Vergabeblog

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Recht | Politik&Markt | Leistungen | Bau | ITK | Verkehr |Verteidigung | Health

ITKLiefer- & DienstleistungenUNBEDINGT LESEN!

Leitfaden zur Beschaffung von Standardsoftware durch öffentliche Auftraggeber unter besonderer Berücksichtigung von Gebrauchtsoftware (Teil 1)

LeitfadenDie Beschaffung von Standardsoftware durch öffentliche Auftraggeber birgt für diese, ebenso wie für Bieter, diverse Stolperfallen. Um derartige Hindernisse souverän zu bewältigen, hat Dr. Roderic Ortner einen Leitfaden für öffentliche Auftraggeber entworfen, in dem er sich insbesondere mit Lösungen für die zusätzlichen Probleme befasst, die der Erwerb von „gebrauchter” Software mit sich bringt. Dieser Blogbeitrag, der aus zwei Teilen besteht, fasst die wesentlichen Gesichtspunkte des Leitfadens zusammen. Den Leitfaden können Sie über den Vergabeblog hier herunterladen.

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Politik und Markt

Mindestlohn soll auf 8,84 Euro steigen

Der gesetzliche Mindestlohn soll zum 1. Januar 2017 von brutto 8,50 Euro je Stunde auf 8,84 Euro steigen. Das hat die Mindestlohn-Kommission der Bundesregierung vorgeschlagen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

Berlin: Regionale Bauwirtschaft fordert mehr Personal und Nachhaltiges Konzept für Brückeninstandsetzung

Berlin – anlässlich des Pressetermins mit Baustellenbesichtigung zu Brückeninstandsetzungen in Berlin am 23. August 2016 durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt forderte die regionale Bauwirtschaft dauerhaft mehr qualifiziertes Personal zur Planung und Überwachung von Brückenbauwerken. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenRecht

Vergabe von Planungsleistungen: Kein weitergehender Honoraranspruch, wenn Entschädigung in Vergabeunterlagen vorgesehen (BGH, Urt. v. 19.04.2016 – X ZR 77/14)

EntscheidungBislang war höchstrichterlich nicht entschieden, ob Planungsbüros Honoraransprüche außerhalb des Vergabeverfahrens geltend machen können oder ob eine unzureichende Aufwandsentschädigung für die Angebotserstellung bereits im Vergabeverfahren angegriffen werden muss. Dieser Rechtsunsicherheit hat der BGH nunmehr ein Ende bereitet.

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Politik und Markt

Tellerrand: Aus­bau elek­tro­ni­scher Ver­wal­tungs­diens­te schrei­tet wei­ter vor­an

Die Bundesregierung hat am 17. August 2016 den von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière vorgelegten Gesetzentwurf beschlossen, mit dem über 450 Schriftformerfordernisse im Verwaltungsrecht des Bundes abgebaut werden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

BMWi schreibt Fortsetzung des Kompetenzzentrums Innovative Beschaffung (KOINNO) aus

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 09.08.2016 die Fortsetzung des Kompetenzzentrums Innovative Beschaffung (KOINNO) im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb ausgeschrieben. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Land fördert Krankenhäuser mit 51,2 Millionen Euro

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Politik und Markt

Polizei bekommt 29 Elektrofahrzeuge

Die Landesregierung Baden-Württemberg strebt als Klimaschutzziel eine 20-prozentige Reduzierung des CO2-Ausstoßes bis 2020 an. Als eine Maßnahme um dieses Ziel zu erreichen, setzt die Landespolizei verstärkt Elektrofahrzeuge ein.

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BauleistungenRecht

Eintragung im PQ-Verzeichnis ausreichend, wenn der Auftraggeber darüber hinaus keine speziellen, auftragsbezogenen Eignungsnachweise fordert! (VK Nordbayern, Beschl. v. 13.04.2016 – 21. VK-3194-05/16)

EntscheidungZum Nachweis der Eignung ist vom Auftraggeber die Fachkunde und Leistungsfähigkeit der Bieter zu prüfen. Dieser Nachweis kann mit der vom Auftraggeber direkt abrufbaren Eintragung in das Präqualifikationsverzeichnis (PQ-Verzeichnis) erfolgen. Eine solche von der zuständigen Stelle ausgestellte Präqualifikation kann weder von den Nachprüfungsinstanzen in Frage gestellt werden noch bedarf es darüber hinaus weiterer Eignungsnachweise, sofern der Auftraggeber solche nicht explizit verlangt.

