Marktteilnehmer des Public Sector
  • Ein leistungsstarkes Netzwerk
    Ein leistungsstarkes Netzwerk
  • Austausch und Wissen zu aktuellen Entwicklungen
    Austausch und Wissen zu aktuellen Entwicklungen

Newsdienst abonnieren

Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

Politik und MarktVerkehr

Alle Beiträge, Politik und Markt, Verkehr

Bundestag: Pkw-Maut mit großer Mehrheit zugestimmt

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am Mittwochvormittag der Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen (Pkw-Maut) zugestimmt. Für den vom Ausschuss geänderten Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/3990) votierten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD; die Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stimmten dagegen. Den gesamten Beitrag lesen »

Alle Beiträge, Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Regionalgruppe

Regionalgruppe Berlin/Brandenburg: Sitzung am 21. April

reg_hamburg2

Am 21.04.2015 findet die 15. Sitzung der Regionalgruppe Berlin/Brandenburg des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Den gesamten Beitrag lesen »

Alle Beiträge, Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Regionalgruppe

Regionalgruppe München: Sitzung am 23. April

reg_hamburg2Am 23.04.2015 findet die 8. Sitzung der Regionalgruppe München des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt.

Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Alle Beiträge, Bauleistungen, Politik und Markt

IG BAU: Investitionsprogramm löst Infrastrukturprobleme nicht

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Alle Beiträge, Politik und Markt

IG BAU: “Rußfilter zur Voraussetzung öffentlicher Vergabe machen”

Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Alle Beiträge, Bauleistungen, Politik und Markt

Bundesrat vs. -regierung zu § 298 StGB E – “Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen”

Die Umsetzung internationaler Übereinkommen zur Bekämpfung der Korruption ist Ziel eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung (18/4350), der u.a. § 298 StGB (“Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen”) betrifft.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Alle Beiträge, Politik und Markt

LINKE: Kommunen sollen Netze ohne Ausschreibungen übernehmen

Städte und Gemeinden sollen Konzessionen für den Betrieb der Energienetze auch ohne Ausschreibungen vergeben können. Damit soll die Rekommunalisierung dieser Netze erleichtert werden, schreibt die BT-Fraktion Die Linke… Den gesamten Beitrag lesen »

Alle Beiträge, Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Regionalgruppe

Erinnerung: Am Mittwoch Regionalgruppe Hamburg

Den gesamten Beitrag lesen »

Alle Beiträge, Stellenmarkt

Stellenmarkt: Rechtsanwalt (m/w) für Vergabe- und IT-Recht gesucht

karriere

Für weiteres Wachstum sucht die Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek Rechtsanwälte (m/w) für Vergabe- und IT-Recht (Public Sector / Beratung / Infrastruktur).

 

Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenRecht

Alle Beiträge, Bauleistungen, Highlight, Recht

Verpflichtende Vorgabe der Honorarzone durch den öffentlichen Auftraggeber? (VK Nordbayern, Beschl. v. 22.01.2015 – 21.VK-3194-37/14)

Entscheidung

Es ist umstritten, ob ein öffentlicher Auftraggeber den Bietern eine konkrete Honorarzone vorzugeben hat, wenn der zu vergebende Auftrag dem verbindlichen Preisrecht der HOAI unterliegt. Die VK Nordbayern hatte sich nunmehr ebenfalls mit dieser Frage zu befassen und dabei Stellung bezogen.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Alle Beiträge, Politik und Markt

Leitfaden “Elektromobilität – Beschaffung von Elektro- und Hybridfahrzeugen”

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Alle Beiträge, Politik und Markt

Hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) in Kraft

Das neue Hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz, kurz HVTG (wir hatten mehrfach darüber berichtet), bereichert seit 1. März die Beschaffer und Bieter in Hessen um zahlreiche Regelungen zu Mindestlohn- und Tariftreuevereinbarungen sowie Nachhaltigkeitsaspekten.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Alle Beiträge, Politik und Markt

Gutachten: Tariftreue- und Vergabegesetz NRW entschlacken

NRW soll sein umstrittenes Tariftreue- und Vergabegesetz deutlich vereinfachen. Zu diesem Schluss kommt ein fast 150 Seiten dickes Gutachten der Beratungsgesellschaft Kienbaum im Auftrag Landesregierung, berichtet die Rheinische Post Online hier.

ITKRecht

Alle Beiträge, ITK, Recht

Kein Marktpreis für IT-Leistungen (VGH Bayern Urt. v. 06.11.2014 – 22 B 14.175)

EntscheidungEs kommt nicht allzu häufig vor, dass in Preisrechts- und Preisprüfungsangelegenheiten die Gerichte sprechen. Und wenn es passiert, dann erfährt man als unbeteiligter aber interessierter Dritter nicht unbedingt davon.

Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Alle Beiträge, Bauleistungen, Politik und Markt

Bauindustrie unterstützt Transparenzforderung bei ÖPP-Verkehrsprojekten

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Alle Beiträge, Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Highlight, Politik und Markt, UNBEDINGT LESEN!

Der Fachanwalt Vergaberecht kommt…!

