Vergabeblog

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Rahmenvereinbarungen für Dienst- und Lieferleistungen – 13.04. | Online

DVNW_Akademie_SeminarDas Online-Seminar macht Sie mit der praxisgerechten Durchführung von Rahmenausschreibungen vertraut. Der Schwerpunkt liegt auf den für den Vergabealltag wichtigen Schritten von der Bedarfsermittlung über die Leistungsbeschreibung bis zur Frage der Einzelabrufe. Die jüngste Rechtsprechung wird eingehend erläutert. Information & Anmeldung.

BauleistungenPolitik und MarktUNBEDINGT LESEN!

Enorme Baustoffpreissteigerungen – Prof. Dr. Leinemann im Interview

LeinemannDie Verteuerung der Baustoffe sorgt derzeit für große Sorgen im Baugewerbe und gefährdet sogar Infrastrukturprojekte (siehe Vergabeblog.de vom 01/04/2022, Nr. 49342). Die Bundesregierung hat mit einem Erlass reagiert (siehe ) und gibt befristet bis zum 30.06.2022 Praxishinweise öffentliche Bauleistungen verbindlich vor. Doch genügt dies? Kann auf diese Weise dem Verlust der Auskömmlichkeit von Angebotspreisen entgegengewirkt werden? Zu Fragen rund um explodierende Baustoffpreise stand Herr Rechtsanwalt und Honorarprofessor für Bau- und Vergaberecht Prof. Dr. Ralf Leinemann der Kanzlei Leinemann Partner Rechtsanwälte Vergabeblog zur Verfügung. Das Gespräch führte Marco Junk vom Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW). Den gesamten Beitrag lesen »

Neue Co-Vorsitzende der DVNW Regionalgruppe Berlin

Logo Regionalgruppe Berlin mit BildWir freuen uns bekannt geben zu können, dass die DVNW Regionalgruppe Berlin ab sofort eine zusätzliche Vorsitzende bekommt. Ein zusätzlicher, starker Partner wird den fachlichen Austausch in der Region weiter vorantreiben. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Irrtümlich falsches Vertragsverständnis schützt nicht vor dem Unwirksamkeitsverdikt bei De-facto Vergaben (OLG Schleswig, Beschluss vom 09.12.2021 54 Verg 8/21)

EntscheidungDer Vergabesenat des OLG Schleswig hat sich in seiner Entscheidung vom 09.12.2021 klar dazu positioniert, dass die Verlängerung von Verträgen mit befristeter Laufzeit, bei denen das Zeitmoment ein wesentliches Element der geschuldeten Leistung ist, als eine wesentliche Auftragsänderung und damit als neuer Beschaffungsvorgang zu werten ist. Dies gilt jedenfalls dann, wenn mit der Vertragsverlängerung eine erhebliche Ausweitung des Leistungsvolumens einhergeht. Solche Auftragsänderungen sind vergaberechtlich unzulässig und Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Preisgleitklauseln – Verteuerung der Baustoffe

Diese Woche reagierte die Bundesregierung auf die enormen Baustoffpreissteigerungen (siehe ), was im Gewerbe auf Zustimmung stößt (). Nun berichtet das Handelsblatt unter dem Titel: „Öffentliche Auftraggeber sollen sich an Mehrkosten bei Baustoffen beteiligen„. Dem Handelsblatt läge ein Rechtsgutachten vor, wonach herkömmliche Preisgleitklauseln aus den Vergabehandbüchern zu kurz griffen.

ITKPolitik und Markt

EU-Kommission und USA einigen sich auf neuen transatlantischen Datenschutzrahmen

EU-Kommission und Vereinigte Staaten haben sich im Grundsatz auf einen neuen transatlantischen Datenschutzrahmen geeinigt. Das gaben beide Seite am vergangenen Freitag in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. Der neue Datenschutzrahmen soll den transatlantischen Datenverkehr fördern und die vom Gerichtshof der Europäischen Union in der Schrems II-Entscheidung vom Juli 2020 geäußerten Bedenken ausräumen. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW-Akademie: Aktuelle (Online-)Seminare

DVNW_Akademie_SeminarHier finden Sie die aktuellen Online- und Präsenzseminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Um die Besonderheiten des IT-Einkaufs anhand vorgegebener Einkaufsbedingungen und Musterverträgen vorzugeben, wurden die EVB-IT eingeführt. Wie Sie die daraus resultierenden Schwierigkeiten zu überwinden, erfahren Sie im Seminar „EVB-IT verstehen und anwenden“.
Den gesamten Beitrag lesen »

UNBEDINGT LESEN!

Neues öffentliches Preisrecht (VO PR Nr. 30/53) zum 1.4. – Auch das noch?