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Aktuelle Seminare der DVNW Akademie

imageDie neuen EU-Vergaberichtlinien haben das Vergabewesen grundlegend geändert. Mit einer Teilnahme an einem der nachstehenden Seminare haben Sie bereits den ersten Schritt getan, um beim Thema „Ausschreibungen von öffentlichen Aufträgen“ auf dem aktuellen Stand zu bleiben.

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Politik und Markt

EU-Projekt GPP 2020: Einsparungen von über 700.000 to CO2e

Über 100 kohlenstoffarme Ausschreibungen von 40 Behörden in acht Ländern haben im Ergebnis über 700.000 to CO2e und über 90.000 Tonnen Rohöläquivalent eingespart. Zielsetzung des Projekts „GPP 2020“ war es, klimafreundliche Beschaffungsverfahren europaweit zu fördern.

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Politik und Markt

Intensive Bautätigkeit auch im Ferienmonat Juli

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Bauleistungen

Zusammenfassen mehrerer Baumaßnahmen in einer Ausschreibung

Welche rechtlichen Grenzen gibt es hinsichtlich der Zusammenfassen mehrerer Baumaßnahmen, wenn diese gewerksgleich aber an unterschiedlichen Orten als eigenständige Projekte realisiert werden? Interessante Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.

Liefer- & DienstleistungenRechtUNBEDINGT LESEN!

Keine Pflicht zur Veröffentlichung der Bewertungsmethode (EuGH, Urt. v. 14.07.2016 – C-6/15, “TNS Dimarso”)

Entscheidung EUDie „Schulnotenrechtsprechung“ des OLG Düsseldorf wird vom EuGH nicht bestätigt.

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Politik und Markt

5. Konferenz zum Thema E-Vergabe | 26.10.2016 | Berlin

Am 26. Oktober 2016 veranstaltet die EU-Kommission in Berlin die 5. Konferenz zum Thema E-Vergabe. Im Fokus steht die innovative öffentliche Auftragsvergabe. Nähere Informationen und Online-Anmeldung finden Sie hier.

Recht

Konzessionsvergaben zwischen wirtschaftlicher Betätigung und öffentlicher Beschaffung – Thema auf dem 3. Deutschen Vergabetag 2016

Am 6. und 7. Oktober 2016 findet in Berlin der 3. Deutsche Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Zur Vorbereitung und Auswahl der angebotenen Workshops stellen die Referenten ihren Workshop im Vorfeld des Kongresses vor; heute den Workshop C.2: “Konzessionsvergaben zwischen wirtschaftlicher Betätigung und öffentlicher Beschaffung: Was bringt die neue KonzVgV?”:

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Politik und Markt

Neue Broschüre „Umweltfreundliche Beschaffung in der Praxis“

UnbenanntIn der Broschüre „Umweltfreundliche Beschaffung in der Praxis“ werden erfolgreiche Beispiele umweltfreundlicher öffentlicher Beschaffung vorgestellt, die im Rahmen des gleichnamigen Projektes durch beteiligte Kommunen und Institutionen der öffentlichen Hand im Zeitraum von 2014 bis 2016 durchgeführt wurden.

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3. Deutscher Vergabetag 2016 – ausgebucht!

DVT3ausgebuchtAm 6. & 7. Oktober 2016 veranstaltet das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) den dann schon 3. Deutschen Vergabetag in Berlin. Wie in den Vorjahren ist die Leitveranstaltung zum Vergaberecht und öffentlichen Auftragswesen auch in diesem Jahr mit über 400 Teilnehmern weit im Vorfeld ausgebucht. So weit im Vorfeld aber noch nie. Eine Warteliste ist eingerichtet.