FAVergRDie Satzungsversammlung, das sogenannte Parlament der Rechtsanwälte, hat heute der Einführung des Fachanwalts für Vergaberecht zugestimmt.

Den gesamten Beitrag lesen »

Alle Beiträge, Stellenmarkt

Stellenmarkt: Spezialist für Vergabestelle (m/w) gesucht

karriereDie BWI Systeme GmbH sucht für ihre Vergabestelle eine/n Spezialist/in.
Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Alle Beiträge, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

Flucht in die Aufhebung bei nur einem verbliebenen und zudem zweifelbehafteten Angebot (EuGH, Urt. v. 11.12.2014 – C-440/13)

Entscheidung EUDie Entscheidung zur Aufhebung des Vergabeverfahrens kann, jedenfalls aus europarechtlicher Perspektive, auch mit Zweckmäßigkeitserwägungen begründet werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Alle Beiträge, Politik und Markt

“Für Unternehmen, die länderübergreifend tätig sind, ein Alptraum”- Übersicht zu Mindestentgeltregelungen

Trotz einheitlichen Mindestlohns: Länder regeln Vergabemindestentgelte nach wie vor selbstständig und uneinheitlich. Die Auftragsberatungsstellen haben eine Übersicht über die Landesspezifika des Mindestlohns erstellt.

Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Alle Beiträge, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

VK Rheinland: Richtig rügen will gelernt sein! (VK Düsseldorf, Beschl. v. 07.01.2015 – VK-5/2014)

EntscheidungEine vorsorgliche oder bedingte Rüge stellt nicht immer eine ordnungsgemäße Rüge dar. Darüber hinaus muss der Bieter mit seiner Rüge klar zu erkennen geben, welche Punkte der Ausschreibung er als fehlerhaft ansieht und für die er daher Abhilfe begehrt.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Alle Beiträge, Politik und Markt

Niedersachsen: Hinweise zu § 2 NWertVO ergänzt

Die Anwendungshinweise zu § 2 NWertVO (Schätzung der Auftragswerte sowie Teil-/ Fachlosbildung) wurden überarbeitet, da in der Vergangenheit häufig Unsicherheiten bei der Auslegung der Regelung auftraten.

Politik und MarktVerkehr

Alle Beiträge, Politik und Markt, Verkehr

Baden-Württemberg: Fördermittel für Nichtbundeseigene Eisenbahnen

Nichtbundeseigene Eisenbahnen in Baden-Württemberg erhalten 2015 zusätzlich zehn Millionen Euro vom Land.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Alle Beiträge, Politik und Markt

Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG): Einheitliche Muster für Vergabeverfahren

Den gesamten Beitrag lesen »

Alle Beiträge

Dr. Rüdiger Kratzenberg verstorben

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Alle Beiträge, Politik und Markt

Investitionsplan der EU-Kommission

Der von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagene Investitionsplan soll Europas Konjunktur nach Jahren der Krise ankurbeln. Ein von der Kommission am 13.01.15 vorgelegter Verordnungsvorschlag wird derzeit vom EU-Parlament und Europäischen Rat im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren behandelt. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Alle Beiträge, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

Grundsatz der Losbildung: Kenntnis der Marktsituation verpflichtet (VK Bund, Beschl. v. 12.12.2014, VK 2-101/14)

EntscheidungDer Grundsatz der Losbildung gilt als wesentliches Mittel zur Berücksichtigung mittelständischer Interessen. Daneben dient er aber auch der Wettbewerbsförderung, der Gleichbehandlung und der Erhaltung eines breit gestreuten Marktes, so die VK Bund in ihrem Beschluss vom 12.12.2014. Lässt eine Gesamtvergabe des Auftrages keinen Wettbewerb erwarten, kann sich daraus auch dann eine Pflicht zur Losaufteilung ergeben, wenn mittelständische Interessen nicht geltend gemacht werden können. Dies soll, so die VK Bund, insbesondere dann gelten, wenn der öffentliche Auftraggeber die konkrete Marktsituation kannte und mit einer Losbildung bereits wirtschaftliche Ergebnisse erzielt hat.

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Alle Beiträge, Politik und Markt

BDI Stellungnahme zur Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE)

“Da das vorgeschlagene Formular für eine EU-weite Anwendung gelten soll, ist es allerdings zwangsläufig sehr umfangreich; dabei ist es teils allerdings recht allgemein, teils leider auch umständlich, missverständlich oder gar sachlich unangemessen ausgestaltet”.

Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Alle Beiträge, Bauleistungen, Politik und Markt

Bauindustrie: „ÖPP und privates Kapital kann zum fairen Deal für die Bürger werden“

Den gesamten Beitrag lesen »

Alle Beiträge, Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Highlight

Terminankündigung: 2. Deutscher Vergabetag in Berlin

DVT2015_2

Der 1. Deutscher Vergabetag im vergangenen Jahr setzte bereits bei seinem Debüt Maßstäbe: Mit über 400 Teilnehmern war es die wohl größte vergaberechtliche Fachtagung in Deutschland (Rückblick hier). Der Kongress, der eine Brücke schlägt zwischen Vergaberecht und Praxis, geht daher in die zweite Runde, dieses Mal sogar zweitägig: Wir würden uns freuen, Sie am 15. und 16. Oktober 2015 abermals im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in Berlin begrüßen zu dürfen. Merken Sie sich daher den Termin bitte heute schon vor.