Manch einer mag es für einen Aprilscherz halten. Nach acht Jahren Diskussion tritt ausgerechnet zum 1.4. die „Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen“ in Kraft. Dürfen wir uns jetzt freuen oder müssen wir uns fürchten? Je nach Sichtweise – Auftraggeber, Auftragnehmer, Preisprüfer oder Steuerzahler – mag das Urteil unterschiedlich ausfallen, aber ein Punkt sollte alle gleichermaßen berühren. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Leitfaden für Universitäten zur nachhaltigen Beschaffung erschienen

Der neue „Leitfaden für eine nachhaltige Beschaffung“ der Allianz Nachhaltige Universitäten in Österreich soll im Beschaffungsprozess bei der Suche und Auswahl von nachhaltigen Produkten und Dienstleistungen unterstützen. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Baugewerbe begrüßt Bundeserlass zu Lieferengpässen und Stoffpreisänderungen

Vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs haben die Bundesbauministerin und der Bundesverkehrsminister einen Erlass veröffentlicht, mit dem das Thema Lieferengpässe und Stoffpreisänderungen für den gesamten Bundesbau einheitlich geregelt werden soll (siehe auch: ). Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

Linksfraktion: Wasser durch Rekommunalisierung schützen

Um den Zugang zu Wasser für alle jederzeit sicherzustellen, fordert die Fraktion Die Linke von der Bundesregierung in einem Antrag (20/1006), auf einen Beschluss der Umweltministerkonferenz hinzuwirken. Den gesamten Beitrag lesen »

Die Leistungsbeschreibung als Kern für gute Auftragsvergaben – 29.04. | Online

DVNW_Akademie_SeminarDie Leistungsbeschreibung ist die Grundlage für den späteren Vertragsinhalt. Im Seminar erfahren Sie anhand verschiedener Beispiele z. B., was eine gute Leistungsbeschreibung ausmacht und welchen Wert sie für strategische Vergaben hat.  Information & Anmeldung.

 

Volljuristin oder Volljuristen (w/m/d), Schwerpunkt Vergaberecht in Bonn gesucht

VolljuristInnen mit dem Schwerpunkt Vergaberecht, die die Zukunft gestalten wollen, können sich bis zum 6. April bei DLR Projektträger bewerben. Nähere Einzelheiten zur Stelle und den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

BauleistungenPolitik und MarktVerkehr

122 Autobahnbrücken im Jahr 2021 modernisiert

Im Jahr 2021 wurden nach Angaben der Bundesregierung 122 Autobahnbrücken modernisiert. Den gesamten Beitrag lesen »

BauleistungenPolitik und Markt

Bundesregierung reagiert auf Baustoffpreissteigerungen – Anpassung an die Marktentwicklung sollen ermöglicht werden

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine führt auch zu Problemen auf deutschen Baustellen. So bezieht Deutschland einen erheblichen Anteil seines Baustahls aus Russland und der Ukraine. Wegen gestörter Lieferketten sind viele Materialien nicht zu bekommen oder erheblich teurer geworden. Auch viele erdölbasierte Produkte wie z.B. Bitumen und Kunststoffrohre sind betroffen. Den gesamten Beitrag lesen »

ITKLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

BeschA: Marktdialog „Künstliche Intelligenz“

Round-Table der Zentralstelle IT-Beschaffung (ZIB) – Künstliche Intelligenz (KI) birgt nicht nur für Unternehmen, sondern ebenso für die öffentliche Verwaltung großes Potenzial. Daher plant die Bundesverwaltung eine Ausschreibung, die fortschrittliche etablierte KI-Lösungsansätze über Konzeptions- und Entwicklungsleistungen für die öffentliche Verwaltung nutzbar macht. Den gesamten Beitrag lesen »

Liefer- & Dienstleistungen

Wertung eines Vortrags der Projektleiter – Fehlender Auftragsbezug, fehlerhafte Wertung und unzureichende Dokumentation (VK Südbayern, Beschl. v. 28.10.2021 – 3194.Z3-3_01-21-27)

EntscheidungDie Vergabekammer Südbayern setzt sich in einer neuen Entscheidung intensiv mit dem vergaberechtlichen „Dauerbrenner“ der Wertung einer mündlichen Präsentation auseinander. In dem Beschluss steht unter anderem die Frage im Vordergrund, ob ein Zuschlagskriterium, mit dem die Qualität der Projektleiter anhand eines Vortrags gewertet werden sollte, den notwendigen Auftragsbezug aufwies. Dies verneint die Vergabekammer aufgrund der fehlenden vertraglichen Absicherung des Tätigwerdens der Projektleiter in der Ausführungsphase. Zudem hält sie die Wertung der Präsentation für fehlerhaft und deren Dokumentation für unzureichend. Den gesamten Beitrag lesen »

DVNW Wochenrückblick

Diese Woche haben die Mitglieder des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) wieder angeregt diskutiert. Ein paar der Themen stellen wir Ihnen hier vor. Den gesamten Beitrag lesen »

Politik und Markt

EU Datathon 2022: Projektbeschreibungen müssen bis Ende März eingereicht werden

EU DatathonDas Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union veranstaltet dieses Jahr die EU Datathon 2022 Challenges. Die diesjährige 6. Edition des EU Datathon zielt darauf ab, den Wert von Open Data zu belegen und business cases hervorzuheben. Zwei der vier ausgerufenen Challenges umfassen auch den Bereich des öffentlichen Auftragswesens: Den gesamten Beitrag lesen »

Gesundheits- & SozialwesenLiefer- & DienstleistungenPolitik und Markt

Bayern: Maskenhersteller vor dem aus?

Unter dem Titel: „Masken „Made in Bayern“ vor dem Aus?“ berichtet BR24, dass viele Unternehmen zu Beginn der Corona-Pandemie ihre Produktion in Bayern umgestellt haben, um Masken herzustellen. Doch zwei Jahre später stünde die Produktion vielerorts vor dem Aus. Eine Unternehmerin berichtet, dass sie in Ausschreibungen eine Absage nach der anderen kassiere und fordert neben den Preis auch andere Kriterien, wie etwa CO2-Abdruck oder soziale Komponenten zu bewerten.