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Politik und MarktVerkehr

269,6 Milliarden Euro für die Infrastruktur

Der Bund will bis 2030 insgesamt 269,6 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur investieren. Das geht aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (18/9350) vorgelegt hat.

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Recht

Ausschreibungen richtig vorbereiten und Unterlagen professionell erstellen

Fehler in den Vergabeunterlagen können die gesamte Beschaffung gefährden: das gilt in besonderem Maße bei europaweiten Ausschreibungen, denn hier genießen Bieter einen sehr wirksamen Rechtsschutz. Rechtliche Mängel der Vergabeunterlagen können dazu führen, dass das Verfahren noch einmal zurückzuversetzen und ganz von vorn durchzuführen ist.

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Politik und Markt

BMUB: Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten ausgesetzt

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BauleistungenPolitik und Markt

„Gesetz zum Breitbandausbau Kostenfalle!“

BreitbandVor versteckten Kosten warnt der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. (HDB) beim Breitbandausbau. Anfang Juli hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) verabschiedet. Den gesamten Beitrag lesen »

Einkäuferin/Einkäuer für Bauleistungen und Anlagentechnik

Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe BSR suchen für die Geschäftseinheit Zentraler Einkauf eine / einen Einkäuferin/Einkäufer für Bauleistungen und Anlagentechnik. Für weitere Einzelheiten schauen Sie in unseren Stellenmarkt.

Liefer- & DienstleistungenRecht

Verhandlungen nicht zu Ende geführt: Loyalitätsklausel kann zu Schadensersatzansprüchen führen (LG Landau in der Pfalz, Urt. v. 31.05.2016 – 2 I 216/14)

EntscheidungFührt ein öffentlicher Auftraggeber Verhandlungen über die Bedingungen der Mitbenutzung durch duale Systeme nach der VerpackV nicht zu Ende, kann dies zu einem Schadensersatzanspruch des beauftragten PPK-Sammlers führen.  Ausschreibungskonzeption, die eine Bezahlung nur der Sammelkosten für kommunale Druckerzeugnisse vorsieht, aber eine Verwertung der gesamten PPK-Fraktion zu Gunsten eines Landkreises vorsieht, ist dennoch rechtlich zulässig.

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Bauleistungen

Bauvergabe: Ein Bieter, zwei Angebote

Im beschränkten Verfahren unterhalb des Schwellenwertes gingen nacheinander zwei Angebote desselben Bieters ein, beide wurden im Submissionstermin geöffnet. Welches ist zu werten oder sind gar beide auszuschließen? Interessante Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.

Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter im Aufgabengebiet Einkauf

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit sucht für das Referat Z06 „Innerer Dienst“ der Abteilung Z „Zentrale Dienste“ am Standort Berlin eine / einen Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter im Aufgabengebiet Einkauf zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Für weitere Einzelheiten schauen Sie in unseren Stellenmarkt.

Recht

Auswirkungen der Vergaberechtsreform auf das Vergaberecht unterhalb der Schwellenwerte?

Mit der Reform des Vergaberechts bekommt der Bereich des europäischen Vergaberechts wieder einmal viel Aufmerksamkeit. Nicht vergessen werden sollte dabei aber, dass nach wie vor ca. 90 bis 95 % aller öffentlichen Auftragsvergaben unterhalb der Schwellenwerte stattfinden. Für diesen Bereich bleibt alles beim Alten. Oder doch nicht?

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Regionalgruppe Köln/Bonn: Sitzungsrückblick

dvnw_reggruppe_koeln_bonnAm 06.07.2016 fand das 7. Treffen der DVNW Regionalgruppe Köln/Bonn/Koblenz statt. Bei schönstem Sommerwetter kamen über 20 Forumsmitglieder in den Kanzleiräumen der Rechtsanwälte Lenz und Johlen in Köln zusammen, um sich über die neuesten Entwicklungen des Vergaberechts auszutauschen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Kommunale Schulden auf Rekordstand!