Liefer- & DienstleistungenRecht

Alle Beiträge, Highlight, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

Kein urheberrechtlicher Schutz für Leistungsbeschreibungen, oder doch? (LG Köln, Urt. v. 18.12.2014 – 14 O 193/14)

EntscheidungDie Leistungsbeschreibung wird gelegentlich als das “Herzstück” der Vergabeunterlagen bezeichnet. Mit ihrer Qualität steht und fällt oftmals die erfolgreiche Durchführung eines Vergabeverfahrens und naturgemäß auch die reibungslose Vertragsausführung. Dementsprechend wird in die Erstellung der Leistungsbeschreibung in der Regel viel Arbeit, fachliches Wissen und Sorgfalt und im besten Fall auch Erfahrung auf dem entsprechenden Fachgebiet und aus vorangegangenen Ausschreibungen gesteckt. Dabei wird sich der ein oder andere Ersteller einer Leistungsbeschreibung vielleicht schon einmal gefragt haben, ob sein Produkt urheberrechtlich geschützt ist. Das LG Köln Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Alle Beiträge, ITK, Politik und Markt

Freie Software im Auswärtigen Amt

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die Umrüstung der IT-Systeme des Auswärtigen Amtes von freier Software auf die in der „Bundesverwaltung dominierende Microsoft-Windows-Software“. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenRecht

Alle Beiträge, Bauleistungen, Recht

“Was nicht passt, wird (nicht) passend gemacht” (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 02.12.2014 – 11 Verg 7/14)

EntscheidungManche Bieter lassen sich von (vermeintlichen) Unklarheiten oder Widersprüchen in der Leistungsbeschreibung dazu verleiten, die Vorgaben einseitig im Sinne einer bestimmten Lösung zu interpretieren, anstatt den Auftraggeber zunächst um Klärung zu bitten. Den gesamten Beitrag lesen »

Alle Beiträge, Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Presse

“Deutsche eVergabe” neuer Förderer des DVNW

Wir freuen uns, mit “Deutsche eVergabe” der Firma Healy Hudson einen weiteren Förderer des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) begrüßen zu können.

Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Alle Beiträge, Bauleistungen, Highlight, Recht, UNBEDINGT LESEN!

Kalkulationsirrtum bei Abgabe eines Angebots gegenüber öffentlichem Auftraggeber (BGH, Urt. v. 11.11.2014 – X ZR 32/14)

EntscheidungDie Zuschlagserteilung auf ein von einem Kalkulationsirrtum beeinflusstes Angebot kann unzulässig sein! Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktRecht

Alle Beiträge, Politik und Markt, Recht

Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV): Bundesrat lehnt Regierungsentwurf ab

Den gesamten Beitrag lesen »

ITKPolitik und Markt

Alle Beiträge, ITK, Politik und Markt

Hessen: Förderprogramm für Breitbandausbau verlängert

Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Alle Beiträge, Politik und Markt

Wer wird recyclingpapierfreundlichste Stadt Deutschlands?

Auch 2015 wird sie gesucht: die Stadt mit der höchsten Recyclingpapierquote Deutschlands. Das Umweltbundesamt (UBA) unterstützt den Städtewettbewerb „Papieratlas“. Den gesamten Beitrag lesen »

Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Regionalgruppe

Regionalgruppe Hamburg: Sitzung am 25. März

reg_hamburg2Am 25.03.2015 findet die 21. Sitzung der Regionalgruppe Hamburg des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt.

Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Alle Beiträge, Liefer- & Dienstleistungen, Recht, UNBEDINGT LESEN!

Ausschluss des Bieters bei Eintragungen außerhalb vorgegebener Vordrucke oder Formblätter? (VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 02.10.2014 ‒ 1 VK 41/14)

EntscheidungIm Rahmen förmlicher Vergabeverfahren müssen Bieter Erklärungen häufig unter Verwendung von Vordrucken oder Formblättern abgeben. Ergibt sich aus den Vergabeunterlagen nicht eindeutig, dass Angaben ausschließlich an der vorgesehenen Stelle erfolgen müssen, ist ein Angebotsausschluss nicht bereits deshalb möglich, weil der Bieter den zur Verfügung stehenden Platz im Vordruck durch weitere Angaben in seinem Angebot erweitert hat. Den gesamten Beitrag lesen »

RechtSicherheit & Verteidigung

Alle Beiträge, Recht, Sicherheit & Verteidigung

Anwendbarkeit der VSVgV bei Reinigungsleistungen

Seit 12. Juli 2012 hat uns der Gesetzgeber die Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) beschert und ist damit seiner Pflicht zur Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG nachgekommen. Eine noch kaum beleuchtete Frage ist, ob und unter welchen Voraussetzungen Reinigungsleistungen in den Anwendungsbereich der VSVgV fallen.

Den gesamten Beitrag lesen »

Förderer

WordPress Blogmap Blogs & Juraforum