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt den positiven Trend bei den staatlichen Finanzen. Für die Gemeindefinanzen kann eine Entwarnung aber leider nicht gegeben werden. „Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind die kommunalen Schulden im vergangenen Jahr um 3,4 Prozent und 4,7 Milliarden Euro auf den traurigen Rekordstand von 144,2 Milliarden Euro angestiegen.” Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Tellerrand: Bestes Digitalisierungsprojekt mit „Digitalisierung des Asylverfahrens“

BMI und BAMF gewinnen eGovernment-Preis mit der „Digitalisierung des Asylverfahrens“. Die neue IT-Infrastruktur ermöglicht eine effiziente Zusammenarbeit aller an der Registrierung, dem Asylverfahren und der Integration beteiligten Behörden. Den gesamten Beitrag lesen »

Sachbearbeiter Vergaben für Ministerien (w/m) gesucht

Der PTJ – Projektträger Jülich setzt Forschungs- und Innovationsförderprogramme im Auftrag der öffentlichen Hand um. Zur Verstärkung des Fachbereichs „Vergaben für Ministerien“ (DEQ 6) wird ein Sachbearbeiter (m/w) gesucht. Der Fachbereich ist unter anderem für die Durchführung von Vergaben für ministerielle Auftraggeber zuständig. Für weitere Einzelheiten schauen Sie in unseren Stellenmarkt.

Kanzleiwechsel Juni/Juli 2016

biemannRechtsanwalt und Mitglied im DVNW Dr. Jens Biemann wechselte zu Juli von Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Anwaltskanzlei HAAK + PARTNER. Er berät öffentliche Auftraggeber bei der Strukturierung und Durchführung komplexer Vergabe- und Wettbewerbsverfahren.

Liefer- & DienstleistungenRecht

Erhebliche und bereits in der Bekanntmachung enthaltene Mängel berechtigen die Nachprüfungsinstanzen zur Aufhebung einer Ausschreibung (VK Südbayern, Beschl. v. 03.05.2016 – Z3-3-3194-1-61-12/15)

EntscheidungLeidet ein Vergabeverfahren an erheblichen Mängeln, die auch schon in der Bekanntmachung selbst enthalten sind, ist zur Vermeidung von weiteren Verzögerungen eine Aufhebung der Ausschreibung und nicht nur eine Rückversetzung in den Stand vor Versendung der Vergabeunterlagen geboten.

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3. Deutscher Vergabetag 2016: Frühbucherrabatt endet

Bis zum 19. August können Sie sich noch zum ermäßigten Preis für den 3. Deutschen Vergabetag 2016 in Berlin anmelden. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und MarktVerkehr

Kabinett beschließt Bundesverkehrswegeplan 2030


Das Bundeskabinett hat am 3. August den von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgestellten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 sowie die Ausbaugesetze für die Bundesschienen-, Bundesfernstraßen- und Bundeswasserstraßenwege beschlossen. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Tellerrand: Geschlechtergerechte Leistungsbeurteilung

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Liefer- & DienstleistungenRecht

Die verschiedenen Facetten der Angebotsprüfung und -wertung in einem Fall (VK Bund, Beschl. v. 07.06.2016 – VK 2-37/16)

EntscheidungZur Wiederholung der Angebotswertung im Nachprüfungsverfahren sowie zu der Frage, wann ein Unterkostenangebot vorliegt. Den gesamten Beitrag lesen »

Referenten (m/w) für Vergabeverfahren in Berlin gesucht

Die Bundesdruckerei GmbH sucht im Herzen von Berlin, Berlin-Kreuzberg, zur Verstärkung vor Ort eine/n Referentin/en für Vergabeverfahren in Voll- oder Teilzeit. Die Stelle umfasst insbesondere die selbstständige Durchführung von EU-weiten Vergabeverfahren. Für weitere Einzelheiten schauen Sie in unseren Stellenmarkt.

Politik und Markt

Kooperationsvereinbarung über grenzüberschreitende Öffnung von Pilotausschreibungen für PV-Anlagen

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Lebenszykluskosten: Die Wahl der „richtigen“ Bewertungsformel – Thema auf dem 3. Deutschen Vergabetag 2016

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